Polen

Brüssel brüskiert Polen

„Junge Welt“, 14.07.2008 Schiffswerften in Gdansk, Gdynia und Szczecin, Wiege der antisozialistischen Solidarnosc-Gewerkschaft, sollen nun von der EU-Führung verscherbelt werden Auf den ersten Blick ähnelten die jüngsten Bilder aus Polen denen aus dem August 1980, als die Arbeiterschaft der Gdansker Lenin-Werft für »unabhängige Gewerkschaften« und gegen die sozialistische Staats- und Parteiführung in den Ausstand trat. […]

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Kuhhandel mit Polen

„Junge Welt“, 16.07.2008 Für seine Unterschrift unter den Lissaboner EU-Vertrag winkt Brüssel dem polnischen Präsidenten mit einer Offerte zur Rettung der Werften in Szczecin, Gdynia und Gdansk Polens Werften scheinen eine dreimonatige Gnadenfrist zu bekommen. Wie die Tageszeitung Polska berichtet, will die Europäische Kommission der polnischen Regierung noch eine Fristverlängerung bis zum 1. Oktober gewähren,

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Tauziehen geht weiter

„Junge Welt“, 12.07.2008 Warschau und Washington konnten sich bislang nicht auf die Konditionen zur Stationierung des US-Raketenschildes einigen. Aber noch wird verhandelt Bei dem diplomatischen Tauziehen um den Aufbau einer US-Raketenabwehr in Polen ist ein weiteres Ultimatum ergebnislos abgelaufen. Am Donnerstag sollte die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice in Warschau zwischenlanden, um ein vorläufiges Abkommen über

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Poker bis zum Finale

„Junge Welt“, 08.07.2008 Polen lehnt US-Angebot zur Stationierung der Raketenabwehr ab Im Verhandlungspoker um die Stationierung einer US-Raketenabwehr in Polen werden die Einsätze erhöht. Man sei »geschockt« und »sehr enttäuscht« über die Haltung der polnischen Regierung, erklärte ein namentlich nicht genannter hochgestellter Mitarbeiter der Bush-Administration gegenüber der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Der polnische Regierungschef Donald Tusk

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Auf der Zielgeraden

„Junge Welt“, 04.07.2008 Stationierung der US-Raketenabwehr in Polen: »Endgültiges« US-Angebot Der Verhandlungsmarathon zwischen Washington und Warschau bezüglich der Installierung einer »US-Raketenabwehr« in Osteuropa scheint sich seinem Ende zu nähern. Wie die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita (3. Juli) berichtete, ging am Mittwoch die letzte Gesprächsrunde zwischen der polnischen und amerikanischen Delegationen zu Ende. Demnach wurde der polnischen

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US-Standort Litauen

„Junge Welt“, 19.06.2008 Geheimverhandlungen zwischen Washington und Vilnius über Stationierung des Raketenschutzschilds. Soll Warschau unter Druck gesetzt werden? Die USA verstärken in Sachen ihres geplanten Raketenabwehrsystems den Druck auf Polen. Wie am Mittwoch bekannt wurde, führt Washington geheime Verhandlungen mit der baltischen Republik Litauen über deren Beteiligung an dem in Osteuropa geplanten, gegen Rußland gerichteten

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Präsidenten Polens und Tschechiens weiter störrisch

„Junge Welt“, 18.06.2008 Visegrad-Gipfel in Prag mit französischer Beteiligung. Sarkozy versucht in Sachen EU-Lissabon-Vertrag zu schlichten Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy gab sich am Montag in Prag besonders konziliant. Angesichts des von der irischen Bevölkerung deutlich abgelehnten Lissabon-Vertrags sprach sich der französiche Staatschef, dessen Land am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird, gegen ein »Europa der

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»Studium als Sicherheitsventil«

Unibeilage der „Jungen Welt“, 14.05.2008 Die Uni als Alternative zur Erwerbslosigkeit – nach dem Ende des Sozialismus in Osteuropa ein ­wichtiger Faktor gegen Unzufriedenheit. Ein Gespräch mit Adrian Zandberg Adrian Zandberg ist Vorstandsmitglied der größten linken, parteiunabängigen Jugendorganisation Polens, der Jungen Sozialisten (Mlodzi Socjalisci). Zandberg lehrt an der Universität Warschau Sozialgeschichte des 19. und 20.

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Angriff auf Rechte polnischer Arbeiter

„Junge Welt“, 26.05.2008 Unternehmer und Regierung in Warschau bereiten auf juristischem Weg die Entmachtung der Gewerkschaften vor Der Klassenkampf in Polen ist in vollem Gange: Nach dem erfolgreichen Streik der schlesischen Kohlekumpel in der Zeche Budryk flammen auch in anderen Branchen immer neue Arbeitskämpfe auf. Das Unternehmerlager steckt deutlich in der Defensive. So streikten –

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Premier Topolanek schaltet auf stur

„Junge Welt“, 21.05.2008 Tschechische Regierung hält am Aufbau der US-Radaranlage fest. Friedensaktivisten im Hungerstreik Die Proteste gegen den in Tschechien und Polen geplanten Aufbau einer US-Raketenabwehr verschärfen sich. Seit über einer Woche befinden sich die zwei tschechischen Friedensaktivisten Jan Tamas und Jan Bednar in einem unbefristeten Hungerstreik, um gegen die Stationierung einer amerikanischen Radaranlage auf

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Raketenpoker dauert an

„junge Welt“, 06.05.2008 Weiter Tauziehen zwischen Washington und Warschau um Raketenabwehr Das Tauziehen um die in Osteuropa geplante US-amerikanische Raketenabwehr erfuhr am vergangenen Freitag eine neue Wendung. Ein namentlich nicht genannter »höherer Vertreter der US-Regierung« erklärte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters, daß »die Vereinigten Staaten einen anderen Standort für das Projekt der Raketenabwehr

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Vollbremsung in Polen

„Junge Welt“, 24.04.2008 Industrieproduktion und Konsum im März unerwartet schwach. Trotz vorangegangener Boomjahre Armut weiter problematisch Polens ehemals rasant wachsende Industrieproduktion stagniert. Überraschend wuchs der Warenausstoß des verarbeitenden Gewerbes der größten Ökonomie EU-Osteuropas im vergangenen März nur um 0,9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die meisten Wirtschaftsinstitute und Ökonomen hatten eine Steigerung von sieben bis annähernd

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Der große Ausverkauf kommt auf Touren

„Junge Welt“, 21.04.2008 Polens Gesundheitswesen vor Teilprivatisierung. Rentnern droht Pauperisierung Polens neoliberale Hardliner um Premierminister Donald Tusk kommen so langsam auf Touren. Am vergangenen Donnerstag legte das mit den Privatisierungen beauftragte Ministerium für Staatsvermögen der Regierung das Privatisierungsprogramm für die Jahre 2008 bis 2011 vor, das noch in dieser Woche offiziell beraten werden soll. Laut

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Gescheiterter Neonaziaufmarsch

„Junge Welt“, 14.04.2008 Über 200 Verhaftungen nach Auflösung einer verbotenen Demonstration von Neofaschisten in Wroclaw Etwa 200 Neofaschisten haben am Samstag im polnischen Wroclaw versucht, eine Demonstration durchzuführen. Die hauptsächlich in den Gruppierungen »Nationale Wiedergeburt Polens« (NOP) und »National-Radikales Lager« (ONR) organisierten Rechten wollten mit ihrem Umzug an den 74. Jahrestag der Gründung des ONR

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Tauziehen in Warschau vorbei

„Junge Welt“, 03.04.2008 Sejm ratifiziert EU-Reformvertrag. Etliche Gegenstimmen der Opposition Mit 384 zu 56 Stimmen bei 12 Enthaltungen stimmte am Dienstag das polnische Parlament – der Sejm – dem EU-Reformvertrag zu. Dieser Zustimmung ging ein wochenlanges politisches Tauziehen zwischen der Regierung von Premier Donald Tusk und der rechtskonservativen Opposition voraus. Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski, wie auch

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Tescos rabiate Methoden

„Junge Welt“, 01.04.2008 Schikanen und Willkür in polnischen Discounter-Filialen weit verbreitet. Gewerkschaften bemühen sich, im Einzelhandel Fuß zu fassen Polens Gewerkschaftsbewegung versucht derzeit eine ganz besonders harte Nuß zu knacken. Seit Wochen mühen sich etliche Gewerkschaften, die Belegschaften des Tesco-Konzerns, einer der größten Discounter-Ketten Polens, zu organisieren. Der englische Einzelhandelskonzern ist berüchtigt für seine rüden

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Sozialisten im Kreml?

„Junge Welt“, 02.04.2008 Steuerreform sieht Senkung der Mehrwertsteuer und Abschaffung der Flat-Tax vor. Investitionsbeschränkungen für westliches Kapital werden erweitert An Dimitri Medwedew knüpfen sich viele Hoffnungen in Brüssel und Berlin. Vor allem seine liberale Rhetorik war es, die dem neugewählten russischen Staatschef Sympathiepunkte in der Westpresse bescherte. Während des Wahlkampfs sprach sich der designierte Präsident

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»Polen will keine Wiederholung des Irak-Szenarios«

„Junge Welt“, 30.03.2008 Gespräch mit Andrzej Sakson. Über die geplante US-Raketenabwehr in Polen und die Verhandlungen mit den USA, das »Zentrum gegen Vertreibungen«, die Ostseepipeline und die Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen Andrzej Sakson ist seit 2004 Direktor des polnischen Westinstituts (Instytut Zachodni) in Poznan und Professor für Soziologie an der dortigen Adam-Mickiewicz-Universität. Das Westinstitut ist

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Demo gegen US-Raketenschild im polnischen Slupsk

„Junge Welt“, 31.03.2008 An die 800 Personen nahmen am Samstag an einer Demonstration im nordpolnischen Slupsk teil, die sich gegen die Stationierung von Elementen der US-Raketenabwehr in der Region richtete. Vor dem Umzug, an dem sich neben Anwohnern vor allem Mitglieder linker und pazifistischer Gruppen beteiligten, fand eine öffentliche Diskussion auf dem Rathausplatz statt. Im

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»Raketenbasis ist Signal für weiteren Rüstungswettlauf«

leicht gekürzt in: „Junge Welt“, 29.03.2008 Demonstration im nordpolnischen Slupsk soll zur Initialzündung für breiteren Widerstand werden. Gespräch mit Miroslaw Kulka und Maciej Muskat Miroslaw Kulka ist Aktivist der »Anarchistischen Föderation« (Federacja Anarchistyczna), Maciej Muskat ist bei »Greenpeace Polska« tätig. Beide Organisationen gehören zu einem breiten Bündnis, das für den 29. März zu einer Demonstration

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Raketenpoker geht weiter

„Junge Welt“, 28.03.2008 Tauziehen um US-Abwehrsystem in Osteuropa. Vorsichtige Annäherung zwischen Washington und Moskau. Rußland wird Kontrollrecht eingeräumt Die Fronten im Streit um die US-Raketenabwehr in Osteuropa scheinen in Bewegung zu geraten. Rußland und die USA sind zuletzt in einen engen Dialog über die in Polen und Tschechien geplante Stationierung von zehn Abfangraketen und einer

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Geschichtsrevisionismus

„Junge Welt“, 22.03.2008 Die überwiegende Mehrheit von Polens Medien und Politikern hält sich angesichts der kürzlich bekanntgewordenen Details zu den Planungen für eine in Berlin zu errichtende Erinnerungsstätte zu Flucht und Verteibung nach dem Zweiten Weltkrieg auffällig zurück. Damit folgt die polnische Öffentlichkeit in weiten Teilen der vom neuen Premier Donald Tusk ausgegebenen Linie, der

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Neuwahlen oder Referendum?

„Junge Welt“, 17.03.2008 Polens Opposition stellt sich in Sachen Neuauflage der EU-Verfassung quer Der EU-Reformvertrag sorgt wieder einmal für politische Turbulenzen in Warschau. Die bereits bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgelehnte EU-Verfassung wurde in leicht abgeänderter Form bei dem Lissaboner EU-Gipfel vom 13. Dezember 2007 offiziell reanimiert und muß nun durch alle Mitgliedsländer

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Tusk geht aufs Ganze

„Junge Welt“, 28.02.2008 Neue Runde im Raketenpoker zwischen Washington und Warschau. Polen beharrt auf seinen Forderungen Klappern gehört offensichtlich auch zum Diplomatenhandwerk. Am 22. Februar hatte Polens wichtigste Tageszeitung, die Gazeta Wyborcza, eine scheinbar sensationelle Nachricht zu vermelden. Laut dem liberalen Blatt hat Polens Premier die Verhandlungen mit der US-Regierung über die Stationierung einer amerikanischen

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Ende der Schonzeit

„Junge Welt“, 27.02.2008 Wenige Monate nach seiner Wahl plant Polens Ministerpräsident Donald Tusk eine »Flat-Tax« und Gesetze gegen gewerkschaftliche Rechte Polens Neoliberale gehen in die Offensive. Die rechtsliberale »Bürgerplattform« (PO) zeige erst jetzt ihr wahres Gesicht, warnte die sozialdemokratische Tageszeitung Trybuna am 25. Februar. So sei die Regierungspartei von Premier Donald Tusk dabei, ihre Steuerpläne

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Lockerungsübungen in Moskau

„Junge Welt“, 11.02.2008 Visite von Premier Donald Tusk sollte zu einer Entkrampfung der russisch-polnischen Beziehungen beitragen Sowohl Premier Donald Tusk, der polnische Gast, wie auch Präsident Wladimir Putin, sein russischer Gastgeber, verstehen sich offenbar auf die Errichtung potemkinscher Dörfer. Zumindest herrschte eine gespenstisch lockere, fast schon ausgelassene Stimmung bei der Pressekonferenz, die sich an längere

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Regierung Tusk kapituliert

„Junge Welt“, 07.02.2008 Widerstand gegen geschichtsrevisionistisches »Zentrum gegen Vertreibungen« aufgegeben Berlin scheint einen wichtigen Durchbruch auf dem jahrelang zwischen Polen und Deutschland umkämpften Feld der Geschichtsbewertung errungen zu haben. Nahezu euphorisch faßte Kulturstaatsminister Bernd Neumann die Ergebnisse seiner Gespräche über ein »Vertriebenenzentrum« mit dem polnischen Staatssekretär Wladyslaw Bartoszewski zusammen. »Der Weg ist nun frei für

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Polen düpiert Rußland

„Junge Welt“, 04.02.2008 Die jüngste USA-Visite des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski wird für diplomatischen Aufruhr sorgen. Am Freitag erklärte Sikorski in Wa­shington, daß beide Seiten sich »im Prinzip« auf die Stationierung von zehn Abfangraketen in Nordpolen geeinigt hätten. Die nordpolnische Raketenbasis soll – neben einer in Tschechien geplanten Radaranlage – Teil eines amerikanischen Raketenabwehrschildes in

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Streik in polnischer Zeche Budryk beendet

„Junge Welt“, 02.02.2008 Kompromiß sieht zehn Prozent Zuwachs sofort und weitere Anhebungen des Lohnniveaus bis 2010 vor Einer der längsten Arbeitskämpfe in der Geschichte des polnischen Bergbaus ist am Donnerstag zu Ende gegangen. Am 46. Streiktag erfolgte nach einem neunstündigen Verhandlungsmarathon der Durchbruch in den Verhandlungen zwischen Gewerkschaftern und Betriebsleitung. Die den Ausstand hauptsächlich organisierenden

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700 Meter unter Tage

„Junge Welt“, 30.01.2008 Südpolnische Zeche Budryk bleibt besetzt. Kumpel seit über sechs Wochen im Streik für Lohnangleichung. Teile von ATTAC-Polen auf neoliberalen Abwegen Nach mehr als 40 Tagen eines erbittert geführten Arbeitskampfes spitzt sich die Lage in der schlesischen Kohlezeche Budryk zu. Fast alle Beschäftigten aus dem produzierenden Bereich des Bergwerks befinden sich seit dem

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