„junge Welt“ vom 29.11.06 Zunehmender Antikommunismus in Tschechien bei Kongress verurteilt. Sorge vor »faschistischen Tendenzen« in Prag Die Führung der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM) ist sichtlich bemüht, der aktuell in TscheÂchien wütenden, antikommunistischen Kampagne offensiv entgegenzutreten. Bei einer international besetzten Konferenz wurden die politischen Ursachen und Auswirkungen des im Oktober durchgesetzten Verbots der […]
Month: November 2006
GUS vor Zerfall?
„Junge Welt“ vom 30.11.06 Ihren 15. Jahrestag beging die »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« in Minsk. Es könnte ihr letzter gewesen sein Rußlands Präsident Wladimir Putin gab sich am Dienstag abend reichlich Mühe, dem Gipfeltreffen der »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« (GUS) im belarussischen Minsk positive Züge abzugewinnen. So sollen laut Putin alle »führenden Repräsentanten« dieses losen Bündnisses ehemaliger […]
Nach der Schlacht
„junge Welt“ vom 28.11.06 Runde zwei der polnischen Kommunalwahlen: Verluste für Konservative. Neoliberale Kandidatin siegt in Warschau Polens Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) hat bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen etliche herbe Niederlagen einstecken müssen. Die Stichwahlen waren in 828 Gemeinden notwendig geworden, nachdem dort der Urnengang am 12. November keine klaren Ergebnisse gebracht hatte. […]
Platzt die Blase?
„Junge Welt“ vom 10.10.06 US-Immobilienmarkt auf Talfahrt. Ökonomen befürchten Kettenreaktion Auf dem US-Immobilienmarkt kriselt es. Als eine »substantielle Korrektur«, die das Wirtschaftswachstum um einen Prozentpunkt hemmen werde, bezeichnete US-Notenbankchef Ben Bernanke am vergangenen Mittwoch in ÂWashington jenen Prozeß, der Ökonomen, Börsianer, Aktienbesitzer und Hausbesitzer zittern läßt. Die Auswirkungen fallender Immobilienpreise und Verkäufe können die US-Konjunktur […]
Gespaltene Ökonomie
„Junge Welt“ vom 02.09.2006 Trotz langen Wirtschaftsaufschwungs sind die realen Löhne in den USA gesunken Nach einer kurzen Rezession, die 2001 überwunden wurde, befindet sich die US-amerikanische Wirtschaft in einem ununterbrochenen Aufschwung. Allein in der ersten Hälfte dieses Jahres stieg das Bruttosozialprodukt (BSP) um vier Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die offiziell registrierte Arbeitslosigkeit beträgt in […]
Keine „Weiche Landung“
„Junge Welt“, 09.08.2006 US-Immobilienmarkt zeigt ernste Anzeichen einer spekulativen Überhitzung Die Chefökonomin der kalifornischen Maklervereinigung, Leslie Appleton-Young, zeigte sich bemüht, ihr wissenschaftliches Renommee zu retten: Sie wolle in bezug auf die weitere Entwicklung des US-Immobilienmarktes nicht mehr von einer »weichen Landung« sprechen, erklärte Young gegenüber der San Diego Union-Tribune Ende Juli. Eine »weiche Landung«, also […]
Tschechien vor Großer Koalition
Die von Verbotsverfahren bedrohten, tschechischen Kommunisten könnten sich als die großen Verlierer der großen Koalition Tschechiens erweisen. Die Vorsitzenden der beiden größten Parteien Tschechiens, der Konservative Mirek Topolanek (ODS) und sein sozialdemokratischer Gegenspieler Jiri Paroubek (CSSD), haben sich am vergangenen Montag auf die Bildung einer großen Koalition geeinigt. Damit scheint das Patt zwischen linken und […]
Einbruch auf rechtsaußen
„Junge Welt“ 13.11.06 Kommunalwahlen in Polen: Neoliberale Opposition baut Dominanz in Großstädten aus. Konservative behaupten sich auf dem Land Als »Test« für die konservative Regierung wurden die Kommunalwahlen in Polen im Vorfeld gewertet. Wenn das stimmt, bleibt zunächst festzuhalten, daß die Partei der Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski, die PiS (Recht und Gerechtigkeit), eine schmerzliche […]
Tschechische Kommunisten auf Abschussliste
Seantskommission soll ‚Verfassungstreue‘ der KSCM prüfen. Kampagne gegen drittstärkste Kraft des Landes Das Oberhaus des tschechischen Parlaments, der Senat, beschloss die Einberufung einer Untersuchungskommission, die die Verfassungstreue der Kommunistischen Partei Böhmens und Mehrens (KSCM) prüfen soll. Den Vorschlag zur Bildung der Kommission, dem 31 von 46 anwesenden Senatoren zustimmten, unterbreitete am 2. November der Senator […]
Krise in Kirgisien vorerst überwunden
„Junge Welt“, 10.11.06 Opposition und Präsident Bakijew einigen sich auf Verfassungsreform. Polizei zieht aus Bischkek ab. Am Mittwoch hat Kirgisiens Präsident Kurmanbek Bakijew eine neue Verfassung unterzeichnet, die seine Machtbefugnisse deutlich einschränken wird. Kurz zuvor stimmte das krigisische Parlament mit 65 von 68 anwesenden Stimmen für die Verfassungsreform. Mit diesem Zugeständnis Bakijews scheint die innenpolitische […]
Russlands extreme Rechte marschiert
Trotz Verbots in mehreren Großstädten mobilisierten rechtsradikale Parteien und organisationen am russischen Nationalfeiertag zum „Russischen Marsch“. Telepolis, 05.11.06 Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23904/1.html
Giertych vs. Darwin
Polens rechtsradikaler Bildungsminister führt das Schulfach ‚patriotische Erziehung†ein und kämpft gegen die Evolutionstheorie Telepolis, 30.10.06 Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23844/1.html
Russlands NGOs im Papierdschungel
Etliche, in Russland tätige Nichtregierungsorganisationen müssen ihre Arbeit vorerst ruhen lassen. Telepolis, 21.10.06 Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23805/1.html
Fit für Europa
‚Junge Welt†08.11.06 Niedrige Steuern und Löhne sollen Bulgarien zu einem attraktiven Investitionsstandort machen. Mehrheit der Bevölkerung lebt in Armut Die derzeit regierenden bulgarischen Sozialisten sind fest entschlossen, ihr Land zu einem »Steuerchampion« Europas aufsteigen zu lassen. Der Haushaltsausschuß des Parlaments in Sofia beschloß in der vergangenen Woche nahezu einstimmig die Senkung der Körperschaftssteuer auf […]
Renaissance der »Tulpenrevolution«?
„Junge Welt“ 04.11.06 Innenpolitische Krise in Kirgisistan verschärft sich. Opposition und Fliesenleger fordern Rücktritt von Präsident und Premier Seit dem 2. November hat sich die seit Wochen schwelende innenpolitische Krise in Kirgisistan dramatisch zusgepitzt. Auf einer von der oppositionellen Dachorganisation »Für Reformen!« organisierten Massendemonstration in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek forderten Tausende Demonstrationsteilnehmer den Rücktritt von […]
Angst vor dem Winter
„Junge Welt“ 03.11.06 Jahrelange Vernachlässigung des Binnensektors der russischen Energiewirtschaft und stürmisches Wirtschaftswachstum haben zu gravierenden Versorgungsengpässen geführt Am vergangenen Dienstag gab der russische Energieversorger »Vereinigte Energiesysteme« (RAO-UES) die erfolgreiche Teilprivatisierung eines seiner StromÂunternehmen bekannt, die 459 Millionen US-Dollar in die Kassen des staatlichen Monopolkonzerns spülte. »Heute haben wir einen strategischen Schritt in der Elektrizitätsreform […]
Annäherung mißglückt
„Junge Welt“ 01.11.06 Antrittsbesuch des polnischen Premiers Kaczynski bei Kanzlerin Merkel in »freundschaftlicher Atmosphäre«. Streitpunkte zwischen Berlin und Warschau bleiben bestehen Er sei mit den Ergebnissen seiner Staatsvisite am Montag in Berlin zufrieden, erklärte Polens Premier Jaroslaw Kaczynski. »Es gelang, etwas Eis aufzubrechen, einige Fragen konnten vorangetrieben werden. Ich sprach mit der Kanzlerin Angela Merkel […]
Ukraine zwischen EU und Rußland
„Junge Welt“ 28.10.06 Öl und Gas werden zum zentralen Thema des Gipfels in Helsinki. Kiew handelt günstige Preise aus Beim Gipfel EU – Ukraine am Freitag in Helsinki spielte das Thema Öl und Gas bei allen Tagesordnungspunkten eine Rolle. Schließlich ist die Ukraine eines der wichtigsten Transitländer für russische Lieferung der begehrten Energieträger in den […]
Orange kommt aus der Mode
„Junge Welt“, 21.10.2006 Vier prowestliche Minister verlassen ukrainische Regierung. Juschtschenko-Partei in der Opposition Mit dem am Donnerstag vollzogenen Regierungsrücktritt von vier Ministern der Präsidentenpartei »Unsere Ukraine« (NU) wird der Übergang der westlich orientierten Kräfte des Landes in die Opposition fortgesetzt. Neben der Partei von Präsident Viktor Juschtschenko findet sich nur noch ein weiterer Akteur der […]