Ungarns skandalumwitterter Wahlkampf im Bann xenophober und antisemitischer Verschwörungstheorien „Im Bild des Juden, das die Völkischen vor der Welt aufrichten, drucken sie ihr eigenes Wesen aus.“ Dialektik der Aufklärung Ungarns regierende rechtspopulistische Partei Fidesz scheint den kommenden Urnengang für sich entscheiden zu können. Bei aktuellen Umfragen führt die Partei des international umstrittenen Regierungschefs Viktor Orban, […]
Telepolis, 15.07.2017 Ungarns Rechtspopulisten betätigen sich im Vorwahlkampf als Avantgarde des Antisemitismus – mit Unterstützung aus Israel In Ungarn ist George Soros derzeit allgegenwärtig. Der jüdische Milliardär scheint sich einen ins Fäustchen zu lachen auf Plakaten, mit denen Ungarns regierende Rechtspopulisten das ganze Land zupflasterten. Die massive Propagandakampagne der rechtspopulistischen Fidesz um Premier Viktor Orban
Der letzte Dammbruch Weiterlesen »
Telepolis, 29.11.2014 Brüssel, Washington und Berlin setzen alle Hebel in Bewegung, um den russischen Einfluss in der östlichen Peripherie der EU zurückzudrängen Link: http://www.heise.de/tp/artikel/43/43447/1.html
Telepolis, 03.09.2014 Wie reagieren die postsozialistischen Staaten Mittelosteuropas auf die eskalierende Krise in der Ukraine? Link: http://www.heise.de/tp/artikel/42/42683/1.html
Zwischen Panik, Deeskalationsbemühungen und Bewunderung Weiterlesen »
Junge Welt, 12.03.2013 Ungarische Regierung peitscht undemokratische Verfassungsänderungen durchs Parlament. Zur Zerschlagung der Proteste plant Fidesz eigene »Parteigarde« Nach Ansicht von Gábor Kubatov, dem Generalsekretär der Rechtspartei Fidesz, gibt es in Ungarn immer noch viel zu wenige paramilitärische Formationen. Fidesz müsse die Gründung einer eigenen »Parteigarde« in Angriff nehmen, erklärte Kubatov in einem Rundschreiben an
Richter entmachtet Weiterlesen »
Junge Welt, 21.02.2013 Ungarns Rechtsregierung schürt die Spannungen mit dem Nachbarstaat Rumänien Budapest zündelt. Ungarns Rechtsregierung scheint trotz anderslautender Erklärungen nicht daran interessiert zu sein, die nationalistisch aufgeladenen Spannungen mit Rumänien zu entschärfen. Am vergangenen Freitag verlieh der ungarische Außenminister Janos Martonyi in einem Fernsehinterview zwar seiner Hoffnung Ausdruck, die diplomatischen Auseinandersetzungen zwischen beiden Staaten
Streit um Szeklerfahne Weiterlesen »
Telepolis, 08.12.2012 Ein Überblick über die antisemitischen und rechtsextremistischen Wahngebilde, die in Ungarn immer stärker um sich greifen Anfang Dezember fand in Ungarn eine Kundgebung statt, wie sie das an Massendemonstrationen nicht gerade arme Land bisher nicht erlebt hat. Politiker aus den Reihen der rechten Regierungspartei und der Opposition kamen am 2. Dezember vor dem
Von Judenzählern, Horthy-Verehrern und völkischen Ornithologen Weiterlesen »
Junge Welt, 04.12.2012 Ungarn: Trotz breiten Protests gegen Antisemitismus keine Sanktionen gegen Jobbik-Abgeordneten Am vergangenen Sonntag haben Ungarns Opposition und Regierung gemeinsam an einer Demonstration gegen den um sich greifenden Antisemitismus teilgenommen und damit ein bislang beispielloses Zeichen gesetzt. Im Namen der rechten Regierungspartei Fidesz verurteilte Fraktionschef Antal Rogan vor Tausenden Demonstranten den jüngsten antisemitischen
Reaktionäres Klima Weiterlesen »
Erschien leicht gekürzt in „junge Welt“, 29.10.2012 Ungarn: Opposition einigt sich auf neoliberalen Technokraten als Herausforderer bei Parlamentswahlen 2014 Am vergangenen Dienstag wurde in Ungarn der Jahrestag des Aufstands von 1956 begangen. Das Gedenken benutzten die heutige Rechtsregierung und die Opposition zu einem politischen Kräftemessen. Letztere wollte zu diesem symbolträchtigen Datum mit einer Massenmobilisierung die
Bajnai gegen Orban Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.07.2012 Ungarn: Faschistischer Diktator und Hitler-Verbündeter Miklós Horthy verherrlicht, Neonaziumtriebe geduldet Wie gestaltet sich das Alltagsleben in einer postdemokratischen, beständig nach rechts driftenden Gesellschaft zu Beginn des 21. Jahrhunderts? Man sollte sich vor allem davor hüten, Witze über Pandabären zu machen. Zu einer Strafe von umgerechnet 870 Euro hat der berüchtigte ungarische Medienrat
„Junge Welt“, 04.04.2012 Ungarischer Staatschef nach Plagiatsskandal zurückgetreten Ungarns ehemaliger Präsident Pál Schmitt wird jetzt viel Zeit haben, eine vernünftige Dissertation zu schreiben. Nach etlichen Tagen der Kritik und des Protestes gab der Politiker, der ähnlich wie der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg über eine Plagiatsaffäre stolperte, dem wachsenden Druck nach und erklärte am 2.
Doktorspiel in Budapest Weiterlesen »
Der Text erschien leicht überarbeitet in „Neues Deutschland“, 09.01.2012 Die ungarische Strategie des neoliberalen Wirtschaftsnationalismus ist gescheitert Am kommenden Mittwoch reisen Regierungsvertreter aus Ungarn zu informellen Gesprächen mit dem IWF nach Washington. Wegen der Finanzkrise benötigt das Land dringend ein erneutes Kreditprogramm. Am vergangenen Freitag verschärfte abermals eine Bonitätsabwertung die ungarische Schuldenkrise. Diesmal ließ die
Canossagang zum IWF Weiterlesen »
„Junge Welt“, 09.01.2012 Zwergenaufstand gegen IWF und EU: Budapest verärgert potentielle Geldgeber und pokert zugleich um neue Kredite Ungarn taumelt erneut am Rand eines Staatsbankrotts. Die sich rapide verschlechternde Haushaltslage ließ die ungarische Währung, den Forint, Mitte vergangener Woche auf einen neuen historischen Tiefstand gegenüber dem Euro absacken. Für einen Euro mußten 319,8 Forint hingelegt
Ungarn auf Pleitekurs Weiterlesen »
„Junge Welt“, 04.01.2012 Massenproteste gelten Ungarns Rechtsregierung und der neuen Verfassung Ungarns rechte Politikelite versammelte sich am Montag abend in der Budapester Oper, um das Inkrafttreten der neuen ungarischen Verfassung mir einem Festakt zu feiern. Die Rechtskoalition aus Ungarischem Bürgerbund (Fidesz) und den Christdemokraten konnte das neue Grundgesetz, mit dem die 1989 eingeführte Verfassung abgelöst
Gegenwind für Orbán Weiterlesen »
„Junge Welt“, 04.01.2012 Jahresrückblick 2011. Heute: Rechte Offensive in Osteuropa. Rassistische Ausschreitungen gegen Minderheiten in Ungarn und Bulgarien. Neonaziaufmärsche in Polen Im Frühjahr 2011 erlangte der nordÂungarische Ort Gyöngyöspata traurige Berühmtheit. Wochenlang terrorisierten Neonazibanden die dort lebende Minderheit der Roma, ohne von den Sicherheitskräften daran gehindert zu werden. Die rechten Milizen führten uniformiert Patrouillen durch
Pogrome gegen Roma Weiterlesen »
„Junge Welt“, 22.12.2012 Ungarn: Verfassungsgericht kippt autoritäre Gesetze. Kabinett schlägt zurück Die ungarische Regierung unter Premier Viktor Orban gerät derzeit an mehreren Fronten unter Druck. Am Montag hat das ungarische Verfassungsgericht eine Reihe von Gesetzespaketen für verfassungswidrig erklärt, die von der Koalition aus rechtskonservativer Fidesz und den Christdemokraten (KDNP) dank einer Zweidrittelmehrheit im Parlament verabschiedet
Maulkorb durchsetzen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.12.2011 Trotz Gleichheitsdemagogie betreibt Ungarns Premier Orban dieselbe Kahlschlagspolitik wie seine Vorgänger. Doch Kurs des wirtschaftlichen Nationalismus führt in den Bankrott Die ungarische Rechtsregierung von Viktor Orban steht ökonomisch mit dem Rücken zur Wand. Rund drei Jahre nach der ersten schweren Finanzkrise von 2008, in deren Verlauf Budapest mittels eines 20 Milliarden Euro
Antisoziale Kontinuitäten Weiterlesen »
„Junge Welt“, 04.10.2011 Budapest: Mehrere zehntausend Gewerkschafter demonstrierten gegen Novelle des Arbeitsrechts in Ungarn. Arbeitsniederlegungen sind nur erlaubt, wenn sie niemanden stören Es waren die größten Proteste gegen die ungarische Rechtsregierung seit deren Amtseinführung im Mai 2010: Mehrere Zehntausend Menschen sind am Wochenende in Budapest auf die Straßen gegangen, um gegen die geplante Reform des
Streikrecht ausgehebelt Weiterlesen »
„Junge Welt“, 04.08.2011 Ungarns Rechtsregierung will Staatsverschuldung rückwirkend zu einem Straftatbestand erklären Ungarns reaktionäre Regierungskoalition um Ministerpräsident Viktor Orbán forciert mit Brachialgewalt die Abrechnung mit ihren liberalen und sozialistischen Vorgängerregierungen. Auf Betreiben des Regierungschefs soll nun der Parlamentsausschuß für Verfassungsfragen juristische Möglichkeiten sondieren, drei ehemalige Ministerpräsidenten wegen der Aufnahme von Staatsschulden rechtlich zu belangen. Die
Gyurcsány in den Schuldenturm? Weiterlesen »
„Neues Deutschland“, 01.08.2011 Ungarische Regierung hebt Privatsphäre auf und organisiert ein brutales System der Zwangsarbeit Arbeitslose in Ungarn sollen künftig mit bloßen Händen Dämme errichten, wobei sie nahe der Baustelle in Barackenlagern hausen. Dies richtet sich vor allem die Minderheit der Roma. Ungarns Arbeiter und Angestellte sollen künftig auch am Feierabend im Dienst sein. Ein
Arbeitsalltag nach ultrarechtem Gusto Weiterlesen »
„Junge Welt“, 22.07.2011 Jobbik-Partei siegt bei Wahlen in 2600-Einwohner-Ortschaft. Neuer Bürgermeister will mit Milizen Jagd auf Roma machen Ungarns Nazis konnten am vergangenen Sonntag einen weiteren Wahlsieg feiern. Bei den Bürgermeisterwahlen in der ostungarischen Ortschaft Gyöngyöspata konnte sich der Kandidat der faschistischen Partei Jobbik (Die Rechten), Oszkár Juhász, mit rund 34 Prozent der Stimmen durchsetzen.
Ungarns Faschisten im Aufwind Weiterlesen »
„Junge Welt“, 06.07.2011 Ungarn führt Zwangsarbeit für Arbeitslose ein. Vor allem Roma betroffen Ungarn steht vor der Einführung einer allgemeinen Zwangsarbeit für bisherige Sozialhilfeempfänger. Künftig soll allen arbeitslosen Ungarn jedwede Sozialhilfe gekappt werden, die sich einer Beschäftigung in sogenannten öffentlichen Arbeitsprogrammen verweigern. Inspiration für ihr neuestes Sanktionsvorhaben holt sich die erzreaktionäre Regierung um Premier Viktor
Orban kopiert »Rot-Grün« Weiterlesen »
Hier noch ein Beitrag für unsere ungarischen Leser 😉 Kelet-Európa számos országában a szélsÅ‘jobboldali pártok és csoportosulások különösen sokat tudtak profitálni a válságból. Cigányellenesség, antiszemitizmus és völkisch-népnemzeti pszeudo-kapitalizmus-ellenesség  alkotja a kialakuló neofasiszta ideológia magját – Ãrja  Tomasz Konicz a Hintergrund cÃmű, Berlinben szerkesztett online portálon megjelent és a Magyar Gárdáról készült felvételekkel illusztrált elemzésében. A
Neofasizmus és válság Kelet-Európában Weiterlesen »
„Telepolis“, 03.05.2011 Ein Gespräch mit der Kulturwissenschaftlerin Magdalena Marsovszky über den völkischen Ungeist in Ungarn Link: http://www.heise.de/tp/artikel/34/34646/1.html
Ungarn: „Kultur des Faschismus“ Weiterlesen »
Zur gerade publizierten Ausgabe Nr. 13 der Zeitschrift Lunapark21 konnte ich einen längeren Text über die Wirtschaftspolitik der neuen ungarischen Rechtsregierung beisteuern. Abos oder Einzelhefte können unter http://www.lunapark21.net/service.html bezogen werden.
Lunapark 13 / Frühjahr 2011 Weiterlesen »
„Neues Deutschland“, 04.03.2011 Sanierungsplan der Regierung Orbán soll Haushalt konsolidieren und Staatsschulden abbauen Ungarns Regierung hat ihre Sparmaßnahmen vorgestellt. Damit sollen die Bilanz verbessert und das Land »konkurrenzfähig« werden. Die in Budapest regierenden Rechtspopulisten scheinen eine Vorliebe für martialische Auftritte ausgebildet zu haben. Seine Regierung werde »den Schulden den Krieg erklären, die unser Leben wie
Umfassendes Sparpaket in Ungarn Weiterlesen »
„Neues Deutschland“, 19.01.2010 Die Rechtsregierung will die heimische Bourgeoisie stärken – zu Lasten der armen Schichten Die stramm rechte ungarische Fidesz-Regierung um Ministerpräsident Viktor Orban befindet sich in der EU nicht nur wegen ihres umstrittenen Mediengesetzes unter Beschuss. Auch eine Sondersteuer stößt auf Kritik. Budapest verfolgt in der Wirtschaftspolitik strategische Ziele. Etliche westeuropäische Großkonzerne wie
Nationalistischer Neoliberalismus in Ungarn Weiterlesen »
Die Rechtsregierung in Budapest geht auf Konfrontationskurs zu den in Ungarn dominierenden Westkonzernen. Wie ist diese Entwicklung einzuschätzen? Ein Analyseversuch. Mit einem von konservativen ungarischen Medien initiierten Boykottaufruf gegen etliche Unternehmen gewinnen die steuerpolitischen Auseinandersetzungen zwischen der Regierung in Budapest und westlichen Großkonzernen an Schärfe. In dem von 34 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterzeichneten Aufruf
National und Neoliberal Weiterlesen »
„Junge Welt“, 19.06.2010 Fülle von Gesetzesinitiativen der regierenden Fidesz-Partei zur reaktionären Umgestaltung der Gesellschaft Ungarns rechtskonservative Regierung um Ministerpräsident Viktor Orban scheint keine Zeit verlieren zu wollen. Mit einer Fülle von Gesetzesinitiativen bemüht sie sich darum, im Eiltempo eine möglichst weitgehende reaktionäre Umgestaltung der ungarischen Gesellschaft durchs Parlament zu peitschen. Aktuell geht es den Journalisten
Ungarn marschiert stramm nach rechts Weiterlesen »
„Junge Welt“, 12.06.2010 Krisenprogramm: Rechtsregierung setzt neoliberale Politik des Vorgängerregimes fort. Einschnitte treffen fast ausschließlich untere Einkommensgruppen Was macht ein siegreicher Rechtspopulist, der – kaum an der Macht – alle seine Wahlversprechen brechen muß? Anschauungsunterricht erteilt hierbei der frisch gewählte rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, dessen Regierungssprecher Peter Szijjarto am 4. Juni eine kleine Börsenpanik
Roßkur in Ungarn Weiterlesen »