„Junge Welt“, 22.06.2010 In der ersten Runde der polnischen Präsidentschaftswahlen konnte kein Kandidat die absolute Mehrheit erringen Das Ergebnis der ersten Runde der polnischen Präsidentenwahlen fiel knapper aus als von den meisten meinungsbildenden Medien des Landes prognostiziert. Mit 41,2 Prozent Wählerzuspruch liegt der Kandidat der regierenden rechtsliberalen Bürgerplattform (PO), Bronislaw Komorowski, nur knappe fünf Zähler […]
„Junge Welt“, 19.06.2010 Fülle von Gesetzesinitiativen der regierenden Fidesz-Partei zur reaktionären Umgestaltung der Gesellschaft Ungarns rechtskonservative Regierung um Ministerpräsident Viktor Orban scheint keine Zeit verlieren zu wollen. Mit einer Fülle von Gesetzesinitiativen bemüht sie sich darum, im Eiltempo eine möglichst weitgehende reaktionäre Umgestaltung der ungarischen Gesellschaft durchs Parlament zu peitschen. Aktuell geht es den Journalisten
Ungarn marschiert stramm nach rechts Weiterlesen »
„Junge Welt“, 18.06.2010 Polen mit schärfstem antikommunistischen Gesinnungsstrafrecht der EU. Bis zu zwei Jahren Haft für das Zeigen von Symbolen wie Hammer und Sichel Seit wenigen Tagen herrscht in Polen das wohl schärfste antikommunistische Gesinnungsstrafrecht in der Europäischen Union. Die rechtsliberale Regierungskoalition um Premier Donald Tusk (Bürgerplattform – PO) hat eine seit dem Herbst vergangenen
Angst vorm roten Stern Weiterlesen »
„Junge Welt“, 19.06.2010 Keine »Wirtschaftsregierung«, keine Finanztransaktionssteuer: Brüsseler Gipfeltreffen offenbart erneut scharfe Interessenkonflikte innerhalb der Staatengemeinschaft Am Donnerstag war es wieder soweit. 27 europäische Staats- und Regierungschefs versammelten sich in Brüssel zu einem wahren EU-Mammutgipfel. Diesmal sollten im Vorfeld des Treffens der G-20-Gruppe im kanadischen Toronto die Richtlinien künftiger europäischer Wirtschaftspolitik reformuliert werden. Es ginge
Krise spaltet Europa Weiterlesen »
„Junge Welt“, 17.06.2010 Polnischer Präsidentschaftsbewerber will Truppen aus Afghanistan bis 2013 abziehen. Wahlen am Sonntag Der Präsidentschaftswahlkampf in Polen konnte bis vor kurzem als konfliktlos und fad bezeichnet werden. Nach der Tragödie von Smolensk, bei der Präsident Lech Kaczynski und ein Teil der politischen Elite des Landes bei einem Flugzeugabsturz zu Tode kamen, vermieden alle
Komorowskis Coup Weiterlesen »
„Junge Welt“, 16.06.2010 Endlich gute Nachrichten für die Heimatfront: USA wollen laut Pentagon und New York Times ungeheure Rohstoffvorkommen in Afghanistan entdeckt haben Die New York Times (NYT) machte es zur Topnachricht in den bürgerlichen Medien: Afghanistan habe enorme Rohstoffvorkommen, berichtete das Blatt am Sonntag. Reichhaltige Lagerstätten an Kobalt, Eisen, Kupfer und Gold, vor allem
Jackpot oder Niete? Weiterlesen »
Hier noch eine nette Karikatur der bereits beschriebenen Krisensymbiose zwischen Staat und Finanzkapital: http://www.ritholtz.com/blog/2010/06/government-bank-symbiosis/
Krisensymbiose zwischen Kapital und Staat Weiterlesen »
„Junge Welt“, 12.06.2010 Hintergrund. Seit beinahe 40 Jahren kann der Kapitalismus nur noch durch kreditfinanzierte Massennachfrage und rapide Staatsverschuldung überleben. Das Finanzkapital verdient dadurch kräftig, eine Überproduktionskrise größten Ausmaßes wird es aber nicht verhindern. Bei kaum einem anderen Themenkomplex herrscht innerhalb der Linken solch eine strömungsübergreifende Übereinstimmung wie bei der Einschätzung der gegenwärtigen Krise der
Endlich mal ein vernünftiger Aktionsvorschlag zur Fussball-WM. Bück dich fürs Vaterland! Inklusive praktischer Basteltipps! Link: http://machdeutschdiescheisse.wordpress.com/
Mach Deutsch, die Scheiße! Weiterlesen »
„Junge Welt“, 12.06.2010 Krisenprogramm: Rechtsregierung setzt neoliberale Politik des Vorgängerregimes fort. Einschnitte treffen fast ausschließlich untere Einkommensgruppen Was macht ein siegreicher Rechtspopulist, der – kaum an der Macht – alle seine Wahlversprechen brechen muß? Anschauungsunterricht erteilt hierbei der frisch gewählte rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, dessen Regierungssprecher Peter Szijjarto am 4. Juni eine kleine Börsenpanik
Roßkur in Ungarn Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.06.2010 Ungezügeltes Bauen und altes Denken: Im Nachbarland verursacht zweite Hochwasserkatastrophe nach 1997 erneut Milliardenschäden. WWF kritisiert Schutzmaßnahmen Während neue Regenfälle die Lage in Polens Überschwemmungsgebieten in dieser Woche weiter verschärften, versuchten sich Politiker und Wirtschaftsexperten an ersten Schätzungen der volkswirtschaftlichen Schäden dieses erneuten »Jahrhunderthochwassers«. Die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita veröffentlichte Prognosen von Ökonomen,
Polen wird unterspült Weiterlesen »
„Neues Deutschland“, 08.06.2010 Bewerter urteilen bisweilen willkürlich und zum Wohle ihrer Auftraggeber Auf dem G20-Treffen am Wochenende im südkoreanischen Pusan stand auch eine Reform der Zuständigkeiten der Ratingagenturen auf der Tagesordnung. Insbesondere EU-Staaten drängen auf eine direkte Überwachung dieser Kreditbewertungsgesellschaften. Ab 2011 soll eine europäische Aufsichtsbehörde die Niederlassungen der drei marktbeherrschenden US-Agenturen Moody’s, Standard &
Die Macht der Ratingagenturen Weiterlesen »
Nie waren sich Finanzkapital und Staat näher, als in der derzeitigen Weltwirtschaftskrise – ein Überblick über eine vielschichtige, aber auch widersprüchliche Verflechtung. Der Euro setzte auch Anfang Juni seine Talfahrt fort, als Europas schwindsüchtige Einheitswährung auf ein neues Vierjahrestief von 1,21 Euro gegenüber dem US-Dollar absackte. Unterdessen läuft bei etlichen europäischen Regierungen die Suche nach
Kapital und Staat in Krisen-Symbiose Weiterlesen »
05.06.2010 Mit synthetischem Geld gegen den Wertverfall: Nirgends wird die Symbiose zwischen Kapital und Staat so augenfällig wie bei der »Krisenbekämpfung« Der Euro setzte auch Anfang Juni seine Talfahrt fort. Die schwindsüchtige Einheitswährung sackte auf ein neues Vierjahrestief von 1,21 Euro gegenüber dem US-Dollar ab. Zugleich läuft bei den europäischen Regierungen die Suche nach den
Benzin im Löschwagen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 03.06.2010 Verschulden bis zum Bankrott oder sparen bis zur Depression? Angeschlagene Industriestaaten haben allenfalls die Wahl zwischen Pest und Cholera Wieder einmal hat eine Ratingagentur Spaniens Kreditwürdigkeit herabgestuft. Diesmal war es Fitch, die Madrid zu Wochenanfang die Bestnote »AAA« aberkannte. Die Begründung ließ aufhorchen: Aufgrund der drastischen Sparprogramme, mit denen die Regierung die
Krisenpolitik in der Falle Weiterlesen »