Juli 2011

Milliarden für Spaniens Banken

„Junge Welt“, 29.07.2011 Kost­spie­lige Ret­tungs­maß­nahmen für Finanz­branche. Sub­stan­ti­elle Sta­bi­li­sie­rung weiter frag­lich. Wäh­rend Spa­niens Bevöl­ke­rung mit immer neuen »Spar­pa­keten« trak­tiert wird, stützt Madrid zugleich den maroden Finanz­sektor mit Milliardenbeträgen. Die Bank­häuser auf der Ibe­ri­schen Halb­insel finan­zierten jahre­lang die Spe­ku­la­ti­ons­dy­namik auf dem Immo­bi­li­en­sektor mit groß­zügig ver­ge­benen Hypo­theken, die einen beson­ders stark aus­ge­prägten Bau­boom ermög­lichten. Auf dessen Höhe­punkt […]

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Hintergrund: Schotten dicht für Arbeitsmigranten

„Junge Welt“, 29.07.2011 Solange der kreditfinanzierte Bauboom in Spanien anhielt, galt es als eines der wichtigsten Zielländer der binneneuropäischen Migrationsströme, die nach der Osterweiterung der EU schnell wuchsen. Hunderttausende Bulgaren und insbesondere Rumänen machten sich auf die Iberische Halbinsel auf, um dort im Bausektor eine Anstellung zu finden. Zwischen 2002 und 2008 wandelte sich Spanien

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»Es ist das System«

„Junge Welt“, 29.07.2011 »Sparprogramm«: Erwerbslosenzahl in Spanien auf Rekordhöhe, Binnenkonjunktur eingebrochen. Protestbewegung äußert grundsätzlich Kritik am Kapitalismus Die spanische Protestbewegung hat sich mit einem Sternmarsch in Madrid eindrucksvoll zurückgemeldet. Die Mitglieder der Bewegung der »Empörten«, die am vergangenen Wochenende aus der Provinz in die Hauptstadt marschierten, wurden von Unterstützern und Sympathisanten begeistert auf dem zentralen

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Die Krise in Europas Armenhaus

„Junge Welt“, 25.07.2011 Mangelernährung und Hunger greifen zwischen Algarve und Minho um sich Schon vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise galt Portugal als eines der ärmsten Länder der Euro-Zone. Die von Eurostat, dem EU-Statistikamt, verfaßte Studie »The Social Situation in the European Union 2007« erfaßte rund 2,1 Millionen Arme dort, bei einer Gesamtbevölkerung von 10,6 Millionen. Das

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Amerikas rechtsextremer Mainstream

Telepolis, 26.07.2011 Der Streit um die Anhebung der Verschuldungsgrenze in den USA wirft ein Schlaglicht auf den enormen Einflussgewinn rechtsextremer Ideologie innerhalb der Republikanischen Partei Selbst wenige Tage vor der drohenden partiellen Zahlungsunfähigkeit der Vereinigten Staaten zeichnet sich bei den Auseinandersetzungen um die Anhebung der US-Verschuldungsgrenze zwischen Republikanern und Demokraten immer noch kein Durchbruch ab.

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Ungarns Faschisten im Aufwind

„Junge Welt“, 22.07.2011 Jobbik-Partei siegt bei Wahlen in 2600-Einwohner-Ortschaft. Neuer Bürgermeister will mit Milizen Jagd auf Roma machen Ungarns Nazis konnten am vergangenen Sonntag einen weiteren Wahlsieg feiern. Bei den Bürgermeisterwahlen in der ostungarischen Ortschaft Gyöngyöspata konnte sich der Kandidat der faschistischen Partei Jobbik (Die Rechten), Oszkár Juhász, mit rund 34 Prozent der Stimmen durchsetzen.

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Rußland rostet

„Junge Welt“, 25.07.2011 Schiffskatastrophe auf der Wolga wirft Schlaglicht auf eines der größten Probleme Moskaus: Die marode Infrastruktur Beim schwersten Schiffsunglück in Rußland seit mehr als zwei Jahrzehnten sind Behördenangaben zufolge 120 Menschen ums Leben gekommen. An Bord der am 10. Juli während eines Gewitters gesunkenen Fähre »Bulgaria« befanden sich 208 Passagiere, von denen nur

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Hintergrund: Portugals Schuldenberge

„Junge Welt“, 25.07.2011 Vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise lag Portugals Staatsverschuldung mit 67 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) 2007 noch im Rahmen der Stabilitätskriterien der Euro-Zone, die eine Höchstverschuldung von 60 Prozent des BIP vorgeben. Doch die rasch eskalierende Krise ließ auch in Lissabon das Haushaltsdefizit rasch explodieren, so daß die Staatsverschuldung in diesem Jahr bereits den

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Im Abwärtssog

„Junge Welt“, 25.07.2011 Portugals Regierung setzt den von EU und Währungsfonds diktierten sozialen Kahlschlag um. Das Land rutscht damit offenbar in wirtschaftliche Depression Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zeigte sich am vergangenen Donnerstag erfreut über die Lockerung der Kreditmodalitäten, die beim Euro-Krisengipfel beschlossen wurde und auch dem Armenhaus der Euro-Zone zugute kommen wird. »Wir verlassen

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Deutsche Konzerne beim Ausverkauf in Hellas vornean

„Junge Welt“, 21.07.2011 Die griechische Regierung wurde bei der Gewährung des zweiten Pakets von Krisenkrediten nicht nur zu weiteren umfassenden Kürzungsmaßnahmen gezwungen, sondern auch zu einem gigantischen Privatisierungsprogramm, das binnen möglichst kurzer Zeit realisiert werden soll. Als Zielmarke gaben Berlin und Brüssel Einnahmen in Höhe von 50 Milliarden Euro vor. Unter den Hammer sollen nicht

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Polen im Schiefergas-Fieber

„Neues Deutschland“, 22.07.2011 Hauptsächlich US-amerikanische Energiekonzerne wollen umstrittene Energiegewinnung fördern Steht Polen vor einem Rohstoffboom? Das Unternehmen »3Legs Resources« hat nach Informationen der polnischen Tageszeitung »Gazeta Prawna« unweit der polnischen Ostseeküste erfolgreich eine Förderanlage zur Gewinnung von Schiefergas errichtet. Die Ergebnisse dieser 1000 Meter tiefen Bohrung nahe der Ortschaft Lebien seien »besser als erwartet«, so

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Krisenpolitik: Kampffeld der Interessen

„Junge Welt“, 21.07.2011 Zwischen den dominierenden europäischen Großmächten Deutschland und Frankreich herrschte nach anfänglichen Irritationen weitgehend Einigkeit bei der Durchsetzung der brutalen Roßkur, mit der Griechenland in die Depression getrieben wurde. Bei anderen Krisenmaßnahmen prallen aber die unterschiedlichen Interessen von Berlin und Paris direkt aufeinander.

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Im freien Fall

„Junge Welt“, 21.07.2011 Die griechische Industrie kollabiert, die Wirtschaft des Landes schrumpft. Hauptursache ist die verfehlte Krisenpolitik Brüssels und Berlins Griechenland steht vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Angefacht durch immer neue – von Brüssel und Berlin oktroyierte – »Sparpakete«, beschleunigt sich in dem Mittelmeerland der wirtschaftliche Niedergang. Dies stößt breiteste Bevölkerungsschichten ins Elend und läßt eine

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Gefahr für Rußlands Stabilität

„Junge Welt“, 20.07.2011 Neofaschistische und rassistische Gewalt in den Großräumen Moskau und St. Petersburg In den frühen Morgenstunden des 12. Juli griffen mehrere maskierte Täter die Darchei-Shalom-Synagoge im Nordosten Moskaus mit sechs Brandsätzen an. Bei dem Brandanschlag wurde niemand verletzt, und es entstand nur geringer Sachschaden, da keine der verwendeten Brandbomben explodierte. Die Täter konnten

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Von Schulden und Jobs

Telepolis, 18.07.2011 Die Krise der US-amerikanischen Arbeitsgesellschaft ist aufs Engste mit der Schuldenkrise verflochten, die Washington derzeit paralysiert Auch nahezu drei Jahre nach dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers scheint die amerikanische Ökonomie weit von einer Stabilisierung entfernt. Neben der eskalierenden Schuldenkrise sieht sich die amerikanische Politik verstärkt mit einem weiteren ökonomischen Brennpunkt konfrontiert, der

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Schwarze Schwäne

„Junge Welt“, 18.07.2011 Wetten auf die Apokalypse: Selbst das Finanzkapital glaubt nicht mehr an den Fortbestand des Kapitalismus – und setzt auf neue Krisenschübe Die größte Stärke des Kapitalismus besteht, folgt man seinen Apologeten, in der nahezu unerschöpflichen Anpassungsfähigkeit, mit der er selbst die größten Herausforderungen und Krisen meistern könne – es komme nur auf

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Der Bürger, das Blut und die Wut

„Neues Deutschland“, 13.07.2011 Wo die kruden »Thesen« des Windmachers Thilo Sarrazin herkommen In Gesprächskreisen und Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung werden derzeit Sarrazins fragwürdiges Machwerk und die Debatte darum kritisch nachbereitet und analysiert. Im vergangenen Sommer kochten in der deutschen  Öffentlichkeit  in einer mit rassistischen Ressentiments aufgeladenen »Ausländerdebatte« die Emotionen über,  nachdem  der damalige  Bundesbanker  Thilo  Sarrazin,

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Gaspoker geht weiter

„Junge Welt“, 08.07.2011 Nabucco oder Southstream? Zweifel und Unsicherheiten begleiten die Aktionen der Staaten und Konzerne bei eurasischen Pipelineprojekten Trotz diverser Rückschlägen ist Brüssel nicht gewillt, Nabucco aufzugeben. Das von einem europäischen Konsortium geplante Pipelineprojekt soll über die Türkei verlaufend kaspisches und zentralasiatisches Erdgas bis nach Europa transportieren. Die direkten Konkurrenten heißen North- bzw. Southstream

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Transatlantischer Schuldenturmbau im Vergleich

Telepolis, 06.07.2011 Bei allen Unterschieden im Krisenverlauf und konkreter Krisenpolitik sind die Schuldenkrisen in den USA und der Eurozone auf dieselben Ursachen zurückzuführen Kurz vor der entscheidenden Abstimmung über den fortgesetzten sozialen Kahlschlag in Griechenland am letzten Wochenende, mit dem lediglich die Agonie dieser Volkswirtschaft verlängert wird, hatten sich auch US-amerikanische Notenbanker zu Wort gemeldet,

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Orban kopiert »Rot-Grün«

„Junge Welt“, 06.07.2011 Ungarn führt Zwangsarbeit für Arbeitslose ein. Vor allem Roma betroffen Ungarn steht vor der Einführung einer allgemeinen Zwangsarbeit für bisherige Sozialhilfeempfänger. Künftig soll allen arbeitslosen Ungarn jedwede Sozialhilfe gekappt werden, die sich einer Beschäftigung in sogenannten öffentlichen Arbeitsprogrammen verweigern. Inspiration für ihr neuestes Sanktionsvorhaben holt sich die erzreaktionäre Regierung um Premier Viktor

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Die ökologischen Grenzen des Kapitals

Wieso es keinen ‚grünen‘ Kapitalismus geben kann. Streifzüge 52/2011 Alles soll anders werden – damit alles bleiben kann, wie es ist. Auf diese inhaltliche Essenz lässt sich der derzeitige Aufstieg der Partei der ‚Grünen‘ reduzieren, wie er im Gefolge des japanischen Nuklearbebens den deutschen Politikbetrieb erschüttert. Während Wahlprognosen die ‚Grünen‘ bundesweit stabil bei 25 Prozent

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Die Widersprüche der Krise

www.german-foreign-policy.com , 04.07.2011 Nach der Verabschiedung der jüngsten drakonischen Sparmaßnahmen durch das griechische Parlament verlangen deutsche Manager neue Vergünstigungen für ausländische Unternehmen in Griechenland. Die „Investitionsbedingungen“ müssten umgehend „verbessert“ werden, fordert der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und schlägt einen „Businessplan“ für Athen vor. Gleichzeitig drängt Berlin darauf, den Ausverkauf griechischen Staatseigentums zu forcieren –

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Massenproteste in Warschau

„Junge Welt“, 04.07.2011 Solidarnosc demonstriert für Mindestlohn – und gegen den Klimaschutz Am Donnerstag fand in Polen die größte Gewerkschaftsdemonstration der vergangenen Jahre statt. Nach Polizeischätzungen zogen rund 30000 Teilnehmer durch die Straßen Warschaus und forderten eine Anhebung des Mindestlohns. Die polnische Gewerkschaft NSZZ »Solidarnosc«, die die Proteste organisiert hatte, zählte sogar 80000 Demonstranten. Der

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Verdorrte Ernten

„Junge Welt“, 30.06.2011 Studien zu Auswirkungen des Klimawandels auf die Nahrungsmittelproduktion Seit Monaten hat eine Dürre weite Teile Europas im Griff. Mitte Juni erklärte die britische Regierung den Osten des – für gewöhnlich sehr niederschlagsreichen – Landes offiziell zum Dürregebiet. Die zu erwartenden Ernteeinbußen werden hier auf 25 Prozent geschätzt. In Frankreich herrscht nach dem

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Europas Hinterhof in der Krise

In der jüngst publizierten Ausgabe Nr. 8 der Wertkritischen Zeitschrift „Exit“ findet sich mein bislang umfassendster Versuch, die Wirtschaftsentwicklung Mittelosteuropas von der Systemtransformation bis zur Weltwirtschaftskrise nachzuzeichnen und unter Bezugnahme auf Wertkritik und Weltsystemtheorie in den globalen Krisenverlauf einzuordnen. Die Zeitschrift Exit kann u.A. auf der Homepage des Projekts geordert werden.

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