Die Klimakrise hat Polen bereits voll erfasst: Es herrschen eine langanhaltende Dürre und Wasserknappheit. Die rechte Regierung hat die Probleme jahrelang durch ihre auf Kohle fußenden Energiepolitik verschärft und will nun mit Hilfsprogrammen gegensteuern. jungle World, 21.09.2023 Polen leidet unter einer langanhaltenden Dürre, die – mit kurzen Unterbrechungen – schon seit 2015 insbesondere der Agrarbranche […]
Polen
Lukaschenko und Putin machen den Erdogan
konicz.info, 17.11.2021 Ein Überblick über den geopolitischen Hintergrund und den ideologischen Fallout der Flüchtlingskrise an der belarussisch-polnischen Grenze. Längst geht man beiderseits der polnisch-belarussischen Grenze über Leichen. Kurdischen Medienberichten zufolge sind in den vergangenen Tagen acht kurdische Flüchtlinge an der umkämpften östlichen Grenze der ‚Festung Europa‘ gestorben, darunter ein 14-jähriger Junge.1 Laut der New York […]
Systemtransformation oder Barbarei
exit-online, 14.08.2021 Ohne Überwindung des Kapitals mit seinem Verwertungszwang ist ein Abwenden der schlimmsten Folgen der Klimakatastrophe unmöglich Die Klimadebatte bildet ohne Zweifel das deprimierendste Kampffeld des voll einsetzenden Bundestagswahlkampfes, da hier der Abgrund zwischen Ideologie und Realität inzwischen schwindelerregende Dimensionen erreicht hat. Das, was an Maßnahmen öffentlich diskutiert wird, und das, was zur Abwendung […]
Von grünen und braunen Faschisten
Erschien ursprünglich ende 2014 Rechtsextremisten und Salafisten stehen sich näher, als es den Anhängern beider Gruppen klar sein dürfte. Der Islamismus als praktisches Feindbild der extremistischen, gewaltbereiten Rechten hatte schon vor Pegida und AfD eine große Zugkraft. Bertis im Oktober 2014 konnten rechtsextreme Hooligans marodierend durch Köln ziehen und Jagt auf „Ausländer“ machen. Die sogenannten […]
Klimabremser unter Wasser
german-foreign-policy, 17.09.2021Nach der jüngsten Flutkatastrophe steigt der klimapolitische Druck auf Berlin und die EU. Die Bundesregierung bremst beim Klimaschutz seit Jahren. BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – Die aktuelle Flutkatastrophe in Westdeutschland, Belgien und den Niederlanden führt zu erneuter Kritik an der Klimapolitik Berlins und der EU. Bereits vor den katastrophalen Unwettern der vergangenen Woche hatten Umweltorganisationen […]
This is the end, my friends
Liebe Leute, meine publizistischen Spielräume verengten sich in diesem Jahr zunehmend. Ich bin nicht mehr in der Lage, in gewohnten Umfang die gewohnten Themenbereiche kritisch zu bearbeiten. Folglich muss ich leider meine publizistische Arbeit einstellen. Dieser Blog geht am 11.01.2022 offline.
Il voltafaccia di Biden: il ritorno dell’«capitalista globale ideale»?
Tomasz KoniczMay 16, 2021 Washington sembra voler combattere la catastrofe del Covid nella periferia del sistema mondiale, per mezzo di un ruolo più forte dello Stato – di Tomasz Konicz «Lo Stato moderno, qualunque sia la sua forma, è una macchina essenzialmente capitalista, è lo Stato dei capitalisti, il capitalista globale ideale.» (Friedrich Engels, MEW […]
Europas Nachwuchs-Putinisten
Telepolis, 13.02.2021 Während Berlin und Brüssel den Druck auf Moskau erhöhen, gewinnen in der östlichen Peripherie der EU autoritäre Tendenzen an Dynamik Die Beziehungen zwischen der EU und Russland scheinen einen neuen Tiefpunkt erreicht zu haben. Die Verhaftung des rechten Kremlkritikers Alexei Nawalny, die brutale staatliche Repression gegen die jüngste Protestwelle in Russland – dies […]
Janusköpfige Geste
Neues Deutschland, 05.12.2020 Der Kniefall Willy Brandts vor dem Ehrenmal für die Toten des Warschauer Gettos wird – 50 Jahre nach jenem 7. Dezember 1970 – beiderseits der Oder gewürdigt. Die symbolische Geste markiert den Beginn der bundesrepublikanischen Neuen Ostpolitik und auch die Phase der »Entspannung« im Weltmaßstab. Am selben Tag hatte Brandt den Warschauer […]
América em revolta
acomunarevista.org „Aqueles que tornam impossÃvel a revolução pacÃfica tornarão inevitável a revolução violenta.“ John F. Kenned O medo parece estar evaporando em grande parte dos Estados Unidos. O medo de cair nas garras do notório aparato policial e judicial dos Estados Unidos, que detém a maior população de prisioneiros do mundo, não afeta mais os […]
Polnische Postdemokratie
Kontext Wochenzeitung, 25.03.2020 Wegen Zweifeln an der polnischen Rechtsstaatlichkeit lehnt es das Oberlandesgericht Karlsruhe ab, einen Beschuldigten an das Nachbarland auszuliefern. Wie weit ist die Aushöhlung bürgerlich-demokratischer Prinzipien in Warschau vorangeschritten? Ein Überblick. Es herrscht dicke Luft zwischen Warschau und Brüssel – mal wieder. Und es ist abermals der Umbau der polnischen Justiz, der für […]
Anti-D
Konkret 2017/09 Tomasz Konicz über die autoritäre Formierung der polnischen Gesellschaft ‚Der Präsident wird als erster fallen.‘ Auch die Sprache, die Polens Justizminister Zbigniew Ziobro (PiS, ‚Recht und Gerechtigkeit‘) in den Auseinandersetzungen um die umstrittene Justizreform verwendet, wird martialischer. Die Ende Juli formulierte Warnung an das polnische Staatsoberhaupt, es müsse aufpassen, nicht auf dem Feld […]
Das Gruselkabinett
Konkret 02/2016 Polens Nationalisten gehen auf Konfrontationskurs zu Deutsch-Europa. Berlins europapolitische Aussichten für das neue Jahr sind, gelinde gesagt, trübe. Die ‚Frankfurter Allgemeine‘ gab sich in ihrem Kommentar vom 30. Dezember regelrecht empört über die Zustände im osteuropäischen Hinterhof der BRD. Polen sei schon – neben Ungarn und Rumänien – das dritte osteuropäische EU-Land, ‚in […]
Berlin und Warschau auf Kollisionskurs
Telepolis, 11.09.2017 Die zunehmenden deutsch-polnischen Spannungen bieten einen Vorgeschmack auf die Praxis rechtspopulistischer Politik in einem nach rechts abdriftenden Europa Es ist das alte, zuweilen blutig ausartende Spielchen des europäischen Nationalismus: Nichts geht über den zielstrebigen Aufbau einer äußeren Bedrohung, um wachsende innere Widersprüche effektiv zu verschleiern. Diese Taktik verfolgen derzeit die regierenden Rechtspopulisten in […]
Die große „Repolonisierung“
Telepolis, 21.08.2017 Polens Rechtspopulisten wollen den Einfluss ausländischer Massenmeiden beschneiden – und gehen auf Konfrontationskurs zu deutschen Konzernen. Drohen Nationalisierungen? Geht es Deutschlands Mediengiganten in Polen bald an den Kragen? Eine Hexenjagd sei derzeit östlich der Oder im Gange, titelte vor kurzem das Handelsblatt. Eine Hexenjagd auf deutsche Medienkonzerne, die ja bekanntlich die Essenz von […]
Der Westen beginnt im Osten der EU
Telepolis, 10.08.2017 Ukrainische Arbeitsmigranten spielen inzwischen eine wichtige Rolle auf dem polnischen Arbeitsmarkt. Beginnt eine neue Westwanderung? Let’s go west! Seit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union 2004 haben – die Schätzungen hierüber gehen weit auseinander – zwischen 1,5 und 2,3 Millionen polnischer Arbeitsmigranten ihr Land auf Arbeitssuche gen Westen verlassen. Diese enorme Westwanderung, die […]
Reaktionäre Politisierung
Streifzüge 69/2017 Polens Regierung forciert den autoritären Umbau von Staat, Armee und Medien Link: http://www.streifzuege.org/2017/reaktionaere-politisierung Wie sehr rechte Politik dazu tendiert, sich selbst ins Extrem zu treiben, kann derzeit in Warschau studiert werden. Polens rechtspopulistische Regierung, die von der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) um JarosÅ‚aw KaczyÅ„ski gestellt wird, ist seit ihrem […]
Zwischen Panik, Deeskalationsbemühungen und Bewunderung
Telepolis, 03.09.2014 Wie reagieren die postsozialistischen Staaten Mittelosteuropas auf die eskalierende Krise in der Ukraine? Link: http://www.heise.de/tp/artikel/42/42683/1.html
Solidarität mit Nazis?
Telepolis, 04.04.2014 Auch in Polen bemühen sich Rechtsextreme, die wachsende Unzufriedenheit für ihre Zwecke zu instrumentalisieren – durch eine engere Kooperation mit Gewerkschaftsfunktionären. Link: http://www.heise.de/tp/artikel/41/41409/1.html
Geschichtspolitischer Spagat
Junge Welt, 08.07.2013 Warschau will der Weltkriegsmassaker an der polnischen Bevölkerung in der Westukraine gedenken – ohne dadurch die ukrainischen Nationalisten zu verprellen. Zur ganz großen Geste der Aussöhnung dürfte es am kommenden Sonntag im westukrainischen Luzk nicht kommen. Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch wird nicht zugegen sein, wenn sein polnischer Amtskollege Bronislaw Komorowski der […]
Zypern im Würgegriff
Junge Welt, 29.04.2013 Teilenteignung, Sozialkahlschlag, tiefe Rezession: Bevölkerung zahlt für Exzesse der Spekulanten. Troika-Rettungsplan als Blaupause für weitere EU-Interventionen Nun läßt auch Wolfgang Schäuble die Katze aus dem Sack. Für den deutschen Finanzminister bildet das Krisendiktat, das hierzulande immer noch unter dem Begriff »Zypern-Rettung« firmiert, eine Blaupause für künftige derartige Interventionen der EU. Dann sollen […]
Kurswechsel gefordert
Junge Welt, 28.03.2013 Ein großangelegter Streik in Südpolen setzt die rechtskonservative Regierung unter Druck. Gewerkschafter sehen die Aktion nur als Anfang Nach mehr als zwei Jahrzehnten in der Defensive setzt Polens Gewerkschaftsbewegung dazu an, wieder zu einer gesellschaftlich relevanten Kraft aufzusteigen. Mehr als 100 000 Lohnabhängige aus rund 600 Betrieben traten in Schlesien (Slask) am […]
Revanchistische Besitzansprüche
Junge Welt, 27.02.2013 Bundesregierung schiebt Aktivitäten deutscher Rechtsextremer in Polen keinen Riegel vor Ginge es nach Lars Seidensticker, dem Präsidenten des »Eigentümerbundes Ost«, hätten »Polens Christen« am vergangenen Weihnachtsfest reichlich Grund zur Bußfertigkeit gehabt. Diese sollten »für Deutsche beten und um Vergebung bitten«, forderte Seidensticker. Noch immer stehe eine »Entschuldigung Polens« für die Umsiedlungen der […]
Tusk unter Druck
„Junge Welt“, 12.02.2013 Polen: Explodierende Arbeitslosigkeit und unsoziale Politik verschärfen die Krise Geld kann man nicht essen? In diesem Falle schon: Tusk vor einer Euro-Torte letzte Woche in Brüssel Kurz nach dem Ende des Verhandlungspokers über den EU-Haushalt in Brüssel setzte im politischen Warschau der große Streit darüber ein, ob Polens Ministerpräsident Donald Tusk ein […]
Vor Streik in Westpolen
junge Welt, 24.01.2012 Gewerkschaften wollen die endgültige Verwandlung der Industrie- in eine Krisenregion verhindern. Schon jetzt mehr als 200000 Arbeitslose Die südwestpolnische Woiwodschaft Slaskie steht vor einem historischen Streik. Zehntausende Lohnabhängige werden laut Gewerkschaftsangaben im Februar in der gesamten Region die Arbeit niederlegen, um gegen die zunehmenden sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen zu protestieren, die das […]
Rendite fraglich
„Junge Welt“, 29.12.2012 Warschaus Traum vom »Schiefergas-Kuweit«. Trotz etlicher Unsicherheiten setzt Polen weiterhin auf das ökologisch desaströse Fracking. Sogar US-Investoren steigen aus Laß uns mal darüber reden« – unter diesem Motto scheint eine Informationskampagne zu stehen, die in etlichen Woiwodschaften Nordpolens die Akzeptanz für die umstrittene Förderung von sogenanntem Schiefergas erhöhen soll. Neben geplanten Informationsveranstaltungen […]
Europa als Sonderwirtschaftszone
Gegenblende, 17.10.2012 Bieten Sonderwirtschaftszonen eine gangbare wirtschaftspolitische Option, um die verheerenden Auswirkungen der gegenwärtigen Wirtschaftskrise in Europa zu lindern und diese mittelfristig zu überwinden? Link: http://www.gegenblende.de/17-2012/++co++c68d215a-185c-11e2-906d-52540066f352
Zoff im Kapitalparadies
„Junge Welt“, 31.07.2012 Unternehmerwillkür in Polens Sonderwirtschaftszonen: Chinesischer Auftragsfertiger bricht Streikrecht und wundert sich über Widerstand Das Leben ist nicht so gut, wie die Werbesprüche suggerieren: In Polens Sonderwirtschaftszonen stehen grundlegende Menschenrechte sehr schnell zur Disposition, sobald die Renditeziele nicht erfüllt werden. Dies bekamen zuletzt 25 Arbeiterinnen des chinesischen Unternehmens Chung Hong in der Sonderwirtschaftszone […]
Grenze offen
„Junge Welt“, 30.07.2012 Reiseerleichterungen zwischen Polen und Kaliningrad wecken wirtschaftliche und politische Hoffnungen Am 27. Juli wurde die Isolation der russischen Exklave Kaliningrad an der Ostsee, die von den EU-Mitgliedsstaaten Polen und Litauen umgeben ist, durch die Einführung eines sogenannten kleinen Grenzverkehrs etwas gelockert. Seit Freitag können die rund 950000 Einwohner des westlichsten russischen Verwaltungsbezirks […]
Trauerrede für Robert Kurz
Gehalten am 26. Juli 2012 auf dem Friedhof Wöhrd in Nürnberg. Link: exit-online.org