August 2006

Aufschwung ins Leere

„junge Welt“ vom 29.08.06 Soziale Lange in Bulgarien auch unter sozialdemokratischer Führung äußerst problematisch Zum ersten Jahrestag der von ihnen geführten Koalition haben die bulgarischen Sozialisten der Öffentlichkeit des Landes und den internationalen Investoren eine ganz besondere Überraschung präsentiert. Petat Dimitrow, der Vorsitzende der Haushaltskommission des bulgarischen Parlaments, schlug am vergangenen Samstag vor, die Körperschaftssteuer …

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»Tschetschenisierung« Tschetscheniens

„Junge Welt“ vom 21.08.06 Rebellen erfolgreich marginalisiert. Wiederaufbau und russischer Truppenrückzug schreiten voran Tomasz Konicz Am Samstag gab die Pressestelle des tschetschenischen Innenministeriums bekannt, daß inzwischen 124 Angehörige bewaffneter tschetschenischer Rebellenorganisationen das Angebot einer Amnestie angenommen und sich den prorussischen Behörden der krisengeschüttelten, südrussischen Provinz gestellt haben. Inzwischen geben auch prominente tschetschenische Rebellen auf. Am …

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Platzt die Blase?

Junge Welt“ vom 21.08.06 Wirtschafts- und Immobilienboom in Osteuropa läßt Preise und Spekulationsgewinne steigen Laut einer jüngst veröffentlichten Studie der britischen Immobilienagentur Knight Frank verzeichneten die Länder Osteuropas in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres den weltweit höchsten Anstieg von Immobilienpreisen. Die durch spekulative Investitionen angeheizte Immobilieninflation erreichte insbesondere in Bulgarien ein schwindelerregendes Tempo, …

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Parlamentschef auf Abruf

„Junge Welt“ vom 17.08.06 Neue Runde der mühseligen Regierungsbildung in Tschechien Zehn Wochen nach den Parlamentswahlen scheint die Regierungsbildung in der Tschechischen Republik in Fahrt zu kommen. Die Parlamentsblockade zwischen rechten und linken Parteien im tschechischen Parlament wurde am Dienstag zum ersten Mal durchbrochen, als der kaum bekannte sozialdemokratische Abgeordnete Miloslav Vlcek mit 174 von …

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Kein Geld für Stifte und Hefte

„Junge Welt“ vom 16.08.06 »Solidarisches Polen« in Theorie und Praxis: Zehntausende Erstkläßler chancenlos Am 1. September fängt in Polen ein neues Schuljahr an, 380000 Erstkläßler werden eingeschult. Laut einer jüngst veröffentlichten Studie leben 90000 dieser Kinder in »äußerst armen Familien«, deren Monatseinkommen unter 316 Zoty pro Kopf liegt (ein Euro sind ca. vier Zoty). Ein …

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Neues im Osten

„Junge Welt“ vom 11.08.06 Polens Gehversuche in Sachen westlich orientierter Außenpolitik und der Machtwechsel in der Ukraine Polens Eliten versuchen mit wechselndem Erfolg, eine eigenständige Ostpolitik zu betreiben. Es waren insbesondere polnische Spitzenpolitiker, die während der ukrainischen »orangen Revolution« eine wichtige Rolle spielten: Vom damaligen polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski bis zur Ikone des osteuropäischen Antikommunismus, …

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Vom kalten zum Handelskrieg?

„Junge Welt“ vom 10.08.06 Sanktionen der USA gegen russische Rüstungskonzerne markieren das offizielle Ende der »Strategischen Partnerschaft« beider Länder Am Abend des 4. August veröffentlichte das russische Außenministerium eine offizielle Erklärung, in der die einige Tage zuvor verhängten Sanktionen der USA gegen russische Rüstungsfirmen in ungewöhnlich scharfer Form verurteilt wurden: »Die Sanktionen sind ein weiterer …

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Riesengroße Koalition

„Junge Welt“ vom 05.08.06 Viktor Janukowitsch wird Premierminister Am Donnerstag wurde die seit über vier Monaten in der Ukraine schwelende, politische Krise beendet. Vertreter der prorussischen »Partei der Regionen«, der Sozialistischen Partei, der ukrainischen Kommunisten und der westlich orientierten Partei »Unsere Ukraine« des Präsidenten Viktor Juschtschenko unterzeichneten einen »Nationalen Einheitspakt«, der die programmatische Grundlage der …

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Kooperation mit Syrien

„Junge Welt“ vom 04.08.06 Rußland strebt seine Renaissance als Machtfaktor in Nahost an Die russische Außenpolitik hat sich in den ersten drei Wochen des Krieges im Libanon auffällig zurückgehalten. Zwar forderte das russische Außenministerium nach dem Massaker in Kana die sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen; der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete am 1.August diesen israelischen Angriff …

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Chávez bei Lukaschenko

„junge Welt“ vom 25.07.06 Venezuela auf der Suche nach Partnern gegen die aggressive US-Politik Belarus ist ein vorbildliches Modell eines Sozialstaates, den wir auch aufbauen. Wir müssen die Interessen des Individuums vertreten und nicht die der hegemonialen Kapitalisten, wo auch immer sie sein sollten, in Europa oder in Lateinamerika.« Venezuelas Präsident Huga Chávez sparte nicht …

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Schlimmer als in Moskau

„junge Welt“ vom 24.07.06 Jagd auf Schwule und Lesben in Lettland Riga. »Es ist unglaublich. Es ist schlimmer als in Moskau. Die Faschisten können hier frei agieren. Und Lettland ist in der Europäischen Union.« Der russische Schwulenaktivist Nikolai Alexejew war schockiert über die Intensität der rechtsradikalen Ausschreitungen (siehe Foto) gegen eine geplante Parade von Homosexuellen …

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Teurer US-Stützpunkt in Zentralasien

„Junge Welt“ vom 22.07.06 150 statt zwei Millionen Dollar »Jahresmiete« für Militärbasis in Kirgisien Die Militärpräsenz der USA in Zentralasien ist gesichert. Das ist nach einem mehrmonatigen Verhandlungsmarathon zwischen den Vereinigten Staaten und der kirgisischen Regierung klar, der Mitte des Monats zu Ende ging. Der Streit drehte sich um den unweit der kirgisischen Hauptstadt Bischkek …

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Turbulenter Wechsel in Kiew

„Junge Welt“ vom 21.07.06 Ukraine nach dem Scheitern von »Orange«: Juschtschenkos Partei geht in die Opposition. Timoschenkos Block kündigt Boykott an. Prorussische Kräfte basteln an Koalition Aus Protest gegen die neue Regierungskoalition in der Ukraine hat der oppositionelle Block Julia Timoschenkos am Donnerstag das Parlament verlassen und einen Boykott angekündigt. Die frühere Ministerpräsidentin forderte Viktor …

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Ideologiebrei

„Junge Welt“ vom 20.07.06 Polen unter der Regierung der rechten Kaczynski-Zwillinge: Reaktionär nach innen und trotzdem antiimperialistisch? Tomasz Konicz Westeuropa gibt sich empört. Polen tanzt aus der Reihe, heißt es. Die Regierenden in Warschau mit den Kascynski-Zwillingen an der Spitze wollen nicht, was Berlin und Paris wollen. Wie aber ticken Präsident Lech und Premier Jaroslaw …

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Nervöse Privatisierer

„Junge Welt“ vom 19.07.06 Erste Ansätze der slowakischen Regierung, die neoliberalen Reformen der vergangenen Jahre zu revidieren, stoßen auf heftige Kritik im In- und Ausland Robert Fico ist ein einsamer Mann. Seine erste Auslandsvisite mußte der neue Premier der umstrittenen, aus Sozialdemokraten und radikalen Nationalisten gebildeten slowakischen Regierung bei dem scheidenden tschechischen Regierungschef Jiri Paroubek …

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Tschechisches Patt

„Junge Welt“ vom 15.07.06 Seit sechs Wochen verhindern Sozialdemokraten und Kommunisten gemeinsam rechte Regierungsbildung Das nach den Parlamentswahlen vom 2. und 3. Juni entstandene Patt zwischen Linken und Rechten im tschechischen Parlament wird wohl noch eine Weile bestehen bleiben. Die als Sieger aus dem Urnengang hervorgegangenen konservativen »Bürgerlichen Demokraten« (ODS) um Mirek Topolanek bildeten zwar …

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Springer erobert Polen

„Junge Welt“ vom 10.07.06 Von der Dominanz zur Hegemonie. Der Ableger des deutschen Medienkonzerns kann das Expandieren einfach nicht lassen Florian Fels, seit Januar 2006 Vorsitzender des Axel Springer Verlages Polska, sprühte geradezu vor Selbstbewußtsein und Optimismus. In einem am Donnerstag veröffentlichten Interview in der polnischen Tageszeitung Gazeta Prawna faßte er die Aktivitäten des Verlages …

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Janukowitsch kehrt zurück

„Junge Welt“ vom 10.07.06 Orange gestoppt: Überraschungscoup der prorussischen Kräfte in der Ukraine Der ukrainische Parlamentarismus stellt derzeit Rekorde in Serie auf. Nach nur zehn Tagen ist die Neuauflage der »orangen Koalition« zwischen dem Wahlbündnis Julia Timoschenkos, der Partei »Unsere Ukraine« des Präsidenten Viktor Juschtschenko und den Sozialisten um Alexander Moros zerbrochen. Ausgelöst wurde die …

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Im Doppelpack

„Junge welt“ vom 10.07.06 Polen: Während sich die Beziehungen zu Deutschland verschlechtern, bauen die Kaczynskis ihre Machtposition aus »Vielfach habe ich betont, daß es unmöglich ist, einen Keil zwischen mich und die PiS, zwischen mich und deren Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski zu treiben.« Premier Kazimierz Marcinkiewicz war auf einer samstäglichen Pressekonferenz sichtlich bemüht, dem anstehenden Umbruch …

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Von Deutschland lernen

„Junge Welt“ vom 08.07.06 Um den Mangel an Saisonkräften in der polnischen Landwirtschaft zu beheben, sollen Arbeitslose zur Zwangsarbeit verpflichtet und Ukrainer angeworben werden Andrzej Lepper gilt als ein zupackender Mann. Wer – wie er in den 90er Jahren – wochenlang Landstraßen blockieren und Funktionäre des Landwirtschaftministeriums in Misthaufen versenken konnte, um gegen die Pauperisierung …

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Fest an Bushs Seite

„Junge Welt“ vom 07.07.06 Realsatire in Washington: Georgiens Staatschef stärkt US-Präsidenten den Rücken und hofft auf westliche Unterstützung Es war wohl doch etwas zuviel des Guten: Mit fortschreitender Pressekonferenz wurden George W. Bush die ans Lächerliche grenzenden Lobpreisungen seines georgischen Amtskollegen, Michail Saakaschwili, sichtlich peinlich. »Eines kann ich Ihnen sagen, Mr. Präsident: Ihre Freiheitsagenda funktioniert«, …

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Alchanow, der Optimist

„Junge Welt“ vom 06.07.06 Tschetscheniens Präsident erklärt Konflikt für beendet, derweil Rebellengruppen eine Ausweitung der Kampfzone ankündigen Alu Alchanow, der moskauorientierte Präsident Tschetscheniens, ist ein Berufsoptimist. Anfang Juni erklärte er den Tschetschenienkonflikt gegenüber dem Rundfunksender »Echo Moskaus« für beigelegt: »Ich will die Situation in der Republik nicht idealisieren. Wir sind uns voll und ganz darüber …

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Agonie oder Neuanfang?

„Junge Welt“ vom 04.07.06 Die polnische Gewerkschaftsbewegung ist praktisch nicht existent. Linke Gruppierung um Reanimation bemüht Die angesehene polnische Zeitung Gazeta Prawna stellte in einem kürzlich publizierten Artikel der Gewerkschaftsbewegung des Landes ein vernichtendes Zeugnis aus: Der gewerkschaftliche Organisationsgrad der polnischen Arbeiterschaft beträgt inzwischen nur noch acht Prozent – Tendenz weiter fallend. Anfang des 21. …

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Bratislava unter Druck

„Junge Welt“ vom 04.07.06 Slowakei: Empörung unter westlichen Investoren und Politikern über Pläne des Premiers in spe. Regierungsbildung abgeschlossen Robert Fico scheint keine Zeit verlieren zu wollen: »Unsere Soldaten haben im Irak nichts verloren«, erklärte der zukünftige slowakische Regierungschef während einer Radiodiskussion am vergangenen Samstag. Die 104 derzeit im Irak stationierten slowakischen Soldaten werden nach …

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Grenzenloser Stromfluß

„Junge welt“ vom 01.07.06 Rußland, China und mehrere zentralasiatische Staaten planen Intensivierung der energiepolitischen Zusammenarbeit China verstärkt in letzter Zeit seine Bemühungen, Strom aus benachbarten Ländern zu importieren, um die chronische Energieknappheit im Land zu lindern. Es sind insbesondere die Energiesektoren Rußlands, der Mongolei und etlicher zentralasiatischer Staaten, die durch umfassende Investitionsprogramme ausgebaut und in …

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Taschkent hat mit Westkurs gebrochen

„Junge Welt“ vom 28.06.06 Wladimir Putin verkündet Usbekistans Reintegration in russisch dominiertes Militärbündnis OVKS Die am vergangenen Freitag in der belarussischen Hauptstadt Minsk abgehaltene, turnusmäßige Sitzung der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) hielt eine handfeste Überraschung parat. Die 1992 gegründete OVKS ist das militärische Bündnis ehemaliger, in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) organisierter …

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Klima der Angst

„Junge Welt“ vom 28.06.06 Russische Neonazis haben regen Zulauf und intensivieren ihre Aktivitäten. Zahl der Opfer rassistischer Gewalt stark gestiegen Den 65. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschands auf die Sowjetunion nahmen etliche russische Nichtregierungsorganisationen zum Anlaß, um in Moskau die Russische Antifaschistische Front aus der Taufe zu heben. Beteiligt am Aufbau der neuen Dachorganisation sind unter …

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Stolpersteine für Kiew

„Junge Welt“ vom 22.06.06 Trotz der Ablehnung durch die Bevölkerung und anderer Rückschläge halten NATO und ukrainische Führung am Integrationskurs fest In den letzten Tagen und Wochen schien es, als ob die Integration der Ukraine in die Bündnisstrukturen der NATO gescheitert wäre. Die bisherigen Versuche, die Westintegration der Ukraine auch auf militärischem Gebiet voranzutreiben, bilden …

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Dem Druck widerstehen

„Junge Welt“ vom 20.06.06 Abchasien, Südossetien und Transnistrien schmieden eine neue Allianz Die Präsidenten Abchasiens, Südossetiens und Transnistriens waren in der vergangenen Woche in der abchasischen Hauptstadt Suchumi zu Beratungen zusammengekommen, die vor allem der Intensivierung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit dienen sollten. Die drei Gesprächspartner verbindet nicht nur ihre Gründungsgeschichte – sie sind Produkte des Zerfalls …

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Belarus unter Druck

„Junge Welt“ vom 19.06.06 Rußland will die politische Isolation des Nachbarn für wirtschaftliche und politische Expansionspläne nutzen. Lukaschenko weist Erpressungsversuche zurück In der vergangenen Woche gab der russische Gasmonopolist Gasprom bekannt, bis zum Sommer die Preisverhandlungen über das an die Republik Belarus ab 2007 zu liefernde Erdgas abschließen zu wollen. Der stellvertretende Vorsitzende des Unternehmens, …

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