„Junge Welt“ vom 04.08.06
Rußland strebt seine Renaissance als Machtfaktor in Nahost an
Die russische Außenpolitik hat sich in den ersten drei Wochen des Krieges im Libanon auffällig zurückgehalten. Zwar forderte das russische Außenministerium nach dem Massaker in Kana die sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen; der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete am 1.August diesen israelischen Angriff auch als »unannehmbare Verletzung der Menschenrechte«. Doch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen überließ man Frankreich die Initiative: Es sind französische Diplomaten, die vehement auf einen Waffenstillstand drängen und hierbei in offenen Konflikt mit den USA geraten.
Die offizielle Staatslinie formulierte der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Besuch des saudischen Außenministers am 27. Juli, als er gegenüber diesem Israels Recht auf ein »Leben in Sicherheit« betonte. Israelische Medien, wie die konservative Jerusalem Post, sahen hierein eine »starke Botschaft der Freundschaft«, die die guten bilateralen Beziehungen beider Staaten spiegeln würde.
Die israelische Außenministerin sprach hingegen am 2.August von einer äußerst »problematischen Haltung« zum Nahostkonflikt, die Rußland neben Frankreich einnimmt, denn tatsächlich kollidieren die russischen Vorstellungen – obwohl nicht offensiv propagiert – mit den Zielen der Achse USA, Großbritannien, Israel und Deutschland: Rußland fordert einen sofortigen Waffenstillstand, um auf dieser Grundlage Friedensverhandlungen führen zu können. Ein stabiles Friedensgefüge müßte Moskau zufolge die Interessen Syriens berücksichtigen. Ohne Beteiligung der Hisbollah könne auch kein verbindliches Abkommen mit der Regierung des Libanon geschlossen werden. Außerdem sehe man keine Möglichkeit, stabile Vereinbarungen bezüglich des Gazastreifens gegen den Willen der Hamas zu realisieren – schließlich war es Rußland, das als einzige Großmacht eine Regierungsdelegation der Hamas nach deren Wahlsieg zu einem offiziellen Staatsbesuch empfing und damit einigen Unmut im Westen erregte. Für zusätzliche Verstimmung im Westen sorgte die jüngst von Moskau publizierte »Terrorliste«, die alle offiziell als »terroristisch« geltenden Organisationen aufführt – auf ihr fehlen sowohl die Hamas als auch die Hisbollah.
Diese Haltung zum Nahostkonflikt reflektiert vor allem das Bemühen Rußlands, seinen Einfluß im Nahen und Mittleren Osten stetig und unauffällig auszuweiten. Zuletzt ist eine Intensivierung der russischen Zusammenarbeit mit dem von den USA als »Schurkenstaat« gebrandmarkten Syrien zu beobachten. Nach dem Zerfall der SowjetÂunion brach die ehemals intensive militärische Zusammenarbeit zwischen Moskau und Damaskus nie ab. Derzeit ist der Verkauf von modernen russischen SU-30 Kampfflugzeugen und Luftabwehrraketen im Gespräch, Rußland war auch bei der Modernisierung der syrischen Streitkräfte federführend. Darüber hinaus beteiligen sich russische Experten an Vertiefungsarbeiten in den syrischen Mittelmeerhäfen von Tartus und Latakia. Laut der russischen Zeitung Kommersant soll in Tartus ein russischer Marinestützpunkt errichtet werden, der von der Schwarzmeerflote genutzt werden könnte. Dieser Stützpunkt soll mit S-300PMU-Luftabwehrraketen ausgestattet werden, die über eine Reichweite von mehr als 200 Kilometern verfügen.