Baltikum

GlÀnzende Fassade

„Junge Welt“, 15.07.2013 Lettland vor Euro-EinfĂŒhrung: Der neoliberale MusterschĂŒler wird 2014 der WĂ€hrungszone beitreten. Hinter den ökonomischen Erfolgszahlen verbergen sich gravierende Probleme Mit Lettland wird der europĂ€ische WĂ€hrungsraum am 1. Januar 2014 das 18. Mitgliedsland aufnehmen – falls es die Euro-Zone dann noch geben sollte. Nachdem die EU-Kommission Anfang Juni die Empfehlung zum EU-Beitritt ausgesprochen

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Litauen vor Wechsel

„Junge Welt“, 12.10.2012 Umfragen vor Parlamentswahlen prognostizieren Abfuhr fĂŒr Rechtskoalition. Aussichtsreiche Sozialdemokraten versprechen graduelle Abkehr von Kahlschlagspolitik Litauen steht aller Voraussicht nach vor einem Machtwechsel. Die Litauer werden bei der ersten Runde der Parlamentswahlen am kommenden Sonntag laut Wahlprog­nosen die regierende Rechtskoalition um Andrius Kubilius in die Opposition schicken und damit der AusteritĂ€tspolitik, die diese

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Rechtsruck in Lettland

„Junge Welt“, 14.10.2011 Neue Regierung setzt auf Ausgrenzung der russischen Minderheit, Nationalismus, neoliberale Sparpolitik und ServilitĂ€t gegenĂŒber EU und IWF Lettland hat eine neue Regierung. Am vergangenen Montag einigten sich drei lettische Parteien auf die Bildung einer Rechts­koalition. In der neuen Regierung finden sich die Reformpartei des ehemaligen PrĂ€sidenten Vladis Zatlers (22 Sitze), die rechtsliberale

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Kein Zentrum der Harmonie

„Junge Welt“, 20.09.2011 Lettland nach den Wahlen: Rußlandfreundliche Partei wird ausgegrenzt Die Partei »Zentrum der Harmonie« ist als Sieger aus der Wahl zum lettischen Parlament, der Saeima, hervorgegangen. Die prorussische Gruppierung, in der ĂŒberwiegend Mitglieder der russischen Minderheit Lettlands ihre politische Heimat gefunden haben, konnte am Samstag vorlĂ€ufigen Ergebnissen zufolge gut 30 Prozent der WĂ€hlerstimmen

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Korruption und Mißwirtschaft

„Junge Welt“, 16.09.2011 Lettland ist zur vorgezogenen Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen Bei einer vorgezogenen Wahl werden am morgigen Samstag rund 1,5 Millionen wahlberechtigte BĂŒrger Lettlands ĂŒber die Zusammensetzung des 100 Sitze umfassenden lettischen Parlaments, der Saeima, entscheiden. Die Abstimmung wurde nach einem entsprechenden Referendum am 22. Juli angesetzt, das vom scheidenden lettischen PrĂ€sidenten Valdis

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Let’s go West – Arbeitsmigration in der EU

Lunapark21, Heft 12 – Winter 2010 Wie Viele werden diesmal gehen? Im zunehmenden Maße treibt abermals diese alte ‚polnische Frage‘ die Öffentlichkeit zwischen Oder und Bug um, wie sie vor einer jeden grĂ¶ĂŸeren Emigrationswelle an AktualitĂ€t gewinnt. Den derzeitigen Stichtag, in dessen Vorfeld Polens Medien ĂŒber die Dimensionen der zu erwartenden Auswanderungswelle spekulieren, bildet der

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Ein unmoralisches Angebot

german-foreign-policy.com, 19.01.2011 BERLIN/PRAG/WARSCHAU (Eigener Bericht) – Das deutsche DrĂ€ngen zur Übernahme des Euro durch die östlichen EU-Staaten stĂ¶ĂŸt auf Widerstand. Berlin hat in den vergangenen Monaten seinen Druck auf mehrere mittelosteuropĂ€ische Regierungen verstĂ€rkt, um diese zu einem baldigen Beitritt zur Eurozone zu bewegen – ohne Erfolg. Man werde selbst entscheiden, „ob und wann wir den

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„Let’s go west!“ Arbeitsmigration in der EU

In einem umfassenden Beitrag fĂŒr das Heft Nr. 12 der Zeitschrift Lunapark21 beschĂ€ftigte ich mich mit den Auswirkungen der Krise auf die Migrationsströme innerhalb der EU. Einzelhefte und Abos dieser linken Quartalszeitschrift können unter http://www.lunapark21.net/service.html bestellt werden.

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Krisenpolitik in der Falle

„Junge Welt“, 03.06.2010 Verschulden bis zum Bankrott oder sparen bis zur Depression? Angeschlagene Industriestaaten haben allenfalls die Wahl zwischen Pest und Cholera Wieder einmal hat eine Ratingagentur Spaniens KreditwĂŒrdigkeit herabgestuft. Diesmal war es Fitch, die Madrid zu Wochenanfang die Bestnote »AAA« aberkannte. Die BegrĂŒndung ließ aufhorchen: Aufgrund der drastischen Sparprogramme, mit denen die Regierung die

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Lettland-Programm als »Vorlage«

erschien leicht gekĂŒrzt in: „Neues Deutschland“, 08.05.2010 Das EU-Mitglied Lettland, das nicht der Eurozone angehört, hat milliardenschwere IWF- und EU-Kredite bekommen. Das daran gekoppelte AusteritĂ€tsprogramm fĂŒhrt zu massiven sozialen Verwerfungen. Ende April gab der Chef der lettischen Zentralbank, Ilmars Rimsevics, der griechischen Regierung ein paar ‚gute RatschlĂ€ge‘ auf den weiteren Krisenweg mit. Griechenland mĂŒsse HaushaltskĂŒrzungen

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Transit wird ĂŒberflĂŒssig

„Junge Welt“, 12.04.2010 Erdgaspipeline Nord Stream sorgt fĂŒr Verdruß in Osteuropa. Polen, baltische Staaten, Belarus und Ukraine mĂŒssen Bedeutungsverlust gegenĂŒber Rußland hinnehmen Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint ĂŒber eher beschrĂ€nkte Geographiekenntnisse zu verfĂŒgen. Wie sonst ließe sich die fortgesetzte Verwechslung Europas mit der BRD seitens der deutschen Regierungschefin erklĂ€ren? Zuletzt unterlief der Bundeskanzlerin dieses Malheur in

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Flucht in Atomstrom

„Junge Welt“, 31.03.2010 Weltbankstudie prognostiziert EnergieengpĂ€sse in Osteuropa. Staaten auf der Suche nach Versorgungssicherheit Mitte MĂ€rz ließ die Weltbank die Alarmglocken lĂ€uten. Etwa 3300 Milliarden US-Dollar (2448 Milliarden Euro) mĂŒĂŸten einer Studie zufolge bis zum Jahr 2030 im gesamten postsowjetischen Raum und Mittelosteuropa investiert werden, um drohende »schwere Energiekrisen« zu vermeiden. Sollten nicht unverzĂŒglich umfangreiche

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Von Ost nach West

Erschien leicht gekĂŒrzt in der „Jungen Welt“ vom 18.09.2009 Belarusñ€ℱ PrĂ€sident Lukaschenko besucht erneut ein Mitgliedsland der EU Nach Italien nun Litauen: Sein zweiter Staatsbesuch in einem Mitgliedsland der EuropĂ€i­schen Union fĂŒhrte Alexander Lukaschenko am Mittwoch nach Vilnius. Nachdem BrĂŒssel im Oktober 2008 das nahezu eine Dekade aufrechterhaltene Einreiseverbot gegen die belarussische StaatsfĂŒhrung aufgehoben hatte,

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Baltikum am Boden

„Junge Welt“, 29.07.2009 Nach dem Boom: Kaum noch Rente, HungergehĂ€lter fĂŒr Staatsdiener, hohe Schuldenlast: Lettland zerfetzt soziales Netz fĂŒr Kredite gegen Staatsbankrott Lettland erhĂ€lt frisches Geld. Die vom Staatsbankrott bedrohte baltische Republik durfte sich am vergangenen Montag ĂŒber 1,2 Milliarden Euro Finanzhilfe freuen. Allerdings dĂŒrfte sich die Feierlaune der Letten in Grenzen halten, denn erstens

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Zahltag in Schweden

„Junge Welt“, 22.06.2009 In der Krise fliegen auch im »zivilisierten« nordischen Kapitalismus Tausende auf die Straße. Sozialtransfers und Bankenrettungspakete lassen Haushaltsdefizit explodieren Schweden gilt immer noch als Symbol eines »gebĂ€ndigten« Kapitalismus. Und tatsĂ€chlich liegt diese Volkswirtschaft zumindest hinsichtlich der Sozialleistungen unendlich weit weg von den drei baltischen Republiken, die nur wenige Seemeilen östlich nach dem

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Zeitbombe Baltikum

„Junge Welt“, 10.06.2009 AbwĂ€rtsspirale aus Rezession, Erwerbslosigkeit und Verschuldung. Besonders Lettland drohen Staatsbankrott und soziale Verwerfungen Das Baltikum bietet derzeit faktisch die Kulisse eines riesigen realkapitalistischen Krisenexperiments. Wie dramatisch kann die Wirtschaft einbrechen, wie rabiat darf der Sozialabbau ausfallen, bevor die Gesellschaft auseinanderbricht? Insbesondere Lettland setzt hierbei neue MaßstĂ€be. Anfang Juni korrigierte die Regierung von

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Eiserne Lady rÀumt auf

„Junge Welt“, 02.06.2009 Litauens PrĂ€sidentin mischt sich in Regierungsarbeit ein und setzt neue PrioritĂ€ten Litauens frisch gewĂ€hlte PrĂ€sidentin Dalia Grybauskaite bemĂŒht sich bereits, ihren Ruf als »Eiserne Lady« gerecht zu werden. Auf einer ersten Pressekonferenz kurz nach ihren ĂŒberwĂ€ltigenden Wahlsieg Mitte Mai, bei dem sie mit nahezu 70 Prozent aller WĂ€hlerstimmen bereits im ersten Wahlgang

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Erdrutschsieg in Litauen

„Junge Welt“, 19.05.2009 Bisherige EU-Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaite wird PrĂ€sidentin Die bisherige EU-Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaite konnte sich bereits in der ersten Runde der litauischen PrĂ€sidentschaftswahlen souverĂ€n durchsetzen. Inmitten der schweren Wirtschaftskrise des baltischen Staates stimmten 69 Prozent aller WĂ€hler fĂŒr die frĂŒhere Finanzministerin, wie die Wahlkommission am Montag bekanntgab. FĂŒr ihren wichtigsten Herausforderer, den Sozialdemokraten Algirdas

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Kontrastprogramm in Vilnius?

„Junge Welt“, 15.05.2009 In Litauen wird am Sonntag neues Staatsoberhaupt gewĂ€hlt Am kommenden Sonntag sind die BĂŒrger Litauens aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu wĂ€hlen. Sollte keiner der sieben Kandidaten eine absolute Mehrheit erreichen, fĂ€nde am 7. Juni – zeitgleich mit dem Votum zum Europaparlament – eine Stichwahl zwischen den zwei bestplazierten Bewerbern statt. Valdas Adamkus,

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Endstation Bettvorleger

„Junge Welt“, 07.02.2009 Die »baltischen Tigerstaaten« stecken in einer existenziellen Krise. Nun rĂ€chen sich Wachstum auf Pump und die zĂŒgellose Kreditvergabe westlicher Banken Im Baltikum zeitigen die wirtschaftlichen Verwerfungen verheerende Auswirkungen. So sind immer mehr Letten nicht mehr in der Lage, die gesellschaftliche RealitĂ€t zu ertragen – sie legen Hand an sich. Vor einer »sozialen

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Zwischen Boom und Abschwung

Telepolis, 14.08.2008 Die globale Kreditkrise reißt die ersten Volkswirtschaften der osteuropĂ€ischen Peripherie in den Abgrund – und sie könnten einige westeuropĂ€ische Bankkonzerne mitnehmen Die Analysten der Deutschen Bank wollten sich in einem jĂŒngst publizierten [extern] Kommentar zu den wirtschaftlichen Aussichten Osteuropas noch nicht festlegen, ob der Region nun eine „weiche“ oder „harte“ konjunkturelle Landung drohe.

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Baltische Bruchlandung

„Junge Welt“, 08.08.2008 Geplatzte Immobilienblase, horrendes Leistungsbilanzdefizit, hohe Teuerungsraten – in Estland, Lettland und Litauen sind die Boomjahre vorbei Es war ein detaillierter Bericht ĂŒber die wirtschaftlichen Aussichten des Baltikums, den die Danske Bank am 31. Juli veröffentlichte. Trotz des Umfangs der vom fĂŒhrenden dĂ€nischen Geldinstitut angefertigten Studie, die voluminös wie ein großstĂ€dtisches Telefonbuch ist,

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Aufruf zum Wahlboykott

„Junge Welt“, 02.08.2008 Lettland: Politische Elite warnt vor Referendum am Samstag. Gewerkschaften mobilisieren. 17 Prozent der Bevölkerung bleiben ausgeschlossen Am Samstag entscheiden die Wahlberechtigten Lettlands darĂŒber, ob die kleine, nur 2,3 Millionen Einwohner zĂ€hlende baltische Republik kĂŒnftig »mehr Demokratie wagt«. Das Referendum, in dem ĂŒber eine bislang in Europa einmalige VerfassungsĂ€nderung abgestimmt werden soll, war

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US-Standort Litauen

„Junge Welt“, 19.06.2008 Geheimverhandlungen zwischen Washington und Vilnius ĂŒber Stationierung des Raketenschutzschilds. Soll Warschau unter Druck gesetzt werden? Die USA verstĂ€rken in Sachen ihres geplanten Raketenabwehrsystems den Druck auf Polen. Wie am Mittwoch bekannt wurde, fĂŒhrt Washington geheime Verhandlungen mit der baltischen Republik Litauen ĂŒber deren Beteiligung an dem in Osteuropa geplanten, gegen Rußland gerichteten

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MerkwĂŒrdige Praktiken in Tallinn

„Junge Welt“, 01.02.2008 Estland: Prozeß gegen Antifaschisten geht weiter. Sahra Wagenknecht: »Klarer politischer Charakter« Der Prozeß gegen vier als »RĂ€delsfĂŒhrer« bezeichnete Angeklagte in der estnischen Hauptstadt Tallinn geht weiter. UrsprĂŒnglich sollte er am gestrigen Donnerstag beendet werden, doch zeichnet sich ab, daß er sich bis in den April oder Mai hineinziehen könnte. Zeugen wurden bisher

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Schauprozeß in Tallinn

„Junge Welt“, 19.01.2008 In Estland vor Gericht: Vier Demonstranten, die sich der Schleifung eines antifaschistischen Denkmals widersetzten, wĂ€hrend Regierung SS-Veteranen hofiert Seit dem 15. Januar stehen vier Antifaschisten in der estnischen Hauptstadt Tallinn vor Gericht, die sich im April 2007 gegen die Zerstörung eines sowjetischen Ehrenmals zu Wehr setzten. Die Angeklagten wurden von der estnischen

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Im Sog der Inflation

„Junge Welt“, 19.12.2007 Osteuropas ist von den rapide steigenden Nahrungsmittelpreisen aufgrund des niedrigen Lohnniveaus besonders stark betroffen Die Inflation in der östlichen Peripherie der EuropĂ€ischen Union gewinnt an Fahrt. Als das polnische Finanzministerium einen Anstieg der jĂ€hrlichen Teuerungsrate von drei auf 3,5 Prozent im November prognostizierte, wurde diese EinschĂ€tzung von einem Großteil der Analysten Polens

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GlĂŒckwĂŒnsche an die Waffen-SS

„Junge Welt“, 07.08.2007 Geschichtsrevisionismus in Estland und Westukraine weiter auf dem Vormarsch Die estnischen Behörden geben sich weiterhin alle MĂŒhe, ihre europaweite Spitzenposition in Sachen Geschichtsrevisionismus zu verteidigen. Wie am 1. August bekannt wurde, verhinderten kommunale Dienststellen die EnthĂŒllung eines antifaschistischen Denkmals in der ostestnischen Ortschaft Metsakivi. Das Monument sollte 14 Einwohnern gewidmet werden, die

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