Oktober 2006

Zurück ins Mittelalter

Kommentar verfassen / Polen /

„Junge Welt“ 19.10.06 Schüler- und Lehrerproteste gegen die Eskapaden des rechtsextremistischen Bildungsministers Polens, Roman Giertych In Polen vergeht kaum eine Woche, in der nicht Schüler oder Lehrer gegen den reaktionären Bildungsminister Roman Giertych, Vorsitzender der rechtsextremen »Liga der Polnischen Familien« (LPR), demonstrieren. Die Gründe dafür sind vielfältig. Laut dem Vorsitzenden der polnischen Lehrervereinigung (ZNP), Slawomir […]

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»Wir sind alle Katholiken«

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„Junge Welt“ 18.10.06 Polens Rechtskonservative bleiben an der Regierung. Stehaufmännchen und Samoobrona-Chef Lepper erneut Vizepremier Die seit einen knappen Monat andauernde Regierungskrise in Polen ist vorerst beigelegt. Ausgelöst wurden die politischen Turbulenzen am 22. September, als Polens Staatspräsident Lech Kaczynski auf Wunsch seines Zwillingsbruders und Premiers Jaroslaw den stellvertretenden Regierungschef Andrzej Lepper von der populistischen

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Streit am Tag 100

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„Junge Welt“ 14.10.06 Europäische Sozialdemokraten schlossen slowakische Regierungspartei aus ihrer Fraktion im EU-Parlament aus Die slowakische Regierungskoalition unter dem sozialdemokratischen Premier Robert Fico feierte am Donnerstag gerade die ersten 100 Tage ihrer Amtszeit, als die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament den Ausschluß der slowakischen Genossen verkündete. Die Europäischen Sozialdemokraten (SPE) suspendierten die Mitgliedschaft von Ficos

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Moskau verstärkt Druck auf Minsk

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„Junge Welt“ 12.10.06 Belarus will verschlechterte Beziehungen zu Rußland durch Kooperation mit Blockfreien kompensieren Einem Bericht der Moskauer Tageszeitung Nesawissimaja Gaseta zufolge intensiviert die belarusische Führung ihre Bemühungen, die Isolation des Landes zu durchbrechen. Der im Westen gern als »letzter Diktator Europas« bezeichnete Präsident der Republik Belarus, Alexander Lukaschenko, konnte bis vor kurzem auf die

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Nichtwähler größte Partei

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„Junge Welt“ 09.10.06 Lettische Mitte-Rechts-Regierung bleibt im Amt. Historisch niedrige Wahlbeteiligung Rund 1,5 Millionen Letten konnten am vergangenen Samstag über die Zusammensetzung des 100 Plätze umfassenden, lettischen Parlaments entscheiden. Bei der ersten Wahl zur Saeima nach dem EU-Beitritt sackte die Beteiligung mit 62 Prozent auf einen historischen Tiefstpunkt ab. Ersten Wahlergebnissen zufolge wird Lettlands bürgerliche

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Öl für den Krieg

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„Junge Welt“ 07.10.06 Aserbaidschan rüstet massiv auf – mit Dollars aus dem Verkauf des Schwarzen Goldes. Drohungen gegen Armenien Beflügelt von sprudelnden Einnahmen aus seinen Ölexporten schlägt die Führung des südkaukasischen Staates Aserbaidschan gegenüber der Nachbarrepublik Armenien zunehmend aggressivere Töne an. Aserbaidschan werde alles Notwendige tun, um seine »territoriale Integrität« wiederherzustellen, erklärte der aserbaidschanische Präsident

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Stahlgigant gibt klein bei

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„Junge Welt“ 07.10.06 Kasachstan: Erfolgreicher Kampf von Arbeitern in Stahlwerk und Kohleminen von Mittal Steel Auch in Kasachstan ist Mittal Steel, der größte Stahlproduzent der Welt, die Nummer eins. Insgesamt besitzt der Megakonzern 61 Betriebe in 27 Ländern. Das kasachische Stahlwerk Karment, das zu den Flaggschiffen der Schwerindustrie des zentralasiatischen Landes gehört, kaufte der indische

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Orange draußen

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„Junge Welt“ 06.10.06 Ukrainische Prowestler verlassen die »Antikrisenkoalition«. Differenzen über außenpolitische Ausrichtung ausschlaggebend Der Fraktionschef der prowestlichen ukrainischen Präsidentenpartei »Unsere Ukraine« (NU) kündigte am Mittwoch abend den Bruch der breiten »Antikrisenkoalition« mit den rußlandfreundlichen Kräften des Landes an. Roman Bessmertny führte gegenüber Journalisten den anhaltenden Richtungsstreit innerhalb der Koalition als den Hauptgrund für den Gang

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Aus für »Septemberkönig«

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„Junge Welt“ 05.10.06 War die Niederlage der konservativen Minderheitsregierung Topolanek bei der Vertrauensfrage geplant? Tschechiens konservative Minderheitsregierung unter Premier Mirek Topolanek stellte am Mittwoch im Prager Parlament die Vertrauensfrage – und scheiterte. Lediglich 96 der 200 Abgeordneten stimmten für das Kabinett des Vorsitzenden der ODS (Demokratische Bürgerpartei), 99 votierten dagegen. Fünf Mandatsträger blieben der Abstimmung

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Premier kontra Präsident, Ost gegen West

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„Junge Welt“ vom 04.10.06 Auseinandersetzungen um die geopolitische Orientierung der Ukraine spitzen sich zu Der Haussegen in der ukrainischen Koalition hängt schief. In der Anfang August gebildeten Regierung, in der mit Ausnahme des »Wahlblocks Julia Timoschenko« alle politischen Partien des Landes vertreten sind, gibt es seit einem Staatsbesuch ihres Premiers Viktor Janukowitsch Mitte September in

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Kaczynski will Skandal aussitzen

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„Junge Welt“ 02.10.06 60 Prozent der Polen wollen Neuwahlen. Konservative ungerührt. Regierungspartei PiS streut Verschwörungstheorien Die von einem Korruptionsskandal erschütterte polnische Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) versucht, die Affäre auszusitzen. Marek Jurek (PiS), Chef des polnischen Parlaments, des Sejm, teilte am vergangenen Freitag mit, keine aktuelle Sondersitzung einzuberufen, wie von der Opposition gefordert wird. Eine

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