August 2008

Zwischen Widerstand und Resignation

„Junge Welt“, 30.08.2008 US-amerikanischer Raketenschild spaltet Polen Eine Region stellt sich quer: Die Bevölkerung rund um die nordpolnische Ortschaft Redzikowo, wo die US-amerikanische Raketenabwehr hinsoll, lehnt die Staionierung weiterhin ab. Laut einer jüngsten Umfrage der Zeitung Gazeta Wyborcza ist die Mehrheit der Bevölkerung Polens inzwischen – auch unter dem Eindruck des Krieges in Georgien – […]

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Schwert statt Schild

„Junge Welt“, 21. 08.2008 Außenminister der USA und Polens unterzeichnen in Warschau Vertrag über Stationierung einer US-amerikanischen Raketenbasis. Scharfer Protest aus Moskau Nach einem über anderthalbjährigen diplomatischen Tauziehen wurde am Mittwoch in Warschau die Stationierung einer US-amerikanischen Raketenbasis auf dem Territorium der Republik Polen endgültig besiegelt. Den entsprechenden Stationierungsvertrag unterzeichneten die Außenminister Polens und der

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Radikal neoliberal

„Junge Welt“, 14.08.2008 Arbeitsrecht, Renten, Gesundheitswesen – die polnische Regierung hat sich die Zerschlagung des Sozialstaates auf ihre Fahnen geschrieben Polens neoliberale Regierungsequipe um Premier Donald Tusk geht in die Offensive. In etlichen Gesellschaftsbereichen forciert die Koalition aus rechtsliberaler Bürgerplattform PO und zentristischer Bauernpartei PSL neoliberale Reformvorhaben, die in ihrer Konsequenz selbst in der osteuropäischen

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Tusk überschreitet den Rubikon

Einigung zwischen Warschau und Washington über Stationierung der Raketenabwehr Die polnische Regierung hat am vergangenen Donnerstag Nachmittag der Stationierung einer US-Amerikanischen Raketenbasis in der Nähe der nordpolnischen Kleinstadt Redzikowo zugestimmt. Man habe bei dieser Frage ‚den Rubikon überschritten‘, erklärte der rechstliberale polnische Premier Donald Tusk gegenüber dem Fernsehsender TVN. Die seit nahezu zwei Jahren zäh

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Einfach umverteilen

„Junge Welt“, 15.08.2008 Vereinfachung des Steuersystems auf ungarisch: Unternehmer werden entlastet, Beschäftigte zahlen mehr. Regierung erhält Wunschliste »unabhängiger Wirtschaftsberater« Die ungarische Regierung will das Steuerrecht umstrukturieren. Am Dienstag waren ihr dazu Vorschläge von »unabhängigen Experten und Beratungsunternehmen« unterbreitet worden. An deren Ausarbeitung waren die vier größten Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und Beratungsunternehmen beteiligt, die für gewöhnlich die mächtigsten,

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Zwischen Boom und Abschwung

Telepolis, 14.08.2008 Die globale Kreditkrise reißt die ersten Volkswirtschaften der osteuropäischen Peripherie in den Abgrund – und sie könnten einige westeuropäische Bankkonzerne mitnehmen Die Analysten der Deutschen Bank wollten sich in einem jüngst publizierten [extern] Kommentar zu den wirtschaftlichen Aussichten Osteuropas noch nicht festlegen, ob der Region nun eine „weiche“ oder „harte“ konjunkturelle Landung drohe.

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Leeres Faß Zentralasien

„Junge Welt“, 11.08.2008 Trotz Hitzerekord und Trockenheit: Keine Einigung zwischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion in der Region über Wasserressourcen Es war eine mörderische Hitze, die Anfang des Monats in weiten Teilen Zentralasiens herrschte. Zwischen den 1. und 3. August wurden beispielsweise in Teilen Turkmenistans Höchsttemperaturen von bis zu 47,5 Grad Celsius gemessen, und während der Nächte

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Baltische Bruchlandung

„Junge Welt“, 08.08.2008 Geplatzte Immobilienblase, horrendes Leistungsbilanzdefizit, hohe Teuerungsraten – in Estland, Lettland und Litauen sind die Boomjahre vorbei Es war ein detaillierter Bericht über die wirtschaftlichen Aussichten des Baltikums, den die Danske Bank am 31. Juli veröffentlichte. Trotz des Umfangs der vom führenden dänischen Geldinstitut angefertigten Studie, die voluminös wie ein großstädtisches Telefonbuch ist,

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Ukrainischer Antisemitismus im Aufwind

„Junge Welt“, 08.08.2008 Immer mehr Übergriffe auf Juden. Geschichtspolitik der Staatsführung fördert Ressentiments Die ukrainischen Juden sehen sich in letzter Zeit mit einem erstarkenden Antisemitismus konfrontiert. Bei einer Reihe von faschistischen Übergriffen und Propagan­dadelikten wurden mehrere Personen verletzt und erhebliche Sachschäden verursacht. So griffen am 29. Juli mehrere Antisemiten die Büros der jüdischen Organisation »Stars«

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Missile shield plans fuel a new Cold War

„A World to Win“, 05.08.2008 Link: http://www.aworldtowin.net/resources/missileshield.html The United States and Poland have been engaged in fierce negotiations about a planned missile base on Polish soil for more than 15 months – and there is still no end in sight. Special correspondent Tomasz Konicz reports from Warsaw. An old military compound near the northern Polish

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Die Gewalt eskaliert

„Junge Welt“, 06.08.2008 Neofaschistische Ausschreitungen in russischen Großstädten führen immer häufiger zu Todesopfern. Anzahl militanter Rassisten im Land wird auf etwa 70000 geschätzt Die rassistische Gewalt in Rußland eskaliert. Am 24. Juli meldete die Moskauer Staatsanwaltschaft die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens gegen eine Bande rechter Skinheads, deren Mitglieder der Ermordung von 21 Menschen verdächtigt werden. Die

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Polen vor dem Abschwung

„Junge Welt“, 04.08.2008 Fallende Immobilienpreise, steigende Verschuldung und starker Zoty machen der polnischen Ökonomie zu schaffen In ihrer aktuellen Wochenendausgabe berichtete die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita über ein »schmerzhaftes Szenario«, das sich inzwischen für Polens Kreditnehmer abzeichne. Demnach sollen die steigenden Zinsen zu einer weiteren Belastung insbesondere der zahlreichen Hypothekennehmer führen, die in den letzten Jahren

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Aufruf zum Wahlboykott

„Junge Welt“, 02.08.2008 Lettland: Politische Elite warnt vor Referendum am Samstag. Gewerkschaften mobilisieren. 17 Prozent der Bevölkerung bleiben ausgeschlossen Am Samstag entscheiden die Wahlberechtigten Lettlands darüber, ob die kleine, nur 2,3 Millionen Einwohner zählende baltische Republik künftig »mehr Demokratie wagt«. Das Referendum, in dem über eine bislang in Europa einmalige Verfassungsänderung abgestimmt werden soll, war

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