April 2009

Werften ohne Chance

„Junge Welt“, 30.04.2009 In Polen hat die RealitĂ€t auch Hochburgen der Solidarnosc lĂ€ngst eingeholt. An der OstseekĂŒste geht es auf Druck der EU mit dem Schiffbau weiter abwĂ€rts Der polnische Schiffbau stirbt. Es sei ein »Àußerst trauriger Stapellauf« gewesen, berichteten Regionalreporter der Zeitung Gazeta Wyborcza am 26. April aus Gdynia. An diesem Tag wurden die […]

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Guter Start fĂŒr START-Nachfolge

„Junge Welt“, 29.04.2009 Moskau und Washington im Verhandlungsmarathon ĂŒber AbrĂŒstungsabkommen Washington und Moskau scheinen bei ihren AbrĂŒstungsgesprĂ€chen einen guten Start hingelegt zu haben. Die ersten russisch-amerikanischen Vorverhandlungen in Rom seien »sehr produktiv« gewesen, resĂŒmierte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rybakow. Die ehemaligen Kontrahenten des Kalten Krieges sondierten am 24. April die Möglichkeiten, ein Nachfolgeabkommen fĂŒr

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Karten neu gemischt

„Junge Welt“, 28.04.2009 Gaspoker in Zentralasien: RWE kooperiert mit Turkmenistan und macht Betreibern der westlichen Nabucco-Pipeline Hoffnung. Rußland setzt weiter auf »South-Stream« Das geopolitische Ringen um die EnergietrĂ€ger Zentralasiens ist kĂŒrzlich um eine neue spektakulĂ€re Wendung bereichert worden. Dem deutschen Energiekonzern RWE gelang es am 16. April, ein langfristiges energetisches Kooperationsabkommen mit der Regierung Turkmenistans

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„Kein Boden in Sicht“

„Telepolis“, 24.04.2009 Der freie Fall der Weltwirtschaft gewinnt an Dynamik – wie lange wird er andauern? Helfen Konjunkturprogramme bei der Überwindung der Krise? Wirtschaftshistoriker dĂŒrften vergeblich nach einem Ă€hnlich dramatischen Konjunktureinbruch in den Annalen des kapitalistischen Weltsystems suchen, wie er sich gerade zeitgleich global vollzieht. Die Industrieproduktion fĂ€llt in einem atemlosen Tempo. Weltweit fĂŒllen sich

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Der schwefelgelbe Himmel

„Junge Welt“, 23.04.2009 Um den Klimawandel aufzuhalten, wĂŒrde die US-Regierung wohl auch die Sonne verdunkeln. Konkrete Planungen liegen anderswo bereits vor Im Umfeld der US-Regierung werden radikale Maßnahmen zur BekĂ€mpfung des rasant fortschreitenden Klimawandels diskutiert. Barack Obamas wissenschaftlicher Berater John Holdren wollte in seinem ersten Interview seit dem Amtsantritt des PrĂ€sidenten nicht ausschließen, daß die

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Polens strahlende Zukunft

„Junge Welt“, 20.04.2007 PlĂ€ne der Atomlobby sehen zwei AKW bis 2020 vor Polens Regierung macht mit ihren AtomplĂ€nen ernst. Wie die in Polen erscheinende, von dem deutschen Medienkonzern Passauer Neue Presse herausgegebene Tageszeitung Polska meldet, wird Polens Premier Donald Tusk am 21. April eine »Beauftragte zur Entwicklung der Atomenergie« ernennen. Die Wahl des polnischen Regierungschefs

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Extreme Umverteilung

leicht gekĂŒrzt publiziert in: „Junge Welt“, 20.04.2009 Die vom US-Finanzministerium konzipierte öffentlich-private Investitionspartnerschaft dĂŒrfte sich zu einem passiven Subventionsprogramm fĂŒr den Finanzsektor entwickeln Kaum ein Unterfangen der neuen US-Administration hat solch heftige Kritik fĂŒhrender Wirtschaftswissenschaftler ausgelöst, wie der Bankenrettungsplan des amerikanischen Finanzministers Timothy Geithner. NobelpreistrĂ€ger Paul Krugman sprach von einem ‚Sieg der Zombie-Ideen‘, da Geithner

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Krise trifft SpÀtstarter

„Junge Welt“, 17.04.2009 Bulgarien hat als letztes osteuropĂ€isches Land neoliberale Reformen durchgesetzt. Nach kurzem Boom stĂŒrzt die Wirtschaft jetzt in Rezession Bulgariens Immobilienmarkt galt vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise als einer der gewinntrĂ€chtigsten Investitionsstandorte in Europa. Viele Angehörige der westeuropĂ€ischen Mittelklasse, insbesondere aus Großbritannien, konnten hier im mediterranen Ambiente GrundstĂŒcke und HĂ€user erwerben, die trotz stĂŒrmisch

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Punktsieg fĂŒr den Westen in der Ukraine

„Junge Welt“, 14.04.2009 EuropĂ€ische Union bindet Kiew mit Milliardenkredit fĂŒr Sanierung des Pipelinenetzes Ende MĂ€rz schien BrĂŒssel seiner strategischen Zielsetzung, die Energieversorgung der EU zu diversifizieren, einen wichtigen Schritt nĂ€her gekommen zu sein. In einer am 23. MĂ€rz unterzeichneten Deklaration erklĂ€rte sich die EuropĂ€ische Union bereit, Kredite in Höhe von 2,5 Milliarden Euro zur Sanierung

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Weiter wie bisher

„Junge Welt“, 16.04.2009 Ungarn: Neuer neoliberaler Premier ohne neue Ideen Ungarn hat einen neuen Regierungschef – der aber mit Sicherheit keinen Politikwechsel einleiten wird. Der bislang als parteiloser Wirtschaftsminister tĂ€tige 41 jĂ€hrige Gordon Bajnai löste nach einem konstruktiven Mißtrauensvotum mittels einer Mehrheit von 204 der 386 Parlamentsabgeordneten seinen AmtsvorgĂ€nger, Ferenc Gyurcsany, am vergangenen Dienstag ab.

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Stuhlproben im Briefkasten

„Junge Welt“, 15.04.2009 Die Arbeitsbedingungen im ambulanten Pflegebereich stinken zum Himmel. Nun wollen BeschĂ€ftigte in den »Scheiß-Streik« treten FĂŒr das Geld machen wir den Scheiß nicht mehr … weg!« Unter diesem Motto haben BeschĂ€ftigte aus dem Bereich der ambulanten Pflegedienste und persönlichen Assistenz Protest angekĂŒndigt. Sie wollen mit einer recht unkonventionellen Aktion gegen Lohndumping und

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Die WiedergÀnger

„Junge Welt“, 14.04.2009 Im Zuge der Weltwirtschaftskrise erlebt der Internationale WĂ€hrungsfonds eine nicht fĂŒr möglich gehaltene Renaissance. Keine Abkehr von neoliberalen Konzepten Mit dem Internationalen WĂ€hrungsfonds (IWF) erfuhr auf dem jĂŒngsten G-20-Gipfel eine der internationalen Finanzorganisationen eine enorme Aufwertung, die eigentlich schon auf dem Friedhof der Weltgeschichte verortet wurde. WĂ€hrend der IWF im vergangenen Jahr

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Nabucco vor dem Aus?

„Junge Welt“, 14.04.2009 Aserbaidschan und Rußland unterschreiben AbsichtserklĂ€rung ĂŒber Erdgasexport. Westliches Pipelineprojekt könnte so ohne feste Lieferzusagen dastehen Rußland scheint ein Überraschungscoup gelungen zu sein, der den energiepolitischen Ambitionen des Westens in der rohstoffreichen Region rund um das Kaspische Meer einen schweren RĂŒckschlag versetzen könnte. Von der westlichen Presse weitgehend ignoriert, traf sich am 27.

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EintrĂŒbung zwischen Ankara und Baku

„Junge Welt“, 14.04.2009 Die in den letzten Monaten rasch voranschreitende AnnĂ€herung zwischen Armenien und der TĂŒrkei löst in Aserbaidschan massiven Unmut aus. Bislang machte Ankara eine Normalisierung der Beziehungen mit Jeriwan von der RĂŒckgabe der grĂ¶ĂŸtenteils armenisch besiedelten Region Bergkarabach an Aserbaidschan abhĂ€ngig. Diese war in einem blutigen BĂŒrgerkrieg Anfang der 90er Jahre mit armenischer

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Polen hofft auf Obamas Vertragstreue

„Der Freitag“, 11.04.2009 Ob die Amerikaner ihr Raketenabwehrsystem in Polen stationieren werden, wie vertraglich vereinbart, ist fĂŒr den Politikwissenschaftler Andrzej Sakson nicht mehr sicher Der Freitag: Barack Obama scheint einen Verzicht auf die in Polen und Tschechien geplante Raketenabwehr zu erwĂ€gen. Wie groß sind in Ihren Augen die Chancen, dass die Amerikaner ihren Raketenschild errichten?

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Mit Blut, Schweiß und TrĂ€nen

„Junge Welt“, 09.04.2009 Ungarn: Neoliberale Demontage durch Sozialisten wird verstĂ€rkt Die Magyar Szocialista PÃ¥rt (MSZP) gewöhnt sich bereits an ihre kĂŒnftige politische Marginalisierung. Gerade mal drei sozialistische Minister will Gordon Bajnai, der designierte MinisterprĂ€sident Ungarns, in seinem von der MSZP gestĂŒtzten »Expertenkabinett« belassen. Am 14. April soll vom Parlament der bisherige parteilose Wirtschaftsminister in das

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Gehen in zwei Richtungen

„Junge Welt“, 08.04.2009 Belarus will Geld aus Rußland und aus der EU. Das macht Schwierigkeiten Es kriselt erneut zwischen Minsk und Moskau. Seit Anfang April blockiert Belarus die Transmission der fĂŒnf wichtigsten russischen Fernsehsender ins belorussische Kabelnetz. Von dieser ohne jegliche Vorwarnung durchgefĂŒhrten Maßnahme sind nur die russischen KanĂ€le ausgenommen, die in Kooperation mit Belarus

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Machtkampf in Kiew

„Junge Welt“, 07.04.2009 Juschtschenko stellt Bedingungen fĂŒr vorgezogene PrĂ€sidentschaftswahlen Der Machtkampf zwischen dem ukrainischen PrĂ€sidenten Viktor Juschtschenko und Regierungschefin Julia Timoschenko scheint erneut in Bewegung zu geraten. Wie die Nachrichtenagentur ­UNIAN am 3. April meldete, erklĂ€rte sich Juschtschenko prinzipiell bereit, seinen Widerstand gegen vorgezogene PrĂ€sidentschaftswahlen aufzugeben. Seine Einwilligung in einen baldigen Urnengang knĂŒpfte der Staatschef

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Klimaschutz in der Krise

„Junge Welt“, 06.04.2009 In Bonn wird bis Mittwoch ĂŒber Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll beraten. Konkrete Ergebnisse werden nicht erwartet Wieder einmal tagt eine Vorbereitungskonferenz zum Nachfolgeabkommen des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls – jetzt bis zum 8. April in Bonn. Bei diesen Vorverhandlungen sollen die Grundrisse einer neuen globalen Klimaschutzvereinbarung skizziert werden, die auf dem Kopenhagener Klimagipfel im

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Topolanek zwischen allen StĂŒhlen

„Junge Welt“, 03.04.2009 Tschechien: Neuwahlen im Oktober, der Weg dorthin ist offen Nach dem ĂŒberraschenden Sturz der konservativen Regierung um Premier Mirek Topolanek scheint im politischen Prag derzeit alles möglich. Einzig der Termin fĂŒr die vorgezogenen Wahlen, auf deren DurchfĂŒhrung am 16. und 17. Oktober sich Regierung und Opposition geeinigt haben, ist wohl sicher. Der

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Krise schockt Supermacht

„Junge Welt“, 02.04.2009 Hooverville, Bushville oder Obamaville? BĂŒrger und Medien entdecken die USA als Land zwischen Verelendung, Vertuschung, Wut und Widerstand Derzeit schießen ĂŒberall in den USA ZeltstĂ€dte aus dem Boden, NotunterkĂŒnfte, in denen Opfer der aktuellen Weltwirtschaftskrise hausen. »Hoovervilles« werden sie gelegentlich genannt, ein lĂ€ngst vergessen geglaubter Begriff. Als Hoovers-Dörfer wurden in den 30er

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