german-foreign-policy, 17.09.2021
Nach der jüngsten Flutkatastrophe steigt der klimapolitische Druck auf Berlin und die EU. Die Bundesregierung bremst beim Klimaschutz seit Jahren.

BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – Die aktuelle Flutkatastrophe in Westdeutschland, Belgien und den Niederlanden führt zu erneuter Kritik an der Klimapolitik Berlins und der EU. Bereits vor den katastrophalen Unwettern der vergangenen Woche hatten Umweltorganisationen und andere NGOs teilweise harsche Urteile über das Klimapaket „Fit for 55“ gefällt, das die EU-Kommission soeben vorgestellt hat: Das Programm sei „nicht fit“, um die Klimakrise einzudämmen, hieß es. Führende Vertreter der deutschen Industrie und Politik, darunter Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, hatten dennoch eine weitere Abschwächung der klimapolitischen Auflagen verlangt. Nach der Flutkatastrophe, die auf andere durch den Klimawandel bedingte Katastrophen folgt – etwa die jüngste Hitzewelle in Teilen Nordamerikas -, steigt der Druck, klimapolitische Fortschritte zu erzielen. Ins Visier gerät nicht zuletzt der CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet, der in klimapolitischen Belangen klar als „Bremser“ eingestuft wird. Die Bundesregierung verwässert klimapolitische Vorstöße in Brüssel regelmäßig – seit Jahren.

Link: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8661/

Wie Telepolis-Chef Harald Neuber mit einseitigen Berichten den Querdenker-Wahn verbreitet.

Schwurbeln für Fortgeschrittene, 01: erster Teil einer Hintergrund-Serie zu Telepolis als Querfront-Organ, bei der die Absurditäten und Verrenkungen in dem rot-braunen Medium zum Anlass genommen werden, um allgemeine Tendenzen und Widersprüche im Spätkapitalismus zu thematisieren.

Es soll noch Menschen geben, die all dem Zeug tatsächlich Glauben schenken, das der Telepolis-Chef Harald Neuber fabriziert. Die Querdenker und Nazis etwa, die in den Telepolis-Foren als der größten Trollgrube des deutschsprachigen Internets den Ton angeben, dürften vor wenigen Wochen ihren kollektiven inneren Reichsparteitag abgehalten haben. Anfang Juli schien der ehemalige Bundestagsmitarbeiter der Linkspartei, der dort seine Zeit unter anderem damit verbrachte, Sahra Wagenknecht für Dieter Dehms Weltnetz-tv die passenden Stichworte zu liefern, Ungeheuerliches enthüllt zu haben.

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Liebe Leute, hier noch meine Einschätzung zu den Vorgängen bei Telepolis, seitdem der Laden von Neuber geführt wird. Ich muss dort aufhören. Nach 13 Jahren und vier Telepolis-Ebooks verengten sich meine publizistischen Spielräume in diesem Jahr bei Telepolis zunehmend. Ich wurde dort marginalisiert und schikaniert – nach meiner Einschätzung mit Rückendeckung und eventuell auf Initiative des Verlags.

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Liebe Leute, ich habe die Patreon-Zahlungen für Juli deaktiviert, eure Konten sollten nicht belastet werden. Ich bitte auch, sich mit Direktzahlungen zurückzuhalten. Es fehlen noch rund 100 Euro an monatlichen Zusagen, damit ich weitermachen kann. Das ist somit nicht so viel – ich werde noch einen Monat lang versuchen, den Betrag von 400 Euro zu erreichen. Ich hoffe auch, einige Texte bei Konkret, LCM, GFP & co. unterbringen zu können.

Liebe Leute. Ich wurde gebeten, alternative Publikationsformen und Finanzierungsmethoden auszuloten, um weiterhin ohne Zensurdruck Texte veröffentlichen zu können.

Da Substack aufgrund des exklusiven Abo-Modells auf Kritik traf, habe ich ein Patreon-Konto eingerichtet (Paypal und Kreditkarte).

https://www.patreon.com/user?u=57464083

Einfache regeln: pro 100 Euro Monatseinnahmen werde ich einen Text auf meiner Homepage konicz.info veröffentlichen, der nach Absprache mit mir auf anderen Onlinepräsenzen publiziert werden kann.

Unter welchen Bedingungen könnte ich weitermachen? Kurzfristig, bis Monatsende, müssten mindestens 400 Euro zusammenkommen (zumindest ein Teil der wegbrechenden Einnahmen könnte damit kompensiert werden).

Ich könnte so einen Text pro Woche finanzieren. Wer Interesse hat, kann sich hier anmelden: https://www.patreon.com/user?u=57464083

Wer partout nicht über Patreon zahlen will, kann mich wegen einer direkten Bankverbindung kontaktieren.

Ich würde Anfang Juli loslegen, sofern die obig genannten Bedingungen erfüllt sind.

Update 29.06.: Es sind bislang rund 300 Euro an monatlichen Finanzierungszusagen zusammengekommen.

Erschien leicht gekürzt in Konkret 06/21

Der Westen zieht sich aus Afghanistan zurück und hinterlässt verbrannte Erde und einen failed state.

Rund drei Jahre, bis zum April 1992, konnte sich das prosowjetische Regime von Mohammed Najibullah noch gegen die US-gestützten Mudschahedin halten, nachdem die Sowjetunion 1989 ihre Truppen nach einem verehrenden, rund 12 Jahre dauernden Krieg aus Afghanistan abzog. Najibullah blieb sogar während des folgenden Bürgerkrieges zwischen islamistischen Milizen in Kabul, bis er 1996 von eben jenen siegreichen Steinzeitislamisten der Taliban ergriffen, gefoltert und ermordet wurde, die einem gewissen Osama Bin Laden als einem verdienten Veteranen des Kampfes gegen die Sowjettruppen in Afghanistan Unterschlupf und eine Basis (die bekannte Al Quaida) für sein Terrornetzwerk gewährten.

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Erschien leicht gekürzt in Konkret 06/21

Es ist zu befürchten, dass Sahra Wagenknecht selbst mit dem jüngsten Rechtsruck noch nicht ihre finale Form erreicht hat.

Dies Buch ist eine Zumutung. Nicht nur des Inhalts, sondern auch der Form wegen, die dieser annimmt. Vieles scheint mit der Intention geschrieben worden zu sein, möglichst mehrdeutig zu sein. Wagenknecht bedient sich einer scheinbar einfach und allgemeinverständlich gehaltenen Sprache, die aber manipulativ ist, voller absurder Wortungetüme wie dem eines „linken Konservatismus“, die jegliche eigenständige Reflexion, jegliches selbstständige Nach- und Weiterdenken vereiteln. Das Buch ist voll von schwammigen Begriffen und Formulierungen wie „Gemeinsinn“ oder „Maß und Mitte“, die zweideutig gehalten werden, oftmals einfach nur bestimmte Stimmungen und Assoziationen beim Leser erzeugen sollen, um Interpretationsräume offenzuhalten.

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Liebe Leute, meine publizistischen Spielräume verengten sich in diesem Jahr zunehmend. Ich bin nicht mehr in der Lage, in gewohnten Umfang die gewohnten Themenbereiche kritisch zu bearbeiten. Folglich muss ich leider meine publizistische Arbeit einstellen. Dieser Blog geht am 11.01.2022 offline.

Neues Deutschland, 03.06.2021

Linke fortschrittliche Klimapolitik muss der Frage der Systemtransformation eine zentrale Stellung einräumen. Es reicht beispielsweise nicht, sich bei der angestrebten Energiewende auf die Rolle eines sozialpolitischen Korrektivs zu beschränken – etwa, indem in Reaktion auf Vorstöße der Grünen hohe Benzinpreise beklagt werden, unter denen besonders Geringverdiener leiden würden. Ohne Verweis auf notwendige Alternativen zum PKW bedient Mensch hierdurch nur ungewollt rechtspopulistische Narrative, die etwa von »Freiheitsberaubung« sprechen, wenn vom Tempolimit die Rede ist. Der Klimakrise ist es zudem schlicht egal, wer CO2 in die Atmosphäre pustet.

Link: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1152774.zweierlei-sachzwaenge.html

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Konkret 05/2021

Unter den Bedingungen der Pandemie ist der Impfnationalismus die Fortsetzung der Standortkonkurrenz mit anderen Mitteln. Von Tomasz Konicz

Eine Pandemie kann gutes Anschauungsmaterial bezüglich der Herrschaftsverhältnisse im Spätkapitalismus liefern. Binnen 24 Stunden konnte Angela Merkel dazu gebracht werden, den Beschluss, zwei zusätzliche „Ruhetage“ am Osterwochenende einzuführen, zurückzunehmen. Kapitalfunktionäre von BDI, Gesamtmetall, VDA und dem berüchtigten „Verband der Familienunternehmer“ brauchten nur einen Pressetag, um mit Warnungen vor der ansteigenden „Verzweiflung“ in den Reihen der „Arbeitgeber“, vor irreparablen Schäden, astronomischen Kosten – das Institut der Deutschen Wirtschaft lieferte aus dem Stegreif die Zahl von 4,45 Milliarden Euro Umsatzverlust pro Feiertag – und den üblichen Verweisen auf die internationale Konkurrenzfähigkeit das Vorhaben zu Fall zu bringen.

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akweb.de, 18.05.2021

Zeigt sich in Joe Bidens Vorstoß, die Patente für Covid-Impfstoffe auszusetzen, ein neuer politischer Kurs gegenüber Kapitalinteressen?

Westlich des Atlantiks scheint der Staat wieder groß in Mode zu kommen, wie es die Bereitschaft Washingtons zur Aussetzung der Patente für Covid-Impfstoffe illustriert. Bisher weigerten sich alle Industriestaaten, in denen es eine starke Pharmalobby gibt, den Forderungen nach einer Aussetzung der Patentregelungen nachzukommen. Dagegen haben sich mehr als 100 Entwicklungs- und Schwellenländer einer entsprechenden WTO-Initiative Indiens und Südafrikas angeschlossen. Als die Biden-Administration Anfang Mai ihre spektakuläre Kehrtwende in dieser Streitfrage ankündigte, überrumpelte sie nicht nur die heimische Pharmabranche, sondern auch westliche »Partner« wie die Bundesrepublik, die sich aufgrund des Festhaltens an Impfpatenten plötzlich in der Defensive wiederfand.

Link: https://www.akweb.de/politik/joe-biden-und-die-covid-impfstoff-patente-der-staat-ist-wieder-da/

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Telepolis, 18.05.2021

„Cancel Culture“ als Diskurswaffe im Kampf um öffentliche Hegemonie. Ein Kommentar

Es ist ein in die Jahre gekommenes, öffentliches Ritual, das inzwischen routiniert abgespult wird: Rechte „Tabubrecher“, die mit menschenfeindlichen Äußerungen zur weiteren Verrohung des öffentlichen Diskurses beitragen, können fest auf einen Opferstatus zählen, der ihnen einen weiteren Popularitäts- und Karriereschub verpasst.

„Klartext“ und „Gesinnungsdiktatur“

Seit der Sarrazin-Debatte, als der damalige Bundesbanker Muslimen und verarmten Menschen genetische Minderwertigkeiten andichtete, etablierte sich in solchen Fällen ein spezifischer Diskursverlauf, der alle öffentlichen Auseinandersetzungen um rechte Grenzüberschreitungen und Provokationen prägt: Kritik an den Überschreitungen mühsam in Deutschland in den Nachkriegsjahrzehnten errichteter zivilisatorischer Mindeststandards durch selbsternannte „Klartextredner“ wird als Ausdruck einer „Gesinnungsdiktatur“ dargestellt.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Kampf-um-Normalitaet-6048183.html

Washington sembra voler combattere la catastrofe del Covid nella periferia del sistema mondiale, per mezzo di un ruolo più forte dello Stato –

di Tomasz Konicz

«Lo Stato moderno, qualunque sia la sua forma, è una macchina essenzialmente capitalista, è lo Stato dei capitalisti, il capitalista globale ideale.» (Friedrich Engels, MEW 19, p. 222, 1880).

L’India, oltre al Brasile [1] e al Nepal [2], è attualmente uno dei paesi più colpiti dalla pandemia, e rispetto alle sue sofferenze la destra tedesca [3], costituita da pensatori trasversali, ideologhi della cospirazione [4] e «scettici della pandemia», deve fare tutto ciò che è possibile per poterla ignorare, al fine di continuare ancora a mantenere le proprie illusioni [5]. Recentemente, il Ministero della Salute indiano [6] ha denunciato più di 412 mila nuovi contagi al giorno; con 3.980 morti. Il numero dei casi non comunicati, in un paese caratterizzato da una povertà abissale, è probabilmente abbastanza elevato, dal momento che l’assistenza medica è rudimentale, soprattutto nelle regioni dell’India rurale. Ci sono molte persone che si ammalano e muoiono senza per questo venire registrate nelle statistiche. Nel contempo, si sta registrando la scarsità di legna da ardere [7] anche nei principali centri, a causa dell’aumento della cremazione dei morti. A partire dal fatto che i crematori in India [8] hanno ormai da tempo raggiunto il limite, ora le vittime della pandemia vengono a volte cremate all’aperto, in luoghi come i parcheggi [*9].

Link: https://francosenia.blogspot.com/2021/05/ragionevole-morale.html

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lunapark21.net, 14.05.2021

Weltwirtschaft vor klimabedingten Burnout

Es grenzt mittlerweile an ein absurdes Unterfangen, den Abgrund zwischen den objektiven Notwendigkeiten einer nachhaltigen Klimapolitik und der tristen Realität des real existierenden Spätkapitalismus überhaupt noch zu vermessen. Die jüngste Zahlenrelation, die letztendlich die Unvereinbarkeit von Klimaschutz und Kapitalismus ausdrückt, lautet 45 zu 1. Laut Berechnungen des Weltklimarates wäre bis 2030 eine globale Reduzierung der Emissionen von Treibhausgasen um 45 Prozent notwendig (gegenüber dem Wert von 2010), um die globale Erwärmung unter dem Grenzwert von 1,5 Grad Celsius zu halten. Um den globalen Temperaturanstieg auf zwei Grad Celsius zu begrenzen, müsste der CO2-Ausstoß um 25 Prozent im besagten Zeitraum fallen – wobei all diese Vorgaben angesichts der Kipppunkte im Weltklimasystem, nach deren Überschreitung der Klimawandel außer Kontrolle gerät, ohnehin einen großen Unsicherheitsfaktor aufweisen.

Link: https://www.lunapark21.net/alarmstufe-rot/

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Washington parece querer combater a catástrofe da Covid na periferia do sistema mundial com um papel mais forte do Estado
Tomasz Konicz, Telepolis, 10.05.2021

O Estado moderno, qualquer que seja a sua forma, é uma máquina essencialmente capitalista, o Estado dos capitalistas, o capitalista global ideal.
Friedrich Engels, MEW 19, p. 222, 1880

A Índia – além do Brasil [1] e do Nepal [2] – é actualmente um dos países particularmente atingidos pela pandemia, cujos sofrimentos toda a direita alemã [3] de pensadores transversais, ideólogos da conspiração [4] e „cépticos da pandemia“ tem de fazer tudo o que estiver ao seu alcance para ignorar, a fim de ainda conseguir manter as suas ilusões [5].
O Ministério da Saúde indiano [6] relatou recentemente mais de 412 000 novas infecções por dia – com 3980 mortes. O número de casos não comunicados no país, que se caracteriza por uma pobreza abjecta, é provavelmente bastante elevado, uma vez que os cuidados médicos são rudimentares, especialmente nas regiões rurais da Índia. Muitas pessoas adoecem e morrem devido ao vírus sem serem registadas pelas estatísticas.
Entretanto, a escassez de lenha [7] está a ocorrer nos grandes centros devido ao aumento de incinerações dos mortos. Como os crematórios da Índia [8] há muito que atingiram o limite, as vítimas de pandemia são por vezes cremadas em lugares abertos, tais como parques de estacionamento [9].

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Telepolis, 10.05.2021

Der Covid-Katastrophe in der Peripherie des Weltsystems scheint Washington mit einer stärkeren Rolle des Staates begegnen zu wollen

Indien stellt derzeit – neben Brasilien und Nepal – eins der von der Pandemie besonders hart betroffenen Länder dar, deren Leiden Deutschlands rechtsoffene Querdenker, Verschwörungsideologen und „Pandemieskeptiker“ tunlichst ignorieren müssen, um ihre Wahngebilde noch aufrechterhalten zu können.

Das indische Gesundheitsministerium meldete kürzlich mehr als 412.000 Neuinfektionen pro Tag – bei 3.980 Todesfällen. Die Dunkelziffer in dem durch bitterste Armut geprägten Land dürfte besonders hoch sein, da eine medizinische Versorgung vor allem in ländlichen Regionen Indiens nur rudimentär gegeben ist. Viele Menschen erkranken und sterben an dem Virus, ohne dass sie von der Statistik erfasst werden.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Bidens-Kehrwende-Rueckkehr-des-ideellen-Gesamtkapitalisten-6042175.html

Tradução de Boaventura Antunes

Um Estado dos EUA estragado pelo neoliberalismo ofereceu recentemente material ilustrativo para os efeitos da crise climática no capitalismo tardio
Tomasz Konicz, konkret 04/2021.

A economia de mercado parecia querer acabar com muitos trabalhadores assalariados empobrecidos no Estado norte-americano do Texas em meados de Fevereiro. Após tempestades de Inverno excepcionalmente severas, que levaram a um frio extremo neste Estado do sul, os texanos que não ficaram sem electricidade foram confrontados com contas absurdamente altas. Aos clientes que tentaram manter quentes as casas mal isoladas apareceram por vezes contas de mais de 17 000 dólares em poucos dias. Os desempregados, que têm de contar cada cêntimo nos seus apartamentos de uma assoalhada, foram confrontados com custos de electricidade até 450 dólares americanos – por dia, entenda-se – apesar dos seus esforços para poupar dinheiro.

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Konkret 04/2021

Ein neoliberal zugerichteter US-Bundesstaat bot kürzlich Anschauungsmaterial für die Auswirkungen der Klimakrise im Spätkapitalismus. Von Tomasz Konicz

Die Marktwirtschaft schien Mitte Februar vielen verarmten Lohnabhängigen des geschundenen US-Bundesstaats Texas den Rest geben zu wollen. Nachdem ungewöhnlich starke Winterstürme zu einem extremen Kälteeinbruch in dem südlichen Bundesstaat geführt hatten, sahen sich diejenigen Texaner, die nicht von der Stromversorgung abgeschnitten worden waren, mit absurd hohen Stromrechnungen konfrontiert. Mitunter flatterten den Kunden, die ihre schlecht isolierten Häuser warmzuhalten versuchten, binnen weniger Tage Rechnungen über 17.000 US-Dollar ins Haus. Arbeitslose, die in ihren Ein-Zimmer-Wohnungen jeden Cent umdrehen müssen, sahen sich trotz Sparbemühungen mit Stromkosten von bis zu 450 US-Dollar konfrontiert – pro Tag, versteht sich.

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Telepolis, 29.05.2021

Ingenieurbüro Obrist über klimafreundliche Alternativen zum Elektroauto, wie es von Tesla und Co. forciert wird

Das 1996 von Ingenieuren und Industriemanagern gegründete österreichische Unternehmen Obrist Group konzentriert seine Forschungsarbeit auf die Entwicklung technologischer Lösungen, die einen raschen, globalen Umstieg auf eine CO2-neutrale Mobilität ermöglichen sollen. Hierbei verfolgen die Ingenieure einen globalen Ansatz, der technische Innovationen mit dem Ausbau einer weltweiten emissionsfreien Infrastruktur koppelt.

Link: https://www.heise.de/tp/features/E-Auto-Batterieressourcen-sparen-6031279.html

Telepolis, 25.04.2021

Paranoia und Verschwörungswahn sind untrennbar mit den Widersprüchen kapitalistischer Vergesellschaftung verbunden. Antisemitische Kontinuität, Teil 2.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Rothschilds-als-antisemitisches-Feindbild-6027349.html