Telepolis, 19.02.2020

Ist die Panik der US-Funktionseliten angesichts einer möglichen Sanders-Kandidatur gerechtfertigt? Ein Überblick über das Programm des sozialistischen Kandidaten aus Vermont.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Frei-sein-high-sein-Enteignung-muss-dabei-sein-4663687.html

Telepolis, 12.02.2020

Der Sozialist konnte in der zweiten Vorwahl in Folge die meisten Stimmen auf sich vereinen. Endergebnis in Iowa weiterhin umstritten

Link: https://www.heise.de/tp/features/Sanders-siegt-in-New-Hampshire-4658929.html

Telepolis, 07.02.2020

Überschattet von Verzögerungen, Interventionen der Parteiführung und erheblichen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung, erklären sich beide Kandidaten zum Sieger bei der Vorwahl in Iowa

Link: https://www.heise.de/tp/features/Bleibt-der-Wahlkrimi-in-Iowa-vorerst-ungeloest-4655737.html

Telepolis, 05.02.2020

Wahrscheinlicher Sieg des Sozialisten lässt in den Chefetagen der Demokratischen Partei die Alarmglocken schrillen

Das Desaster bei der Vorwahl in Iowa will kein Ende nehmen. Noch immer sind die Endergebnisse der ersten Abstimmung über den Präsidentschaftskandidaten der Demokratischen Partei nicht bekannt, da die Parteiführung mit massiver Verspätung nur Teilergebnisse veröffentlicht. Nach Auszählung von rund 71 Prozent der Wahlbezirke (Stand Mittwochmittag mitteleuropäischer Zeit) führt der Sozialist Bernie Sanders knapp vor dem ehemaligen Bürgermeister von South Bend, Indiana, Pete Buttigieg, der dem rechten, unternehmerfreundlichen Parteiflügel zuzurechnen ist.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Sanders-knapp-vorne-in-Iowa-4653897.html

Telepolis, 04.02.2020

Die Pannen und Manipulationsvorwürfe bei der US-Vorwahl in Iowa deuten auf einen schmutzigen Kampf um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten

Am Montag, dem 3. Februar, sollte der Vorwahlkampf der Demokraten in die heiße Phase treten. Doch stand der Sieger der mit Spannung erwarteten Vorwahl im US-Bundesstaat Iowa auch am Morgen des folgenden Tages noch nicht fest. Aufgrund von Pannen und Verzögerungen bei der Erfassung der Daten aus den Wahllokalen verschob die Führung der Demokratischen Partei Iowas die Bekanntgabe der Wahlergebnisse auf unbestimmte Zeit. Unbestätigten Meldungen zufolge sollen die Ergebnisse eventuell am Dienstagabend vorliegen.

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Telepolis, 03.02.2020
Angesichts zunehmenden russischen Drucks bemüht sich Belarus in einem geopolitischen Balanceakt um eine rasche Westannäherung

Über 26 Jahre herrschte offiziell Funkstille zwischen Washington und Minsk. Nach mehr als einem Vierteljahrhundert weilte mit Mike Pompeo Anfang Februar wieder ein US-amerikanischer Außenminister in der belorussischen Hauptstadt. Washington scheint somit nach dieser langen Eiszeit die Gunst der Stunde nutzen zu wollen, um die Beziehungen zu der im Westen als „letzte Diktatur Europas“ verschrienen Republik Belarus aufzutauen. Derzeit befinden sich Weißrussland und Russland in einem erbitterten Streit um fossile Energieträger und den Aufbau eines gemeinsamen Unionsstaates.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Pompeo-bei-Lukaschenko-4651584.html

Telepolis, 01.02.2020

Bedrängt von einer schweren Wirtschaftskrise und ermuntert durch das Appeasement der Bundesregierung, geht die Türkei im östlichen Mittelmeer auf Konfrontationskurs

Die geopolitischen Spannungen im östlichen Mittelmeer nehmen rasant zu. Vor wenigen Tagen kündigte Frankreich an, Kriegsschiffe in die Region zu verlegen, in der große Vorkommen fossiler Energieträger vermutet werden. Im östlichen Mittelmeer sollen rund 3,5 Billionen Kubikmeter Erdgas und 1,7 Milliarden Barrel Erdöl lagern. Mit dem militärischen Manöver reagiert Paris auf die zunehmenden Drohgebärden der Türkei, die weitgehende Ansprüche auf Teile der exklusiven Wirtschaftszonen von den Mittelmeeranrainern Griechenland, Zypern oder Ägypten erhebt.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Erdogans-Mare-Nostrum-4651081.html

Telepolis, 25. 01.2020

Auf der Flucht vor anrückenden islamistischen Milizen im Dienste der Türkei. Bild: Kurdischer Roter Halbmond

Die Bundesregierung scheint bereit, das türkische Regime und die ethnischen „Säuberungen“ im nordsyrischen Rojava zu finanzieren. Ein Kommentar

Wie lange hält eine Merkelsche Schamfrist im Fall eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges samt ethnischer Vertreibung? Seit dem 24. Januar 2020 kann diese Frage klar beantwortet werden: rund drei Monate.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Tuerkei-Merkels-zivilisatorischer-Tabubruch-4645780.html

Kontextwochenzeitung, 22.01.2020

Wir alle müssen jetzt den Gürtel enger schnallen, damit wir uns Klimaschutz leisten können? Unsinn, meint unser Autor, denn unter steigenden Lebensmittelpreisen und Stromkosten leiden vor allem einkommensarme Menschen. Ein paar Vorschläge, wie eine ökologische Wende gerechter gelingen könnte.

Ende Dezember stimmte Wolfgang Schäuble die Bundesbürger auf den kommenden Kampf gegen die Klimakrise ein: Klimaschutz gebe es nicht „zum Nulltarif“, bekräftigte der Bundestagspräsident in der Vorweihnachtszeit. Die Deutschen hätten sich auf Abstriche bei ihren Lebens- und Konsumgewohnheiten einzustellen: „Wir werden unser Leben verändern müssen.“

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/460/ein-hartz-fuers-klima-6469.html

Streifzüge 2019-77

Wie sieht ein kräftiges geopolitisches „Fuck you!“ im Herbst des Jahres 2019 aus? Vielleicht so: Angesprochen auf die vielen Kämpfer des Islamischen Staates, die nach Trumps Verrat an den Kurden und dem Angriff der Türkei auf Rojava im Oktober 2019 fliehen konnten, ließ der US-Präsident eine beruhigende Botschaft vom Stapel. Diese Islamisten würden nicht in die Vereinigten Staaten, sondern nach Europa aufbrechen, wo sie herkämen. Kein Grund zur Sorge also. Diese Episode scheint den zerrütteten Zustand des „Westens“, des einstmals dominanten geopolitischen Machtpols des spätkapitalistischen Weltsystems, treffend zu illustrieren. Eigentlich gibt es den Westen – als eine dauerhafte machtpolitische Allianz zwischen den USA und Europa – nicht mehr.

Link: https://www.streifzuege.org/2020/das-ende-des-westens/