Telepolis, 23.11.2020

Die bereits beschlossenen Stützungsmaßnahmen scheinen nicht auszureichen, um die Eurozone angesichts der zweiten Pandemiewelle zusammenzuhalten

Erinnern Sie sich noch? Im vergangenen Sommer sollte die EU in tagelangen, nervenaufreibenden Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs endlich ein stabiles Fundament erhalten. Der historische Brüsseler EU-Gipfel vom Juli 2020 – auf dem faktisch europäische Anleihen und Steuern, sowie Finanzhilfen für den Süden beschlossen worden sind – hatte seine Ursache nicht zuletzt in dem Streit um die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank EZB.

Link: https://www.heise.de/tp/features/EU-Coronakrise-verstaerkt-das-Auseinanderdriften-von-Nord-und-Sued-4964541.html

Telepolis 14.11.2020

Interview mit dem Sozialwissenschaftler Kerem Schamberger über den Krieg um Bergkarabach, die Lage in Armenien und die geopolitische Dynamik in der Region

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Hauptgewinner-sind-die-Tuerkei-und-Russland-4960342.html

11.11.2020 Telepolis

Der türkisch-aserbaidschanische Sieg im Krieg um Bergkarabach wird Ankara zu weiteren Kriegsabenteuern und ethnischen Säuberungen verleiten

Für Armenien dürfte der 9. November 2020 als eine der dunkelsten Stunden in die Geschichte eingehen. Ohne nennenswerte militärische Unterstützung Russlands, konfrontiert mit einer türkisch-aserbaidschanischen Übermacht, die islamistische Söldner als Kanonenfutter einsetzte und auf neueste westliche Nato-Militärtechnik zurückgreifen konnte, musste sich Jerewan einem demütigendem Diktat fügen, das faktisch den gegen Bergkarabach geführten Angriffskrieg legitimiert.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Der-Lohn-des-Angriffskrieges-4954642.html

Telepolis, 08.11.2020

Es sind nicht nur Rechtsextreme in der großen deutschen Wahnbewegung aktiv, die am 7. November in Leipzig aufmarschierte und randalierte. Ein kritischer Zwischenruf

Link: https://www.heise.de/tp/features/Leipziger-Corona-Randale-4951210.html

1. Der Rechtspopulist im Weißen Haus agiert wie ein Brandstifter

https://www.heise.de/tp/features/Der-Rechtspopulist-im-Weissen-Haus-agiert-wie-ein-Brandstifter-4947386.html

2. Kampf um Pennsylvania, Michigan auf der Kippe

https://www.heise.de/tp/features/Kampf-um-Pennsylvania-Michigan-auf-der-Kippe-4948061.html

3. Wahlsieg für Joe Biden wahrscheinlich

https://www.heise.de/tp/features/Wahlsieg-fuer-Joe-Biden-wahrscheinlich-4948562.html

Telepolis, 03.11.2020

Am 3. November stehen in den USA die Überreste bürgerlicher Gewaltenteilung zur Wahl

Nichts Genaues weiß man nicht. Die Präsidentschafts- und Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten stehen bevor, die Umfragen sehen den greisen demokratischen Herausforderer Joe Biden klar vorne – und dennoch scheint die Unsicherheit bezüglich des Wahlausgangs mit dem Näherrücken des offiziellen Wahltermins noch zuzunehmen. Neben dem Präsidentenamt stehen am 3. November ein Drittel des Senats, sowie das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten zur Wahl.

Für das bekannte Umfrageportal FiveThirtyEight, bei dem alle aktuellen Umfragen zu Durchschnittswerten zusammengefasst werden, steht der Sieger praktisch fest. Es gebe keine Anzeichen für eine Aufholjagd des rechtspopulistischen Amtsinhabers, der Vorspruch Joe Bidens bleibe stabil bei rund neun Prozent, hieß es in Ende Oktober. In einem aktuellen Update heißt es, dass Trump zwar immer noch theoretisch gewinnen könnte, doch müssten hierfür die Umfragen noch stärker daneben liegen als 2016, als der einhellig prognostizierte Wahlsieg der Demokratin Hillary Clinton nicht eintrat.

Und genau diese Konstellation wird in einem Beitrag in The Hill unter Verweis auf Umfragen zum stark polarisierten politischen Klima in den USA diskutiert. Demnach führen die zunehmenden Auseinandersetzungen dazu, dass ein großer Teil der Umfrageteilnehmer nicht bereit sei, seine wahren Wahlabsichten zu enthüllen. Acht Prozent der Wähler, die die Trump-Präsidentschaft „strikt ablehnen“, würden ihre Meinung für sich behalten. Bei den Anhängern des rechtspopulistischen Präsidenten, die ein starkes Misstrauen gegenüber Umfrageinstituten hegen, wären aber 17 Prozent nicht bereit, zu ihrer Meinung zu stehen. Die Folge sei eine strukturelle Verschiebung der Meinungsumfragen zugunsten von Joe Biden, die sich durch alle Wählerbefragungen ziehe. Ergo verlaufe das Rennen um die Präsidentschaft weitaus knapper, als es den Anschein habe.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Aelteste-Demokratie-der-Welt-vor-Abwicklung-4944680.html

Telepolis, 31.10.2020

Ein Gespräch über rechte Staatsnetzwerke und die verlorenen Waffen der Bundeswehr mit Mitgliedern des Künstlerkollektivs „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS)

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Gefahr-war-noch-nie-so-hoch-wie-heute-4944294.html

Telepolis, 29.10.2020
Verwildert Deutschland angesichts zunehmender rechtsextremer Umtriebe im Staatsapparat zu einer braun anlaufenden Bananenrepublik? – Ein Kommentar

Es ist wie verhext. Kaum marschieren rechte Gruppen, Pandemieleugner und Verschwörungsspinner in Berlin auf, schon scheint die Polizei hoffnungslos überfordert. Rund 2000 wirre, zumeist dem rechten Spektrum zuzuordnende Demonstranten haben sich am 25. Oktober auf dem Alexanderplatz versammelt, um gegen die Pandemiemaßnahmen der Bundesregierung zu protestieren, die sie zumeist als Ausdruck einer allmächtigen Verschwörung von Globalisten, Reptiloiden oder Juden imaginieren.

Trotz eines Demonstrationsverbots ließ die Berliner Polizei die Demonstration der Corona-Leugner, deren Teilnehmer die einfachsten Maßnahmen des Infektionsschutzes ignorierten, unbehindert marschieren. Es sei „weder der Mindestabstand noch die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung eingehalten“ worden, hieß es seitens der Polizei, die mit rund 600 Beamten vor Ort war. Man hätte zwar den Demonstrationszug „aufhalten können“, erklärte der Einsatzleiter gegenüber Medienvertretern, aber die Polizei wolle „diese Bilder nicht“.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Braunstaat-BRD-4941600.html

Telepolis, 27.10.2020

Der durch die Pandemie ausgelöste Krisenschub ist trotz gigantischer Verschuldung keineswegs ausgestanden

Deutschlands Wirtschaftsführer sind sich einig: So etwas können wir uns schlicht nicht mehr leisten! Diesmal ist nicht die Rede von Sozialleistungen oder anständigen Löhnen und Renten, sondern von einem abermaligen Lockdown der Wirtschaft, mit dem eigentlich der sich gerade entfaltenden zweiten Pandemiewelle begegnet werden müsste.

Die Bildzeitung versammelte in einem – nun ja – Bericht die diesbezüglichen Äußerungen einer ganzen Reihe von Wirtschaftsvertretern des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), des Außenhandelsverbandes (BGA) und des Handelsverbands Deutschland (HDE), die vor einem „Todesurteil“ für die Wirtschaft warnten, sollte es angesichts rasch steigender Infektionszahlen zu einem abermaligen Lockdown der Wirtschaft kommen.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Vergleich-der-Krisen-2020-vs-2008-4934054.html

Telepolis, 23.10.2020

Nun soll „die Linke“ auch noch irgendwie am islamischen Terror schuld sein – das meinen zumindest Deutschlands scheidende Berufslinke. Eine Polemik

Manchmal scheint es geradewegs so, als ob eine ganz besondere Art von Ignoranz notwendig wäre, um im bundesdeutschen Medienzirkus breit wahrgenommen zu werden. Der scheidende Juso-Chef Kevin Kühnert, der gerade die parteiübliche Metamorphose zum Sachzwangpolitiker durchmacht, begleitet seinen Abschied von der Linken mit den üblichen opportunistischen Anbiederungen an den reaktionären Zeitgeist, die in der ebenso üblichen, abgestandenen Pose des unbequemen Klartextredners und aufrechten Rebellen vorgetragen werden.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Islamismus-und-postlinke-Ignoranz-4937609.html

Telepolis, 10.10.2020

Opportunismus oder Kampf um Systemtransformation – wohin treiben Fridays for Future & Co.?

History repeating? Die aktuellen Berichte über parlamentarische Ambitionen junger, prominenter Klimaaktivisten können auf ganz schön alte Begriffe zurückgreifen, die sich schon in den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts etablierten – etwa den berüchtigten „Marsch durch die Institutionen“, auf den etwa der Tagesspiegel die Prominenz der Bewegung schon sieht.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Klimabewegung-am-Scheideweg-4918049.html

Kontext Wochenzeitung, 07.10.2020

In Krisenzeiten lässt sich massenweise Kohle vom Staat abgreifen. Doch wer auf einen Geldregen hofft, sollte Startkapital mitbringen. Diese alte kapitalistische Hackordnung zeigte sich selten deutlicher als bei den billionenschweren Corona-Hilfspaketen: Am meisten profitiert, wer es sich leisten kann.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/497/geld-umsonst-fuer-reiche-7036.html

Telepolis, 03.10.2020

Die Türkei facht den Konflikt im Südkaukasus weiter an und interveniert militärisch. Deutschland blockiert europäische Sanktionen gegen Ankara

Der seit einer knappen Woche tobende Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan scheint in der Nacht zum vergangenen Freitag eine neue Eskalationsstufe erreicht zu haben. Die armenischen Streitkräfte meldeten den Abschuss mehrerer aserbaidschanischer Drohnen über dem Staatsgebiet Armeniens, die in der Nähe der Hauptstadt operierten. Von den vier abgeschossenen unbemannten Fluggeräten ist eins nur 16 Kilometer außerhalb Jerewans niedergegangen.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Erdogans-neuer-Krieg-4919101.html

Telepolis, 28.09.2020

Unterstützt von der Türkei starteten aserbaidschanische Truppen einen Großangriff gegen die armenische Region Nagorny-Karabach

Seit dem Wochenende scheint der eingefrorene Konflikt um die abtrünnige Region Nagrony-Karabach rasch zu eskalieren, womit die Gefahr eines langfristigen Krieges zwischen den postsowjetischen Staaten Armenien und Aserbaidschan akut wird. Berichten der Konfliktparteien zufolge sollen – nachdem die Kämpfe am Sonntag entlang der gesamten Front der armenischen Enklave entflammt sind – bereits Dutzende Menschen getötet und Hunderte verletzt worden sein.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Suedkaukasus-vor-Grosskrieg-4914079.html

balmix.hu, 21.01.2020

Az Egyesült Államok elit funkcionáriusainak ellenőrzése alól kicsúsznak a politikai folyamatok.

„Először nem vesznek rólad tudomást, azután harcolnak ellened, majd győzöl.”

Bernie Sanders, szocialista USA-elnökjelölt kampánya úgy tűnik, maga mögött hagyta azt a szakaszt, amelyben az USA Demokrata Pártja és a tömegmédiák semmibe vették személyét.

2019-ben a nagy, közvéleményt befolyásoló médiakonszernek televíziói és újságjai mellőzték a Sanders-rel folytatandó vitákat, mert azt a széles körben elterjesztett vonalat követték, miszerint Sandersnek semmilyen esélye sem lett volna jelöltként indulnia – emlékeztetett a progresszív web-jelenléttel rendelkező Commondreams[i] egy év végi kommentárjában.

Azonban a vermonti szenátor növekvő ismertségi értékei olyan befolyásos médiákat is, mint a New York Times[ii] és a Politico[iii] arra kényszerítettek, hogy Bernie Sanders-rel elkezdjék a vitákat. Ez azt jelenti, hogy a tömegmédia részéről eddig érvényesülő messzemenő elhallgatás és tudomásul nem vétel stratégiája a folyamatos, szünet nélküli támadásokba csapott át, amelynek célja egy „totális médiaháború” vezetése a szocialisták ellen. A befolyásos gazdasági körökhöz közelálló demokraták is hiába próbálták meg Sanderst 2019-ben partvonalon kívülre szorítani, kísérletük nem jött be. Emiatt Sandersnek 2020-ban nagyon heves támadásokkal kell számolnia.

Link: http://balmix.hu/hu/transform/38474-az-oligarchak-panikolnak

Telepolis, 23.09.2020

Das ökonomische Fundament der türkischen Großmachtträume könnte in diesem Jahr – allen Stabilisierungsbemühungen zum Trotz – endgültig wegbrechen

Der türkische Staatschef Erdogan wollte ganz hoch hinaus bei seinem Streben nach einer Wiedererichtung des osmanischen Reiches, doch der jähe Absturz der türkischen Währung könnte seine Regierung in Ankara endgültig auf den harten Boden der Tatsachen nötigen. Mitte September verzeichnete die türkische Währung ein neues, historisches Allzeittief gegenüber dem US-Dollar und dem Euro, während die Inflation in dem zunehmend autokratisch regierten Land weiterhin zweistellig blieb.

Um einen US-Dollar zu kaufen, mussten rund 7,45 Türkische Lira aufgewendet werden, beim Euro lag der Wechselkurs bei 8,9 Lira. Allein in diesem Jahr verlor die Währung der rund 82 Millionen Einwohner umfassenden Volkswirtschaft 20 Prozent gegenüber dem Dollar und 21 Prozent gegenüber dem Euro, was zu einem dramatischen Kaufkraftverlust für die Lohnabhängigen in der Türkei sowie zu einer Zuspitzung der Schuldenkrise des einstigen Boomlandes führte. Während Erdogan sich in Reaktion auf die Wirtschaftskrise um den Aufbau neuer Feindbilder und Verschwörungsideologien bemüht, horten all jene Bürger der Türkei, die es sich noch leisten können, fleißig Goldreserven.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Erdogan-der-kranke-Mann-am-Bosporus-4908246.html

businesscrime.de, 19. Juni 2020

Kaum etwas verdeutlicht die Hackordnung in spätkapitalistischen Gesellschaften so deutlich wie die Prioritätensetzung bei den historisch beispiellosen Hilfs- und Konjunkturprogrammen, die angesichts der Corona-Krise aufgelegt oder zumindest angekündigt worden sind.

Da soll noch mal jemand behaupten, der Kapitalismus sei auf seine alten Tage innovationsmüde geworden. Mit Ausbruch der Corona-Krise, deren Folgen die Bundesregierung nun mit einem Konjunkturpaket zu mildern sucht, entwickelten findige Betrüger in Windeseile neue Maschen, um Gelder bei all jenen Menschen abzugreifen, die wirtschaftlich unter Druck gerieten und Soforthilfen für Selbstständige erhielten. (1) Mit gefälschten Behördenmails, die ihre Empfänger zur Angabe unrechtmäßig erhaltener Hilfsgelder auffordern, sollte gezielt die Unsicherheit rund um die entsprechenden „Soforthilfen“ des Bundes und der Länder ausgenutzt werden. Offensichtlich wollten die Betrüger jene Selbstständige, die bereits Hilfsgelder erhalten haben, dazu bringen, diese an die angebliche „Behörde“ teilweise oder vollständig zurückzuüberweisen.

Link: http://big.businesscrime.de/artikel/freigeld-fuer-alle-die-es-sich-leisten-koennen/

lowerclassmag, 16.09.2020

Ein Hintergrundbericht zur Wechselwirkung zwischen Klimakrise und Spätkapitalismus am Beispiel Kaliforniens.

Und wieder mal häufen sich die Rekorde, wenn es um die diesjährige Feuersaison in Kalifornien geht. Den Anfang machte diesmal die Zahl an Blitzeinschlägen, die im August im bevölkerungsreichsten Bundesstaat niedergingen. Allein vom 19.bis 21. August schlugen innerhalb von 72 Stunden mehr als 12 000 Blitze ein – ein Rekordwert. Satellitenaufnahmen zeigen die aus dem Weltraum sichtbaren Folgen dieses ungewöhnlich heftigen und ausgedehnten Extremwetterereignisses. Durch die Blitze wurden mehr als 560 Feuer entzündet, die sich inzwischen zu einer der schwersten Feuerkatastrophen in der Geschichte des Bundesstaats ausgeweitet haben.

Verantwortlich dafür sei, laut Meteorologen, der sehr trockenen Winter, auf den ein besonders heißer und trockener Sommer folgte. Mitunter seien die Brände in dem ausgedorrten und unter einer regelrechten “Hitzekuppel” leidenden Land durch sogenannte “Trockenstürme” (dry storms) ausgelöst worden, bei denen der die Blitzeinschläge begleitende Regen vor dem Auftreffen auf die staubtrockene Vegetation in der heißen Luft verdunstete.

Anfang September wandelten sich Teile Kaliforniens so in eine apokalyptische, von Orangetönen geprägte Kulisse, die an Filme wie Blade Runner 2049 das Reboot der Doom-Shooter von 2016 erinnerte. Angefacht von neuen Temperaturrekorden, die lokal an die 50 Grad Celsius heranreichten, blockten Rauchwolken das Sonnenlicht in Los Angeles und San Francisco, sodass die Bewohner dieser Westküstenstädte ihre Tage unter einem orangen Himmel in Atemschutzmasken verbringen mussten, während zugleich ein Ascheregen auf Teile Südkaliforniens niederging.

Link: https://lowerclassmag.com/2020/09/16/waldbraende-in-kalifornien-sonnenstaat-unter-hochspannung/

Telepolis, 12.09.2020
Das ewige Elend der Sozialdemokratie – ironisch illustriert an einem aktuellen Beispiel

Psst, Sie da. Ja, genau Sie! Hätten Sie mal Lust, den Kevin Kühnert bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit – bei einer Veranstaltung samt Fragerunde etwa – so richtig zu ärgern? Den in höchste Ämter strebenden Sozen so richtig ins Schwitzen und in Verlegenheit zu bringen? Nichts leichter als das! Konfrontieren Sie ihn einfach mit seinen eigenen Forderungen, die er vor etwas mehr als einem Jahr in einem Zeit-Interview zur öffentlichen, schnell ins Hysterische abdriftenden Debatte stellte!

Link: https://www.heise.de/tp/features/Genosse-Kuehnert-4892403.html

acomuna, 26.08.2020

A contradição entre economia e ecologia, entre as restrições econômicas do crescimento econômico sem limites e os requisitos de uma política climática sustentável, é muito real. As elites funcionais dentro das “restrições práticas” da economia mundial não têm escolha a não ser reiniciar o motor de combustão capitalista, caso contrário sofrem a ameaça das mais graves convulsões sociais e políticas.

Link: https://acomunarevista.org/2020/08/26/assobiando-na-floresta-moribunda/