März 2008

»Polen will keine Wiederholung des Irak-Szenarios«

„Junge Welt“, 30.03.2008 Gespräch mit Andrzej Sakson. Über die geplante US-Raketenabwehr in Polen und die Verhandlungen mit den USA, das »Zentrum gegen Vertreibungen«, die Ostseepipeline und die Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen Andrzej Sakson ist seit 2004 Direktor des polnischen Westinstituts (Instytut Zachodni) in Poznan und Professor für Soziologie an der dortigen Adam-Mickiewicz-Universität. Das Westinstitut ist […]

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Demo gegen US-Raketenschild im polnischen Slupsk

„Junge Welt“, 31.03.2008 An die 800 Personen nahmen am Samstag an einer Demonstration im nordpolnischen Slupsk teil, die sich gegen die Stationierung von Elementen der US-Raketenabwehr in der Region richtete. Vor dem Umzug, an dem sich neben Anwohnern vor allem Mitglieder linker und pazifistischer Gruppen beteiligten, fand eine öffentliche Diskussion auf dem Rathausplatz statt. Im

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»Raketenbasis ist Signal für weiteren Rüstungswettlauf«

leicht gekürzt in: „Junge Welt“, 29.03.2008 Demonstration im nordpolnischen Slupsk soll zur Initialzündung für breiteren Widerstand werden. Gespräch mit Miroslaw Kulka und Maciej Muskat Miroslaw Kulka ist Aktivist der »Anarchistischen Föderation« (Federacja Anarchistyczna), Maciej Muskat ist bei »Greenpeace Polska« tätig. Beide Organisationen gehören zu einem breiten Bündnis, das für den 29. März zu einer Demonstration

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Raketenpoker geht weiter

„Junge Welt“, 28.03.2008 Tauziehen um US-Abwehrsystem in Osteuropa. Vorsichtige Annäherung zwischen Washington und Moskau. Rußland wird Kontrollrecht eingeräumt Die Fronten im Streit um die US-Raketenabwehr in Osteuropa scheinen in Bewegung zu geraten. Rußland und die USA sind zuletzt in einen engen Dialog über die in Polen und Tschechien geplante Stationierung von zehn Abfangraketen und einer

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Antikapitalismus bleibt illegal

„Junge Welt“, 27.03.2008 Prager Stadtgericht lehnt Einspruch der tschechischen Jungkommunisten gegen Verbotsverfügung ab Die tschechische Justiz macht kurzen Prozeß mit dem Kommunistischen Jugendverband KSM. Wie eine Nachfrage am Mittwoch in Prag ergab, lehnte das dortige Stadtgericht bereits am ersten Verhandlungstag vor einer Woche einen Einspruch des KSM gegen die Verbotsverfügung des tschechischen Innenministeriums vom Oktober

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Geschichtsrevisionismus

„Junge Welt“, 22.03.2008 Die überwiegende Mehrheit von Polens Medien und Politikern hält sich angesichts der kürzlich bekanntgewordenen Details zu den Planungen für eine in Berlin zu errichtende Erinnerungsstätte zu Flucht und Verteibung nach dem Zweiten Weltkrieg auffällig zurück. Damit folgt die polnische Öffentlichkeit in weiten Teilen der vom neuen Premier Donald Tusk ausgegebenen Linie, der

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Am Abgrund mit der Dollarflut

„Telepolis“, 19.03.2008 Die Weltfinanzmärkte taumeln, der globale Spätkapitalismus könnte in eine schwerwiegende Systemkrise geraten So schnell kann zumindest die Finanzwelt – scheinbar – wieder in Ordnung kommen. Die amerikanischen Investmentbanken Goldman Sachs und Lehman Brothers konnten mit ihren am Dienstag gemeldeten Quartalszahlen über den pessimistischen Erwartungen der Analysten bleiben und dies reichte bereits aus, um

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Kommunistenhatz

„Junge Welt“, 18.03.2008 Tschechischer Jugendverband KSM kämpft vor Gericht gegen sein vom Innenministerium verhängtes Verbot. Starke internationale Solidaritätskampage Der Kommunistische Jugendverband Tschechiens (KSM) kämpft um seine nackte Existenz. Am morgigen Mittwoch wird ab neun Uhr vor einem Prager Gericht über die Delegalisierung der Organisation verhandelt. Die vom Jugendverband der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens angestrengte

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Neuwahlen oder Referendum?

„Junge Welt“, 17.03.2008 Polens Opposition stellt sich in Sachen Neuauflage der EU-Verfassung quer Der EU-Reformvertrag sorgt wieder einmal für politische Turbulenzen in Warschau. Die bereits bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgelehnte EU-Verfassung wurde in leicht abgeänderter Form bei dem Lissaboner EU-Gipfel vom 13. Dezember 2007 offiziell reanimiert und muß nun durch alle Mitgliedsländer

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Votum gegen den Rotstift

„Junge Welt“, 12.03.2007 Ungarn: 82 Prozent lehnen bei Referendum Krankenhaus- und Studiengebühren ab. Schwere Schlappe für sozialliberale Koalition Es war zweifellos eine Niederlage von historischem Ausmaß, die Ungarns sozialliberale Koalition am vergangenen Sonntag einstecken mußte. Bei einem Referendum standen etliche Vorhaben eines umfassenden Rotstift- und Privatisierungspaketes zur Abstimmung, mit dem die Regierung des sozialdemokratischen Premiers

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Der konformistische Rebell

„Telepolis“, 09.03.2008 Gestern gewann Obama die Caucuses in Wyoming. Doch was will er eigentlich politisch? Und wer finanziert den Wahlkampf des auf „Hoffnung und Wechsel“ setzenden Kandidaten? Kaum ein Politiker vermochte es innerhalb der letzten Jahre in den Vereinigten Staaten eine dermaßen breite und dynamische Massenbewegung zu initiieren, wie der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama. Seine

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»Lada« alleine reicht nicht mehr

„Junge Welt“, 04.03.2008 Mit Joint Ventures will die russische Autoindustrie ihre Marktposition ausbauen Am 27. Februar konnte Renault eine spektakuläre Akquisition auf dem russischen Automarkt bekanntgeben. Der französische Konzern wird für 1,3 Milliarden US-Dollar eine Sperrminorität von 25 Prozent am größten russischen Fahrzeughersteller AwtoWAS übernehmen. Der russische Autobauer hofft, dank der Kooperation mit Renault seine

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Schach im Pipeline-Spiel

„Junge Welt“, 04.03.2008 Neuer energiepolitischer Coup Moskaus: Der Kreml kann mit Ungarn das letzte Transitland zur Teilnahme an der geplanten Southstream-Gasleitung gewinnen Polens wichtigste meinungsbildende Tageszeitung, die rechtsliberale Gazeta Wyborcza, tönte in ungewohnt schrillen Tönen, um den neuesten energiepolitischen Coup Rußlands zu kommentieren. Ungarn habe mit seiner Zustimmung zur Southstream-Pipeline »Mitteleuropa an Gasprom verkauft«, klagte

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Ende der Konsumparty

„Junge Welt“, 03.03.2008 Rumänien legt auf Druck der EU milliardenschweres »Sparpaket« auf. Euro soll 2014 unbedingt als Landeswährung eingeführt werden Rumäniens Bürger müssen sich darauf einstellen, künftig den Gürtel ganz eng schnallen zu müssen. Ende Januar warnte Joaquin Almunia, der europäische Kommissar für Wirtschaft und Währung, die rumänische Regierung vor dem wachsenden Haushaltsdefizit des EU-Neumitglieds,

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