Ideologiebrei

„Junge Welt“ vom 20.07.06
Polen unter der Regierung der rechten Kaczynski-Zwillinge: Reaktionär nach innen und trotzdem antiimperialistisch?
Tomasz Konicz
Westeuropa gibt sich empört. Polen tanzt aus der Reihe, heißt es. Die Regierenden in Warschau mit den Kascynski-Zwillingen an der Spitze wollen nicht, was Berlin und Paris wollen. Wie aber ticken Präsident Lech und Premier Jaroslaw Kaczynski tatsächlich, was treibt den rechtsradikalen polnischen Bildungsminister Roman Giertych um – und wie formte sich aus diesem ideologischen Brei eine der »europäischen Integration« und dem kapitalistischen System skeptisch gegenüberstehende Rhetorik, die derzeit das westliche Ausland schwer empört?
Katholische Dominanz
Den zweifelsfrei größten Einfluß auf die rechte »polnische Ideologie« übt die Organisation aus, die den real existierenden Sozialismus in Polen am entschiedensten bekämpfte: die katholische Kirche. In Teilen dieser einflußreichen, aber auch heterogenen Organisation haben neben dumpfem Nationalismus und widerlichem, klerikalem Antisemitismus auch antikapitalistische Reflexe ihre Heimstatt gefunden. Nennenswerte Teile des polnischen Klerus hegen einen unbändigen Haß auf den ideologischen Überbau der kapitalistischen Produktionsweise, auf Egoismus, Individualismus oder sexuelle Freizügigkeit, die als dekadent und zersetzend gebrandmarkt werden.

Auf der Homepage der populistischen Bauernpartei »Samoobrona« findet sich ein Zitat des verstorbenen polnischen Papstes: »Nicht annehmbar ist der Standpunkt, dem zufolge nach dem Fall des Kommunismus der Kapitalismus die einzige Alternative bilden soll.« Die Allianz zwischen Kapital und polnischer Kirche beim Kampf gegen die Sowjetunion war nur befristet, die Kirche möchte eigentlich noch weiter zurück, zum Wertekanon des agrarisch geprägten Polens des 19. Jahrhunderts. Dieser Kirchenkampf um die wahren polnischen Werte gerät beiläufig zum Kampf gegen das kapitalistische System, die kapitalistische Produktionsweise.

Diese Form des »Antikapitalismus« gibt es in allen drei Regierungspartien. Bei der rechtskonservativen PiS (Recht und Gerechtigkeit), in den Reihen der rechtsradikalen »Liga der Polnischen Familien« und – abgeschwächt – bei Samoobrona, die ihre politische Ausrichtung durchaus der politischen Konjunktur anzupassen versteht. Vor der Wahl noch als »moderne linke Kraft« gestartet, kann sich diese Gruppierung nun mit dem ehemals vielgescholtenen Kapitalismus und rechtsextremen Koalitionspartnern abfinden.

Eine weitere Quelle des reaktionären polnischen »Antikapitalismus« und »Antiimperialismus« bildet der radikale Nationalismus. Deren Pro­tagonisten nehmen die Realität in Gestalt der ökonomischen Kolonisierung des Landes durchaus korrekt wahr. Und alle drei Regierungsparteien – aber insbesondere die Samoobrona – prangern beispielsweise die Dominanz des deutschen Kapitals im Mediensektor an. Allerdings erscheinen diese Prozesse in ihrem Bewußtsein merkwürdig verzerrt. Für die polnische Rechte sind es »die Deutschen« schlechthin, ist es der homogene deutsche »Volkskörper«, der eine erneute Ostexpansion betreibt. Das deutsche Kapital erscheint nur als das Medium, das den »Volkswillen« ausführt. Innere soziale und Klassenwidersprüche in Deutschland – wie auch in Polen – , die die Ostexpansion des deutschen Kapitals begleiten, werden mit Ausnahme der Samoobrona nicht wahrgenommen oder als »widernatürlich« gebrandmarkt.
Polnische »Ostalgie«
Es gibt noch weitere, eher exotische Weltanschauungen, die die gegenwärtige, euroskeptische Ausrichtung polnischer Politik beflügeln. Zum einen ist es der herren- und feindlose Antikommunismus, der sich die EU als eine zweite Sowjetunion, als ein neues »Reich des Bösen« auserkoren hat. Hier kommt es zu Überschneidungen mit einem keineswegs einflußlosen, radikalen, ans anarchistische grenzenden Wirtschaftsliberalismus, dessen Vertreter in der Richtlinienflut und der Bürokratie der Europäischen Union die Reinkarnation der zentral verwalteten Wirtschaft der Sowjetunion erblicken.

Schließlich sind selbstverständlich auch bei den regierenden Parteien ideologische Rudimente aus der Zeit der Volksrepublik Polen wirksam. Insbesondere die Samoobrona gilt als Hort der polnischen »Ostalgie«. Das bestehende sozioökonomische System wird zum Entsetzen westlicher Medien nicht als selbstverständlich, naturwüchsig und unabänderlich angesehen. Es sind in Regression befindliche Splitter eines 1989 gescheiterten, emanzipativen Großprojekts, die den Haß der westeuropäischen Eliten auf sich ziehen.
An den USA orientiert
Die von der Rechten Polens angestrebte Scheinalternative wird – sollte sie überhaupt umgesetzt werden – innenpolitisch vor allem eins sein: autoritär. Die Kaczynskis wollen durch eine Verfassungsreform ein Präsidialsystem errichten. Ganz real ist die zunehmende Intoleranz gegenüber allen Abweichungen von der konservativen, katholischen »polnischen Norm«: gegenüber Schwulen, Juden, Ausländern, Linken und Kirchenkritikern. Doch es ist nicht reaktionäre Innenpolitik, sondern das Beharren auf »nationaler Politik« und staatlicher Souveränität, das den deutschen und europäischen Proteststurm an der polnischen Politik auslöste. Diese Rhetorik stellt den Verbleib Polens in der EU nicht in Frage – eine Vertiefung der von Deutschland angestrebten »europäischen Integration« inklusive einer europäischen Verfassung mitsamt militärischem Interventionsrecht bei deren Mitgliedsstaaten wird es aber mit den Kaczynskis sicherlich nicht geben.

Solange Polen sich in die Strategie der USA einbinden läßt, kann es sich leisten, den imperialistischen Interessen Deutschlands zumindest politisch entgegenzutreten. Dennoch gilt es zu bedenken, daß die antideutsche Rhetorik der reaktionären Warschauer Antiimperialisten auf ideologischem Treibsand fußt: Eine antisemitische Pressekampagne reicht aus, und deren Wählerschaft hält nicht »die Deutschen«, sondern »den Juden« für den Urquell aller Übel. Die »Polnische Ideologie« würde dann wieder ins Reich der Mythen taumeln.