Polen

„Junge welt“ vom 10.07.06 Polen: Während sich die Beziehungen zu Deutschland verschlechtern, bauen die Kaczynskis ihre Machtposition aus »Vielfach habe ich betont, daß es unmöglich ist, einen Keil zwischen mich und die PiS, zwischen mich und deren Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski zu treiben.« Premier Kazimierz Marcinkiewicz war auf einer samstäglichen Pressekonferenz sichtlich bemüht, dem anstehenden Umbruch […]

„Junge Welt“ vom 08.07.06 Um den Mangel an Saisonkräften in der polnischen Landwirtschaft zu beheben, sollen Arbeitslose zur Zwangsarbeit verpflichtet und Ukrainer angeworben werden Andrzej Lepper gilt als ein zupackender Mann. Wer – wie er in den 90er Jahren – wochenlang Landstraßen blockieren und Funktionäre des Landwirtschaftministeriums in Misthaufen versenken konnte, um gegen die Pauperisierung

„Junge Welt“ vom 04.07.06 Die polnische Gewerkschaftsbewegung ist praktisch nicht existent. Linke Gruppierung um Reanimation bemüht Die angesehene polnische Zeitung Gazeta Prawna stellte in einem kürzlich publizierten Artikel der Gewerkschaftsbewegung des Landes ein vernichtendes Zeugnis aus: Der gewerkschaftliche Organisationsgrad der polnischen Arbeiterschaft beträgt inzwischen nur noch acht Prozent – Tendenz weiter fallend. Anfang des 21.

„Junge Welt“ vom 07.06.06 Revisionisten gehen gegen linke Veteranen des Zweiten Weltkriegs vor. Erzreaktionär zum Bildungsminister berufen. Übergriffe auf Antifaschisten Vom Geschichtsrevisionismus über Demokratieverachtung bis zur offenen Jagd auf Linke – Polens Rechte will die General­abrechnung mit allen Kriegsveteranen, die in linken Kampfverbänden gegen Nazideutschland gekämpft haben – selbst noch 61 Jahre nach Kriegsende. Rechte

Publiziert am 22.04.06 in „junge Welt“ Polnische Bauernpartei opfert die Reste ihrer progressiven Programmatik Andrzej Lepper gilt als das Schreckgespenst polnischer Innenpolitik schlechthin. Der zu rabiaten Methoden tendierende Bauernführer erwarb sich mitsamt seiner Bauernpartei »Samoobrona« (Selbstverteidigung) in den 90er Jahren einen legendären Ruf. Damals ging die Samoobrona mit Straßenblockaden, häufig unfriedlichen Demonstrationen sowie Überfällen auf

Publiziert am 20.03.06 in „Junge Welt“ Polens Zentralbankchef Leszek Balcerowicz gerät unter Druck. Regierung will Verkauf weiterer Banken an ausländische Investoren verhindern Leszek Balcerowicz ist in Polen ein Symbol für die nach 1989 eingeleitete Systemtransformation. Der berüchtigte »Balcerowicz-Plan«, der 1990 in Zusammenarbeit mit den neoliberalen »Chicago Boys« um Jeffrey Sachs umgesetzt wurde, war die polnische

Publiziert am 10.03.2006 in „junge welt“ Der erste Besuch des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski in Berlin verlief in einer mehr als unterkühlten Atmosphäre, selbst formelle Mindeststandards konnten nicht immer eingehalten werden. Entgegen der üblichen Praxis fand nach dem offiziellen Gespräch zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Kaczynski am Mittwoch keine gemeinsame Pressekonferenz statt. Beide beschränkten

Publiziert am 18.02.06 in „junge welt“ Während seiner ersten US-Visite konnte der polnische Präsident Kaczynski nichts erreichen – für ihn ein Erfolg »Es war eine gelungene Visite. Die Themen, die auf dem Tisch lagen, wurden während des Gesprächs mit Präsident Bush angesprochen.« Mit solchen und ähnlichen Euphemismen versucht der polnische Präsident Lech Kaczynski, die mageren

Publiziert am 06.02.06 in „junge welt“ Polens Opposition hält ein Jahr lang still. Staatsangestellte auf kommunistische Vergangenheit durchleuchtet Eine informelle »Koalition der Angst« sei am vergangenen Donnerstag in Warschau geschmiedet worden. So zumindest kommentierten am Freitag und Samstag etliche politische Beobachter der polnischen Medien die aktuelle Lage: Die schon sicher geglaubten Neuwahlen waren durch die

Publiziert am 28.01.06 in „junge welt“ Polen: Rechtskonservative PiS baut Machtpositionen konsequent aus. Haushaltsstreit könnte als Vorwand für Neuwahlen dienen Obwohl der Haushalt für 2006 in der Nacht vom Dienstag zu Mittwoch vom polnischen Parlament nach wochenlangen Auseinandersetzungen gebilligt wurde, könnte die rechtskonservative Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) der Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski dennoch

Publiziert am 7.01.06 in „junge welt“ In der »Vierten Republik«setzt die neue, konservative Regierung Polens wirtschaftlich auf neoliberale Kontinuität. »Soziale Wohltaten« nichts als Kosmetik Während des Wahlkampfes im Herbst 2005 thematisierte die nun regierende, rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) der Gebrüder Kaczynski vor allem soziale Probleme. Mit einer geschickten Kampagne, die unter der Parole

Pulbiziert am 10.12.05 in „junge welt“ Gespräch mit Boguslaw Zietek. Über das Ergebnis der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Polen, die ersten Maßnahmen der neuen Regierung, die soziale Situation im Land und die Perspektiven der polnischen Linken * Boguslaw Zietek wurde am 28. Oktober auf einem Parteitag in Katowice zum Vorsitzenden der Polska Partia Pracy (Polnische

Publiziert am 15.11.2005 in „junge welt“ Obwohl in Polen die 40-Stundenwoche gilt, sind deutlich längere Arbeitszeiten für viele Beschäftigte an der Tagesordnung Polen ist nach Jahren sozialdemokratischer Herrschaft ein Dorado des neuzeitlichen Manchesterkapitalismus. Das macht sich nicht nur an der EU-weit höchsten Arbeitslosenquote fest. Als im Juni dieses Jahres im europäischen Parlament eine Direktive zur

Publiziert am 02.11.2005 in „junge welt“ Selbst Polens neuer Ministerpräsident geht von einer begrenzten Amtsdauer seines Minderheitskabinetts aus Während Deutschland von einer Regierungs-, Koalitions- und Parteikrise zur nächsten taumelt, wurde am Montag in Polen die neue Regierungsmannschaft vom Präsidenten nominiert. Es handelte sich zwar nicht um die vor den Wahlen als sicher geglaubte Koalition aus

Publiziert am 25.10.2005 in „junge welt“ Rechtskonservativer neuer Präsident Polens. Regierung will »Liberalisierung« mit Ausbau autoritären Präsidialsystems verbinden Der Sieger gab sich generös und unversöhnlich zugleich. Polen brauche eine allgemeine Abrechnung, aber auch Versöhnung, erklärte der neue Präsident Polens, Lech Kaczynski (PiS), kurz nach Bekanntgabe der ersten verläßlichen Hochrechnungen zur Stichwahl um das höchste Amt

Publiziert am 18.10.2005 in „junge welt“ Angriffe auf Manager einer italienisch geführten Haushaltsgerätefabrik. Medien vermuten Vergeltung für Ausbeutung, Schikanen und tödliche Unfälle im Werk Vor einem Jahr wurde in Lodz eine ausländische Großinvestition gefeiert, die den Menschen in dieser von hoher Arbeitslosigkeit geplagten Region wieder Hoffnung geben sollte. Der italienische Haushaltgerätehersteller Indesit entschied sich für

Publiziert am 12.10.2005 in „junge welt“ Arbeiter bescheren dem westlichen Kapital Rekordprofite. Kapitalabfluß statt Reinvestition Unser östlicher Nachbar entwickelt sich zu einem Wirtschaftsstandort der Spitzenklasse. Beim Kapitaltransfer werden 2005 voraussichtlich alle Rekorde der polnischen Wirtschaftsgeschichte gebrochen werden. Kleiner Schönheitsfehler daran – dieser Transfer verläuft von Ost nach West. Noch nie hat in Polen investiertes, westliches

Publiziert am 08.10.2005 in „junge welt“ In Polen wird am Sonntag ein neuer Präsident gewählt. Die Favoriten lassen nichts Gutes erwarten Bei der am Sonntag anstehenden Präsidentschaftswahl in Polen zeichnet sich in enges Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Kandidaten der wirtschaftsliberalen Bürgerplattform (PO), Donald Tusk, und Lech Kaczynski von der rechtskonservativen Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) ab.

Publiziert am 27.09.2005 in „junge welt“ Klarer Sieg der polnischen Konservativen bei Parlamentswahlen. Demokratische Linkspartei für zunehmende Massenverelendung abgestraft. Niedrigste Wahlbeteiligung aller Zeiten Der prognostizierte Erdrutschsieg der polnischen Rechten bei den Parlamentswahlen vom Sonntag ist im vollen Umfang eingetroffen. Nach Auszählung der Hälfte der Stimmlokale am Montag kam die rechtskonservative Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS)

Publiziert am 19.09.2005 in „junge welt“ Am kommenden Sonntag wird im Nachbarland gewählt. Rechte Parteien hassen die »Dritte Polnische Republik« Die in Polen für den 25. September und 9. Oktober angesetzten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen werden zweifelsohne eine grundlegende Umwälzung des gesamten politischen Spektrums dieses Landes mit sich bringen. Derzeit noch in der Opposition befindlich, haben

Publiziert am 28.07.2005 in „junge welt“ Arbeiterproteste gegen Rentenpolitik vor dem polnischen Parlament. Sieg für Kumpel bei der »Schlacht um Warschau« gilt als wahrscheinlich Dutzende von teilweise schwer verletzten Polizisten und Demonstranten, ein verwüstetes Parlamentsviertel und unter den Folgen eines Tränengaseinsatzes leidende Politiker – das ist die Bilanz eines Protestzuges von Bergarbeitern am Dienstag in

Publiziert am 24.05.2005 in „junge welt“ Polen: Bei Wahlen im Herbst müssen Sozialdemokraten um Wiedereinzug ins Parlament bangen. Kurs auf autoritären Staat Vier Monate vor der Parlamentswahl in Polen ist am vergangenen Sonnabend die komplette Führung der regierenden sozialdemokratischen »Vereinigung der Demokratischen Linken« (SLD) zurückgetreten. Parteichef Jozef Oleksy, seine vier Stellvertreter, der Generalsekretär und der

Publiziert am 07.05.2005 in „junge welt“ Privatisieren und abzocken – ein kurzer Überblick über die Praxis des realexistierenden Kapitalismus in der polnischen Halbkolonie Aus Polen gilt es weitere Siege von »Freedom and Democrcy« zu vermelden. So hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eines der letzten Überbleibsel »kommunistischer Willkürherrschaft« in einer kürzlich gefällten Grundsatzentscheidung hinwegfegt. Bis

Publiziert am 31.03.2005 in der „jungen welt“ Neoliberales Vorbild: In Polen boomt die Wirtschaft. Doch 23 Millionen Menschen vegetieren an der Armutsgrenze Die Republik Polen gilt als einer der neuen neoliberalen Musterschüler Europas: Die nominelle Gesamtsteuerquote für Kapitalgesellschaften beträgt nur 19 Prozent, ein wirksamer Kündigungsschutz ist nicht vorhanden, und der Mindestlohn liegt bei 600 Zloty