Polen

Der große Aderlass

„Telepolis“, 09.05.2007 Nach unterschiedlichen Schätzungen haben seit dem EU-Beitritt zwischen 600.000 und vier Millionen Polen ihr Land auf Arbeitssuche verlassen Mit den Niederlanden hat kürzlich das neunte Land der „alten EU“ seinen Arbeitsmarkt für Arbeitskräfte aus Polen geöffnet und eine entsprechende Migrationswelle östlich von Oder und Neiße [extern] ausgelöst. Eine jüngst vom polnischen Wirtschaftsministerium veröffentlichte […]

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Konfliktreicher Dreier

„Junge Welt“, 04.04.2007 Die Differenzen zwischen Berlin und seinen östlichen Nachbarn Tschechien und Polen scheinen sich zu einem handfesten, strategischen Gegensatz zu verdichten Es knirscht mächtig im Gebälk des »Hauses Europa«. In letzter Zeit verschärfen sich die Spannungen zwischen der deutschen Führungsmacht und Teilen der östlichen Peripherie der EU. Die politischen Eliten Tschechiens und Polens

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Sikorskis Weckruf: »Polen ist nicht sicher«

„Junge Welt“, 04.04.2007 Washingtons Mann in Warschau ist besorgt über den schwindenden Einfluß der USA in Osteuropa Die Biographie des kürzlich aufgrund machtpolitischer Querelen entlassenen polnischen Verteidigungsministers Radek Sikorski liest sich wie der Karriereplan eines konservativen angelsächsischen Spitzenpolitikers. 1981 als »Dissident« aus Polen fliehend, strandete Sikorski in England. Der Oxfordabsolvent verkehrte in den erzreaktionären Zirkeln

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Für weiteren Zündstoff ist gesorgt

„Junge Welt“, 04.04.2007 Eine Auswahl der aktuellen Scharmützel zwischen Warschau, Prag und Berlin Wie am 2. April bekannt wurde, schaltet sich die Europäische Kommission in den Streit um die deutsch-polnischen Beziehungen ein. Die EU-Kommission prüft den Vorwurf, deutsche Jugendämter und Gerichte würden ausländische Ehepartner bei Umgangs- und Sorgerechtsfällen diskriminieren.

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Polen forciert antikommunistische Hexenjagd

„Junge Welt“, 22.03.2007 Weitere »Säuberung« des Staates angekündigt. Widerstand von Journalisten, Lehrern und Juristen Die von der polnischen Regierungskoalition entfachte antikommunistische Hexenjagd nimmt in jüngster Zeit verstärkt antidemokratische, groteske Züge an. Während eines Programmkonvents am vergangenen Wochenende kündigte Polens Regierungschef Jaroslaw Kaczynski eine weitgehende »Säuberung« des polnischen Staates an, die sich insbesondere gegen ehemalige Funktionäre

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Kritik verboten

„junge welt“, 19.02.07 Polen: Wissenschaftler wegen Opposition zu US-Rüstungsprojekt in Europa entlassen. Rußland droht mit Ausstieg aus INF-Vertrag Die von den USA in Polen und Tschechien geplante Stationierung eines Raketenabwehrsystems destabilisiert zusehends die sicherheitspolitische Architektur der Region. Am vergangenen Donnerstag drohte der russische Generalstabschef Juri Balujewski mit dem Ausstieg seines Landes aus dem INF-Vertrag, sollte

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Druck auf Polen

„junge Welt“, 13.02.06 Berlin lehnt klare Distanzierung von Entschädigungsforderungen der »Preußischen Treuhand« gegen Warschau weiter ab Jüngste Äußerungen polnischer Spitzenpolitiker lassen kein Ende der Spannungen in den bilateralen Beziehungen des Landes zu Deutschland erwarten. Premier Jaros­law Kaczynski warf der deutschen Politik in einem Interview mit der polnischen Springer-Zeitung Dziennik vor, weiterhin Ansprüche auf die Westgebiete

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Russland rüstet gegen Raketenabwehr

Gekürzt in „Junge Welt“, 12.02.07 Der Streit um die von den USA in Osteuropa geplante Raketenabwehr eskaliert. Russland kündigt massives Rüstungsprogramm an. In die ohnehin seit geraumer Zeit angespannten Beziehungen zwischen den USA und Russland scheint eine erneute Eiszeit einzukehren. Den bisherigen Höhepunkt des in jüngster Zeit eskalierenden, verbalen Schlagabtausches zwischen den ehemaligen Kontrahenten des

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Jagd auf Denkmäler

„Junge Welt“, 16.01.07 Polens und Estlands Eliten im antikommunistischen Rausch Trotz der EU-weit höchsten Arbeitslosigkeit, trotz Wohnungsmangels und eines miserablen Lohnniveaus – Polens nationalkonservative Regierung hat ihre ganz eigenen Prioritäten. Etliche Abgeordnete der Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) starteten eine Initiative, um den 1. Mai als Feiertag in Polen abzuschaffen. Nach den Vorstellungen der PiS-Abgeordneten

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US-Raketenabwehr sorgt für Unsicherheit

„Junge Welt“, 08.01.2007 Heftige Kritik Rußlands an Plänen Washingtons für neue Militärbasis in Osteuropa. Bevölkerung Polens und Tschechiens steht dem Vorhaben skeptisch gegenüber Einem Bericht des polnischen Rundfunks zufolge steht die Entscheidung der USA über die Stationierung eines Systems zur Raketenabwehr in Osteuropa unmittelbar bevor. Laut Radio Polonia soll noch im Januar bekanntgegeben werden, ob

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Mit neuer Partei

„junge Welt“ 03.01.2007 Frauen in Polen schließen sich zusammen. Widerstand gegen Diskriminierung und drohendes Abtreibungsverbot Ende Dezember vergangenen Jahres stellte die bekannte polnische Schriftstellerin Manuela Gretkowska bei den Warschauer Behörden einen Antrag auf Zulassung der polnischen Frauenpartei. Laut Gretkowska wird die Frauenpartei gegen die massive Diskriminierung von Frauen in vielen Lebensbereichen der polnischen Gesellschaft kämpfen.

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Angriff der Berufsvertriebenen

„Junge Welt“ vom 18.12.06 Empörte Reaktionen auf Vorstoß der Preußischen Treuhand gegen Polen Die deutsche »Vertriebenenorganisation« Preußische Treuhand gab am vergangenen Freitag bekannt, Entschädigungsklagen gegen die Republik Polen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingereicht zu haben. Gegenüber der Nachrichtenagentur AP erklärte deren stellvertretender Geschäftsführer Gerwald Stanko, daß die seine Institution zunächst 22 Einzelbeschwerden eingereicht

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Moskauer Handelskeule

„Junge Welt“, 01.12.06 Streit um russisches Embargo für polnische Lebensmittel spitzt sich zu. Ab 2007 generelles Importverbot von EU-Tierprodukten angedroht Der Streit um Einfuhrbeschränkungen für Fleischprodukte zwischen Rußland und der Europäischen Union (EU) gewinnt an Schärfe. Am 22. November teilte die Europäische Komission mit, daß Rußland in Zusammenhang mit der Aufnahme Rumäniens und Bulga­riens in

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Nach der Schlacht

„junge Welt“ vom 28.11.06 Runde zwei der polnischen Kommunalwahlen: Verluste für Konservative. Neoliberale Kandidatin siegt in Warschau Polens Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) hat bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen etliche herbe Niederlagen einstecken müssen. Die Stichwahlen waren in 828 Gemeinden notwendig geworden, nachdem dort der Urnengang am 12. November keine klaren Ergebnisse gebracht hatte.

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Einbruch auf rechtsaußen

„Junge Welt“ 13.11.06 Kommunalwahlen in Polen: Neoliberale Opposition baut Dominanz in Großstädten aus. Konservative behaupten sich auf dem Land Als »Test« für die konservative Regierung wurden die Kommunalwahlen in Polen im Vorfeld gewertet. Wenn das stimmt, bleibt zunächst festzuhalten, daß die Partei der Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski, die PiS (Recht und Gerechtigkeit), eine schmerzliche

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Giertych vs. Darwin

Polens rechtsradikaler Bildungsminister führt das Schulfach „patriotische Erziehung“ ein und kämpft gegen die Evolutionstheorie Telepolis, 30.10.06 Führende Bildungspolitiker Polens zweifeln öffentlich die Evolutionstheorie an und plädieren für eine Integration des „Kreationismus“ in die Lehrpläne polnischer Schulen. Die rechtsradikale „Liga der Polnischen Familien“ (LPR) stellt in der derzeitigen Regierungskoalition mit ihren Vorsitzenden Roman Giertych den Bildungsminister.

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Annäherung mißglückt

„Junge Welt“ 01.11.06 Antrittsbesuch des polnischen Premiers Kaczynski bei Kanzlerin Merkel in »freundschaftlicher Atmosphäre«. Streitpunkte zwischen Berlin und Warschau bleiben bestehen Er sei mit den Ergebnissen seiner Staatsvisite am Montag in Berlin zufrieden, erklärte Polens Premier Jaroslaw Kaczynski. »Es gelang, etwas Eis aufzubrechen, einige Fragen konnten vorangetrieben werden. Ich sprach mit der Kanzlerin Angela Merkel

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Zurück ins Mittelalter

„Junge Welt“ 19.10.06 Schüler- und Lehrerproteste gegen die Eskapaden des rechtsextremistischen Bildungsministers Polens, Roman Giertych In Polen vergeht kaum eine Woche, in der nicht Schüler oder Lehrer gegen den reaktionären Bildungsminister Roman Giertych, Vorsitzender der rechtsextremen »Liga der Polnischen Familien« (LPR), demonstrieren. Die Gründe dafür sind vielfältig. Laut dem Vorsitzenden der polnischen Lehrervereinigung (ZNP), Slawomir

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»Wir sind alle Katholiken«

„Junge Welt“ 18.10.06 Polens Rechtskonservative bleiben an der Regierung. Stehaufmännchen und Samoobrona-Chef Lepper erneut Vizepremier Die seit einen knappen Monat andauernde Regierungskrise in Polen ist vorerst beigelegt. Ausgelöst wurden die politischen Turbulenzen am 22. September, als Polens Staatspräsident Lech Kaczynski auf Wunsch seines Zwillingsbruders und Premiers Jaroslaw den stellvertretenden Regierungschef Andrzej Lepper von der populistischen

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Kaczynski will Skandal aussitzen

„Junge Welt“ 02.10.06 60 Prozent der Polen wollen Neuwahlen. Konservative ungerührt. Regierungspartei PiS streut Verschwörungstheorien Die von einem Korruptionsskandal erschütterte polnische Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) versucht, die Affäre auszusitzen. Marek Jurek (PiS), Chef des polnischen Parlaments, des Sejm, teilte am vergangenen Freitag mit, keine aktuelle Sondersitzung einzuberufen, wie von der Opposition gefordert wird. Eine

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Problemfall Steinbach

„Junge Welt“ vom 12.09.06 Kalter Krieg zwischen Warschau und Berlin: Eine vom »Bund der Vertrieben« organisierte Ausstellung sorgt für die schwerste Belastung der deutsch-polnischen Beziehungen s ist nicht gut bestellt um die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland. Nach den verstärkten Spannungen der vergangenen Tage waren beide Seiten am Rande eines EU-Asien-Gipfels in Helsinki bemüht, die

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Stimmungswandel bei den polnischen Nachbarn

„Junge Welt“ vom 12.09.06 Wer ist verantwortlich für die deutsch-polnische Krise dieser Tage? Während die antipolnischen Reihen in Deutschland fest geschlossen scheinen, lassen polnische Parteien und Medien ihrem Hang zur kontroversen Diskussion freien Lauf. Führende Zeitungen des Landes, wie die Gazeta Wyborcza, sahen die Schuld für die sich rapide verschlechternden Beziehungen zu Deutschland vor allem

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Kampf ums Volkstum

„Junge Welt“, 11.09.06 Rechte der deutschen Minderheit in Polen sollen eingeschränkt werden. Revanche für deutsche Verweigerungshaltung Einem Bericht der polnischen Tageszeitung Rzeczpospolita zufolge plant die konserativ-nationalistische Regierung Polens, die Sonderrechte der deutschen Minderheit im Lande wieder aufzuheben. Die nationalistische, in der Regierung vertretene »Liga der Polnischen Familien« ist bestrebt, die Aufhebung der Fünf-Prozent-Hürde für die

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Auf Beschwichtigungstour

Aus „Junge Welt“ vom 01.09.06 Polens neuer Premier bei EU-Visite um Verbesserung der Beziehungen bemüht Die Europäische Union sei eine Wertegemeinschaft, und er habe gegenüber dem polnischen Premier eigene Sorgen über die Entwicklung in Polen zur Sprache gebracht, erklärte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch. Mit seiner

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Euro in weiter Ferne

Aus „Junge Welt“ vom 30.08.06 Beitritt zur Europäischen Währungsunion verzögert sich für die meisten osteuropäischen EU-Mitglieder um Jahre Die Einführung des Euro wird sich in mehreren Ländern Osteuropas stark verzögern. Neben Ungarn müssen auch Polen und Tschechien ihre 2004 veröffentlichten Deklarationen über den Beitritt zur Eurozone korrigieren. Ursprünglich visierten alle drei Länder die Einführung der

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Platzt die Blase?

Junge Welt“ vom 21.08.06 Wirtschafts- und Immobilienboom in Osteuropa läßt Preise und Spekulationsgewinne steigen Laut einer jüngst veröffentlichten Studie der britischen Immobilienagentur Knight Frank verzeichneten die Länder Osteuropas in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres den weltweit höchsten Anstieg von Immobilienpreisen. Die durch spekulative Investitionen angeheizte Immobilieninflation erreichte insbesondere in Bulgarien ein schwindelerregendes Tempo,

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Kein Geld für Stifte und Hefte

„Junge Welt“ vom 16.08.06 »Solidarisches Polen« in Theorie und Praxis: Zehntausende Erstkläßler chancenlos Am 1. September fängt in Polen ein neues Schuljahr an, 380000 Erstkläßler werden eingeschult. Laut einer jüngst veröffentlichten Studie leben 90000 dieser Kinder in »äußerst armen Familien«, deren Monatseinkommen unter 316 Zoty pro Kopf liegt (ein Euro sind ca. vier Zoty). Ein

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Neues im Osten

„Junge Welt“ vom 11.08.06 Polens Gehversuche in Sachen westlich orientierter Außenpolitik und der Machtwechsel in der Ukraine Polens Eliten versuchen mit wechselndem Erfolg, eine eigenständige Ostpolitik zu betreiben. Es waren insbesondere polnische Spitzenpolitiker, die während der ukrainischen »orangen Revolution« eine wichtige Rolle spielten: Vom damaligen polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski bis zur Ikone des osteuropäischen Antikommunismus,

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Ideologiebrei

„Junge Welt“ vom 20.07.06 Polen unter der Regierung der rechten Kaczynski-Zwillinge: Reaktionär nach innen und trotzdem antiimperialistisch? Tomasz Konicz Westeuropa gibt sich empört. Polen tanzt aus der Reihe, heißt es. Die Regierenden in Warschau mit den Kascynski-Zwillingen an der Spitze wollen nicht, was Berlin und Paris wollen. Wie aber ticken Präsident Lech und Premier Jaroslaw

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Springer erobert Polen

„Junge Welt“ vom 10.07.06 Von der Dominanz zur Hegemonie. Der Ableger des deutschen Medienkonzerns kann das Expandieren einfach nicht lassen Florian Fels, seit Januar 2006 Vorsitzender des Axel Springer Verlages Polska, sprühte geradezu vor Selbstbewußtsein und Optimismus. In einem am Donnerstag veröffentlichten Interview in der polnischen Tageszeitung Gazeta Prawna faßte er die Aktivitäten des Verlages

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