Polen

„junge Welt“ 03.01.2007 Frauen in Polen schließen sich zusammen. Widerstand gegen Diskriminierung und drohendes Abtreibungsverbot Ende Dezember vergangenen Jahres stellte die bekannte polnische Schriftstellerin Manuela Gretkowska bei den Warschauer Behörden einen Antrag auf Zulassung der polnischen Frauenpartei. Laut Gretkowska wird die Frauenpartei gegen die massive Diskriminierung von Frauen in vielen Lebensbereichen der polnischen Gesellschaft kämpfen.

„Junge Welt“ vom 18.12.06 Empörte Reaktionen auf Vorstoß der Preußischen Treuhand gegen Polen Die deutsche »Vertriebenenorganisation« Preußische Treuhand gab am vergangenen Freitag bekannt, Entschädigungsklagen gegen die Republik Polen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingereicht zu haben. Gegenüber der Nachrichtenagentur AP erklärte deren stellvertretender Geschäftsführer Gerwald Stanko, daß die seine Institution zunächst 22 Einzelbeschwerden eingereicht

„junge Welt“ vom 28.11.06 Runde zwei der polnischen Kommunalwahlen: Verluste für Konservative. Neoliberale Kandidatin siegt in Warschau Polens Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) hat bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen etliche herbe Niederlagen einstecken müssen. Die Stichwahlen waren in 828 Gemeinden notwendig geworden, nachdem dort der Urnengang am 12. November keine klaren Ergebnisse gebracht hatte.

„Junge Welt“ 13.11.06 Kommunalwahlen in Polen: Neoliberale Opposition baut Dominanz in Großstädten aus. Konservative behaupten sich auf dem Land Als »Test« für die konservative Regierung wurden die Kommunalwahlen in Polen im Vorfeld gewertet. Wenn das stimmt, bleibt zunächst festzuhalten, daß die Partei der Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski, die PiS (Recht und Gerechtigkeit), eine schmerzliche

Polens rechtsradikaler Bildungsminister führt das Schulfach „patriotische Erziehung“ ein und kämpft gegen die Evolutionstheorie Telepolis, 30.10.06 Führende Bildungspolitiker Polens zweifeln öffentlich die Evolutionstheorie an und plädieren für eine Integration des „Kreationismus“ in die Lehrpläne polnischer Schulen. Die rechtsradikale „Liga der Polnischen Familien“ (LPR) stellt in der derzeitigen Regierungskoalition mit ihren Vorsitzenden Roman Giertych den Bildungsminister.

„Junge Welt“ 01.11.06 Antrittsbesuch des polnischen Premiers Kaczynski bei Kanzlerin Merkel in »freundschaftlicher Atmosphäre«. Streitpunkte zwischen Berlin und Warschau bleiben bestehen Er sei mit den Ergebnissen seiner Staatsvisite am Montag in Berlin zufrieden, erklärte Polens Premier Jaroslaw Kaczynski. »Es gelang, etwas Eis aufzubrechen, einige Fragen konnten vorangetrieben werden. Ich sprach mit der Kanzlerin Angela Merkel

„Junge Welt“ 19.10.06 Schüler- und Lehrerproteste gegen die Eskapaden des rechtsextremistischen Bildungsministers Polens, Roman Giertych In Polen vergeht kaum eine Woche, in der nicht Schüler oder Lehrer gegen den reaktionären Bildungsminister Roman Giertych, Vorsitzender der rechtsextremen »Liga der Polnischen Familien« (LPR), demonstrieren. Die Gründe dafür sind vielfältig. Laut dem Vorsitzenden der polnischen Lehrervereinigung (ZNP), Slawomir

„Junge Welt“ 18.10.06 Polens Rechtskonservative bleiben an der Regierung. Stehaufmännchen und Samoobrona-Chef Lepper erneut Vizepremier Die seit einen knappen Monat andauernde Regierungskrise in Polen ist vorerst beigelegt. Ausgelöst wurden die politischen Turbulenzen am 22. September, als Polens Staatspräsident Lech Kaczynski auf Wunsch seines Zwillingsbruders und Premiers Jaroslaw den stellvertretenden Regierungschef Andrzej Lepper von der populistischen

„Junge Welt“ 02.10.06 60 Prozent der Polen wollen Neuwahlen. Konservative ungerührt. Regierungspartei PiS streut Verschwörungstheorien Die von einem Korruptionsskandal erschütterte polnische Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) versucht, die Affäre auszusitzen. Marek Jurek (PiS), Chef des polnischen Parlaments, des Sejm, teilte am vergangenen Freitag mit, keine aktuelle Sondersitzung einzuberufen, wie von der Opposition gefordert wird. Eine

„Junge Welt“ vom 12.09.06 Kalter Krieg zwischen Warschau und Berlin: Eine vom »Bund der Vertrieben« organisierte Ausstellung sorgt für die schwerste Belastung der deutsch-polnischen Beziehungen s ist nicht gut bestellt um die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland. Nach den verstärkten Spannungen der vergangenen Tage waren beide Seiten am Rande eines EU-Asien-Gipfels in Helsinki bemüht, die

„Junge Welt“ vom 12.09.06 Wer ist verantwortlich für die deutsch-polnische Krise dieser Tage? Während die antipolnischen Reihen in Deutschland fest geschlossen scheinen, lassen polnische Parteien und Medien ihrem Hang zur kontroversen Diskussion freien Lauf. Führende Zeitungen des Landes, wie die Gazeta Wyborcza, sahen die Schuld für die sich rapide verschlechternden Beziehungen zu Deutschland vor allem

„Junge Welt“, 11.09.06 Rechte der deutschen Minderheit in Polen sollen eingeschränkt werden. Revanche für deutsche Verweigerungshaltung Einem Bericht der polnischen Tageszeitung Rzeczpospolita zufolge plant die konserativ-nationalistische Regierung Polens, die Sonderrechte der deutschen Minderheit im Lande wieder aufzuheben. Die nationalistische, in der Regierung vertretene »Liga der Polnischen Familien« ist bestrebt, die Aufhebung der Fünf-Prozent-Hürde für die

Aus „Junge Welt“ vom 01.09.06 Polens neuer Premier bei EU-Visite um Verbesserung der Beziehungen bemüht Die Europäische Union sei eine Wertegemeinschaft, und er habe gegenüber dem polnischen Premier eigene Sorgen über die Entwicklung in Polen zur Sprache gebracht, erklärte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch. Mit seiner

„Junge Welt“ vom 16.08.06 »Solidarisches Polen« in Theorie und Praxis: Zehntausende Erstkläßler chancenlos Am 1. September fängt in Polen ein neues Schuljahr an, 380000 Erstkläßler werden eingeschult. Laut einer jüngst veröffentlichten Studie leben 90000 dieser Kinder in »äußerst armen Familien«, deren Monatseinkommen unter 316 Zoty pro Kopf liegt (ein Euro sind ca. vier Zoty). Ein

„Junge Welt“ vom 20.07.06 Polen unter der Regierung der rechten Kaczynski-Zwillinge: Reaktionär nach innen und trotzdem antiimperialistisch? Tomasz Konicz Westeuropa gibt sich empört. Polen tanzt aus der Reihe, heißt es. Die Regierenden in Warschau mit den Kascynski-Zwillingen an der Spitze wollen nicht, was Berlin und Paris wollen. Wie aber ticken Präsident Lech und Premier Jaroslaw

„Junge Welt“ vom 10.07.06 Von der Dominanz zur Hegemonie. Der Ableger des deutschen Medienkonzerns kann das Expandieren einfach nicht lassen Florian Fels, seit Januar 2006 Vorsitzender des Axel Springer Verlages Polska, sprühte geradezu vor Selbstbewußtsein und Optimismus. In einem am Donnerstag veröffentlichten Interview in der polnischen Tageszeitung Gazeta Prawna faßte er die Aktivitäten des Verlages

„Junge welt“ vom 10.07.06 Polen: Während sich die Beziehungen zu Deutschland verschlechtern, bauen die Kaczynskis ihre Machtposition aus »Vielfach habe ich betont, daß es unmöglich ist, einen Keil zwischen mich und die PiS, zwischen mich und deren Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski zu treiben.« Premier Kazimierz Marcinkiewicz war auf einer samstäglichen Pressekonferenz sichtlich bemüht, dem anstehenden Umbruch

„Junge Welt“ vom 08.07.06 Um den Mangel an Saisonkräften in der polnischen Landwirtschaft zu beheben, sollen Arbeitslose zur Zwangsarbeit verpflichtet und Ukrainer angeworben werden Andrzej Lepper gilt als ein zupackender Mann. Wer – wie er in den 90er Jahren – wochenlang Landstraßen blockieren und Funktionäre des Landwirtschaftministeriums in Misthaufen versenken konnte, um gegen die Pauperisierung

„Junge Welt“ vom 04.07.06 Die polnische Gewerkschaftsbewegung ist praktisch nicht existent. Linke Gruppierung um Reanimation bemüht Die angesehene polnische Zeitung Gazeta Prawna stellte in einem kürzlich publizierten Artikel der Gewerkschaftsbewegung des Landes ein vernichtendes Zeugnis aus: Der gewerkschaftliche Organisationsgrad der polnischen Arbeiterschaft beträgt inzwischen nur noch acht Prozent – Tendenz weiter fallend. Anfang des 21.

„Junge Welt“ vom 07.06.06 Revisionisten gehen gegen linke Veteranen des Zweiten Weltkriegs vor. Erzreaktionär zum Bildungsminister berufen. Übergriffe auf Antifaschisten Vom Geschichtsrevisionismus über Demokratieverachtung bis zur offenen Jagd auf Linke – Polens Rechte will die General­abrechnung mit allen Kriegsveteranen, die in linken Kampfverbänden gegen Nazideutschland gekämpft haben – selbst noch 61 Jahre nach Kriegsende. Rechte

Publiziert am 22.04.06 in „junge Welt“ Polnische Bauernpartei opfert die Reste ihrer progressiven Programmatik Andrzej Lepper gilt als das Schreckgespenst polnischer Innenpolitik schlechthin. Der zu rabiaten Methoden tendierende Bauernführer erwarb sich mitsamt seiner Bauernpartei »Samoobrona« (Selbstverteidigung) in den 90er Jahren einen legendären Ruf. Damals ging die Samoobrona mit Straßenblockaden, häufig unfriedlichen Demonstrationen sowie Überfällen auf

Publiziert am 20.03.06 in „Junge Welt“ Polens Zentralbankchef Leszek Balcerowicz gerät unter Druck. Regierung will Verkauf weiterer Banken an ausländische Investoren verhindern Leszek Balcerowicz ist in Polen ein Symbol für die nach 1989 eingeleitete Systemtransformation. Der berüchtigte »Balcerowicz-Plan«, der 1990 in Zusammenarbeit mit den neoliberalen »Chicago Boys« um Jeffrey Sachs umgesetzt wurde, war die polnische

Publiziert am 10.03.2006 in „junge welt“ Der erste Besuch des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski in Berlin verlief in einer mehr als unterkühlten Atmosphäre, selbst formelle Mindeststandards konnten nicht immer eingehalten werden. Entgegen der üblichen Praxis fand nach dem offiziellen Gespräch zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Kaczynski am Mittwoch keine gemeinsame Pressekonferenz statt. Beide beschränkten

Publiziert am 18.02.06 in „junge welt“ Während seiner ersten US-Visite konnte der polnische Präsident Kaczynski nichts erreichen – für ihn ein Erfolg »Es war eine gelungene Visite. Die Themen, die auf dem Tisch lagen, wurden während des Gesprächs mit Präsident Bush angesprochen.« Mit solchen und ähnlichen Euphemismen versucht der polnische Präsident Lech Kaczynski, die mageren