„Junge Welt“, 16.07.2008 Für seine Unterschrift unter den Lissaboner EU-Vertrag winkt Brüssel dem polnischen Präsidenten mit einer Offerte zur Rettung der Werften in Szczecin, Gdynia und Gdansk Polens Werften scheinen eine dreimonatige Gnadenfrist zu bekommen. Wie die Tageszeitung Polska berichtet, will die Europäische Kommission der polnischen Regierung noch eine Fristverlängerung bis zum 1. Oktober gewähren, […]
Kuhhandel mit Polen Weiterlesen »
„Telepolis“, 13.07.2008 Warum das derzeit herrschende Wirtschaftssystem die anstehenden, zivilisationsbedrohenden, globalen Probleme nicht lösen kann So langsam macht sich angesichts der permanent steigenden Preise für Rohstoffe, Lebensmittel und Energieträger so etwas wie Panik breit. Inzwischen hätten an die 85 Prozent aller Deutschen „regelrecht Angst“ vor der anhaltenden Teuerung, [extern] ermittelte eine im Auftrag der ARD
Mit Vollgas gegen die Wand Weiterlesen »
„Junge Welt“, 14.07.2008 Die Investmentbank Goldman Sachs sorgt sich um die Wasserversorgung – und hofft auf weitere Privatisierungen Die durch den Klimawandel bedingte Verwüstung weiter Landstriche schreitet rapide voran. In Australien ist inzwischen die Kornkammer im Südosten des Landes, das Murray-Darling-Becken, bedroht. Die Regenzuflüsse in das über 3000 Kilometer lange, zwischen den Flüssen Murray und
»Öl des 21. Jahrhunderts« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 11.07.2008 Präsident Medwedew will das angeblich ändern, ohne aber die reichgewordenen Staatsdiener zu verprellen Rußlands neuer Präsident Dmitri Medwedew ist derzeit bemüht, eigene innenpolitische Akzente zu setzen. Es sei eine »Frage der Ehre«, gegen die ausufernde Korruption in Rußland zu kämpfen, erklärte der Staatschef am 2. Juli gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA-Nowosti. Rußland
Korruption als russischer Lebensstil Weiterlesen »
„Junge Welt“, 12.07.2008 Warschau und Washington konnten sich bislang nicht auf die Konditionen zur Stationierung des US-Raketenschildes einigen. Aber noch wird verhandelt Bei dem diplomatischen Tauziehen um den Aufbau einer US-Raketenabwehr in Polen ist ein weiteres Ultimatum ergebnislos abgelaufen. Am Donnerstag sollte die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice in Warschau zwischenlanden, um ein vorläufiges Abkommen über
Tauziehen geht weiter Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.07.2008 Ungarns Sozialdemokraten mit neuen Plänen für Gesundheitsreform und Sozialabbau Ungarns regierende Sozialdemokraten wollen es noch einmal wissen. Informationen der Wirtschaftszeitung Napi Gazdaság zufolge will der neue ungarische Gesundheitsminister Tamás Székely einen zweiten Anlauf zur Privatisierung des Gesundheitswesens nehmen. Die Pläne zur Einführung privater Krankenkassen war auf Eis gelegt worden, nachdem Teile der
Neuer Anlauf für Beutezug Weiterlesen »
„Junge Welt“, 07.07.2008 Rußlands Präsident Medwedew tourte durch den Kaukasus und Zentralasien Im Vorfeld des G-8-Gipfels in Japan hat der russische Präsident Dmitri Medwedew eine Reise durch etliche Staaten des Kaukasus und Zentralasiens absolviert. Die Tour durch Aserbaidschan, Turkmenistan und Kasachstan hatte die Festigung der dominierenden Stellung Rußlands in dieser ressourcenreichen Region zum Ziel. Am
Kreml will Ressourcen sichern Weiterlesen »
„Junge Welt“, 08.07.2008 Polen lehnt US-Angebot zur Stationierung der Raketenabwehr ab Im Verhandlungspoker um die Stationierung einer US-Raketenabwehr in Polen werden die Einsätze erhöht. Man sei »geschockt« und »sehr enttäuscht« über die Haltung der polnischen Regierung, erklärte ein namentlich nicht genannter hochgestellter Mitarbeiter der Bush-Administration gegenüber der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Der polnische Regierungschef Donald Tusk
Poker bis zum Finale Weiterlesen »
„Junge Welt“, 04.07.2008 Stationierung der US-Raketenabwehr in Polen: »Endgültiges« US-Angebot Der Verhandlungsmarathon zwischen Washington und Warschau bezüglich der Installierung einer »US-Raketenabwehr« in Osteuropa scheint sich seinem Ende zu nähern. Wie die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita (3. Juli) berichtete, ging am Mittwoch die letzte Gesprächsrunde zwischen der polnischen und amerikanischen Delegationen zu Ende. Demnach wurde der polnischen
Auf der Zielgeraden Weiterlesen »
30.07.2008 EU-Rußland-Gipfel: Ökonomische Kooperation ausgebaut. Geopolitische Differenzen bleiben bestehen Das auf dem Gipfel von Chanty-Mansisk eingeleitete Tauwetter zwischen Rußland und der EU lohnt sich für die Deutsche Bank bereits jetzt. Nach Informationen von Spiegel online vom Samstag soll das führende Geldinstitut der BRD eine »zentrale Rolle beim Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Rußland und Deutschland« spielen.
Schwierige Annäherung Weiterlesen »
03.07.2008 USA: Präsidentschaftskandidat der Republikaner John McCain steht für Verschärfung der Bush-Politik Der progressive Medienaktivist Peter Hart ging jüngst mit den US-amerikanischen Massenmedien hart ins Gericht. Verfolge man den Wahlkampf des konservativen Präsidentschaftskandidaten John McCain (Republikaner) in den von Großkonzernen dominierten Fernsehsendern, so entstünde der Eindruck, er sei ein rebellischer Einzelgänger, der seine eigene Agenda
Medienliebling und Marktfundamentalist Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.07.2008 Treffen der GUAM-Gruppe: Georgien, Aserbaidschan und Ukraine auf dem Weg in die NATO. Republik Moldau prüft Annäherung an Moskau Am Dienstag kamen in der georgischen Hafenstadt Batumi die Präsidenten und Spitzenpolitiker der prowestlichen GUAM-Gruppe zusammen. Auf dem Gipfel wurde vor allem der Aufbau einer umfassenden Kooperation besprochen. Bislang galt die Sicherheitsallianz der
Moldawien schert aus Weiterlesen »
„Junge Welt“, 28.06.2008 US-Militär und Geheimdienste erwarten massive Flüchtlingsbewegungen und Rohstoffkriege Die amerikanischen Geheimdienste befaßten sich in einer am 25. Juni veröffentlichten Studie mit den sicherheits- und geopolitischen Auswirkungen der Klimaveränderungen. Der »Implikationen des Klimawandels auf die Nationale Sicherheit bis 2030« betitelte Report wurde vom National Intelligence Council (NIC) erarbeitet. Das NIC gilt als einer
Klimawandel als »Sicherheitsproblem« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 25.06.2008 Ausgezeichnete Geschäftsaussichten der BRD-Wirtschaft befördern Kurswechsel der EU-Rußlandpolitik Berlin kann zweifelsfrei als die treibende Kraft hinter der russisch-europäischen Annäherung identifiziert werden. Dmitri Medwedew, Rußlands neuer Präsident, besuchte Anfang Juni Deutschland als erstes westliches Land, während Kanzlerin Angela Merkel als erste ausländische Regierungschefin nur wenige Tage nach dessen Amtsantritt in Moskau vorstellig wurde.
Ein einträgliches Tauwetter Weiterlesen »
Außer Reichweite des Westens „Junge Welt“, 25.06.2008 Nichts würden sich die Konzernchefs und Spitzenpolitiker des Westens sehnlicher vom Kreml wünschen, als endlich Zugriff auf die Rohstoffe Rußlands zu erhalten. Schließlich sind die diesbezüglich global explodierenden Preise eine wesentliche Ursache auch für die wirtschaftliche Erholung im größten Nachfolgestaat der Sowjetunion. Doch offensichtlich denken weder der russische
Rußlands Ressourcen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 25.06.2008 Zwischen Kooperation und Konfrontation: Rußland und die EU wollen beim Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag ihre Beziehungen auf ein »neues Fundament« stellen Moskau und Brüssel wollen es scheinbar noch einmal miteinander versuchen. Auf dem Rußland-EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag im westsibirischen Chanty-Mansisk sollen die Animositäten der Vergangenheit überwunden und dauerhafte Partnerschaftsbeziehungen zwischen
Stolperstein Expansion Weiterlesen »
„Junge Welt“, 25.06.2008 Die Proteste gegen die neoliberalen Reformen der tschechischen Regierung erreichten am Dienstag einen vorläufigen Höhepunkt. Ab sechs Uhr früh traten die Angestellten des Gesundheitswesens in den Ausstand, um gegen die Privatisierung von Kliniken und Krankenkassen zu protestieren, die von der Regierungskoalition aus Konservativen, Christdemokraten und Grünen um Premier Mirek Topolanek auf den
Gelungener Generalstreik Weiterlesen »
„Junge Welt“, 19.06.2008 Geheimverhandlungen zwischen Washington und Vilnius über Stationierung des Raketenschutzschilds. Soll Warschau unter Druck gesetzt werden? Die USA verstärken in Sachen ihres geplanten Raketenabwehrsystems den Druck auf Polen. Wie am Mittwoch bekannt wurde, führt Washington geheime Verhandlungen mit der baltischen Republik Litauen über deren Beteiligung an dem in Osteuropa geplanten, gegen Rußland gerichteten
US-Standort Litauen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 21.06.2008 Neoliberale Ideologen und imperiale Expansionisten besetzen Schaltstellen im Team des als »Kandidaten des Wechsels« gefeierten US-Präsidentschaftsanwärters Der als »Kandidat des Wechsels und der Hoffnung« aufgebaute demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama schlug nur drei Tage nach dem Rückzug Hillary Clintons aus dem Rennen ums Weiße Haus altbekannte Töne an: »Schauen Sie, ich bin ein
Die Obama-Connection Weiterlesen »
„Junge Welt“, 18.06.2008 Visegrad-Gipfel in Prag mit französischer Beteiligung. Sarkozy versucht in Sachen EU-Lissabon-Vertrag zu schlichten Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy gab sich am Montag in Prag besonders konziliant. Angesichts des von der irischen Bevölkerung deutlich abgelehnten Lissabon-Vertrags sprach sich der französiche Staatschef, dessen Land am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird, gegen ein »Europa der
Präsidenten Polens und Tschechiens weiter störrisch Weiterlesen »
„Junge Welt“, 17.06.2008 Ukraine beteiligt sich an Interventionskräften des Nordatlantikpaktes Die NATO setzt entgegen allen russischen Warnungen ihre aggressive Ostexpansion fort. Am 16. und 17. Juni besuchte eine hochrangige Delegation des Nordatlantikpaktes die Ukraine. Im Rahmen der zweitägigen Visite kamen NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und Gesandte der 26 Mitgliedsstaaten des Bündnisses mit dem ukrainischen
Auf Beitrittskurs Weiterlesen »
„Junge Welt“, 16.06.2008 Westen wirbt um die Gunst zentralasiatischer Despoten. Moskau unterbreitet großzügiges Angebot an Aserbaidschan Es kommt Bewegung in den Pipelinepoker rund um das Kaspische Meer. Am 2. Juni schlug der Chef des russischen Gasmonopolisten Gasprom, Alexej Miller, dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew den Abschluß eines langfristigen Vertrags über die Lieferung von Erdgas vor.
Neues vom Pipelinepoker Weiterlesen »
„Junge Welt“, 13.06.2008 »Nahrungsmittelunsicherheit« – steigende Energie- und Lebensmittelpreise sowie Immobilienkrise beschleunigen Pauperisierungstendenzen in den Vereinigten Staaten Es war eine gespenstische Autofahrt, von der jüngst der US-Journalist Alexander Cockburn berichtete. Er sei am letzten Samstag im Mai, nachmittags während des verlängerten Wochenendes am Memorial Day (US-Feiertag), auf der Bundesstraße 199 zwischen zwischen Oregon und Kalifornien
Mittelschicht stürzt ab Weiterlesen »
„Junge Welt“, 11.06.2008 Neoliberaler Kurs sorgt für Unruhe in der sozialdemokratischen Partei MSZP. Deren Führung läßt sich von Rechtsliberalen unterstützen Einen Monat nach Bildung einer Minderheitsregierung haben die ungarischen Sozialdemokraten (MSZP) eine positive Bilanz ihrer eigenen Politik gezogen. Angeblich wurden mehr Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht als in den letzten drei Monaten der krisengeplagten Koalition
Rebellion in Ungarn Weiterlesen »
„Junge Welt“, 11.06.2008 Hauspreise verfallen, Zinsen steigen, Schuldner können Hypotheken nicht bedienen – die britische »Eigentümergesellschaft« schlittert in den Untergang Ein Grundpfeiler britischer Politik, die von Margaret Thatcher in den 80er Jahren proklamierte »Ownership Society«(EigentüÂmergesellschaft), tritt seinen überfälligen Weg auf den Müllhaufen der Geschichte an. Damals hatte die als »Eiserne Lady« bezeichnete konservative Premierministerin die
Londons »wahre Krise« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.06.2008 Ein beeindruckender Gedenkstättenkomplex erinnert an das schrecklichste Kapitel der Geschichte der Republik – und widerspiegelt das Grauen der Nazi-Okkupation. Ein Besuch Man fährt lange Zeit durch belorussische Wälder, bis man zur 1969 errichteten, abgeschieden gelegenen Gedenkstätte Chatyn kommt, die an die Verbrechen der deutschen Besatzer während des Zweiten Weltkrieges erinnert. Der Gedenkstättenkomplex
Tatort Chatyn, Belarus Weiterlesen »
„Junge Welt“, 09.96.2008 Russland präsentiert sich bei Wirtschaftsforum als ‚Global Player‘, der ein Gegengewicht zum Westenbilden möchte. So ziemlich alles was Rang und Nahmen hat im postsowjetischen Raum ließ es sich nicht nehmen, auf dem 12. Wirtschaftsforum in St. Petersburg aufzulaufen. Neben einem Dutzend Staats- und Regierungschefs aus diversen GUS-Staaten und etwa 1500 Journalisten, kamen
Gipfel des Selbstbewusstseins Weiterlesen »
Unibeilage der „Jungen Welt“, 14.05.2008 Die Uni als Alternative zur Erwerbslosigkeit – nach dem Ende des Sozialismus in Osteuropa ein Âwichtiger Faktor gegen Unzufriedenheit. Ein Gespräch mit Adrian Zandberg Adrian Zandberg ist Vorstandsmitglied der größten linken, parteiunabängigen Jugendorganisation Polens, der Jungen Sozialisten (Mlodzi Socjalisci). Zandberg lehrt an der Universität Warschau Sozialgeschichte des 19. und 20.
»Studium als Sicherheitsventil« Weiterlesen »
„Telepolis“, 07.06.2008 Zur Neige gehende Energieträger, Klimawandel und Wassermangel lassen den globalen Spätkapitalismus an seine Entwicklungsgrenzen stoßen Diesmal ist Kalifornien an der Reihe: Nachdem im letzten Jahr weite Teile der südöstlichen und mittleren Vereinigten Staaten von einer lang anhaltenden, beispiellosen Trockenperiode [extern] heimgesucht wurden, musste am vergangenen Dienstag Gouverneur Arnold Schwarzenegger den gesamten Bundesstaat Kalifornien
Peak Food, Peak Water Weiterlesen »
„Junge Welt“, 30.05.2008 Verstärkter staatlicher Antikommunismus nach zunehmenden Protesten gegen Privatisierungen Der Unmut in der tschechischen Bevölkerung über die neoliberale Politik der konservativen Regierung von Premier Mirek Topolanek nimmt zu. Bei etlichen Demonstrationen und sporadischen Streiks protestierten Lehrer, Ärzte und Krankenhauspersonal gegen die von der Regierungskoalition initiierte Privatisierung des Gesundheitswesens. Die renommierte Prager Karlsuniversität droht
Widerstand und Repression in Tschechien Weiterlesen »