Polen

„Telepolis“, 25.01.2008 Ein kleiner Rundgang durch das Gruselkabinett der polnischen Rechten nach ihrer Wahlniederlage Viel ist – insbesondere von deutschen Medien – über die nationalistische Politik der jüngst abgewählten, polnischen Regierung geschrieben worden. Es gibt aber eine politische Leistung der damaligen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“, die selbst ihren Gegnern Anerkennung abverlangt. Die Rechtskonservativen um den […]

„Telepolis“, 12.01.2008 Während viele Mieter ihre Wohnungen kaum mehr zahlen können und von Zwangsräumungen bedroht sind, breiten sich gleichzeitig die Gated Communities aus und zerstören den öffentlichen Raum Trotz der seit dem EU-Beitritt des Landes ungebremst anhaltenden, massenhaften Arbeitsemigration gen Westen, die inzwischen Millionen von Polen erfasste und zumeist auf die Britischen Inseln oder Irland

„Junge Welt“, 08.01.2008 Expremier Lezsek Miller gründet eigene Partei Polens Linke hat eine »neue« Partei, die mit ihrem Namen gewissermaßen einen Alleinvertretungsanspruch erhebt. Am Wochenende kamen 200 Delegierte in Lodz auf Initiative des ehemaligen Spitzenpolitikers der sozialdemokratischen SLD (Vereinigung der Demokratischen Linken), Leszek Miller, zum Gründungsparteitag der »Polnischen Linken« zusammen. In Rela­tion zu der eher

„Junge Welt“, 07.01.2008 Bergbaukonzern Kopalnia Weglowa erhöht die Löhne für ihre Beschäftigten um bis zu 15 Prozent. Die Zeche Budryk kämpft weiter Der Warnstreik im schlesischen Revier vom 17. Dezember, als an die 40.000 Kumpel für 24 Stunden die Arbeit niederlegten, scheint die Betriebsleitung des größten Kohlekonzerns Europas beeindruckt zu haben. Die Kopalnia Weglowa hat

„Junge Welt“, 02.01.2007 Die Zeichen stehen auf Sturm im polnischen Kohlenrevier. Bereits seit dem 17. Dezember wird die Zeche »Budryk« im südpolnischen Ornontowice bestreikt, nachdem sich deren Betriebsleitung weigerte, über die Forderungen der Belegschaft auch nur zu diskutieren. Obwohl dieses moderne Kohlebergwerk zu den profitabelsten Polens zählt, aus dem der polnische Staatshaushalt allein 2007 einen

„Junge Welt“, 28.12.2007 Schengen-Raum ausgeweitet. Verlierer in Polen, Ukraine und Belarus Nach dem Beitritt Polens und sieben weiterer osteuropäischer Länder zum Schengen-Raum kommen nun auch östlich von Oder und Neiße die »europäischen Werte« verstärkt zur Geltung. Noch bevor die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Polen am 21. Dezember offiziell eingestellt wurden, ist in der ostpolnischen Stadt

„Telepolis“, 16.12.2007 Polens neuer Premier Donald Tusk bemüht sich um eine Neuausrichtung der polnischen Außenpolitik Von der einstmaligen Blockadehaltung Polens war bei der feierlichen Verabschiedung des Vertrags von Lissabon nicht viel zu spüren. Polens rechtsliberaler Premier Donald Tusk und Außenminister Radoslaw Sikorski unterzeichneten anstandslos gemeinsam mit den anderen Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union die

„Junge Welt“, 13.12.2007 Polnischer Premier zu Antrittsbesuch in Berlin. Gute Atmosphäre, aber kaum Annäherungen in den Streitpunkten Eine fast schon verkrampft wirkende Harmonie hat den Antrittsbesuch von Donald Tusk am Dienstag in Berlin dominiert. Sowohl der polnische Premier als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel waren sichtlich um einen freundschaftlichen Umgangston und eine konstruktive Haltung bemüht, um

„Junge Welt“, 29.11.2007 Polens neue Regierungspartei und der »demokratische Kapitalismus«: Blättern im neoliberalen Gruselprogramm der »Bürgerplattform« Die Erinnerungen an den fulminanten Wahlkampf der neuen polnischen Regierungspartei, der rechtsliberalen Bürgerplattform PO, verblassen langsam. Die Liberalen posierten als die wahren Kämpfer für Rechtsstaatlichkeit und Bürgerrechte, die angeblich durch die autoritäre Politik der damaligen Regierungskoalition unter Premier Jaroslaw

„Junge Welt“, 16.11.2007 Polen: Chef der »Bürgerplattform« wird heute zum Premier gekürt. Neoliberaler Durchmarsch mit Stolpersteinen Nach etlichen gescheiterten Anläufen ist Donald Tusk endlich am Ziel. Am heutigen Freitag wird der Vorsitzende der Rechtsliberalen »Bürgerplattform« PO zum neuen Premier der Republik Polen gewählt. Tusk, der in den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2005 noch gegen die Kaczynski-Zwillinge

„Junge Welt“, 09.11.2007 In Polen wohnt die Mehrheit der städtischen Bevölkerung zu überhöhten Mieten in heruntergekommenen Alt- und Plattenbauten. Die Ober- und Mittelschicht hat sich ein einsames Reich in edlen »Gated Communities« erworben Trotz der seit dem EU-Beitritt des Landes im Jahr 2004 ungebremst anhaltenden, massenhaften Arbeitsemigration gen Westen wird Polens Wohnungsmarkt immer noch von

„Junge Welt“, 25.10.2007 Politische Neuorientierung in Polen: Wahlsieger zeigt sich radikal neoliberal und entschieden europäisch. Koalitionsgespräche mit Bauernpartei Die zukünfige polnische Regierung verliert keine Zeit. Nur wenige Tage nach dem sonntäglichen Urnengang vollzieht die siegreiche rechtsliberale Bürgerplattform (PO) des künftigen Premiers Donald Tusk auf nahezu allen Politikfeldern teilweise drastische Kurswechsel. Überdies begannen bereits am Mittwoch

„Junge Welt“, 22.10.2007 Donald Tusk von der Bürgerplattform wird nach Wahlsieg Polens neuer Premier. Kaczynski räumt Niederlage ein Bis 23 Uhr mußte Donald Tusk am Sonntag abend zittern, bis nach etlichen Verzögerungen die ersten Hochrechnungen den Sieg seiner neoliberalen Bürgerplattform PO bei den polnischen Parlamentswahlen meldeten. Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent aller Stimmen

„Junge Welt“, 15.10.2007 Im Endspurt des polnischen Wahlkampfs ziehen Führer von Regierung und Opposition alle Register des Populismus Die von den Zwillingen Lech und Jaroslaw Kaczynski geführte rechtskonservative Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) wird bei den Parlamentswahlen am 21. Oktober aller Voraussicht nach eine historische Leistung vollbringen. Bislang wurden alle an Regierungskoalitionen beteiligten Parteien nach

„Junge Welt“, 08.10.2007 Stagnierende Auslandsinvestitionen, überhitzter Immobilienmarkt, massive Verschuldung: Polens Ökonomie droht ein ernster Einbruch Wenn jeder dritte Werbespot im Fernsehen dem Zuschauer einen Kredit oder eine Hypothek andrehen will, kann man sicher sein, daß bald neben einer kreditfinanzierten Spekulationsblase auch zahlreiche Konsumenten- und Häuslebauerträume platzen werden. In Polen passiert derzeit genau dies: Die Bürger

„Junge Welt“, 15.09.2007 Wahlkampf in Polen: Kaczynski-Partei gewinnt an Popularität. Neoliberale Transformation der Sozialdemokraten Polens rechtskonservative Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) vertraut zum Wahlkampfauftakt auf bewährte Themen. Ihr neuester Fernsehspot soll eine Prise Hollywood in polnische Wohnzimmer zaubern: Finstere Oligarchen schmieren Regierung wie auch Opposition, um lukrative Aufträge an Land zu ziehen. So sah es

„Junge Welt“, 06.08.2007 Polen: Eskalierender Machtkampf zwischen PiS und ihren ehemaligen Koalitionspartnern. Kaczynski will Neuwahlen Eine Zwei-Drittel Mehrheit bei der für den 7. September angesetzten Abstimmung über die Auflösung des polnischen Parlaments (Sejm) scheint durchaus möglich. Premier Jaroslaw Kaczynski betonte am Mittwoch, daß seine Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) alles tun werde, um dieses Ziel

„Junge Welt“, 03.09.2007 Verkehrsarbeiter im südpolnischen Kielce verhindern Privatisierung und übernehmen den Betrieb als Mehrteilseigner In den Morgenstunden des Samstags nahmen die Beschäftigten der öffentlichen Verkehrsbetriebe (MPK) von Kielce den regulären Fahrbetrieb wieder auf. Vorher war der öffentliche Transport in der südpolnischen Stadt mit einem Generalstreik weitgehend lahmgelegt worden. Die MPK-Angestellten wehrten sich damit gegen

„Jungewelt“, 30.08.2007 Polen: Stadtverwaltung von Kielce engagiert Sicherheitsdienst gegen Streikmannschaft der Verkehrsbetriebe Seit dem 14. August befinden sich die kommunalen Verkehrsbetriebe (MPK) der südpolnischen Stadt Kielce in einem Generalstreik. Die Angestellten protestieren gegen die geplante Privatisierung ihres Betriebs, der an den französischen Konzern Veolia Transport verkauft werden soll. Die Stadtverwaltung hat bereits einen Vorvertrag mit

Das am 07.07.2004 in der Jungen Welt publizierte Interview mit dem Vorsitzenden der Polnischen Arbeitspartei (PPP), Boguslaw Zietek, ist auf Polnisch und Französisch erscheinen.

„Junge Welt“, 23.08.2007 Das wichtigste Medium, mit dem Tadeusz Rydzyk seine größtenteils aus älteren Menschen bestehende Anhängerschaft erreicht, ist das bereits 1991 gegründete »Radio Maryja«. Der Sender vermischt religiöse Sendungen mit nationalistischer Propaganda und einem erzkonservativen Weltbild. Unterschiedlichen Umfragen zufolge hören zwischen einer und zwei Millionen Polen regelmäßig diesen Sender, wobei nur ein Prozent der

„Junge Welt“, 23.08.2007 Trotz antisemitischer Haßtiraden und schärfster Beleidigung des Präsidenten – »Vater Rydzyk« bleibt an den Schalthebeln der medialen Macht Vater Rydzyk hat es mal wieder geschafft. Wie die polnische Staatsanwaltschaft am 21. August mitteilte, werden die gegen ihn aufgenommenen Ermittlungen wegen »Beleidigung des Staatsoberhauptes und der jüdischen Nation« eingestellt. Der polnische Redemptoristenmönch Tadeusz

„Junge Welt“, 23.08.2007 Polens katholische Kirche erhält jährlich etwa 1,3 Milliarden Euro öffentlicher Gelder, auch von der EU. Ein Gespräch mit Jan Baranski Jan Baranski ist Vorsitzender der polnischen antiklerikalen Partei RACJA (racja.org.pl)

„Junge Welt“, 21.08.2007 Polen: Solidaritätsaktionen mit Betroffenen von 129a-Ermittlungen – Antwort auf wachsende Repression in Europa. Ein Gespräch mit Kamil Majchrzak Kamil Majchrzak ist Redakteur der polnischen Edition der Monatszeitschrift Le Monde Diplomatique. Dem Auslandskorrespondenten wurde im Mai die Akkreditierung zum G-8-Gipfel entzogen. Er ist einer der Erstunterzeichner eines Protestbriefes an die Bundesanwaltschaft.