„Junge Welt“ vom 04.07.06 Slowakei: Empörung unter westlichen Investoren und Politikern über Pläne des Premiers in spe. Regierungsbildung abgeschlossen Robert Fico scheint keine Zeit verlieren zu wollen: »Unsere Soldaten haben im Irak nichts verloren«, erklärte der zukünftige slowakische Regierungschef während einer Radiodiskussion am vergangenen Samstag. Die 104 derzeit im Irak stationierten slowakischen Soldaten werden nach […]
Bratislava unter Druck Weiterlesen »
„Junge welt“ vom 01.07.06 Rußland, China und mehrere zentralasiatische Staaten planen Intensivierung der energiepolitischen Zusammenarbeit China verstärkt in letzter Zeit seine Bemühungen, Strom aus benachbarten Ländern zu importieren, um die chronische Energieknappheit im Land zu lindern. Es sind insbesondere die Energiesektoren Rußlands, der Mongolei und etlicher zentralasiatischer Staaten, die durch umfassende Investitionsprogramme ausgebaut und in
Grenzenloser Stromfluß Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 28.06.06 Wladimir Putin verkündet Usbekistans Reintegration in russisch dominiertes Militärbündnis OVKS Die am vergangenen Freitag in der belarussischen Hauptstadt Minsk abgehaltene, turnusmäßige Sitzung der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) hielt eine handfeste Überraschung parat. Die 1992 gegründete OVKS ist das militärische Bündnis ehemaliger, in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) organisierter
Taschkent hat mit Westkurs gebrochen Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 28.06.06 Russische Neonazis haben regen Zulauf und intensivieren ihre Aktivitäten. Zahl der Opfer rassistischer Gewalt stark gestiegen Den 65. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschands auf die Sowjetunion nahmen etliche russische Nichtregierungsorganisationen zum Anlaß, um in Moskau die Russische Antifaschistische Front aus der Taufe zu heben. Beteiligt am Aufbau der neuen Dachorganisation sind unter
„Junge Welt“ vom 22.06.06 Trotz der Ablehnung durch die Bevölkerung und anderer Rückschläge halten NATO und ukrainische Führung am Integrationskurs fest In den letzten Tagen und Wochen schien es, als ob die Integration der Ukraine in die Bündnisstrukturen der NATO gescheitert wäre. Die bisherigen Versuche, die Westintegration der Ukraine auch auf militärischem Gebiet voranzutreiben, bilden
Stolpersteine für Kiew Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 20.06.06 Abchasien, Südossetien und Transnistrien schmieden eine neue Allianz Die Präsidenten Abchasiens, Südossetiens und Transnistriens waren in der vergangenen Woche in der abchasischen Hauptstadt Suchumi zu Beratungen zusammengekommen, die vor allem der Intensivierung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit dienen sollten. Die drei Gesprächspartner verbindet nicht nur ihre Gründungsgeschichte – sie sind Produkte des Zerfalls
Dem Druck widerstehen Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 19.06.06 Rußland will die politische Isolation des Nachbarn für wirtschaftliche und politische Expansionspläne nutzen. Lukaschenko weist Erpressungsversuche zurück In der vergangenen Woche gab der russische Gasmonopolist Gasprom bekannt, bis zum Sommer die Preisverhandlungen über das an die Republik Belarus ab 2007 zu liefernde Erdgas abschließen zu wollen. Der stellvertretende Vorsitzende des Unternehmens,
Belarus unter Druck Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 17.06.06 Parlamentswahlen in der Slowakei: Protagonisten der radikalen neoliberalen Reformen droht eine Niederlage. Doch folgt einem Regierungs- auch ein Politikwechsel? An der slowakischen Privatisierungsfront herrscht Torschlußpanik. Der Ende April abgeschlossene Verkauf von 66 Prozent des staatlichen slowakischen Stromkonzerns Slovenské Elektrárne (SE) an die italienische Enel stellt die vorläufig letzte große Privatisierung dar,
Atempause in Bratislava Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 15.06.06 Französische Kommunisten brechen Beziehungen zur Kommunistischen Partei Rußlands ab Die Französische Kommunistische Partei (Parti Communiste Francais – PCF) kündigte in einer jetzt verbreiteten Erklärung den Abbruch jeglicher Kontakte zur Kommunistschen Partei der Russischen Föderation an (KPRF). Begründet wurde diese Entscheidung mit dem homosexuellenfeindlichen Verhalten des Parteivorsitzenden Gennadi Andrejewitsch Sjuganow sowie anderen
Sjuganow allein zu Haus Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 12.06.06 Sozial-liberale Koalition will größtes Haushaltsdefizit in der EU durch Kürzungen von Subventionen und im öffentlichen Dienst sowie durch Steuererhöhungen bekämpfen Nach wochenlangen Spekulationen in den ungarischen Medien ließ Ferenc GyurÂcsany, der kürzlich als Premier wiedergewählte Vorsitzende der sozialisÂtischen MSZP, bei einem Treffen mit Gewerkschaftern und Unternehmern am Samstag die Katze aus
Schocktherapie in Ungarn Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 07.06.06 Venezuela versucht mit russischer Hilfe, die Folgen des US-Waffenembargos zu mildern Dies ist ein historisches Ereignis, diese Waffen werden unsere Souveränität und Verteidigungsfähigkeit garantieren!« Hugo Chávez, Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, sparte nicht mit Superlativen, als er am vergangenen Sonntag persönlich der Ankunft von 30000 russischen AK-103 Sturmgewehren beiwohnte. Insgesamt hat
Chávez auf Einkaufstour Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 07.06.06 Revisionisten gehen gegen linke Veteranen des Zweiten Weltkriegs vor. Erzreaktionär zum Bildungsminister berufen. Übergriffe auf Antifaschisten Vom Geschichtsrevisionismus über Demokratieverachtung bis zur offenen Jagd auf Linke – Polens Rechte will die GeneralÂabrechnung mit allen Kriegsveteranen, die in linken Kampfverbänden gegen Nazideutschland gekämpft haben – selbst noch 61 Jahre nach Kriegsende. Rechte
Polens Rechte rabiat Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 02.06.06 Ausgang der tschechischen Parlamentswahlen nach einer Handgreiflichkeit vor laufenden Kameras wieder offen Der schon sicher geglaubte Sieg der oppositionellen konservativen Bürgerdemokraten (ODS) bei den tschechischen Parlamentswahlen an diesem Wochenende ist seit kurzem wieder fraglich. Eine Handgreiflichkeit reichte aus, um die Stimmung im Lande zu kippen. Auf einem Zahnärztekongreß prügelte der Vizechef
Grüne als Königsmacher? Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 01.06.06 Waffenschiff der USA unter NATO-Flagge auf Schwarzmeerhalbinsel vertieft Riß zwischen Rußland und Ukraine Die Zufahrten zum auf der Krim gelegenen Hafen von Feodossija werden seit Montag von Hunderten Demonstranten prorussicher Parteien blockiert. Es handelt sich hauptsächlich um Anhänger des »Blocks der Volksopposition« von Natalja Witrenko, die mit ihrer Blockade den Abtransport
Vom Kosovo zur Krim? Weiterlesen »
Publiziert am 1.6.06 in „jungewelt“ VW wird ab 2008 Massenproduktion für den russischen Markt starten. Staat besteht auf Technologietransfer statt reiner Endmontage Nach monatelangen Verhandlungen wurde am Montag zwischen der Volkswagen AG und dem russischen Wirtschafts- und Handelsministerium der Vertrag über die Errichtung einer Automobilfabrik im 150 Kilometer südwestlich von Moskau gelegenen Kaluga-Gebiet unterzeichnet. Das
Selbstbewußtes Rußland Weiterlesen »
Publiziert am 29.04.06 in „junge welt“ Bischkek stellt Washington Ultimatum. Opposition kündigt Massenproteste gegen Regierung an. Der im Juli vergangenen Jahres demokratisch gewählte Präsident Kirgisiens, Kurmanbek Bakijew, gerät zunehmend unter innenpolitischen Druck. Bakijew galt bis vor kurzem als ein Musterdemokrat. Er kam in Zuge der prowestlichen ‚Tulpenrevolution‘ Kirgisiens an die Macht, die im März 2005
Kirgisien vor erneuter ‚Tulpenrevolution‘? Weiterlesen »
Publiziert am 28.04.06 in „junge welt“ Trotz der jüngsten Spannungen wurde beim deutsch-russischen Gipfel in Tomsk eine engere Kooperation angestrebt – bis auf weiteres Dutzende Spitzenbeamte, sieben Minister und eine hochrangig besetzte Wirtschaftsdelegation haben Bundeskanzlerin Merkel während des zweitägigen deutsch-russischen Gipfels im westsibirischen Tomsk begleitet. Überschattet wurde das gestern zu Ende gegangene Treffen von russischen
Freundschaft auf Zeit Weiterlesen »
Publiziert am 24.04.06 in „junge welt“ Der russische Staatskonzern setzt auf weltweite Expansion. Europa bald nicht mehr exklusiver Kunde Rußlands Alexej Miller, Vorstandsvorsitzender des russischen Gasmonopolisten Gasprom, ließ kürzlich alle diplomatische Zurückhaltung fallen und wurde überdeutlich: Es sei keine Selbstverständlichkeit, daß das russische Erdgas dauerhaft nur nach Westeuropa fließe. Man könne künftig auch mehr Gas
Gasprom gibt Gas Weiterlesen »
Publiziert am 22.04.06 in „junge Welt“ Polnische Bauernpartei opfert die Reste ihrer progressiven Programmatik Andrzej Lepper gilt als das Schreckgespenst polnischer Innenpolitik schlechthin. Der zu rabiaten Methoden tendierende Bauernführer erwarb sich mitsamt seiner Bauernpartei »Samoobrona« (Selbstverteidigung) in den 90er Jahren einen legendären Ruf. Damals ging die Samoobrona mit Straßenblockaden, häufig unfriedlichen Demonstrationen sowie Überfällen auf
Andrzej Lepper macht den Joseph Fischer Weiterlesen »
Publiziert am 19.04.06 in „junge welt“ Haushalts- und Leistungsbilanzdefizit dramatisch gestiegen Egal, wer die für den 23. April angesetzte zweite Runde der Parlamentswahlen in Ungarn gewinnt; über nennenswerte wirtschaftspolitische Gestaltungsspielräume werden in der nächsten Zeit weder die Sozialisten (MSZP) noch die Konservativen (Fidesz) verfügen. Der »Sachzwang«, der die zukünftige Regierung zu einem rigiden Sparkurs zwingen
Ungarn auf Talfahrt Weiterlesen »
Publiziert am 20.03.06 in „Junge Welt“ Polens Zentralbankchef Leszek Balcerowicz gerät unter Druck. Regierung will Verkauf weiterer Banken an ausländische Investoren verhindern Leszek Balcerowicz ist in Polen ein Symbol für die nach 1989 eingeleitete Systemtransformation. Der berüchtigte »Balcerowicz-Plan«, der 1990 in Zusammenarbeit mit den neoliberalen »Chicago Boys« um Jeffrey Sachs umgesetzt wurde, war die polnische
Die Ikone wackelt Weiterlesen »
Publiziert in „Junge Welt“ 20.03.06 USA halten Rußlands Weg für falsch und setzen auf Verschärfung der Beziehungen »Nahezu 15 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion steuern die Beziehungen zwischen Rußland und den Vereinigten Staaten in die falsche Richtung«. Dies ist eine der Kernaussagen eines jüngst veröffentlichten Reports des einflußreichen US-amerikanischen »Council on Foreign Relations« (Rat
Aufguß des kalten Krieges Weiterlesen »
Publiziert am 10.03.2006 in „junge welt“ Der erste Besuch des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski in Berlin verlief in einer mehr als unterkühlten Atmosphäre, selbst formelle Mindeststandards konnten nicht immer eingehalten werden. Entgegen der üblichen Praxis fand nach dem offiziellen Gespräch zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Kaczynski am Mittwoch keine gemeinsame Pressekonferenz statt. Beide beschränkten
Zu Gast bei Feinden: Polens Präsident in Berlin Weiterlesen »
Publiziert am 7.03.2006 in „junge welt“ Die Wahl zwischen zwei Oligarchien. Eine Analyse der politischen Lage vor den Parlamentswahlen am 26. März Juschtschenko hat sich als unfähig erwiesen, eine rationelle und intelligente Politik durchzuführen. Es wird an die sechs Monate dauern, bis der so entstandene Schaden wieder behoben ist.« Wer da so siegesgewisse Wahlkampfreden hält,
Ukraine am Scheideweg Weiterlesen »
Publiziert am 18.02.06 in „junge welt“ Während seiner ersten US-Visite konnte der polnische Präsident Kaczynski nichts erreichen – für ihn ein Erfolg »Es war eine gelungene Visite. Die Themen, die auf dem Tisch lagen, wurden während des Gesprächs mit Präsident Bush angesprochen.« Mit solchen und ähnlichen Euphemismen versucht der polnische Präsident Lech Kaczynski, die mageren
Außer Spesen nichts gewesen Weiterlesen »
Publiziert am 16.02.06 in „junge welt“ Rußland profitiert vom Rohstoffboom. Premier Fradkow will Mehrwertsteuer senken und plant Investitionsprogramme für Wirtschaft und Soziales Innerhalb der russischen Administration tobt seit Wochen ein verbissener Kampf um die zukünftige Ausrichtung der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik des Landes. Am vergangenen Freitag wies Rußlands Premierminister Michail Fradkow die Anschuldigungen seines Finanzministers,
Keynesianer im Kreml Weiterlesen »
Publiziert am 06.02.06 in „junge welt“ Polens Opposition hält ein Jahr lang still. Staatsangestellte auf kommunistische Vergangenheit durchleuchtet Eine informelle »Koalition der Angst« sei am vergangenen Donnerstag in Warschau geschmiedet worden. So zumindest kommentierten am Freitag und Samstag etliche politische Beobachter der polnischen Medien die aktuelle Lage: Die schon sicher geglaubten Neuwahlen waren durch die
Rechtsruck anstelle von Neuwahlen Weiterlesen »
Publiziert am 28.01.06 in „junge welt“ Polen: Rechtskonservative PiS baut Machtpositionen konsequent aus. Haushaltsstreit könnte als Vorwand für Neuwahlen dienen Obwohl der Haushalt für 2006 in der Nacht vom Dienstag zu Mittwoch vom polnischen Parlament nach wochenlangen Auseinandersetzungen gebilligt wurde, könnte die rechtskonservative Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) der Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski dennoch
Regierungskrise in Permanenz Weiterlesen »
Publiziert am 10.01.06 in „junge welt“ Hohe Wachstumsraten und kaum Erwerbslosigkeit kennzeichnen die Ökonomie der osteuropäischen Republik. Kooperation mit Rußland als Garant Die wirtschaftliche Kooperation mit Rußland ist für Belarus ein Erfolgsgarant und wird weiter vertieft. Am Wochenende trafen in Minsk der belorussische Präsident Alexander Lukaschenko und hochrangige Vertreter des russischen Staatskonzerns Gasprom zu Sondierungsgesprächen
Erholung in Belarus Weiterlesen »
Publiziert am 7.01.06 in „junge welt“ In der »Vierten Republik«setzt die neue, konservative Regierung Polens wirtschaftlich auf neoliberale Kontinuität. »Soziale Wohltaten« nichts als Kosmetik Während des Wahlkampfes im Herbst 2005 thematisierte die nun regierende, rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) der Gebrüder Kaczynski vor allem soziale Probleme. Mit einer geschickten Kampagne, die unter der Parole
Alles bleibt beim alten Weiterlesen »