Publiziert am 7.01.06 in „junge welt“ In der »Vierten Republik«setzt die neue, konservative Regierung Polens wirtschaftlich auf neoliberale Kontinuität. »Soziale Wohltaten« nichts als Kosmetik Während des Wahlkampfes im Herbst 2005 thematisierte die nun regierende, rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) der Gebrüder Kaczynski vor allem soziale Probleme. Mit einer geschickten Kampagne, die unter der Parole […]
Alles bleibt beim alten Weiterlesen »
Publiziert am 20.12 in „junge welt“ Rußlands Energieriese Gazprom plant massive Erhöhung der Erdgaspreise. Beobachter sehen darin Reaktion Moskaus auf ukrainische Westintegration Ab dem 1. Januar kommenden Jahres wird es sehr kalt werden in der Ukraine. Dann treten die neuen, vom russischen Monopolisten Gazprom festgelegten Gaspreise in Kraft. Diese orientieren sich nun an dem üblichen
In Kiew wird es kalt Weiterlesen »
Pulbiziert am 10.12.05 in „junge welt“ Gespräch mit Boguslaw Zietek. Über das Ergebnis der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Polen, die ersten Maßnahmen der neuen Regierung, die soziale Situation im Land und die Perspektiven der polnischen Linken * Boguslaw Zietek wurde am 28. Oktober auf einem Parteitag in Katowice zum Vorsitzenden der Polska Partia Pracy (Polnische
»Erste Versuche, öffentliche Aktivitäten zu paralysieren« Weiterlesen »
Publiziert am 15.11.2005 in „junge welt“ Russischer Milliardär Beresowski fordert von ukrainischer Regierung Eingeständnis der Fremdfinanzierung der »orangen Revolution« Das politische Umfeld des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko gerät unter massiven Druck. Allerdings von eher unerwarteter Seite. Am vergangenen Donnerstag erhielten der Expräsidentenberater Oleksandr Tretiakow und das ehemalige Regierungsmitglied David Zhwiana Post von der in London
Post vom Oligarchen sorgt für Unruhe in Kiew Weiterlesen »
Publiziert am 15.11.2005 in „junge welt“ Obwohl in Polen die 40-Stundenwoche gilt, sind deutlich längere Arbeitszeiten für viele Beschäftigte an der Tagesordnung Polen ist nach Jahren sozialdemokratischer Herrschaft ein Dorado des neuzeitlichen Manchesterkapitalismus. Das macht sich nicht nur an der EU-weit höchsten Arbeitslosenquote fest. Als im Juni dieses Jahres im europäischen Parlament eine Direktive zur
Workaholic wider Willen Weiterlesen »
Publiziert am 03.11.2005 in „junge welt“ Springer und Co. erfolgreich auf Eroberungstour: Die Expansion deutscher Verlage auf Osteuropas Pressemärkten ist nahezu abgeschlossen Die polnische Bild-Zeitung heißt Fakt. Das Blatt ist mit einer Auflage von etwa 550000 Exemplaren (Stand: April 2005) Marktführer und gehört selbstverständlich dem Axel-Springer-Verlag. Mit einem Preis von einem Zloty (ca. 25 Cent)
Man liest deutsch Weiterlesen »
Publiziert am 02.11.2005 in „junge welt“ Selbst Polens neuer Ministerpräsident geht von einer begrenzten Amtsdauer seines Minderheitskabinetts aus Während Deutschland von einer Regierungs-, Koalitions- und Parteikrise zur nächsten taumelt, wurde am Montag in Polen die neue Regierungsmannschaft vom Präsidenten nominiert. Es handelte sich zwar nicht um die vor den Wahlen als sicher geglaubte Koalition aus
Regierung mit Verfallsdatum Weiterlesen »
Publiziert am 25.10.2005 in „junge welt“ Rechtskonservativer neuer Präsident Polens. Regierung will »Liberalisierung« mit Ausbau autoritären Präsidialsystems verbinden Der Sieger gab sich generös und unversöhnlich zugleich. Polen brauche eine allgemeine Abrechnung, aber auch Versöhnung, erklärte der neue Präsident Polens, Lech Kaczynski (PiS), kurz nach Bekanntgabe der ersten verläßlichen Hochrechnungen zur Stichwahl um das höchste Amt
Wahlsieg für die Kirche Weiterlesen »
Publiziert am 18.10.2005 in „junge welt“ Kein Durchkommen für Juschtschenkos braune Wahlhelfer. Ehemalige Helfer deutscher Besatzer marschierten in Kiew Kiew glich am vergangenen Wochenende einer Stadt im Ausnahmezustand. Tausende Polizisten wurden von den Behörden zusammengezogen, um eine Demonstration von Veteranen der »Ukrainischen Aufständischen Armee« (UPA) zu sichern, die den 63. Gründungstag dieser Kampforganisation nutzen wollten,
Eier auf Faschisten Weiterlesen »
Publiziert am 18.10.2005 in „junge welt“ Angriffe auf Manager einer italienisch geführten Haushaltsgerätefabrik. Medien vermuten Vergeltung für Ausbeutung, Schikanen und tödliche Unfälle im Werk Vor einem Jahr wurde in Lodz eine ausländische Großinvestition gefeiert, die den Menschen in dieser von hoher Arbeitslosigkeit geplagten Region wieder Hoffnung geben sollte. Der italienische Haushaltgerätehersteller Indesit entschied sich für
Harte Bandagen in Lodz Weiterlesen »
Publiziert am 12.10.2005 in „junge welt“ Arbeiter bescheren dem westlichen Kapital Rekordprofite. Kapitalabfluß statt Reinvestition Unser östlicher Nachbar entwickelt sich zu einem Wirtschaftsstandort der Spitzenklasse. Beim Kapitaltransfer werden 2005 voraussichtlich alle Rekorde der polnischen Wirtschaftsgeschichte gebrochen werden. Kleiner Schönheitsfehler daran – dieser Transfer verläuft von Ost nach West. Noch nie hat in Polen investiertes, westliches
Polens neuer Exportschlager Weiterlesen »
Publiziert am 08.10.2005 in „junge welt“ In Polen wird am Sonntag ein neuer Präsident gewählt. Die Favoriten lassen nichts Gutes erwarten Bei der am Sonntag anstehenden Präsidentschaftswahl in Polen zeichnet sich in enges Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Kandidaten der wirtschaftsliberalen Bürgerplattform (PO), Donald Tusk, und Lech Kaczynski von der rechtskonservativen Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) ab.
Kopf an Kopf nach ganz rechts Weiterlesen »
Publiziert am 06.10.2005 in „junge welt“ Ukrainische Politiker zu Besuch in der russischen Hauptstadt: Nach der Eiszeit in den Beziehungen setzt langsam Tauwetter ein Moskau avanciert zur Zeit zu einem der beliebtesten Reiseziele ukrainischer Spitzenpolitiker. Zu hochrangigen Gesprächen fanden sich in den vergangenen Tagen unter anderem die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, der ukrainische Außenminister Borys
Reiseziel Moskau Weiterlesen »
Publiziert am 27.09.2005 in „junge welt“ Klarer Sieg der polnischen Konservativen bei Parlamentswahlen. Demokratische Linkspartei für zunehmende Massenverelendung abgestraft. Niedrigste Wahlbeteiligung aller Zeiten Der prognostizierte Erdrutschsieg der polnischen Rechten bei den Parlamentswahlen vom Sonntag ist im vollen Umfang eingetroffen. Nach Auszählung der Hälfte der Stimmlokale am Montag kam die rechtskonservative Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS)
Die Rechte triumphiert Weiterlesen »
Publiziert am 19.09.2005 in „junge welt“ Am kommenden Sonntag wird im Nachbarland gewählt. Rechte Parteien hassen die »Dritte Polnische Republik« Die in Polen für den 25. September und 9. Oktober angesetzten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen werden zweifelsohne eine grundlegende Umwälzung des gesamten politischen Spektrums dieses Landes mit sich bringen. Derzeit noch in der Opposition befindlich, haben
Der polnische Staat wird neoliberal umgebaut Weiterlesen »
Publiziert am 18.08.2005 in „junge welt“ Ukraine: Premierministerin behindert mit ihrer Privatfehde Hoffnungen des Westens auf lukrative Geschäfte Alexander Rahr ist ein enttäuschter Mann. Jetzt ließ er gegenüber der New York Times (NYT) seinen Gefühlen freien Lauf: In westlichen Wirtschaftskreisen wachse der Unmut über das Ausbleiben radikaler, liberaler Wirtschaftsreformen durch die neue ukrainische Führung, so
Timoschenkos alte Rechnungen Weiterlesen »
Publiziert am 08.08.2005 in „junge welt“ Präsidentenamt übertrug Sohn des Staatschefs Rechte an Vermarktung von Symbolen der »orangenen Revolution« Gegen den im Zuge der »orangenen Revolution« in der Ukraine ins Präsidentenamt gespülten Viktor Juschtschenko wurden in diesen Tagen schwerwiegende Vorwürfe publik, die sich offensichtlich zu einer ersten innenpolitischen Krise ausweiten. Auslöser war der verschwenderische Lebensstil,
Ukrainisches Revolutionsmarketing Weiterlesen »
Publiziert am 02.08.2005 in „junge welt“ Die diplomatischen Auseinandersetzungen zwischen Belarus und Polen wachsen weiter. 32 Millionen US-Dollar an die Dissidentenszene? Belarus sei zu »normalen Beziehungen« mit allen Nachbarländern bereit, erklärte Präsident Alexander Lukaschenko laut der Internetzeitung Russland.RU vom Montag. Voraussetzung hierfür sei allerdings, so der belarussische Staatschef gegenüber dem neuen litauschen Botschafter Petras Vaitekunas
Eskalation der Spannungen Weiterlesen »
Publiziert am 28.07.2005 in „junge welt“ Arbeiterproteste gegen Rentenpolitik vor dem polnischen Parlament. Sieg für Kumpel bei der »Schlacht um Warschau« gilt als wahrscheinlich Dutzende von teilweise schwer verletzten Polizisten und Demonstranten, ein verwüstetes Parlamentsviertel und unter den Folgen eines Tränengaseinsatzes leidende Politiker – das ist die Bilanz eines Protestzuges von Bergarbeitern am Dienstag in
Tränengas im Sejm Weiterlesen »
Publiziert am 27.07.2005 in „junge welt“ Polen und Ukraine verstärken wirtschaftliche Zusammenarbeit. Megafusion in Stahl- und Werftenindustrie geplant Die wirtschaftliche Kooperation zwischen Polen und der Ukraine gewinnt rapide an Dynamik. Bei Verhandlungen zwischen hochrangigen Vertretern der ukrainischen Industrievereinigung Donbas, der polnischen staatlichen Agentur zur Wirtschaftsförderung und dem Verbund der polnischen Werften, wurden die Möglichkeiten einer
Neuer Partner für Kiew Weiterlesen »
Publiziert am 27.07.2005 in „junge welt“ Ostslowakei: Siedlung von 2000 Roma soll vollständig ummauert werden. Wachsendes Elend in Folge neoliberaler Politik Presov hat 90000 Einwohner und liegt 30 Kilometer nördlich von Kosice im Osten der Slowakei. Von dem Wirtschaftsboom, der die Region um die Hauptstadt Bratislava erfaßt hat, ist hier nicht viel zu spüren. In
Ghetto in Presov Weiterlesen »
Publiziert am 24.05.2005 in „junge welt“ Polen: Bei Wahlen im Herbst müssen Sozialdemokraten um Wiedereinzug ins Parlament bangen. Kurs auf autoritären Staat Vier Monate vor der Parlamentswahl in Polen ist am vergangenen Sonnabend die komplette Führung der regierenden sozialdemokratischen »Vereinigung der Demokratischen Linken« (SLD) zurückgetreten. Parteichef Jozef Oleksy, seine vier Stellvertreter, der Generalsekretär und der
Rechte im Aufwind Weiterlesen »
Publiziert am 07.05.2005 in „junge welt“ Privatisieren und abzocken – ein kurzer Überblick über die Praxis des realexistierenden Kapitalismus in der polnischen Halbkolonie Aus Polen gilt es weitere Siege von »Freedom and Democrcy« zu vermelden. So hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eines der letzten Überbleibsel »kommunistischer Willkürherrschaft« in einer kürzlich gefällten Grundsatzentscheidung hinwegfegt. Bis
Wild East in Polen Weiterlesen »
Publiziert am 06.05.2005 in „junge welt“ Sowjetische Kriegsgefangene, die Zwangsarbeit leisten mußten, werden nicht entschädigt. Spendenkampagne initiiert Die meisten der sowjetischen Kriegsgefangenen, die unter unmenschlichen und völkerrechtswidrigen Bedingungen während des Faschismus Zwangsarbeit leisten mußten, erhalten von der BRD keinerlei Entschädigung. Als im Jahr 2000 auf internationalen Druck Regierung und deutsche Wirtschaft die Bundesstiftung »Erinnerung, Verantwortung,
Nicht vergessen, sondern bewußt diskriminiert Weiterlesen »
Publiziert am 26.04.2005 in „junge weöt“ GUUAM-Staaten fordern Rückzug russischer Truppen Das in der moldawischen Hauptstadt Chisinau am vergangenen Freitag abgehaltene Treffen der Staatschefs der GUUAM-Staaten führte nun zu besorgten Reaktionen russischer Medien. GUUAM steht für die Anfangsbuchstaben jener Länder, die dieses lockere Bündnis 1997 als »Gegengewicht« zu Rußland gegründet haben: Georgien, Ukraine, Usbekistan, Aserbaidschan
Bündnis gegen Moskau Weiterlesen »
Publiziert am 23.04.2005 in „junge welt“ Konflikt um Preiserhöhungen russischer Ölkonzerne in der Ukraine Eskalierende Konflikte zwischen russischen Erdölkonzernen und der ukrainischen Regierung um Premier Julia Timoschenko treiben die Ukraine an den Rand einer Versorgungskrise. Die Spannungen begannen mit einer zehnprozentigen Erhöhung der Öl- und Benzinpreise Anfang April, die von drei russischen Konzernen, TNK-BP, Lukoil
»Orange Revolution« ohne Benzin? Weiterlesen »
Publiziert am 32.04.2005 in „junge welt“ Die Staaten Osteuropas haben kaum Aussicht auf wirtschaftlichen Anschluß an den Westen. Boom und Elend gehen in den neuen EU-Staaten meist Hand in Hand Im Vergleich zum EU-Durchschnitt sind die neu in die Gemeinschaft aufgenommenen Staaten Osteuropas wirtschaftlich ausgesprochen unterentwickelt. Zugleich wachsen in diesen Volkswirtschaften die Regionen mit unterschiedlichen
Gravierende Unterschiede Weiterlesen »
Publiziert am 21.04.2005 in „junge welt“ Lukaschenko greift bei Rede zur Lage der Nation den Westen massiv an. »Umsturzversuche werden scheitern.« Alljährlich gibt es in Belarus (Belorußland) eine von Präsident Alexander Lukaschenko gehaltene »Rede zur Lage der Nation«, in der die Leitlinien der Politik für die nächsten Monate umrissen werden und die die momentane politische
Keine »Revolution« in Belarus Weiterlesen »
Publiziert am 15.04.2005 in der „jungen welt“ Größter polnischer Eisen- und Stahlproduzent Huta Czestochowa soll verkauft werden. Den Zuschlag könnte ein ukrainisches Konsortium erhalten Das Eisenverhüttungs- und Stahlwerk Huta Czestochowa ist einer der letzten, noch nicht privatisierten Großbetriebe in Polen. Das Unternehmen ist führend bei der Herstellung von Schiffsstahl und produziert auf einem hohem technologischen
Privatisierung Ost-Ost Weiterlesen »
Publiziert am 09.04.2005 in der „jungen welt“ Workshop »Ostdeutschlandforschung« der IG Metall: Keine Chance auf Überwindung der Massenarbeitslosigkeit Burkart Lutz vom Zentrum für Sozialforschung Halle sieht für die Zukunft der neuen Bundesländer schwarz. Lutz diskutierte am Freitag im Haus der IG Metall zusammen mit Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Gewerkschaften den derzeitigen Stand der »Ostdeutschlandforschung«.
Die Verödung schreitet voran Weiterlesen »