„junge Welt“ vom 28.11.06 Runde zwei der polnischen Kommunalwahlen: Verluste für Konservative. Neoliberale Kandidatin siegt in Warschau Polens Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) hat bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen etliche herbe Niederlagen einstecken müssen. Die Stichwahlen waren in 828 Gemeinden notwendig geworden, nachdem dort der Urnengang am 12. November keine klaren Ergebnisse gebracht hatte. […]
Nach der Schlacht Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 10.10.06 US-Immobilienmarkt auf Talfahrt. Ökonomen befürchten Kettenreaktion Auf dem US-Immobilienmarkt kriselt es. Als eine »substantielle Korrektur«, die das Wirtschaftswachstum um einen Prozentpunkt hemmen werde, bezeichnete US-Notenbankchef Ben Bernanke am vergangenen Mittwoch in ÂWashington jenen Prozeß, der Ökonomen, Börsianer, Aktienbesitzer und Hausbesitzer zittern läßt. Die Auswirkungen fallender Immobilienpreise und Verkäufe können die US-Konjunktur
Platzt die Blase? Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 02.09.2006 Trotz langen Wirtschaftsaufschwungs sind die realen Löhne in den USA gesunken Nach einer kurzen Rezession, die 2001 überwunden wurde, befindet sich die US-amerikanische Wirtschaft in einem ununterbrochenen Aufschwung. Allein in der ersten Hälfte dieses Jahres stieg das Bruttosozialprodukt (BSP) um vier Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die offiziell registrierte Arbeitslosigkeit beträgt in
Gespaltene Ökonomie Weiterlesen »
„Junge Welt“, 09.08.2006 US-Immobilienmarkt zeigt ernste Anzeichen einer spekulativen Überhitzung Die Chefökonomin der kalifornischen Maklervereinigung, Leslie Appleton-Young, zeigte sich bemüht, ihr wissenschaftliches Renommee zu retten: Sie wolle in bezug auf die weitere Entwicklung des US-Immobilienmarktes nicht mehr von einer »weichen Landung« sprechen, erklärte Young gegenüber der San Diego Union-Tribune Ende Juli. Eine »weiche Landung«, also
Keine „Weiche Landung“ Weiterlesen »
Die von Verbotsverfahren bedrohten, tschechischen Kommunisten könnten sich als die großen Verlierer der großen Koalition Tschechiens erweisen. Die Vorsitzenden der beiden größten Parteien Tschechiens, der Konservative Mirek Topolanek (ODS) und sein sozialdemokratischer Gegenspieler Jiri Paroubek (CSSD), haben sich am vergangenen Montag auf die Bildung einer großen Koalition geeinigt. Damit scheint das Patt zwischen linken und
Tschechien vor Großer Koalition Weiterlesen »
„Junge Welt“ 13.11.06 Kommunalwahlen in Polen: Neoliberale Opposition baut Dominanz in Großstädten aus. Konservative behaupten sich auf dem Land Als »Test« für die konservative Regierung wurden die Kommunalwahlen in Polen im Vorfeld gewertet. Wenn das stimmt, bleibt zunächst festzuhalten, daß die Partei der Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski, die PiS (Recht und Gerechtigkeit), eine schmerzliche
Einbruch auf rechtsaußen Weiterlesen »
Seantskommission soll ‚Verfassungstreue‘ der KSCM prüfen. Kampagne gegen drittstärkste Kraft des Landes Das Oberhaus des tschechischen Parlaments, der Senat, beschloss die Einberufung einer Untersuchungskommission, die die Verfassungstreue der Kommunistischen Partei Böhmens und Mehrens (KSCM) prüfen soll. Den Vorschlag zur Bildung der Kommission, dem 31 von 46 anwesenden Senatoren zustimmten, unterbreitete am 2. November der Senator
Tschechische Kommunisten auf Abschussliste Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.11.06 Opposition und Präsident Bakijew einigen sich auf Verfassungsreform. Polizei zieht aus Bischkek ab. Am Mittwoch hat Kirgisiens Präsident Kurmanbek Bakijew eine neue Verfassung unterzeichnet, die seine Machtbefugnisse deutlich einschränken wird. Kurz zuvor stimmte das krigisische Parlament mit 65 von 68 anwesenden Stimmen für die Verfassungsreform. Mit diesem Zugeständnis Bakijews scheint die innenpolitische
Krise in Kirgisien vorerst überwunden Weiterlesen »
Trotz Verbots in mehreren Großstädten mobilisierten rechtsradikale Parteien und organisationen am russischen Nationalfeiertag zum „Russischen Marsch“. Telepolis, 05.11.06 Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23904/1.html
Russlands extreme Rechte marschiert Weiterlesen »
Polens rechtsradikaler Bildungsminister führt das Schulfach „patriotische Erziehung“ ein und kämpft gegen die Evolutionstheorie Telepolis, 30.10.06 Führende Bildungspolitiker Polens zweifeln öffentlich die Evolutionstheorie an und plädieren für eine Integration des „Kreationismus“ in die Lehrpläne polnischer Schulen. Die rechtsradikale „Liga der Polnischen Familien“ (LPR) stellt in der derzeitigen Regierungskoalition mit ihren Vorsitzenden Roman Giertych den Bildungsminister.
Giertych vs. Darwin Weiterlesen »
Etliche, in Russland tätige Nichtregierungsorganisationen müssen ihre Arbeit vorerst ruhen lassen. Telepolis, 21.10.06 Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23805/1.html
Russlands NGOs im Papierdschungel Weiterlesen »
‚Junge Welt†08.11.06 Niedrige Steuern und Löhne sollen Bulgarien zu einem attraktiven Investitionsstandort machen. Mehrheit der Bevölkerung lebt in Armut Die derzeit regierenden bulgarischen Sozialisten sind fest entschlossen, ihr Land zu einem »Steuerchampion« Europas aufsteigen zu lassen. Der Haushaltsausschuß des Parlaments in Sofia beschloß in der vergangenen Woche nahezu einstimmig die Senkung der Körperschaftssteuer auf
„Junge Welt“ 04.11.06 Innenpolitische Krise in Kirgisistan verschärft sich. Opposition und Fliesenleger fordern Rücktritt von Präsident und Premier Seit dem 2. November hat sich die seit Wochen schwelende innenpolitische Krise in Kirgisistan dramatisch zusgepitzt. Auf einer von der oppositionellen Dachorganisation »Für Reformen!« organisierten Massendemonstration in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek forderten Tausende Demonstrationsteilnehmer den Rücktritt von
Renaissance der »Tulpenrevolution«? Weiterlesen »
„Junge Welt“ 03.11.06 Jahrelange Vernachlässigung des Binnensektors der russischen Energiewirtschaft und stürmisches Wirtschaftswachstum haben zu gravierenden Versorgungsengpässen geführt Am vergangenen Dienstag gab der russische Energieversorger »Vereinigte Energiesysteme« (RAO-UES) die erfolgreiche Teilprivatisierung eines seiner StromÂunternehmen bekannt, die 459 Millionen US-Dollar in die Kassen des staatlichen Monopolkonzerns spülte. »Heute haben wir einen strategischen Schritt in der Elektrizitätsreform
Angst vor dem Winter Weiterlesen »
„Junge Welt“ 01.11.06 Antrittsbesuch des polnischen Premiers Kaczynski bei Kanzlerin Merkel in »freundschaftlicher Atmosphäre«. Streitpunkte zwischen Berlin und Warschau bleiben bestehen Er sei mit den Ergebnissen seiner Staatsvisite am Montag in Berlin zufrieden, erklärte Polens Premier Jaroslaw Kaczynski. »Es gelang, etwas Eis aufzubrechen, einige Fragen konnten vorangetrieben werden. Ich sprach mit der Kanzlerin Angela Merkel
Annäherung mißglückt Weiterlesen »
„Junge Welt“ 28.10.06 Öl und Gas werden zum zentralen Thema des Gipfels in Helsinki. Kiew handelt günstige Preise aus Beim Gipfel EU – Ukraine am Freitag in Helsinki spielte das Thema Öl und Gas bei allen Tagesordnungspunkten eine Rolle. Schließlich ist die Ukraine eines der wichtigsten Transitländer für russische Lieferung der begehrten Energieträger in den
Ukraine zwischen EU und Rußland Weiterlesen »
„Junge Welt“, 21.10.2006 Vier prowestliche Minister verlassen ukrainische Regierung. Juschtschenko-Partei in der Opposition Mit dem am Donnerstag vollzogenen Regierungsrücktritt von vier Ministern der Präsidentenpartei »Unsere Ukraine« (NU) wird der Übergang der westlich orientierten Kräfte des Landes in die Opposition fortgesetzt. Neben der Partei von Präsident Viktor Juschtschenko findet sich nur noch ein weiterer Akteur der
Orange kommt aus der Mode Weiterlesen »
„Junge Welt“ 19.10.06 Schüler- und Lehrerproteste gegen die Eskapaden des rechtsextremistischen Bildungsministers Polens, Roman Giertych In Polen vergeht kaum eine Woche, in der nicht Schüler oder Lehrer gegen den reaktionären Bildungsminister Roman Giertych, Vorsitzender der rechtsextremen »Liga der Polnischen Familien« (LPR), demonstrieren. Die Gründe dafür sind vielfältig. Laut dem Vorsitzenden der polnischen Lehrervereinigung (ZNP), Slawomir
Zurück ins Mittelalter Weiterlesen »
„Junge Welt“ 18.10.06 Polens Rechtskonservative bleiben an der Regierung. Stehaufmännchen und Samoobrona-Chef Lepper erneut Vizepremier Die seit einen knappen Monat andauernde Regierungskrise in Polen ist vorerst beigelegt. Ausgelöst wurden die politischen Turbulenzen am 22. September, als Polens Staatspräsident Lech Kaczynski auf Wunsch seines Zwillingsbruders und Premiers Jaroslaw den stellvertretenden Regierungschef Andrzej Lepper von der populistischen
»Wir sind alle Katholiken« Weiterlesen »
„Junge Welt“ 14.10.06 Europäische Sozialdemokraten schlossen slowakische Regierungspartei aus ihrer Fraktion im EU-Parlament aus Die slowakische Regierungskoalition unter dem sozialdemokratischen Premier Robert Fico feierte am Donnerstag gerade die ersten 100 Tage ihrer Amtszeit, als die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament den Ausschluß der slowakischen Genossen verkündete. Die Europäischen Sozialdemokraten (SPE) suspendierten die Mitgliedschaft von Ficos
Streit am Tag 100 Weiterlesen »
„Junge Welt“ 12.10.06 Belarus will verschlechterte Beziehungen zu Rußland durch Kooperation mit Blockfreien kompensieren Einem Bericht der Moskauer Tageszeitung Nesawissimaja Gaseta zufolge intensiviert die belarusische Führung ihre Bemühungen, die Isolation des Landes zu durchbrechen. Der im Westen gern als »letzter Diktator Europas« bezeichnete Präsident der Republik Belarus, Alexander Lukaschenko, konnte bis vor kurzem auf die
Moskau verstärkt Druck auf Minsk Weiterlesen »
„Junge Welt“ 09.10.06 Lettische Mitte-Rechts-Regierung bleibt im Amt. Historisch niedrige Wahlbeteiligung Rund 1,5 Millionen Letten konnten am vergangenen Samstag über die Zusammensetzung des 100 Plätze umfassenden, lettischen Parlaments entscheiden. Bei der ersten Wahl zur Saeima nach dem EU-Beitritt sackte die Beteiligung mit 62 Prozent auf einen historischen Tiefstpunkt ab. Ersten Wahlergebnissen zufolge wird Lettlands bürgerliche
Nichtwähler größte Partei Weiterlesen »
„Junge Welt“ 07.10.06 Aserbaidschan rüstet massiv auf – mit Dollars aus dem Verkauf des Schwarzen Goldes. Drohungen gegen Armenien Beflügelt von sprudelnden Einnahmen aus seinen Ölexporten schlägt die Führung des südkaukasischen Staates Aserbaidschan gegenüber der Nachbarrepublik Armenien zunehmend aggressivere Töne an. Aserbaidschan werde alles Notwendige tun, um seine »territoriale Integrität« wiederherzustellen, erklärte der aserbaidschanische Präsident
Öl für den Krieg Weiterlesen »
„Junge Welt“ 07.10.06 Kasachstan: Erfolgreicher Kampf von Arbeitern in Stahlwerk und Kohleminen von Mittal Steel Auch in Kasachstan ist Mittal Steel, der größte Stahlproduzent der Welt, die Nummer eins. Insgesamt besitzt der Megakonzern 61 Betriebe in 27 Ländern. Das kasachische Stahlwerk Karment, das zu den Flaggschiffen der Schwerindustrie des zentralasiatischen Landes gehört, kaufte der indische
Stahlgigant gibt klein bei Weiterlesen »
„Junge Welt“ 06.10.06 Ukrainische Prowestler verlassen die »Antikrisenkoalition«. Differenzen über außenpolitische Ausrichtung ausschlaggebend Der Fraktionschef der prowestlichen ukrainischen Präsidentenpartei »Unsere Ukraine« (NU) kündigte am Mittwoch abend den Bruch der breiten »Antikrisenkoalition« mit den rußlandfreundlichen Kräften des Landes an. Roman Bessmertny führte gegenüber Journalisten den anhaltenden Richtungsstreit innerhalb der Koalition als den Hauptgrund für den Gang
„Junge Welt“ 05.10.06 War die Niederlage der konservativen Minderheitsregierung Topolanek bei der Vertrauensfrage geplant? Tschechiens konservative Minderheitsregierung unter Premier Mirek Topolanek stellte am Mittwoch im Prager Parlament die Vertrauensfrage – und scheiterte. Lediglich 96 der 200 Abgeordneten stimmten für das Kabinett des Vorsitzenden der ODS (Demokratische Bürgerpartei), 99 votierten dagegen. Fünf Mandatsträger blieben der Abstimmung
Aus für »Septemberkönig« Weiterlesen »
„Junge Welt“ vom 04.10.06 Auseinandersetzungen um die geopolitische Orientierung der Ukraine spitzen sich zu Der Haussegen in der ukrainischen Koalition hängt schief. In der Anfang August gebildeten Regierung, in der mit Ausnahme des »Wahlblocks Julia Timoschenko« alle politischen Partien des Landes vertreten sind, gibt es seit einem Staatsbesuch ihres Premiers Viktor Janukowitsch Mitte September in
Premier kontra Präsident, Ost gegen West Weiterlesen »
„Junge Welt“ 02.10.06 60 Prozent der Polen wollen Neuwahlen. Konservative ungerührt. Regierungspartei PiS streut Verschwörungstheorien Die von einem Korruptionsskandal erschütterte polnische Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) versucht, die Affäre auszusitzen. Marek Jurek (PiS), Chef des polnischen Parlaments, des Sejm, teilte am vergangenen Freitag mit, keine aktuelle Sondersitzung einzuberufen, wie von der Opposition gefordert wird. Eine
Kaczynski will Skandal aussitzen Weiterlesen »
„Junge Welt“ 21.09.06 Pogromartige neofaschistische Ausschreitungen in Moskau und St. Petersburg Die Russische Föderation wird seit einigen Wochen von einer Eskalation rassistisch motivierter Gewalt in bisher unbekanntem Ausmaß erschüttert. Am 15. September organisierte die rechtsextremistische »Bewegung gegen illegale Immigration« in Moskau eine von den Behörden verbotene Demonstration, in deren Verlauf etwa 200 Extremisten von der
Welle rassistischer Gewalt Weiterlesen »
„Junge Welt“ 19.09.06 Transnistrien votiert für Unabhängigkeit von Moldawien Tiraspol. Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung Transnistriens sprach sich bei einem Referendum am Sonntag für die Unabhängigkeit der international nicht anerkannten, 1992 von Moldawien abgespaltenen Republik aus. Pjotr Denisenko, der Leiter der Zentralen Wahlkommission Transnistriens gab am Montag bekannt, daß sich 97,1 Prozent der Wähler für
Auf dem Weg nach Rußland Weiterlesen »