Krisenprofiteure von rechtsaußen

Bulgarien, Osteuropa, Rumänien, Slowakei, Tschechien, Ungarn /

Leicht gekürzt in: „Junge Welt“, 09.06.2009 Die EU-Wahlen 2009 bescherten etlichen nationalistischen und faschistischen Parteien Osteuropas den politischen Durchbruch. Als Desaster ragt der Wahlausgang in Ungarn heraus, wo die militant faschistische Partei »Jobbik« nahezu 15 Prozent der Stimmen erhielt.  Dieser Wahlausgang kommt einem politischen Erdrutsch nahe, da das bislang beste landesweite Ergebnis dieser antiziganischen und […]

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Minsk und Moskau im Streit

Belarus, Russland /

„Junge Welt“, 05.06.2009 Belarus stellt strategisches Bündnis mit Rußland offen in Frage Zwischen Minsk und Moskau ist die Stimmung schlecht. Der russische Finanzminister Alexej Kudrin kritisierte Ende Mai die exponierte Rolle des belarussischen Staates in Wirtschafts- und Währungsfragen als »sinnlose Politik«. Zudem nehme Belarus gegenüber Rußland eine »parasitäre Haltung« ein, so Kudrin am Donnerstag vergangener

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Die Weltwirtschaftskrise als Schuldenkrise

Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

Telepolis 06.06.2009 Konjunkturprogramme und Rettungsmaßnahmen für angeschlagene Finanzinstitute lassen die Staatsverschuldung weltweit explodieren Wieder einmal treibt die internationalen Finanzmärkte die Angst vor dem Dollarverfall um. Diesmal sind es Spekulationen um die Bonität der Vereinigten Staaten, die den Greenback unter Druck setzen. Nachdem die Ratingagentur Standard & Poor’s am 21. Mai vor einer Abstufung der erstklassigen

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Der Rostgürtel wächst

Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Junge Welt“, 05.06.2009 Vom industriellen Kernland zum Krisengebiet: Insolvenz von General Motors dürfte soziale Verfallstendenzen im Nordosten der USA befördern Mit dem am vergangenen Montag eingeleiteten Insolvenzverfahren gegen General Motors (GM) geht eine über hundertjährige Ära amerikanischer Wirtschaftsgeschichte ihrem Ende entgegen. Am 16. September 2008 feierte der einstmals größte Fahrzeughersteller der Welt sein 100jähriges Jubiläum.

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Eiserne Lady räumt auf

Baltikum /

„Junge Welt“, 02.06.2009 Litauens Präsidentin mischt sich in Regierungsarbeit ein und setzt neue Prioritäten Litauens frisch gewählte Präsidentin Dalia Grybauskaite bemüht sich bereits, ihren Ruf als »Eiserne Lady« gerecht zu werden. Auf einer ersten Pressekonferenz kurz nach ihren überwältigenden Wahlsieg Mitte Mai, bei dem sie mit nahezu 70 Prozent aller Wählerstimmen bereits im ersten Wahlgang

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Wer rettet wen?

Russland /

„Junge Welt“, 03.06.2009 Der angeschlagene russische Automobilkonzern GAS will durch indirekten Einstieg bei Opel auch die eigenen Produktionskapazitäten auslasten. Hauptrisiko trägt der deutsche Staat Liegt Opels Zukunft im Osten? Diesen Eindruck könnte gewinnen, wer den jüngsten Äußerungen des russischen Regierungschefs Glauben schenken mag. Das Kabinett in Moskau unterstützt laut Wladimir Putin den Einstieg der Sberbank

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Auf lange Krise eingestellt

Russland /

„Junge Welt“, 02.06.2009 Rußlands Wirtschaft muß sich auf längere Durststrecke einrichten. Die Devisenreserven schmelzen, und die Subsistenzlandwirtschaft lebt wieder auf Rußlands Bevölkerung scheint sich auf eine lange und harte Wirtschaftskrise einzustellen. Im Frühjahr meldeten Medien eine um 30 Prozent gestiegene Nachfrage nach Gemüsesamen und Setzlingen, die in Hausgärten und rund um das Ferienhaus, die Datscha,

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Vorwahlkampf in der Ukraine

Ukraine /

„Junge Welt“, 28.05.2009 Voraussichtlich im Januar wird es in Kiew einen neuen Präsidenten geben Es war einer jener in der Ukraine seltenen Momente weitgehender parlamentarischer Einigkeit, als am 1. April 2009 das ukrainische Parlament, die Rada, mit 401 von 450 Stimmen die kommenden Präsidentschaftswahlen auf den 27. Oktober dieses Jahres festlegte. Doch mitten im bereits

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Kapitalismus auf Pump

Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Junge Welt“,  30.05.2009 Neuer Treibstoff für »Defizitkonjunktur«: Ausufernde Staatsverschuldung ersetzt private Kreditvergabe der vergangenen Jahre Der aktuelle Krisenverlauf bietet inzwischen auch Raum für tragikomische Momente. Befragt nach der Höhe der Neuverschuldung des Bundes in diesem Jahr, gab Finanzminister Peer Steinbrück gegenüber der ARD zu verstehen, daß er das so genau nicht wisse. Diese sei derzeit

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In die Röhre gucken

Polen /

„Junge Welt“, 27.05.2009 In Polen sollen mal wieder die öffentlich-rechtlichen Medien reformiert werden. Das letzte bißchen Pressefreiheit steht auf dem Spiel Die öffentlich-rechtlichen Medien Polens sollen nach dem Willen der derzeitigen Regierungskoalition aus neoliberaler »Bürgerplattform« (Platforma Obywatelska, PO) und Bauernpartei (PSL) stärker an die Kandare genommen werden. Am vergangenen Donnerstag verabschiedeten die Abgeordneten der Koalition

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Attrappen statt Raketen?

Polen /

„Junge Welt“, 29.05.2009 Washington, Moskau und Warschau pokern weiter um Hochrüstung oder Abrüstung Zwischen Polen und den USA gibt es immer noch keine greifbaren Ergebnisse in den Verhandlungen um die Stationierung einer US-amerikanischen Raketenabwehr. Die Vereinigten Staaten üben sich in Hinhaltetaktik. Vor wenigen Tagen erklärte die US-amerikanische Außenministerin Hillary Clinton, daß ihre Regierung dabei sei,

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»Medien warnen vor ›Gefahr des linkem Populismus‹«

Polen /

„Junge Welt“, 30.04.2009 Die polnische Regierung setzt in der Krise weiter auf neoliberale Dogmatik. Trotz Desorientierung der großen Gewerkschaften organisiert sich Arbeiterwiderstand. Ein Gespräch mit Dariusz Zalega Dariusz Zalega Ist Chefredakteur der linken Wochenzeitung Trybuna Robotnicza (Arbeitertribüne), die von der Freien Gewerkschaft »Sierpien 80« (»August 80«) herausgegeben wird.

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Godzillas Spielwiese

Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Junge Welt“, 26.05.2009 Japans Wirtschaft bricht ein. Der hochverschuldeten Exportnation stehen nach Jahren der Stagnation dramatische soziale Konsequenzen ins Haus Die Weltwirtschaftskrise fordert von der japanischen Bevölkerung ihren Tribut. Nach Angaben der Nationalen Polizeiagentur war der größte Teil der Selbstmorde im Jahr 2008 auf die sich rapide verschlechternde ökonomische Lage zurückzuführen. Von den amtlich gezählten

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Ukraine angeschlagen

Ukraine /

„Junge Welt“, 25.05.2009 Wirtschaft am Boden, Banken klamm: Kiew kann Rechnungen für Energieträger nicht mehr ­pünktlich zahlen. Neuauflage des »Gaskriegs« mit Moskau droht Die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise auf die Ukraine könnten erneut die Energieversorgnung Westeuropas gefährden. Quellen aus dem Umfeld des russischen Regierungschefs Wladimir Putin gaben gegenüber Medien an, daß Moskau und Kiew sich am

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Kein Sieg für Nabucco

Postsowjetischer Raum /

„Junge Welt“, 20.05.2009 Russisch-italienischer Konter: Trotz Brüsseler Offensive bleibt Rennen um Belieferung der EU mit Erdgas aus Mittelasien offen Die geopolitischen Auseinandersetzungen um den Zugang zu den Energieträgern Zentralasiens und des Mittleren Ostens gewinnen an Intensität. So gaben sich Brüsseler Diplomaten im Vorfeld des am 7. Mai in Prag abgehaltenen »Ostgipfels« der EU alle Mühe,

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Erdrutschsieg in Litauen

Baltikum /

„Junge Welt“, 19.05.2009 Bisherige EU-Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaite wird Präsidentin Die bisherige EU-Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaite konnte sich bereits in der ersten Runde der litauischen Präsidentschaftswahlen souverän durchsetzen. Inmitten der schweren Wirtschaftskrise des baltischen Staates stimmten 69 Prozent aller Wähler für die frühere Finanzministerin, wie die Wahlkommission am Montag bekanntgab. Für ihren wichtigsten Herausforderer, den Sozialdemokraten Algirdas

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Kontrastprogramm in Vilnius?

Baltikum /

„Junge Welt“, 15.05.2009 In Litauen wird am Sonntag neues Staatsoberhaupt gewählt Am kommenden Sonntag sind die Bürger Litauens aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Sollte keiner der sieben Kandidaten eine absolute Mehrheit erreichen, fände am 7. Juni – zeitgleich mit dem Votum zum Europaparlament – eine Stichwahl zwischen den zwei bestplazierten Bewerbern statt. Valdas Adamkus,

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Holpriger Aufbruch

Postsowjetischer Raum /

„Junge Welt“, 07.05.2009 Der am heutigen Donnerstag in der tschechischen Hauptstadt Prag abgehaltene Gipfel der Europäischen Union sollte eigentlich laut EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso »einen sichtbaren Wandel« in den Beziehungen Brüssels zu sechs osteuropäischen Staaten einleiten. Statt dessen dominierten die Absagen etlicher Spitzenpolitiker die Vorberichterstattung über die Konferenz, bei der die EU eine »östliche Partnerschaft«

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Nicht in Feierlaune

Polen /

„Junge Welt“, 09.04.2009 Polens Eliten wollten am 4. Juni in Gdansk den Sieg über den Kommunismus begehen. Solidarnosc hatte anderes vor, und die Regierung verlegte die Fete nach Krakow Polens Eliten wollten am 4. Juni in Gdansk so richtig auf den Putz hauen. Dutzende Staats- und Regierungschefs aus aller Welt sollten an die Geburtsstätte der

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Kapitäne gehen von Bord

Sonstiges, Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Junge Welt“, 05.05.2009 USA: Neuer Hype an Aktienmärkten, ausgelöst durch billionenschwere Staatsinterventionen. Marktbeobachter registrieren zugleich zunehmende Insiderverkäufe Die zurückliegenden Wochen schienen auf ein Frühlingserwachen der globalen Aktien­märkte hinzudeuten. So konnte der US-Börsenindex Standard & Poor’s 500 seit seinem Zwölfjahrestief am 9. März um 28 Prozent steigen. Der Dow Jones Index mit den 30 größten börsennotierten

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Auf Annäherungskurs

Postsowjetischer Raum /

„Junge Welt“, 02.05.2009 Alarm in Aserbaidschan: Beziehungen zwischen Türkei und Armenien normalisieren sich Die jahrelang verhärteten geopolitischen Frontverläufe im südlichen Kaukasus scheinen in Bewegung zu geraten. Insbesondere das einstmals besonders innige Bündnis zwischen der Türkei und dem rohstoffreichen Aserbaidschan wird derzeit auf eine harte Belastungsprobe gestellt. Am 25. April reagierten türkische Regierungsmitglieder mit Unverständnis auf

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Kesseltreiben von Faschisten

Neue Rechte & Rechtsextremismus, Ukraine /

30.04.2009 Ukrainischer Bezirk will 1943 formierte SS-Division »Galizien« offiziell rehabilitieren Der ukrainische Geschichtsrevisionismus treibt immer abscheulichere Blüten. Der Rat des westukrainischen Bezirks Ternopil wandte sich am vergangenen Dienstag an den ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko mit offiziellen Antrag, die hauptsächlich aus ukrainischen Faschisten ab dem Juli 1943 formierte SS-Division »Galizien« zu rehabilitieren. Ab 1944 war diese

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Hetze gegen Roma

Tschechien /

„Junge Welt“, 29.04.2009 Tschechische Neofaschisten setzen in der Krise auf Rassismus und schrecken nicht vor Mord zurück. Vorbild sind die deutschen »Kameraden« Tschechiens Neonazis machen mobil – mit deutscher Unterstützung. Am 18. April versammelten sich im nordböhmischen Usti nad Labem etwa 400 Faschisten, um in einem »Trauermarsch« der Bombardierung dieser Stadt im April 1945 durch

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Werften ohne Chance

Polen /

„Junge Welt“, 30.04.2009 In Polen hat die Realität auch Hochburgen der Solidarnosc längst eingeholt. An der Ostseeküste geht es auf Druck der EU mit dem Schiffbau weiter abwärts Der polnische Schiffbau stirbt. Es sei ein »äußerst trauriger Stapellauf« gewesen, berichteten Regionalreporter der Zeitung Gazeta Wyborcza am 26. April aus Gdynia. An diesem Tag wurden die

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Guter Start für START-Nachfolge

Russland /

„Junge Welt“, 29.04.2009 Moskau und Washington im Verhandlungsmarathon über Abrüstungsabkommen Washington und Moskau scheinen bei ihren Abrüstungsgesprächen einen guten Start hingelegt zu haben. Die ersten russisch-amerikanischen Vorverhandlungen in Rom seien »sehr produktiv« gewesen, resümierte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rybakow. Die ehemaligen Kontrahenten des Kalten Krieges sondierten am 24. April die Möglichkeiten, ein Nachfolgeabkommen für

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Karten neu gemischt

Postsowjetischer Raum, Russland, Turkmenistan /

„Junge Welt“, 28.04.2009 Gaspoker in Zentralasien: RWE kooperiert mit Turkmenistan und macht Betreibern der westlichen Nabucco-Pipeline Hoffnung. Rußland setzt weiter auf »South-Stream« Das geopolitische Ringen um die Energieträger Zentralasiens ist kürzlich um eine neue spektakuläre Wendung bereichert worden. Dem deutschen Energiekonzern RWE gelang es am 16. April, ein langfristiges energetisches Kooperationsabkommen mit der Regierung Turkmenistans

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„Kein Boden in Sicht“

Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Telepolis“, 24.04.2009 Der freie Fall der Weltwirtschaft gewinnt an Dynamik – wie lange wird er andauern? Helfen Konjunkturprogramme bei der Überwindung der Krise? Wirtschaftshistoriker dürften vergeblich nach einem ähnlich dramatischen Konjunktureinbruch in den Annalen des kapitalistischen Weltsystems suchen, wie er sich gerade zeitgleich global vollzieht. Die Industrieproduktion fällt in einem atemlosen Tempo. Weltweit füllen sich

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Der schwefelgelbe Himmel

Klimakrise | Äußere Schranke /

„Junge Welt“, 23.04.2009 Um den Klimawandel aufzuhalten, würde die US-Regierung wohl auch die Sonne verdunkeln. Konkrete Planungen liegen anderswo bereits vor Im Umfeld der US-Regierung werden radikale Maßnahmen zur Bekämpfung des rasant fortschreitenden Klimawandels diskutiert. Barack Obamas wissenschaftlicher Berater John Holdren wollte in seinem ersten Interview seit dem Amtsantritt des Präsidenten nicht ausschließen, daß die

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