Missile shield plans fuel a new Cold War

„A World to Win“, 05.08.2008 Link: http://www.aworldtowin.net/resources/missileshield.html The United States and Poland have been engaged in fierce negotiations about a planned missile base on Polish soil for more than 15 months – and there is still no end in sight. Special correspondent Tomasz Konicz reports from Warsaw. An old military compound near the northern Polish […]

Tschechische Siemens-Werker zu Streik bereit

„Junge Welt“, 29.07.2008 Konzern plant Schließung oder Verkauf des Bahnwerks in Prag-Zlicin. Belegschaft wehrt sich Siemens gab jüngst erste Details des geplanten Stellenabbaus im Konzern bekannt. Die von der Führung angeordneten Massenentlassungen und Betriebsveräußerungen werden nicht zuletzt auch Tschechien hart treffen, da sich Siemens dort von seinem Bahnwerk trennen will. »Wir haben in Prag sehr […]

Klaus präsentiert sich als standhaft

„Junge Welt“, 26.07.2008 Versuch des polnischen Präsidenten, seinen tschechischen Amtskollegen in Sachen EU umzustimmen, scheitert Nicht nur in Warschau und Prag war das Treffen zwischen dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski und seinem tschechischen Amtskollegen Vaclav Klaus vom Donnerstag mit einiger Spannung erwartet worden. Auch in Brüssel dürfte man die Konsultationen der Höchstrangigen unter den osteuropäischen […]

Gelungener Generalstreik

„Junge Welt“, 25.06.2008 Die Proteste gegen die neoliberalen Reformen der tschechischen Regierung erreichten am Dienstag einen vorläufigen Höhepunkt. Ab sechs Uhr früh traten die Angestellten des Gesundheitswesens in den Ausstand, um gegen die Privatisierung von Kliniken und Krankenkassen zu protestieren, die von der Regierungskoalition aus Konservativen, Christdemokraten und Grünen um Premier Mirek Topolanek auf den […]

Präsidenten Polens und Tschechiens weiter störrisch

„Junge Welt“, 18.06.2008 Visegrad-Gipfel in Prag mit französischer Beteiligung. Sarkozy versucht in Sachen EU-Lissabon-Vertrag zu schlichten Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy gab sich am Montag in Prag besonders konziliant. Angesichts des von der irischen Bevölkerung deutlich abgelehnten Lissabon-Vertrags sprach sich der französiche Staatschef, dessen Land am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird, gegen ein »Europa der […]

Widerstand und Repression in Tschechien

„Junge Welt“, 30.05.2008 Verstärkter staatlicher Antikommunismus nach zunehmenden Protesten gegen Privatisierungen Der Unmut in der tschechischen Bevölkerung über die neoliberale Politik der konservativen Regierung von Premier Mirek Topolanek nimmt zu. Bei etlichen Demonstrationen und sporadischen Streiks protestierten Lehrer, Ärzte und Krankenhauspersonal gegen die von der Regierungskoalition initiierte Privatisierung des Gesundheitswesens. Die renommierte Prager Karlsuniversität droht […]

Premier Topolanek schaltet auf stur

„Junge Welt“, 21.05.2008 Tschechische Regierung hält am Aufbau der US-Radaranlage fest. Friedensaktivisten im Hungerstreik Die Proteste gegen den in Tschechien und Polen geplanten Aufbau einer US-Raketenabwehr verschärfen sich. Seit über einer Woche befinden sich die zwei tschechischen Friedensaktivisten Jan Tamas und Jan Bednar in einem unbefristeten Hungerstreik, um gegen die Stationierung einer amerikanischen Radaranlage auf […]

Raketenpoker dauert an

„junge Welt“, 06.05.2008 Weiter Tauziehen zwischen Washington und Warschau um Raketenabwehr Das Tauziehen um die in Osteuropa geplante US-amerikanische Raketenabwehr erfuhr am vergangenen Freitag eine neue Wendung. Ein namentlich nicht genannter »höherer Vertreter der US-Regierung« erklärte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters, daß »die Vereinigten Staaten einen anderen Standort für das Projekt der Raketenabwehr […]

Geschäft mit den Kranken

„Junge Welt“, 24.04.2008 Tschechiens Regierung plant die Privatisierung des Gesundheitssystems Die von der tschechischen Koalition aus Konservativen, Christdemokraten und »Grünen« beschlossene Gesundheitsreform sorgt für Zündstoff. Die Regierung um den konservativen Premier Mirek Topolanek hat ein umfassendes System aus Krankenhaus- und Praxisgebühren eingeführt, mit dem die staatlichen Aufwendungen für das chronisch unterfinanzierte Gesundheitssystem beschnitten werden sollen.

»Jetzt steht auch die KP auf der Abschußliste«

„Junge Welt“, 08.04.2008 Kommunistischer Jugendverband Tschechiens will nach seinem Verbot bis zum Obersten Gerichtshof gehen. Ein Gespräch mit Milan Krajca, Veronica Pazderova-Sykorova und Radim Gonda Milan Krajca, Veronica Pazderova-Sykorova und Radim Gonda sind Repräsentanten des kürzlich verbotenen Kommunistischen Jugendverbandes (KSM) Tschechiens. Der KSM ist die Jugendorganisation der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM)

Raketenpoker geht weiter

„Junge Welt“, 28.03.2008 Tauziehen um US-Abwehrsystem in Osteuropa. Vorsichtige Annäherung zwischen Washington und Moskau. Rußland wird Kontrollrecht eingeräumt Die Fronten im Streit um die US-Raketenabwehr in Osteuropa scheinen in Bewegung zu geraten. Rußland und die USA sind zuletzt in einen engen Dialog über die in Polen und Tschechien geplante Stationierung von zehn Abfangraketen und einer […]

Antikapitalismus bleibt illegal

„Junge Welt“, 27.03.2008 Prager Stadtgericht lehnt Einspruch der tschechischen Jungkommunisten gegen Verbotsverfügung ab Die tschechische Justiz macht kurzen Prozeß mit dem Kommunistischen Jugendverband KSM. Wie eine Nachfrage am Mittwoch in Prag ergab, lehnte das dortige Stadtgericht bereits am ersten Verhandlungstag vor einer Woche einen Einspruch des KSM gegen die Verbotsverfügung des tschechischen Innenministeriums vom Oktober […]

Kommunistenhatz

„Junge Welt“, 18.03.2008 Tschechischer Jugendverband KSM kämpft vor Gericht gegen sein vom Innenministerium verhängtes Verbot. Starke internationale Solidaritätskampage Der Kommunistische Jugendverband Tschechiens (KSM) kämpft um seine nackte Existenz. Am morgigen Mittwoch wird ab neun Uhr vor einem Prager Gericht über die Delegalisierung der Organisation verhandelt. Die vom Jugendverband der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens angestrengte […]

Kugeln per Post

„Junge Welt“, 15.02.2008 »Wild East« an der Moldau: Seltsame Methoden im Kampf um Präsidentschaft. Kommunisten pokern um Inhalte Eine erfrischend-polarisierende Präsidentschaftswahl hält derzeit das politische Prag in Atem. In bisher drei Wahlgängen scheiterte der Bewerber der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Vaclav Klaus, jeweils nur knapp. Am heutigen Freitag steht ein weiterer Versuch auf der Tagesordnung […]

Der Raketenpoker

„Junge Welt“, 14.01.2007 Zocken um Washingtons Pläne, in Polen und Tschechien einen militärischen Abwehrschirm zu installieren Es kommt so langsam Bewegung in das geopolitische Tauziehen rund um die in Osteuropa geplante US-Raketenabwehr. Am vergangenen Donnerstag trafen sich die Regierungschefs Polens und Tschechiens in Prag, um ihr weiteres Vorgehen in dieser Frage zu besprechen. Der tschechische […]

Aserbaidschan statt Polen?

„Junge Welt“, 03.01.2008 Auch in USA mehren sich Stimmen gegen Raketenabwehr in Osteuropa Die Stationierung der in Polen und Tschechien geplanten US-Raketenabwehr wird inzwischen auch innerhalb der US-amerikanischen Öffentlichkeit offen in Frage gestellt. In einem Leitartikel vom 30. Dezember zweifelte die New York Times (NYT) den strategischen Nutzen einer solchen Militärbasis mit zehn Abfangraketen im […]

Rattenrennen in die Eurozone

„Junge Welt“, 19.12.2007 Bilanzen 2007. Heute: Osteuropa. Wer in die EU will, ist zu rigiden Sparmaßnahmen und Privatisierungen gezwungen Der Elendsmarsch einiger Länder der mittelosteuropäischen Peripherie will kein Ende nehmen. Beispiel Tschechische Republik: Ende November erklärte der dortige Premier Mirek Topolanek bei einem Fernsehgespräch mit seinen slowakischen Amtskollegen Robert Fico, es sei »unrealistisch«, den Euro […]

Im Sog der Inflation

„Junge Welt“, 19.12.2007 Osteuropas ist von den rapide steigenden Nahrungsmittelpreisen aufgrund des niedrigen Lohnniveaus besonders stark betroffen Die Inflation in der östlichen Peripherie der Europäischen Union gewinnt an Fahrt. Als das polnische Finanzministerium einen Anstieg der jährlichen Teuerungsrate von drei auf 3,5 Prozent im November prognostizierte, wurde diese Einschätzung von einem Großteil der Analysten Polens […]

Trittbrettfahrer von rechts isoliert

„Junge Welt“, 19.11.2007 Tschechiens Neonazis versuchen weiterhin mit äußerst bescheidenen Erfolgen, an die breite antimilitaristische Stimmung im Land anzuknüpfen und die Proteste gegen die US-Raketenabwehr demagogisch zu instrumentalisieren. Am Samstag – parallel zu der Demonstration gegen die Raketenbasis der USA – waren es »Autonome Nationalisten«, die eine Kundgebung auf dem Palacký-Platz im Zentrum Prags ankündigten. […]

Nein zum Abwehrschild

„Junge Welt“, 19.11.2007 Demonstration für Referendum: Tschechen protestieren gegen geplantes US-Militärprojekt. Prag forciert Verhandlungen mit Washington Tschechiens Regierungskoalition aus Konservativen, Christdemokraten und »Grünen« gerät innenpolitisch immer stärker unter Druck. Inzwischen lehnt eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung die von Premier Mirek Topolanek forcierte Beteiligung ihres Landes an der US-Raketenabwehr entschieden ab. Im Oktober erklärte nur noch […]

»Was legitim ist, ist nicht immer legal«

„Junge Welt“, 19.11.2007 Das Bündnis »Ne Zakladnam« kämpft gegen die in Tschechien geplante US-Raketenabwehr. Ein Gespräch mit Jan Majicek Jan Majicek vom Bündnis »Ne Zakladnam« hat am Sonnabend die Großdemonstration in Prag mitorganisiert Wie viele Menschen kamen am Sonnabend in Prag zu der von Ihrem Bündniss organisierten Demonstration gegen das geplante US-Raketenabwehrschild? An die 5000 […]

Neonazis in Prag gestoppt

„Junge Welt“, 12.11.2007 An die 400 tschechische und deutsche Neonazis rotteten sich am Samstag in der Nähe der Prager Innenstadt zusammen, um zum 69. Jahrestag der Reichspogromnacht durch das jüdische Viertel der tschechischen Hauptstadt zu marschieren. Die hauptsächlich aus dem Umfeld des tschechischen »Nationalen Widerstands«, einer Nachfolgeorganisation des Neonazinetzwerks »Blood and ­Honour« mobilisierenden Neofaschisten wollten […]

Nazis stoppen

„Junge Welt“, 08.11.2007 Antisemitische Provokation zum Jahrestag der Reichspogromnacht in Prag geplant. Breiter Widerstand formiert sich Tschechiens Neonaziszene hat sich für den diesjährigen Gedenktag der Reichspogromnacht von 1938 eine besonders widerwärtige Provokation einfallen lassen. Am 10. November wollen die »Jungen Nationalen Demokraten« (Mladi Narodni Demokrate – MND) durch das jüdische Viertel Prags ziehen. In demagogischer […]

»Kein Radar«

„Junge Welt“, 22.10.2007 Internationale Konferenz beriet Möglichkeiten des Widerstands gegen US-Raketenabwehrbasen in Tschechien und Polen Die Proteste gegen die geplante Stationierung von Elementen der US-amerikanischen Raketenabwehr in Tschechien gingen am Wochenende weiter. Am Samstag trafen sich im mittelböhmischen Breznice Pazifisten und Antimilitariten aus 16 europäischen Ländern, sowie 86 tschechische und polnische Bürgermeister, um die Möglichkeiten […]

Raketenabwehr im Visier

„Junge Welt“, 27.08.2007 Auseinandersetzungen um US-Schild und Sozialabbau in Tschechien. Grünen-Senator attackiert Kommunisten. Teilsieg der Regierung bei Steuerreform Die tschechischen Grünen haben den programmatischen Anschluß an ihre deutsche Schwesterpartei vollzogen. Nach Ansicht vom Jaromir Stetina, der für die grüne Partei im Senat sitzt, begeht die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) Hochverrat. Sie nämlich hat […]

„Eine beschlossene Sache“

„Telepolis“, 22.07.2007 Unbeirrt von einer breiten Ablehnung in der Bevölkerung forcieren die Regierungen Polens und Tschechiens den Aufbau des US-Raketenabwehrsystem Es scheint, als seien auf Regierungsebene die Würfel bereits gefallen: Bei einer US-Visite am vergangenen Wochenende [extern] erklärte Polens Präsident Lech Kaczynski, dass die in in seinem Land und Tschechien geplante, amerikanische Raketenbasis bereits „eine […]

Kahlschlag im Musterland

„Junge Welt“, 21.07.2007 Mit einem Brachialprogramm will die tschechische Regierung die Reste des Sozialstaates schleifen. Bis 2010 will man »fit für den Euro« sein Eigentlich müßte in Tschechien Aufbruchstimmung herrschen. Das 10,3 Millionen Einwohner zählende Land erreichte im ersten Quartal 2007 ein Wirtschaftswachstum von 6,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Bruttosozialprodukt (BSP) von umgerechnet […]

Der Osten muckt auf

„Junge Welt“, 25.06.2007 Gegen Armut und Sozialabbau – Demonstrationen in Prag und Warschau Zehntausende Menschen nahmen am Samstag in Prag an einer von der tschechischen Geferkschaftsföderation CMKOS organisierten Massendemonstration teil, die sich gegen die »Finanzreform« der konservativen Regierung von Premier Mirek Topolanek richtete. Nach Ansicht der Gewerkschaften werden die angestrebten Reformen nicht zur Sanierung des […]

Ländliches Signal an Prag und Washington

„Junge Welt“, 04.06.2007 Pünktlich zum Bush-Besuch in Tschechien: Weitere Dörfer lehnen US-Raketenabwehr eindeutig ab Tschechiens konservativer Regierungschef Mirek Topolanek fährt inzwischen die ganz großen Geschütze auf, um die Beteiligung seines Landes am »Raketenschild« der USA zu legitimieren: Nichts weniger als das »Ende der Zivilisation« drohe Europa, sollte das von Rußland energisch abgelehnte »Raketenabwehrsystem« nicht errichtet […]

Scharf auf Raketen

„Junge Welt“, 24.05.2007 Präsidenten Polens und Tschechiens koordinieren ihre Stationierungsverhandlungen mit den USA. Skeptische Haltung zur neuen EU-Verfassung bekräftigt Am vergangenen Montag fanden sich der polnische Präsident Lech Kaczynski und sein tschechischer Amtskollege Vaclav Klaus zu einem Arbeitsbesuch in Lany bei Prag ein. Das Treffen diente vor allem der Koordinierung des weiteren Vorgehens bei den […]

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