„Junge Welt“, 07.05.2007 Nein zu Washingtons Raketenschild und Militarisierung in Europa: Prager Konferenz im Schatten eines neuen »Kalten Krieges« mit Rußland Unter dem Motto »Initiativen gegen Militarisierung – Nein zu NATO und US-Militärbasen in Europa!« fand am Samstag in der tschechischen Hauptstadt Prag eine Konferenz statt, an der mehrere hundert Aktivisten aus neun Ländern und […]
US-Abwehr unerwünscht Read More »
„Junge Welt“, 05.05.2007 Gespräch mit Radim Gonda. Über den Kampf gegen die geplante US-Raketenabwehr und die staatliche Repression gegen die kommunistische Opposition in Tschechien Radim Gonda ist stellvertretender Vorsitzender des Kommunistischen Jugendverbandes Tschechiens (KSM)
»Schwarz ist weiß, Unterdrückung Freiheit« Read More »
„Junge Welt“, 04.04.2007 Die Differenzen zwischen Berlin und seinen östlichen Nachbarn Tschechien und Polen scheinen sich zu einem handfesten, strategischen Gegensatz zu verdichten Es knirscht mächtig im Gebälk des »Hauses Europa«. In letzter Zeit verschärfen sich die Spannungen zwischen der deutschen Führungsmacht und Teilen der östlichen Peripherie der EU. Die politischen Eliten Tschechiens und Polens
Konfliktreicher Dreier Read More »
„Junge Welt“, 04.04.2007 Eine Auswahl der aktuellen Scharmützel zwischen Warschau, Prag und Berlin Wie am 2. April bekannt wurde, schaltet sich die Europäische Kommission in den Streit um die deutsch-polnischen Beziehungen ein. Die EU-Kommission prüft den Vorwurf, deutsche Jugendämter und Gerichte würden ausländische Ehepartner bei Umgangs- und Sorgerechtsfällen diskriminieren.
Für weiteren Zündstoff ist gesorgt Read More »
„Junge Welt“, 26.03.2007 Tschechien: Regierung beschließt Sozialabbau zur Erfüllung der EU-Auflagen. Opposition kündigt Widerstand an Tschechiens Opposition hat Widerstand gegen die Pläne der Regierung angekündigt, den Sozialstaat weiter zu demontieren. Die oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD) werden im April eine Medienkampagne starten, die sich der größten sozialen Grausamkeiten der geplanten »Reformen« annehmen will. Laut Jiri Paroubek, dem
„Junge Welt“, 19.03.2007 Das tschechische Dorf Trokavec will keine US-Radaranlage Ein von unbeugsamen Tschechen bewohntes kleines Dorf leistet der von den USA forcierten Militarisierung ihres Landes Widerstand: 71 von 72 Einwohnern von Trokavec unweit von Plzen, die sich am Samstag an einem Referendum beteiligt hatten, sprachen sich gegen die Errichtung einer RadarstaÂtion in der Nähe
Klare Botschaft an Prag Read More »
„Junge Welt“, 22.02.07 Rechte Koalition in Tschechien forciert neoliberale »Reformen«. Zustimmung zum Regierungskurs sinkt rapide Seit etwas mehr als einen Monat regiert der mit Unterstützung zweier abtrünniger Sozialdemokraten am 19. Januar gewählte tschechische Premier Mirek Topolanek. Dennoch schaffte es der Vorsitzende der konservativen »Demokratischen Bürgerpartei« ODS bereits in dieser kurzen Zeitspanne, seine Dreiparteienkoalition zu einer
„junge welt“, 19.02.07 Polen: Wissenschaftler wegen Opposition zu US-Rüstungsprojekt in Europa entlassen. Rußland droht mit Ausstieg aus INF-Vertrag Die von den USA in Polen und Tschechien geplante Stationierung eines Raketenabwehrsystems destabilisiert zusehends die sicherheitspolitische Architektur der Region. Am vergangenen Donnerstag drohte der russische Generalstabschef Juri Balujewski mit dem Ausstieg seines Landes aus dem INF-Vertrag, sollte
Gekürzt in „Junge Welt“, 12.02.07 Der Streit um die von den USA in Osteuropa geplante Raketenabwehr eskaliert. Russland kündigt massives Rüstungsprogramm an. In die ohnehin seit geraumer Zeit angespannten Beziehungen zwischen den USA und Russland scheint eine erneute Eiszeit einzukehren. Den bisherigen Höhepunkt des in jüngster Zeit eskalierenden, verbalen Schlagabtausches zwischen den ehemaligen Kontrahenten des
Russland rüstet gegen Raketenabwehr Read More »
„Junge Welt“, 08.01.2007 Heftige Kritik Rußlands an Plänen Washingtons für neue Militärbasis in Osteuropa. Bevölkerung Polens und Tschechiens steht dem Vorhaben skeptisch gegenüber Einem Bericht des polnischen Rundfunks zufolge steht die Entscheidung der USA über die Stationierung eines Systems zur Raketenabwehr in Osteuropa unmittelbar bevor. Laut Radio Polonia soll noch im Januar bekanntgegeben werden, ob
US-Raketenabwehr sorgt für Unsicherheit Read More »
„junge Welt“ vom 29.11.06 Zunehmender Antikommunismus in Tschechien bei Kongress verurteilt. Sorge vor »faschistischen Tendenzen« in Prag Die Führung der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM) ist sichtlich bemüht, der aktuell in TscheÂchien wütenden, antikommunistischen Kampagne offensiv entgegenzutreten. Bei einer international besetzten Konferenz wurden die politischen Ursachen und Auswirkungen des im Oktober durchgesetzten Verbots der
KSCM versucht sich in Gegenoffensive Read More »
Die von Verbotsverfahren bedrohten, tschechischen Kommunisten könnten sich als die großen Verlierer der großen Koalition Tschechiens erweisen. Die Vorsitzenden der beiden größten Parteien Tschechiens, der Konservative Mirek Topolanek (ODS) und sein sozialdemokratischer Gegenspieler Jiri Paroubek (CSSD), haben sich am vergangenen Montag auf die Bildung einer großen Koalition geeinigt. Damit scheint das Patt zwischen linken und
Tschechien vor Großer Koalition Read More »
Seantskommission soll ‚Verfassungstreue‘ der KSCM prüfen. Kampagne gegen drittstärkste Kraft des Landes Das Oberhaus des tschechischen Parlaments, der Senat, beschloss die Einberufung einer Untersuchungskommission, die die Verfassungstreue der Kommunistischen Partei Böhmens und Mehrens (KSCM) prüfen soll. Den Vorschlag zur Bildung der Kommission, dem 31 von 46 anwesenden Senatoren zustimmten, unterbreitete am 2. November der Senator
Tschechische Kommunisten auf Abschussliste Read More »
„Junge Welt“ 05.10.06 War die Niederlage der konservativen Minderheitsregierung Topolanek bei der Vertrauensfrage geplant? Tschechiens konservative Minderheitsregierung unter Premier Mirek Topolanek stellte am Mittwoch im Prager Parlament die Vertrauensfrage – und scheiterte. Lediglich 96 der 200 Abgeordneten stimmten für das Kabinett des Vorsitzenden der ODS (Demokratische Bürgerpartei), 99 votierten dagegen. Fünf Mandatsträger blieben der Abstimmung
Aus für »Septemberkönig« Read More »
„Junge Welt“, 11.09.06 Tschechische Minderheitsregierung hat aller Voraussicht nach nur einen Monat Zeit schechiens neuer Außenminister, Alexandr Vondra, verlor keine Zeit. Schon einen Tag nach seiner Ernennung am 4. September gab er der Prager Tageszeitung Pravo ein ausführliches Interview, in dem er sich besorgt über die aktuelle Entwicklung in Deutschland zeigte: Die von den deutschen
Kabinett ohne Parlamentsbasis Read More »
Aus „Junge Welt“ vom 30.08.06 Beitritt zur Europäischen Währungsunion verzögert sich für die meisten osteuropäischen EU-Mitglieder um Jahre Die Einführung des Euro wird sich in mehreren Ländern Osteuropas stark verzögern. Neben Ungarn müssen auch Polen und Tschechien ihre 2004 veröffentlichten Deklarationen über den Beitritt zur Eurozone korrigieren. Ursprünglich visierten alle drei Länder die Einführung der
Euro in weiter Ferne Read More »
Junge Welt“ vom 21.08.06 Wirtschafts- und Immobilienboom in Osteuropa läßt Preise und Spekulationsgewinne steigen Laut einer jüngst veröffentlichten Studie der britischen Immobilienagentur Knight Frank verzeichneten die Länder Osteuropas in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres den weltweit höchsten Anstieg von Immobilienpreisen. Die durch spekulative Investitionen angeheizte Immobilieninflation erreichte insbesondere in Bulgarien ein schwindelerregendes Tempo,
„Junge Welt“ vom 17.08.06 Neue Runde der mühseligen Regierungsbildung in Tschechien Zehn Wochen nach den Parlamentswahlen scheint die Regierungsbildung in der Tschechischen Republik in Fahrt zu kommen. Die Parlamentsblockade zwischen rechten und linken Parteien im tschechischen Parlament wurde am Dienstag zum ersten Mal durchbrochen, als der kaum bekannte sozialdemokratische Abgeordnete Miloslav Vlcek mit 174 von
Parlamentschef auf Abruf Read More »
„Junge Welt“ vom 15.07.06 Seit sechs Wochen verhindern Sozialdemokraten und Kommunisten gemeinsam rechte Regierungsbildung Das nach den Parlamentswahlen vom 2. und 3. Juni entstandene Patt zwischen Linken und Rechten im tschechischen Parlament wird wohl noch eine Weile bestehen bleiben. Die als Sieger aus dem Urnengang hervorgegangenen konservativen »Bürgerlichen Demokraten« (ODS) um Mirek Topolanek bildeten zwar
Tschechisches Patt Read More »
„Junge Welt“ vom 02.06.06 Ausgang der tschechischen Parlamentswahlen nach einer Handgreiflichkeit vor laufenden Kameras wieder offen Der schon sicher geglaubte Sieg der oppositionellen konservativen Bürgerdemokraten (ODS) bei den tschechischen Parlamentswahlen an diesem Wochenende ist seit kurzem wieder fraglich. Eine Handgreiflichkeit reichte aus, um die Stimmung im Lande zu kippen. Auf einem Zahnärztekongreß prügelte der Vizechef
Grüne als Königsmacher? Read More »