„Junge Welt“, 26.06.2009 Regierungspartei putscht gegen öffentlich-rechtliches Fernsehen in Polen Noch am Mittwoch sah es so aus, als ob die von der rechtsliberalen Regierungskoalition Polens forcierte Reform der öffentlichen Medien unter Dach und Fach wäre. Um ein angedrohtes Veto des Präsidenten Lech Kaczynski zu überstimmen, einigte sich die Regierung unter Premier Donald Tusk (Bürgerplattform PO) […]
Angriff auf die Medien Weiterlesen »
„Junge Welt“, 25.06.2009 EU und Moskau umwerben und bedrohen Belarus gleichermaßen. Am Ende könnte es die wirtschaftliche Situation sein, die das Land zur Aufgabe zwingt Vor wenigen Tagen endete das jüngste Kapitel in der an Höhepunkten nicht gerade armen Geschichte russisch-belarussischer Konflikte. Am 18. Juni hob der Kreml ein Importverbot für nahezu 1300 Milchprodukte aus
Minsk im Würgegriff Weiterlesen »
„Junge Welt“, 22.06.2009 USA: Wachsende Besorgnis über das Anwachsen faschistischer Strukturen vor allem in den Streitkräften Progressive US-Medien schlagen Alarm. Die Militanz und Gewaltbereitschaft rechtsradikaler Gruppen in den Vereinigten Staaten nehme zu, es drohe die Herausbildung terroristischer Strukturen, so der Tenor vieler Berichte. Als besonders besorgniserregend gilt vor allem die wachsende Präsenz von Nazis in
»Ästhetische Hakenkreuze« Weiterlesen »
„Junge Welt“, In Moskau wurden sechs Skinheads wegen Mordes an Migranten zu hohen Haftstrafen verurteilt. Zuvor konnten Neonazis in Rußland lange mit milden Urteilen rechnen Nach Dekaden der Untätigkeit, Verharmlosung und Vertuschung scheinen Rußlands Strafverfolger nun doch verstärkt gegen neofaschistische Kräfte vorzugehen. Symptomatisch hierfür ist ein am vergangenen Donnerstag gegen sechs Moskauer Skinheads gefälltes Urteil.
Neue Härte gegen rechts Weiterlesen »
„Telepolis“, 23.06.2009 Die Atomwirtschaft feierte ihre globale Renaissance, doch könnte dieser kostspielige und gefährliche Boom sehr bald an einem „Peak Uran“ scheitern Zentralasien scheint vor einer neuen Rohstoffbonanza zu stehen. Diesmal ist es das Uran, der Energieträger der globalen Atomwirtschaft, auf dem die Hoffnungen insbesondere der kasachischen Staatsspitze ruhen. Nach dem Willen des kasachischen Präsidenten
Zurück zum Atom? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 23.06.2009 Rußland ist bereit, Zahl atomarer Sprengköpfe signifikant zu verringern. Voraussetzung ist Verzicht auf US-Raketenabwehr Im Vorfeld der vom 6. bis 8. Juli geplanten Moskau-Visite des amerikanischen Präsidenten Barack Obama gab sich dessen russischer Amtskollege Dmitri Medwedew konziliant. Rußland sei im Rahmen der Verhandlungen für ein Nachfolgeabkommen des STARTVertrages bereit, die Anzahl seiner
„Junge Welt“, 22.06.2009 In der Krise fliegen auch im »zivilisierten« nordischen Kapitalismus Tausende auf die Straße. Sozialtransfers und Bankenrettungspakete lassen Haushaltsdefizit explodieren Schweden gilt immer noch als Symbol eines »gebändigten« Kapitalismus. Und tatsächlich liegt diese Volkswirtschaft zumindest hinsichtlich der Sozialleistungen unendlich weit weg von den drei baltischen Republiken, die nur wenige Seemeilen östlich nach dem
Zahltag in Schweden Weiterlesen »
„Junge Welt“, 20.06.2009 Weg vom angeschlagenen US-Dollar: Große Schwellenländer wollen mehr Einfluß und neue Regeln im Âglobalen Wirtschafts- und Finanzsystem. Ein Balanceakt ohne Netz Nichts Geringeres als die Neuordnung des globalen Währungs- und Finanzsystems stand diese Woche auf der Tagesordnung. Es war die Agenda des Doppelgipfels der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) und der BRIC-Staaten
Rütteln am Käfig Weiterlesen »
„Junge Welt“, 19.06.2009 Studie kritisiert Untätigkeit der polnischen Regierung gegen neofaschistische Gewalt Nach der Abwahl der rechtskonservativen Regierung von Jaroslaw finden Umtriebe polnischer Rechtsextremisten in polnischen oder gar westeuropäischen Medien kaum noch Beachtung. In der von der Kaczynski-Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) angeführten Regierungskoalition gab es auch populistische und rechtsextreme Gruppierungen, die beträchtlichen Einfluß auf
Kapitulation vor dem Rassismus Weiterlesen »
„Junge Welt“, 18.06.2009 Oleg Deripaska zählt zu den schillerndsten Gestalten der neuen russischen Wirtschaftselite. Trotz Kremltreue bröckelt jetzt sein zusammengerafftes Imperium Oleg Deripaska ist ein patriotischer Milliardär. Bei vielen Gelegenheiten stellte er seine Treue gegenüber dem Kreml zur Schau. In einem Interview ließ er 2007 die Bemerkung fallen, er würde sogar das Herzstück seines Firmenimperiums,
Der Oligarch wankt Weiterlesen »
„Junge Welt“, 17.06.2009 Präsident muß frisch gewähltes Parlament auflösen, nachdem die Opposition dessen Arbeit boykottierte Moldawien steht vor einer erneuten Parlamentswahl. Der scheidende moldawische Präsident Wladimir Woronin ließ am Montag das erst Anfang April gewählte Parlament des südosteuropäischen Landes auflösen, nachdem am 3. Juni die Präsidentschaftskandidatin der Kommunistischen Partei Moldawiens, die bisherige Ministerpräsidentin Zinaida Greceanii,
Schon wieder Wahlen in Moldawien Weiterlesen »
„Junge Welt“, 13.06.2009 Zahlungsschwierigkeiten in Kiew: Die energiepolitischen Auseinandersetzungen zwischen Rußland und der Ukraine schwelen weiter Droht der Europäischen Union erneut eine Unterbrechung der russischen Gaslieferungen, wie im vergangenen Winter? Dieses Schreckgespenst malte am vergangenen Dienstag Alexander Medwedew, Vize-Vorsitzender des russischen Monopolisten Gasprom gegenüber einer EU-Delegation an die Wand. Die »schwierige finanzielle Lage« der Ukraine,
„Junge Welt“, 12.06.2009 Bewaffnete Kämpfe in autonomen Republiken Rußlands gewinnen an Intensität In etlichen nordkaukasischen Autonomen Republiken der Russischen Föderation gewinnen die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Separatisten an Intensität. Erfaßt sind von diesem Krieg neben Tschetschenien auch Inguschetien und Dagestan. Dem jüngsten Angriff fiel am Mittwoch morgen die Vizevorsitzende des Obersten Gerichts Inguschetiens, Asa
Ausufernde Gewalt im Nordkaukasus Weiterlesen »
„Junge Welt“, 11.06.2009 Putin weist an: Geschlossenen Betrieb wieder öffnen, Löhne nachzahlen Es war wahrlich kein angenehmer Pflichttermin, den Oleg Deripaska am vergangenen Donnerstag in der kleinen russischen Industriestadt Pikaljowo bei Sankt Petersburg wahrnehmen mußte. Schweigsam blickte der einstmals reichste Mann Rußlands zu Boden, während der russische Regierungschef Wladimir Putin in einer von allen russischen
»Man nimmt nichts Fremdes mit« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.06.2009 Abwärtsspirale aus Rezession, Erwerbslosigkeit und Verschuldung. Besonders Lettland drohen Staatsbankrott und soziale Verwerfungen Das Baltikum bietet derzeit faktisch die Kulisse eines riesigen realkapitalistischen Krisenexperiments. Wie dramatisch kann die Wirtschaft einbrechen, wie rabiat darf der Sozialabbau ausfallen, bevor die Gesellschaft auseinanderbricht? Insbesondere Lettland setzt hierbei neue Maßstäbe. Anfang Juni korrigierte die Regierung von
Zeitbombe Baltikum Weiterlesen »
Leicht gekürzt in: „Junge Welt“, 09.06.2009 Die EU-Wahlen 2009 bescherten etlichen nationalistischen und faschistischen Parteien Osteuropas den politischen Durchbruch. Als Desaster ragt der Wahlausgang in Ungarn heraus, wo die militant faschistische Partei »Jobbik« nahezu 15 Prozent der Stimmen erhielt. Dieser Wahlausgang kommt einem politischen Erdrutsch nahe, da das bislang beste landesweite Ergebnis dieser antiziganischen und
Krisenprofiteure von rechtsaußen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.06.2009 Belarus stellt strategisches Bündnis mit Rußland offen in Frage Zwischen Minsk und Moskau ist die Stimmung schlecht. Der russische Finanzminister Alexej Kudrin kritisierte Ende Mai die exponierte Rolle des belarussischen Staates in Wirtschafts- und Währungsfragen als »sinnlose Politik«. Zudem nehme Belarus gegenüber Rußland eine »parasitäre Haltung« ein, so Kudrin am Donnerstag vergangener
Minsk und Moskau im Streit Weiterlesen »
Telepolis 06.06.2009 Konjunkturprogramme und Rettungsmaßnahmen für angeschlagene Finanzinstitute lassen die Staatsverschuldung weltweit explodieren Wieder einmal treibt die internationalen Finanzmärkte die Angst vor dem Dollarverfall um. Diesmal sind es Spekulationen um die Bonität der Vereinigten Staaten, die den Greenback unter Druck setzen. Nachdem die Ratingagentur Standard & Poor’s am 21. Mai vor einer Abstufung der erstklassigen
Die Weltwirtschaftskrise als Schuldenkrise Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.06.2009 Vom industriellen Kernland zum Krisengebiet: Insolvenz von General Motors dürfte soziale Verfallstendenzen im Nordosten der USA befördern Mit dem am vergangenen Montag eingeleiteten Insolvenzverfahren gegen General Motors (GM) geht eine über hundertjährige Ära amerikanischer Wirtschaftsgeschichte ihrem Ende entgegen. Am 16. September 2008 feierte der einstmals größte Fahrzeughersteller der Welt sein 100jähriges Jubiläum.
Der Rostgürtel wächst Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.06.2009 Litauens Präsidentin mischt sich in Regierungsarbeit ein und setzt neue Prioritäten Litauens frisch gewählte Präsidentin Dalia Grybauskaite bemüht sich bereits, ihren Ruf als »Eiserne Lady« gerecht zu werden. Auf einer ersten Pressekonferenz kurz nach ihren überwältigenden Wahlsieg Mitte Mai, bei dem sie mit nahezu 70 Prozent aller Wählerstimmen bereits im ersten Wahlgang
Eiserne Lady räumt auf Weiterlesen »
„Junge Welt“, 03.06.2009 Der angeschlagene russische Automobilkonzern GAS will durch indirekten Einstieg bei Opel auch die eigenen Produktionskapazitäten auslasten. Hauptrisiko trägt der deutsche Staat Liegt Opels Zukunft im Osten? Diesen Eindruck könnte gewinnen, wer den jüngsten Äußerungen des russischen Regierungschefs Glauben schenken mag. Das Kabinett in Moskau unterstützt laut Wladimir Putin den Einstieg der Sberbank
„Junge Welt“, 02.06.2009 Rußlands Wirtschaft muß sich auf längere Durststrecke einrichten. Die Devisenreserven schmelzen, und die Subsistenzlandwirtschaft lebt wieder auf Rußlands Bevölkerung scheint sich auf eine lange und harte Wirtschaftskrise einzustellen. Im Frühjahr meldeten Medien eine um 30 Prozent gestiegene Nachfrage nach Gemüsesamen und Setzlingen, die in Hausgärten und rund um das Ferienhaus, die Datscha,
Auf lange Krise eingestellt Weiterlesen »
„Junge Welt“, 28.05.2009 Voraussichtlich im Januar wird es in Kiew einen neuen Präsidenten geben Es war einer jener in der Ukraine seltenen Momente weitgehender parlamentarischer Einigkeit, als am 1. April 2009 das ukrainische Parlament, die Rada, mit 401 von 450 Stimmen die kommenden Präsidentschaftswahlen auf den 27. Oktober dieses Jahres festlegte. Doch mitten im bereits
Vorwahlkampf in der Ukraine Weiterlesen »
„Junge Welt“, 30.05.2009 Neuer Treibstoff für »Defizitkonjunktur«: Ausufernde Staatsverschuldung ersetzt private Kreditvergabe der vergangenen Jahre Der aktuelle Krisenverlauf bietet inzwischen auch Raum für tragikomische Momente. Befragt nach der Höhe der Neuverschuldung des Bundes in diesem Jahr, gab Finanzminister Peer Steinbrück gegenüber der ARD zu verstehen, daß er das so genau nicht wisse. Diese sei derzeit
Kapitalismus auf Pump Weiterlesen »
„Junge Welt“, 27.05.2009 In Polen sollen mal wieder die öffentlich-rechtlichen Medien reformiert werden. Das letzte bißchen Pressefreiheit steht auf dem Spiel Die öffentlich-rechtlichen Medien Polens sollen nach dem Willen der derzeitigen Regierungskoalition aus neoliberaler »Bürgerplattform« (Platforma Obywatelska, PO) und Bauernpartei (PSL) stärker an die Kandare genommen werden. Am vergangenen Donnerstag verabschiedeten die Abgeordneten der Koalition
In die Röhre gucken Weiterlesen »
„Junge Welt“, 29.05.2009 Washington, Moskau und Warschau pokern weiter um Hochrüstung oder Abrüstung Zwischen Polen und den USA gibt es immer noch keine greifbaren Ergebnisse in den Verhandlungen um die Stationierung einer US-amerikanischen Raketenabwehr. Die Vereinigten Staaten üben sich in Hinhaltetaktik. Vor wenigen Tagen erklärte die US-amerikanische Außenministerin Hillary Clinton, daß ihre Regierung dabei sei,
Attrappen statt Raketen? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 30.04.2009 Die polnische Regierung setzt in der Krise weiter auf neoliberale Dogmatik. Trotz Desorientierung der großen Gewerkschaften organisiert sich Arbeiterwiderstand. Ein Gespräch mit Dariusz Zalega Dariusz Zalega Ist Chefredakteur der linken Wochenzeitung Trybuna Robotnicza (Arbeitertribüne), die von der Freien Gewerkschaft »Sierpien 80« (»August 80«) herausgegeben wird.
»Medien warnen vor ›Gefahr des linkem Populismus‹« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 26.05.2009 Japans Wirtschaft bricht ein. Der hochverschuldeten Exportnation stehen nach Jahren der Stagnation dramatische soziale Konsequenzen ins Haus Die Weltwirtschaftskrise fordert von der japanischen Bevölkerung ihren Tribut. Nach Angaben der Nationalen Polizeiagentur war der größte Teil der Selbstmorde im Jahr 2008 auf die sich rapide verschlechternde ökonomische Lage zurückzuführen. Von den amtlich gezählten
Godzillas Spielwiese Weiterlesen »
„Junge Welt“, 25.05.2009 Wirtschaft am Boden, Banken klamm: Kiew kann Rechnungen für Energieträger nicht mehr Âpünktlich zahlen. Neuauflage des »Gaskriegs« mit Moskau droht Die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise auf die Ukraine könnten erneut die Energieversorgnung Westeuropas gefährden. Quellen aus dem Umfeld des russischen Regierungschefs Wladimir Putin gaben gegenüber Medien an, daß Moskau und Kiew sich am
Ukraine angeschlagen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 20.05.2009 Russisch-italienischer Konter: Trotz Brüsseler Offensive bleibt Rennen um Belieferung der EU mit Erdgas aus Mittelasien offen Die geopolitischen Auseinandersetzungen um den Zugang zu den Energieträgern Zentralasiens und des Mittleren Ostens gewinnen an Intensität. So gaben sich Brüsseler Diplomaten im Vorfeld des am 7. Mai in Prag abgehaltenen »Ostgipfels« der EU alle Mühe,
Kein Sieg für Nabucco Weiterlesen »