„Junge Welt“, 27.07.2009 Einbrechende Steuereinnahmen erzwingen neue »Sparmaßnahmen« im bisher nur gering von der Krise gebeutelten Staat. Experten erwarten nun auch Rezession Polens Regierung geht auf der Suche nach neuen Finanzierungsquellen inzwischen recht ungewöhnliche Wege. Um immer wieder neu auftauchende Löcher im Staatshaushalt zumindest notdürftig zu stopfen, drängt die neoliberale Koalition unter Premier Donald Tusk […]
Polen hat Geldsorgen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 25.07.2009 Präsidentschaftswahl in Kirgisien: Haushoher Sieg für Bakijew bestätigt Politik des Âgeostrategischen Lavierens. Militärbasen für Moskau und Washington Kirgisiens Staatschef Kurbanbek Bakijew hat bei der Präsidentschaftswahl, so erste Ergebnisse vom Freitag, einen haushohen Wahlsieg errungen. Laut Angaben der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti lag Bakijew nach Auszählung von etwa einem Viertel aller am Donnerstag
Zwischen den Großen Weiterlesen »
Telepolis, 17.07.2009 Alexander Dugin und seine „neoeurasische“ Ideologie gewinnen innerhalb russischer Eliten an Einfluss Dr. Andreas Umland ist wissenschaftlicher Assistent am [extern] Lehrstuhl für Mittel- und Osteuropäische Zeitgeschichte der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt und Herausgeber der Buchreihe „Soviet and Post-Soviet Politics and Society“ sowie Mitherausgeber der Halbjahresschrift „Forum für osteuropäische Ideen- und Zeitgeschichte“. Telepolis sprach mit
Sind wir nicht alle Eurasier? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 15.07.2009 Gaspipelineprojekt Nabucco trotz fehlender Lieferzusagen unter Dach und Fach Es war eine schwierige energiepolitische Geburt, die da am Montag vollzogen wurde. Nach jahrelangem Stillstand und verbissen geführten Verhandlungen unterzeichneten die Regierungen von vier EU-Ländern und der Türkei in Ankara ein Abkommen für das Pipeline-Projekt Nabucco. An dem Bau der 3300 Kilometer langen
„Junge Welt“, 13.07.2009 Keine Comedy, sonden eine Frage der Unabhängigkeit: Im polnischen Staatsfernsehen setzen sich die Führungskräfte gegenseitig ab Der Machtkampf um Polens öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt TVP nimmt immer mehr chaotische Züge an. Am Freitag erklärte der TVP-Aufsichtsrat den umstrittenen kommissarischen Direktor des polnischen Fernsehens, Piotr Farfal, für suspendiert. Zugleich bestimmte der Aufsichtsrat das frühere Vorstandsmitglied
Wer suspendiert wen? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 13.07.2009 Jährlich sterben 18000 Menschen an heilbaren Krankheiten. Gesundheitsindustrie läuft Sturm gegen von Obama-Administration geplante staatliche Krankenversicherung Es sind Szenen wie in Kriegslazaretten, die sich überall dort abspielen, wo die US-Hilfsorganisation Remote Area Medicals (RAM) ihre Zelte aufschlägt. Als sie das beispielsweise zwischen dem 20. und 22. Juni im Landkreis Wise Country im
Dritte-Welt-Land USA Weiterlesen »
„Streifzüge“, 46/2009 Ist der Umschlag des Klimawandels in eine Klimakatastrophe noch vermeidbar? Zumindest im Umfeld der US-Regierung werden inzwischen auch radikale Maßnahmen zur Bekämpfung der rasant fortschreitenden globalen Erwärmung diskutiert.
Klimawandel:Umschlag in die Katastrophe? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 06.07.2009 Als »Gegenleistung« für Hilfsprogramme beschloß Ungarns Regierung eine drastische Erhöhung der Mehrwertsteuer und Sonderabgaben auf Sozialleistungen Vor einigen Tagen verabschiedete das ungarische Parlament mit dem Stimmen der Sozialdemokraten (MSZP) und der neoliberalen »Allianz der Freien Demokraten« (SZDSZ) eine umfassende Steuerreform, die in zwei Stufen ab 2009 und 2010 wirksam werden soll. Mit
Im Würgegriff des IWF Weiterlesen »
„Junge Welt“, 03.07.2009 Billiglohnland Bulgarien wählt am Sonntag ein neues Parlament – und steht wieder vor einer Wende Die Parlamentswahlen am Sonntag dürften die politische Landschaft Bulgariens – mal wieder – grundlegend umgestalten. Diesmal ist es Boiko Borissov, der Bürgermeister der Hauptstadt Sofia, der sich in der Pose des populistischen Rebellen gegen das korrupte Establishment
Die Stunde des Populisten Weiterlesen »
„Junge Welt“, 01.07.2009 Das rasante Wachstum der Rüstungsindustrie mildert den Absturz der russischen Wirtschaft Es gibt eine Branche in Rußland, die sich als überaus krisenfest erweist. Die mit der Militärindustrie des Landes in Zusammenhang stehenden Wirtschaftsbereiche haben laut Vizepremier Sergej Iwanow im ersten Quartal 2009 gegenüber dem Vorjahreszeitraum ihre Produktion um 2,5 Prozent steigen können.
Tödliche Geschäfte Weiterlesen »
„Junge Welt“, 29.06.2009 Rußland und China kooperieren immer enger. Neben gemeinsamen strategischen Interessen gibt es weiter Konkurrenz zwischen beiden Großmächten Rußlands Präsident Dmitri Medwedew und der chinesische Staatschef Hu Jintao scheinen sich wirklich sehr zu mögen. Dreimal kamen beide Spitzenpolitiker dieser um eine strategische Allianz bemühten Großmächte allein im Juni zusammen. Im Anschluß an den
Verbündete Gegner Weiterlesen »
„Junge Welt“, 25.06.2009 Washington kann Schließung seines Militärstützpunktes in Kirgisien abwenden. Neue Transitbestimmungen und neues Statut für die Basis vereinbart Den Vereinigten Staaten ist es offensichtlich gelungen, die drohende Schließung ihres letzten in Zentralasien verbliebenen Militärstützpunktes abzuwenden – allerdings nur unter gravierenden Einschränkungen. Die unweit der kirgisischen Hauptstadt Bischkek gelegene Luftwaffenbasis Manas spielt eine zentrale
Dollars für Manas Weiterlesen »
24.06.2009 Jede Menge Unbekannte im Pipeline-Monopoly zwischen Zentralasien und Europa Die Realisierung der europäischen Nabucco-Gaspipeline bleibt ungewiß. Nachdem vergangenen Winter energiepolitische Auseinandersetzungen zwischen der Ukraine und Rußland zur mehrwöchigen Lieferausfällen in Teilen MittelÂosteuropas führten, erhielten in Brüssel die Bestrebungen zur Diversifizierung der Gasversorgung neuen Auftrieb. Verstärkte diplomatische Bemühungen und verbindliche Finanzierungszusagen von 250 Millionen Euro
Zurück auf Start Weiterlesen »
„Junge Welt“, 26.06.2009 Regierungspartei putscht gegen öffentlich-rechtliches Fernsehen in Polen Noch am Mittwoch sah es so aus, als ob die von der rechtsliberalen Regierungskoalition Polens forcierte Reform der öffentlichen Medien unter Dach und Fach wäre. Um ein angedrohtes Veto des Präsidenten Lech Kaczynski zu überstimmen, einigte sich die Regierung unter Premier Donald Tusk (Bürgerplattform PO)
Angriff auf die Medien Weiterlesen »
„Junge Welt“, 25.06.2009 EU und Moskau umwerben und bedrohen Belarus gleichermaßen. Am Ende könnte es die wirtschaftliche Situation sein, die das Land zur Aufgabe zwingt Vor wenigen Tagen endete das jüngste Kapitel in der an Höhepunkten nicht gerade armen Geschichte russisch-belarussischer Konflikte. Am 18. Juni hob der Kreml ein Importverbot für nahezu 1300 Milchprodukte aus
Minsk im Würgegriff Weiterlesen »
„Junge Welt“, 22.06.2009 USA: Wachsende Besorgnis über das Anwachsen faschistischer Strukturen vor allem in den Streitkräften Progressive US-Medien schlagen Alarm. Die Militanz und Gewaltbereitschaft rechtsradikaler Gruppen in den Vereinigten Staaten nehme zu, es drohe die Herausbildung terroristischer Strukturen, so der Tenor vieler Berichte. Als besonders besorgniserregend gilt vor allem die wachsende Präsenz von Nazis in
»Ästhetische Hakenkreuze« Weiterlesen »
„Junge Welt“, In Moskau wurden sechs Skinheads wegen Mordes an Migranten zu hohen Haftstrafen verurteilt. Zuvor konnten Neonazis in Rußland lange mit milden Urteilen rechnen Nach Dekaden der Untätigkeit, Verharmlosung und Vertuschung scheinen Rußlands Strafverfolger nun doch verstärkt gegen neofaschistische Kräfte vorzugehen. Symptomatisch hierfür ist ein am vergangenen Donnerstag gegen sechs Moskauer Skinheads gefälltes Urteil.
Neue Härte gegen rechts Weiterlesen »
„Telepolis“, 23.06.2009 Die Atomwirtschaft feierte ihre globale Renaissance, doch könnte dieser kostspielige und gefährliche Boom sehr bald an einem „Peak Uran“ scheitern Zentralasien scheint vor einer neuen Rohstoffbonanza zu stehen. Diesmal ist es das Uran, der Energieträger der globalen Atomwirtschaft, auf dem die Hoffnungen insbesondere der kasachischen Staatsspitze ruhen. Nach dem Willen des kasachischen Präsidenten
Zurück zum Atom? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 23.06.2009 Rußland ist bereit, Zahl atomarer Sprengköpfe signifikant zu verringern. Voraussetzung ist Verzicht auf US-Raketenabwehr Im Vorfeld der vom 6. bis 8. Juli geplanten Moskau-Visite des amerikanischen Präsidenten Barack Obama gab sich dessen russischer Amtskollege Dmitri Medwedew konziliant. Rußland sei im Rahmen der Verhandlungen für ein Nachfolgeabkommen des STARTVertrages bereit, die Anzahl seiner
„Junge Welt“, 22.06.2009 In der Krise fliegen auch im »zivilisierten« nordischen Kapitalismus Tausende auf die Straße. Sozialtransfers und Bankenrettungspakete lassen Haushaltsdefizit explodieren Schweden gilt immer noch als Symbol eines »gebändigten« Kapitalismus. Und tatsächlich liegt diese Volkswirtschaft zumindest hinsichtlich der Sozialleistungen unendlich weit weg von den drei baltischen Republiken, die nur wenige Seemeilen östlich nach dem
Zahltag in Schweden Weiterlesen »
„Junge Welt“, 20.06.2009 Weg vom angeschlagenen US-Dollar: Große Schwellenländer wollen mehr Einfluß und neue Regeln im Âglobalen Wirtschafts- und Finanzsystem. Ein Balanceakt ohne Netz Nichts Geringeres als die Neuordnung des globalen Währungs- und Finanzsystems stand diese Woche auf der Tagesordnung. Es war die Agenda des Doppelgipfels der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) und der BRIC-Staaten
Rütteln am Käfig Weiterlesen »
„Junge Welt“, 19.06.2009 Studie kritisiert Untätigkeit der polnischen Regierung gegen neofaschistische Gewalt Nach der Abwahl der rechtskonservativen Regierung von Jaroslaw finden Umtriebe polnischer Rechtsextremisten in polnischen oder gar westeuropäischen Medien kaum noch Beachtung. In der von der Kaczynski-Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) angeführten Regierungskoalition gab es auch populistische und rechtsextreme Gruppierungen, die beträchtlichen Einfluß auf
Kapitulation vor dem Rassismus Weiterlesen »
„Junge Welt“, 18.06.2009 Oleg Deripaska zählt zu den schillerndsten Gestalten der neuen russischen Wirtschaftselite. Trotz Kremltreue bröckelt jetzt sein zusammengerafftes Imperium Oleg Deripaska ist ein patriotischer Milliardär. Bei vielen Gelegenheiten stellte er seine Treue gegenüber dem Kreml zur Schau. In einem Interview ließ er 2007 die Bemerkung fallen, er würde sogar das Herzstück seines Firmenimperiums,
Der Oligarch wankt Weiterlesen »
„Junge Welt“, 17.06.2009 Präsident muß frisch gewähltes Parlament auflösen, nachdem die Opposition dessen Arbeit boykottierte Moldawien steht vor einer erneuten Parlamentswahl. Der scheidende moldawische Präsident Wladimir Woronin ließ am Montag das erst Anfang April gewählte Parlament des südosteuropäischen Landes auflösen, nachdem am 3. Juni die Präsidentschaftskandidatin der Kommunistischen Partei Moldawiens, die bisherige Ministerpräsidentin Zinaida Greceanii,
Schon wieder Wahlen in Moldawien Weiterlesen »
„Junge Welt“, 13.06.2009 Zahlungsschwierigkeiten in Kiew: Die energiepolitischen Auseinandersetzungen zwischen Rußland und der Ukraine schwelen weiter Droht der Europäischen Union erneut eine Unterbrechung der russischen Gaslieferungen, wie im vergangenen Winter? Dieses Schreckgespenst malte am vergangenen Dienstag Alexander Medwedew, Vize-Vorsitzender des russischen Monopolisten Gasprom gegenüber einer EU-Delegation an die Wand. Die »schwierige finanzielle Lage« der Ukraine,
„Junge Welt“, 12.06.2009 Bewaffnete Kämpfe in autonomen Republiken Rußlands gewinnen an Intensität In etlichen nordkaukasischen Autonomen Republiken der Russischen Föderation gewinnen die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Separatisten an Intensität. Erfaßt sind von diesem Krieg neben Tschetschenien auch Inguschetien und Dagestan. Dem jüngsten Angriff fiel am Mittwoch morgen die Vizevorsitzende des Obersten Gerichts Inguschetiens, Asa
Ausufernde Gewalt im Nordkaukasus Weiterlesen »
„Junge Welt“, 11.06.2009 Putin weist an: Geschlossenen Betrieb wieder öffnen, Löhne nachzahlen Es war wahrlich kein angenehmer Pflichttermin, den Oleg Deripaska am vergangenen Donnerstag in der kleinen russischen Industriestadt Pikaljowo bei Sankt Petersburg wahrnehmen mußte. Schweigsam blickte der einstmals reichste Mann Rußlands zu Boden, während der russische Regierungschef Wladimir Putin in einer von allen russischen
»Man nimmt nichts Fremdes mit« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.06.2009 Abwärtsspirale aus Rezession, Erwerbslosigkeit und Verschuldung. Besonders Lettland drohen Staatsbankrott und soziale Verwerfungen Das Baltikum bietet derzeit faktisch die Kulisse eines riesigen realkapitalistischen Krisenexperiments. Wie dramatisch kann die Wirtschaft einbrechen, wie rabiat darf der Sozialabbau ausfallen, bevor die Gesellschaft auseinanderbricht? Insbesondere Lettland setzt hierbei neue Maßstäbe. Anfang Juni korrigierte die Regierung von
Zeitbombe Baltikum Weiterlesen »
Leicht gekürzt in: „Junge Welt“, 09.06.2009 Die EU-Wahlen 2009 bescherten etlichen nationalistischen und faschistischen Parteien Osteuropas den politischen Durchbruch. Als Desaster ragt der Wahlausgang in Ungarn heraus, wo die militant faschistische Partei »Jobbik« nahezu 15 Prozent der Stimmen erhielt. Dieser Wahlausgang kommt einem politischen Erdrutsch nahe, da das bislang beste landesweite Ergebnis dieser antiziganischen und
Krisenprofiteure von rechtsaußen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.06.2009 Belarus stellt strategisches Bündnis mit Rußland offen in Frage Zwischen Minsk und Moskau ist die Stimmung schlecht. Der russische Finanzminister Alexej Kudrin kritisierte Ende Mai die exponierte Rolle des belarussischen Staates in Wirtschafts- und Währungsfragen als »sinnlose Politik«. Zudem nehme Belarus gegenüber Rußland eine »parasitäre Haltung« ein, so Kudrin am Donnerstag vergangener
Minsk und Moskau im Streit Weiterlesen »