„Telepolis“, 15.06.2007 Wir schreiben das Jahr 2007. Ganz Europa will eine Verfassung. Ganz Europa? Nein, zwei kleine, unbeugsame, polnische Politiker leisten weiterhin erbitterten Widerstand Die polnische Hauptstadt mauserte sich in den letzten Wochen zu einem der beliebtesten Reiseziele europäischer Politprominenz. Am 30. Mai trafen der italienische Regierungschef Prodi und der portugiesische Außenminister Luis Amado zu […]
„Junge Welt“, 11.06.2007 Auf dem Petersburger Wirtschaftsforum stellte Rußlands Präsident die existierenden internationalen Finanzinstitutionen prinzipiell in Frage Am Sonntag nutzte Rußlands Präsident Wladimir Putin eine hochrangig besetzte, internationale Wirtschaftskonferenz, um seine Vision eines alternativen, institutionellen Gefüges der Weltwirtschaft darzulegen. Der zum 11. internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg geladenen Managerelite westlicher Großkonzerne wurde von Putin so
Putins Rundumschlag Weiterlesen »
„Junge Welt“, 08.06.2007 Millionen Wirtschaftsemigranten verließen seit dem EU-Beitritt das osteuropäische Land. Unternehmen des Niedriglohnsektors klagen über Arbeitskräftemangel Polens Regierung gab sich stolz: Offiziell sei die Arbeitslosenquote Ende Mai in Deutschlands östlichem Nachbarstaat auf »nur noch« 13,1 Prozent gesunken, teilte das Arbeitsministerium Anfang Junimit. Dessen Sprecher bekräftigte gegenüber der Presse, daß die Erwerbslosigkeit im Rekordtempo
„Junge Welt“, 07.06.2007 Russische Wissenschaftler feilen an billigen Methoden zur Klimaregulierung. In der Hitze Moskaus wurde ein hemdsärmliger Ansatz vorgestellt: Aerosol versprühen Ende Mai erreichten die Temperaturen in Moskau Rekordwerte. Der bisherige Spitzenwert für diese Jahreszeit lag bei 32 Grad im Schatten. Er wurde überboten. Das perfekte Wetter für Juri Israel, Direktor des Instituts für
Oder wir schießen die Sonne ab Weiterlesen »
„Junge Welt“, 06.06.2007 Offiziell leben 16 Prozent der Russen unterhalb des Existenzminimums. Vor Wahlen setzt Kreml auf höhere Mindestlöhne Armut wurde von Rußlands Behörden lange ignoriert. Seit einiger Zeit zeigt sich der Kreml jedoch bemüht, die Lebensbedingungen der ausgegrenzten und sozial benachteiligten Bevölkerungsschichten zumindest etwas zu bessern. So beschloß die Staatsduma im März, den in
leicht gekürzt in: „Junge Welt“, 05.06.2007 Putin: Stationierung von US-Raketen in Polen und Tschechien löst neuen Rüstungswettlauf aus Zumindest die westliche Öffentlichkeit zeigte sich überrascht, als am 29. Mai die Strategischen Raketentruppen der russischen Armee den erfolgreichen Test einer neuen Interkontinentalrakete (ICBM) meldeten. Laut einer Erklärung des russischen VerteidigungsministeÂriums ist die als RS-24 bezeichnete ICBM
Rußlands Antwort Weiterlesen »
„Junge Welt“, 04.06.2007 Pünktlich zum Bush-Besuch in Tschechien: Weitere Dörfer lehnen US-Raketenabwehr eindeutig ab Tschechiens konservativer Regierungschef Mirek Topolanek fährt inzwischen die ganz großen Geschütze auf, um die Beteiligung seines Landes am »Raketenschild« der USA zu legitimieren: Nichts weniger als das »Ende der Zivilisation« drohe Europa, sollte das von Rußland energisch abgelehnte »Raketenabwehrsystem« nicht errichtet
Ländliches Signal an Prag und Washington Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.06.2007 Warschau will neuen Abstimmungsmodus im EU-Ministerrat durchsetzen. Prodi warnt vor Europa der »zwei Geschwindigkeiten« Die polnische Hauptstadt entwickelt sich in letzter Zeit zu einem beliebten Reiseziel europäischer Politprominenz. Am 30. Mai waren der italienische RegierungsÂchef Romano Prodi und der portugiesische Außenminister Luis Amado zu eintägigen Arbeitsbesuchen in Warschau, um mit ihren polnischen
Für die Wurzel sterben Weiterlesen »
Gekürzt in „Juge Welt“, 01.06.2007 Die ukrainische Staatskrise ist nur vertagt, nicht gelöst Als am Frühen Morgen des 27. Mai die Hauptkontrahenken des seit Monaten schwelenden, ukrainischen Machtpokers gemeinsam an die Öffentlichkeit gingen und den 30. September als neuen Termin für Vorgezogene Wahlen nannten, schien die durch den Machtkampf ausgelöste Lähmung des ukrainischen Staates endlich
Zerbrechlicher Kompromiß Weiterlesen »
„Junge Welt“, 01.06.2007 Polens neuer Kanon der Schulliteratur Das polnische Bildungsministerium präsentierte am Mittwoch einen neuen »Kanon« literarischer Werke, die landesweit im Unterricht zu behandelnd sind. Diese Liste mit Schullektüre ist für sämtliche Klassen und Schulformen Polens verbindlich. Sie erfuhr in diesem Jahr weitreichende Veränderungen, die unter Pädagogen und Kulturschaffenden für Kopfschütteln bis Entsetzen sorgten.
Zurück ins Mittelalter Weiterlesen »
„Junge Welt“, 31.05.2007 Polen: Belegschaft einer staatlichen Holzfabrik wehrt sich gegen Günstlingswirtschaft der Regierungspartei Die holzverarbeitende Fabrik »Sklejka Pisz« ist mit 850 Beschäftigten einer der größten Betriebe in Masuren, der verarmten, infrastrukturell unterentwickelten nordöstlichen Region Polens, die gemeinhin als das »Armenhaus« des Landes gilt. Die desaströse, chaotisch verlaufende Systemtransformation in Polen überstand Sklejka Pisz dank
Arbeiterschaft kontra Vetternwirtschaft Weiterlesen »
„Junge Welt“, 25.05.2007 Kirgisistan: Abgeordnete empfehlen Vertragskündigung für Militärbasis Die in der Nähe der kirgisischen Hauptstadt Bischkek gelegene Militärbasis Manas ist einer der ältesten Luftstützpunkte der US-Airforce in Zentralasien. Nur drei Monate nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 nahm das US-Militär die Basis in Beschlag. Inzwischen ist Manas auch der letzte Militärstützpunkt der USA
US-Airforce unerwünscht Weiterlesen »
„Junge Welt“, 24.05.2007 Präsidenten Polens und Tschechiens koordinieren ihre Stationierungsverhandlungen mit den USA. Skeptische Haltung zur neuen EU-Verfassung bekräftigt Am vergangenen Montag fanden sich der polnische Präsident Lech Kaczynski und sein tschechischer Amtskollege Vaclav Klaus zu einem Arbeitsbesuch in Lany bei Prag ein. Das Treffen diente vor allem der Koordinierung des weiteren Vorgehens bei den
Scharf auf Raketen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 23.05.2007 Einstieg des Axel-Springer-Verlages in den polnischen Fernsehmarkt könnte am Widerstand des Kartellamtes scheitern Der Axel-Springer-Verlag bemüht sich seit mehreren Monaten, in Polen das zu realisieren, was die deutschen Kartellbehörden dem Medienkonzern verwehrten – den großangelegten Einstieg in den Fernsehmarkt. Schon vor einem halben Jahr unterzeichnete die Axel Springer AG einen Vorvertrag mit
Wackliger Vertrag Weiterlesen »
„Junge Welt“, 21.05.2007 Rußland: Trotz rasantem Wirtschaftswachstum und Investitionsboom steigt die Unzufriedenheit in der Bevölkerung. Warnung vor Zunahme »revolutionärer Stimmungen« Rußlands Wirtschaft befindet sich derzeit auf Rekordkurs. Im ersten Quartal dieses Jahres wuchs das Bruttosozialprodukt (BSP) des Landes gegenüber dem Vorjahr um 7,9 Prozent – das ist der höchste Wert der vergangenen sieben Jahre. Begünstigt
Exklusiver Aufschwung Weiterlesen »
„Junge Welt“, 21.05.2007 Im rumänischen Machtkampf behauptete sich Präsident Basescu gegen Koalition aus Parlament und Oligarchie. Große Mehrheit im Referendum gegen Amtsenthebung Es ist eine wahrlich bizarre Koalition, die sich im rumänischen Parlament gegen den Präsidenten des Landes formiert hat. Einstmals scheinbar bis aufs Blut verfeindete Gruppierungen, wie die Partei der ungarischen Minderheit und die
Der Populist bleibt – zunächst Weiterlesen »
„Junge Welt“, 18.05.2007 Staatlicher Bergbaukonzern Polens geht mit rabiaten Methoden gegen die linke Gewerkschaft »August 80« vor Die Kompania Weglowa S.A. ist der größte Bergwerkskonzern der EU. Das vom polnischen Staat kontrollierte Unternehmen beschäftigt im schlesischen Revier nahezu 66000 Arbeiter und Angestellte, die jährlich 55 Millionen Tonnen Steinkohle fördern. Vor einigen Jahren noch als Dinosaurier
„Junge Welt“, 16.05.2007 Kasachstan schert aus der Reihe der Staaten aus, die eine Ölpipeline ohne russische Beteiligung errichten wollen Im digitalen Zeitalter müssen Politiker nicht unbedingt direkt vor Ort sein, um Wirkung zu erzielen. Rußlands Präsident Wladimir Putin brachte es auch so fertig, während seiner jüngsten Zentralasienreise einer rund 5000 Kilometer weiter westlich tagenden, illustren
Erfolg für Putin Weiterlesen »
„Junge Welt“, 15.05.2007 Die Kaukasusrepublik Armenien hat sich ein neues Parlament gewählt Diesmal waren sich alle einig. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärte am Sonntag, daß die am vergangenen Samstag in Armenien abgehaltene Parlamentswahl »weitgehend internationalen Standards entsprochen« habe. Ähnlich äußerten sich auch die Beobachterdelegationen der »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« (GUS) und
Sieg des Kronprinzen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 15.05.2007 Berliner Polizei sprengte gewaltfreies Aktionstraining des sozialistischen Jugendverbandes ’solid. Netzwerk plant massenhafte Blockaden der Zufahrtsstraßen zum G-8-Gipfel Die Berliner Polizei hat am Sonntag nachmittag ein Deeskalationsseminar des sozialistischen Jugendverbandes ’solid massiv gestört. Nach Polizeiangaben wurden in der Lichtenberger Grünanlage Parkaue etwa 20 Personen dabei beobachtet »wie diese Vorgehensweisen gegen Polizisten im Einsatz
Realistisches Seminar Weiterlesen »
„Junge Welt“, 14.05.2007 Polen: Großteil des Durchleuchtungsgesetzes verfassungswidrig Das polnische Verfassungsgericht hat am Freitag einen Großteil der Bestimmungen das sogenannten »Lustrationsgesetzes« für verfassungswidrig erklärt. Mit dem maßgeblich von der rechtskonservativen Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) initiierten Gesetzespaket sollten ganze Berufsgruppen auf eine eventuelle Zusammenarbeit mit den Sicherheitsdiensten der Volksrepublik Polen »durchleuchtet« werden. Sowohl Präsident Lech
»Lustration ist keine Rache« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 12.05.2007 Chinas Regierung verwässert Arbeitsrechtsgesetz nach massiven Interventionen US-amerikanischer und europäischer Konzerne Siehe auch „Kapitale Ängste“ Laut einem Bericht der US-Zeitung Wall Street Journal (WSJ) vom 7. Mai steht das seit über eineinhalb Jahren kontrovers debattierte chinesische Arbeitsrechtsgesetz kurz vor der Verabschiedung durch den Nationalen Volkskongreß. Schon im kommenden Jahr soll das umfassende
Kotau vorm Kapital Weiterlesen »
„Junge Welt“, 12.05.2007 Die verfeindeten polnischen Expräsidenten Walesa und Kwasniewski wollen in einer »Bewegung für Demokratie« die Kaczynski-Zwillinge stoppen Am vergangenen Montag meldete die polnische Springer-Zeitung Dziennik eine mittlere Sensation. Die ehemals zutiefst verfeindeten Expräsidenten Polens, Lech Walesa und der Sozialdemokrat Alexander Kwasniewski, wollen gemeinsam in der vor kurzem gegründeten »Bewegung für Demokratie« dem Erstarken
»Lenin lebt ewig« Weiterlesen »
„Telepolis“, 09.05.2007 Nach unterschiedlichen Schätzungen haben seit dem EU-Beitritt zwischen 600.000 und vier Millionen Polen ihr Land auf Arbeitssuche verlassen Mit den Niederlanden hat kürzlich das neunte Land der „alten EU“ seinen Arbeitsmarkt für Arbeitskräfte aus Polen geöffnet und eine entsprechende Migrationswelle östlich von Oder und Neiße [extern] ausgelöst. Eine jüngst vom polnischen Wirtschaftsministerium veröffentlichte
Der große Aderlass Weiterlesen »
„Junge Welt“, 09.05.2007 Die Beziehungen zwischen Moskau und Tallinn bleiben schwer belastet Die seit dem Abriß des sowjetischen Ehrenmahls in der estnischen Hauptstadt Tallinn vergifteten russisch-estnischen Beziehungen sind noch immer von einer Normalisierung weit entfernt. Anläßlich einer Gedenkveranstaltung für im Kampf gegen den deutschen Faschismus gefallene Diplomaten kritisierte der russische Außenminister erneut die estnische Regierung
Rußland ist entrüstet Weiterlesen »
„Junge Welt“, 07.05.2007 Ukraine: Krise vorerst beigelegt. Wahltermin könnte für neuen Konfliktstoff sorgen Der über einen Monat das politische System der Ukraine lähmende Machtkampf zwischen dem Staats- und dem Regierungschef des Landes scheint beigelegt. Am vergangenen Freitag einigten sich die politischen Kontrahenten, der prowestliche Präsident Viktor JuschÂtschenko und Regierungschef Viktor Janukowitsch, auf vorgezogene Parlamentswahlen. Eine
Neuwahlen, aber wann? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 07.05.2007 Nein zu Washingtons Raketenschild und Militarisierung in Europa: Prager Konferenz im Schatten eines neuen »Kalten Krieges« mit Rußland Unter dem Motto »Initiativen gegen Militarisierung – Nein zu NATO und US-Militärbasen in Europa!« fand am Samstag in der tschechischen Hauptstadt Prag eine Konferenz statt, an der mehrere hundert Aktivisten aus neun Ländern und
US-Abwehr unerwünscht Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.05.2007 Gespräch mit Radim Gonda. Über den Kampf gegen die geplante US-Raketenabwehr und die staatliche Repression gegen die kommunistische Opposition in Tschechien Radim Gonda ist stellvertretender Vorsitzender des Kommunistischen Jugendverbandes Tschechiens (KSM)
»Schwarz ist weiß, Unterdrückung Freiheit« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 03.05.2007 Streit über sowjetisches Ehrenmal dauert an: Estland untersagt Feiern zum Tag des Sieges über den Faschismus. EU fordert Rußland auf, gegen Botschaftsdemonstranten vorzugehen Die estnische Obrigkeit demonstriert zur Zeit der russischen Minderheit des Landes das europäische Verständnis der Begriffe Menschenrechte, Zivilgesellschaft und Demokratie. Bis zum 11. Mai sind in der gesamten baltischen
Gedenkverbot in Tallinn Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.05.2007 Belarus drohen Millionenschäden durch restriktive EU-Wirtschaftspolitik. Intensivierung der Zusammenarbeit mit »Blockfreien« Die Eröffnung eines Verbindungsbüros der Europäischen Kommission in Minsk wurde von Präsident Alexander Lukaschenko als »Akt des Guten Willens« gewertet. Die belarussische Regierung setzte damit ihre Charmeoffensive gegenüber der Europäischen Union fort. Minsk will sich aus seiner einseitigen Abhängigkeit von Rußland
Vergebliche Liebesmüh Weiterlesen »