„Junge Welt“, 11.02.2009 Ausländerfeindliche Gewalt ist in Rußland an der Tagesordnung. Der Staat reagiert – und bespitzelt die Opfer Sie sehen aus wie Modell-Hubschrauber aus dem Spielzeugladen. Doch bei den kleinen Fluggeräten handelt es sich um Aufklärungsdrohnen, mit denen die russische Einwanderungsbehörde den Aufenthaltsort von Ausländern ermitteln will. Eine ganze Staffel von fliegenden, mit Kameras […]
Drohnen gegen Migranten Weiterlesen »
Telepolis, 10.02.2009 Warum der Kapitalismus gerade dabei sein könnte, das Geld abzuschaffen Endlich spricht das konservative Leitmedium der Bundesrepublik Klartext. Während viele Linke sich noch in der öden Diskussion der diversen Konjunkturpakete ergehen, die international in jüngster Zeit aufgelegt wurden, stellt die Frankfurter Allgemeine Zeitung bereits die Systemfrage: „Unsere Milliarden, die diversen Pakete, Schirme und
„Geld verleiht keinen Sinn“ Weiterlesen »
„Junge Welt“, 07.02.2009 Die »baltischen Tigerstaaten« stecken in einer existenziellen Krise. Nun rächen sich Wachstum auf Pump und die zügellose Kreditvergabe westlicher Banken Im Baltikum zeitigen die wirtschaftlichen Verwerfungen verheerende Auswirkungen. So sind immer mehr Letten nicht mehr in der Lage, die gesellschaftliche Realität zu ertragen – sie legen Hand an sich. Vor einer »sozialen
Endstation Bettvorleger Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.02.2009 Kirgisiens Staatschef verfügt Schließung des letzten US-Militärstützpunkts in Zentralasien. Moskau erläßt Bischkek Schulden Am vergangenen Dienstag ließ Kirgisiens Staatschef Kurmanbek Bakijew eine geopolitische Bombe platzen. Die Führung des zentralasiatischen, strategisch ungemein günstig zwischen China und Rußland gelegenen Landes entschied sich, die Schließung der US-Luftwaffenbasis Manas zu verfügen. »Kirgisiens Regierung hat beschlossen, die
Manas macht dicht Weiterlesen »
„Junge Welt“, 04.02.2009 Nach dem Boom: Rubel-Abwertung und Haushaltsdefizit lassen die enormen Devisenreserven Rußlands rapide abschmelzen Der Rubel rollt. Derzeit allerdings nur in eine Richtung – abwärts. Die Abwertung der russischen Währung erreicht trotz aller Stützungsmaßnahmen der Moskauer Zentralbank dramatische Ausmaße, die an die Währungskrise von 1998 erinnern. Erhielt man für einen Euro Mitte 2008
Gewonnen, zerronnen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 03.02.2009 Belarus bemüht sich um eine Annäherung sowohl gegenüber Moskau als auch gegenüber Brüssel In jüngster Zeit blieben jegliche energiepolitischen Auseinandersetzungen zwischen der Republik Belarus und der Russischen FöderaÂtion aus. Der Kontrast zu dem wochenlang zwischen Kiew und Moskau ausgefochtenem »Gaskrieg« könnte kaum größer sein. Wie die polnische Zeitung Rzeczpospolita am 24. Januar
Telepolis, 02.02.2009 Wirtschaftlicher Verfall und Zunahme rassistischer Ressentiments gehen derzeit in Russland Hand in Hand Seitdem die globale Finanzkrise Russland erfasst hat, müssen die Psychiater und Psychologen des Landes Überstunden einlegen. Der alltägliche Irrsinn der scheinbar „rationellen“ Marktwirtschaft schlägt sich im zunehmenden Maße auch in der Psyche der im allgemeinen Konkurrenz- und Überlebenskampf verfangenen „Marktsubjekte“
Rassismus und Krise in Russland Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.02.2009 Westliche Großbanken sorgen sich um Osteuropa. Verständlich, ihre ausufernde Kreditvergabe brachte Region an Rand des Ruins Die Länder an der östlichen EU-Peripherie scheinen mächtige Fürsprecher gefunden zu haben. Etliche westliche Großbanken, wie Erste Bank AG, die mächtigste Österreichs, Société Générale und die Bayern LB, haben sich zu einer Interessenvereinigung für Osteuropa zusammengefunden.
Schock am Katzentisch Weiterlesen »
Leicht gekürzt und aktualisiert in: „Junge Welt“, 31.01.2009 Aussichten für eine baldige Reform des Gesundheitswesen in den USA verdüstern sich. Lobbyisten auch für Obama tätig. Seit den ersten Tagen seiner Präsidentschaft ist der neue amerikanische Staatschef Barak Obama bemüht, sich vermittels spektakulärer, öffentlichkeitswirksamer Verfügungen von der Politik seines Amtsvorgängers zu distanzieren. Hierzu gehört seine Verfügung,
Genesung in weiter Ferne Weiterlesen »
„Junge Welt“, 29.01.2009 Moskau will vorläufig auf Raketenstationierung in Kaliningrad verzichten In den konfliktbeladenen Beziehungen zwischen Moskau und WaÂshington kündigt sich eine leichte Entspannung an. Am Mittwoch gaben russische Militärvertreter bekannt, vorläufig auf eine Stationierung von Iskander-Raketen in der russischen Exklave Kaliningrad zu verzichten. Diese taktischen ballistischen Kurzstreckenraketen, die auch mit Nuklearsprengköpfen bestückt werden können,
Signale der Entspannung Weiterlesen »
„Junge Welt“, 28.01.2008 Washington relativiert seine europäischen Raketenabwehrpläne Wenn Zbigniew Brzezinski polnischen Medien ein Interview gewährt, dann kann er sich eines breiten Medienechos gewiß sein. Der polnischstämmige ehemalige Sicherheitsberater von US-Präsident James Carter, der als einer der eigentlichen Architekten des Afghanistan-Krieges in den achtziger Jahren gilt, erfreut sich vor allem unter Polens Eliten einer großen
Brzezinski rudert zurück Weiterlesen »
„Junge Welt“, USA: Hunger und Obdachlosigkeit erreichen eine neue Dimension Von einem »Rettungspaket« der ganz besonderen Art wußte am Wochenende die Washington Post zu berichten. Die Suppenküchen und Lebensmitteltafeln zwischen New York und Los Angeles wappnen sich dem Artikel zufolge für die größte Herausforderung, der sich dieses Wohltätigkeitssystem seit dessen Aufbau in den Sechzigern stellen
Not trotz Überfluß Weiterlesen »
„Junge Welt“, 23.01.2009 Selbstmorde im polnischen Gefängnis: Eine Industriellenfamilie macht Druck auf Tusk, die rechte Opposition profitiert Ein schwerwiegender Skandal erschüttert derzeit die neoliberale polnische Regierungskoalition unter Premier Donald Tusk (Bürgerplattform PO). Diesem fiel am vergangenen Dienstag bereits Polens Justizminister Zbigniew Cwiakalski zum Opfer, der zurücktrat, nachdem ein weiterer Selbstmord eines Häftlings im Gefängnis der
„Junge Welt“, 26.01.2008 Die Lieferengpässe infolge des russisch-ukrainischen »Gaskriegs« haben in Polen eine hektische Debatte über künftige Energiepolitik ausgelöst Eigentlich kam Polen bei dem kürzlich beigelegten, wochenlang zwischen Rußland und der Ukraine tobenden »Gaskrieg« relativ glimpflich davon. Als in vielen süd- und osteuropäischen Ländern die Gasversorgung zusammenbrach, während Kiew und Moskau sich um Preise und
Heilsamer Schock Weiterlesen »
„Junge Welt“, 20.01.2009 Durch Lohn- und Sozialabbau sowie Steuergeschenke an Unternehmen wuchs seit den 80er Jahren der Profit kräftig und sank die Massennachfrage. Die immensen Gewinne konnten daher kaum in der Realwirtschaft angelegt werden und führten zu Spekulationsblasen Angesichts der im atemlosen Tempo voranschreitenden Implosion des in den letzten drei Dekaden errichteten, internationalen Finanzsystems ist
Veritable Systemkrise Weiterlesen »
Telepolis, 03.01.2009 Einstmals als neoliberaler Musterknabe Osteuropas gefeiert, droht nun Rumänien der ökonomische Absturz in die Rezession Es sind gerade mal drei Monate vergangenen, als Rumäniens Regierungschef Calin Popescu Tariceanu seine Mitbürger angesichts der um sich greifenden Finanzkrise zu beruhigen suchte: ‚Die Antwort ist ein klares nein,‘ rekapitulierte kürzlich die rumänische Wirtschaftszeitung Standard die öffentlichen
Vollbremsung in Rumänien Weiterlesen »
„Junge Welt“, 16.12.2008 Brüssel entwickelt Strategie für postsowjetischen Raum. Per Assoziationsabkommen ran an Rußlands Grenzen Brüssel will sich künftig wesentlich stärker im postsowjetischen Raum engagieren als bisher. Im Rahmen eines »Osteuropäischen Partnerschaftsprogramms« sollen sechs ehemalige Sowjetrepubliken – Ukraine, Georgien, ArmeÂnien, Aserbaidschan, Moldawien und Belarus – enger »an die Europäische Union herangeführt« werden. Den genannten Staaten
Telepolis, 17.12.2008 Kurze Geschichte der Weltwirtschaftskrise Teil 3 Die als Antwort auf die Stagflation der 70er Jahre umgesetzten neoliberalen Reformen brachten fundamentale Widersprüche mit sich, die eine schwindende Massennachfrage zur Folge hatten, und folglich in Überproduktion von Waren sowie Überakkumulation von Kapital zu münden drohten. Weitere Faktoren verstärkten die systemimmanenten Widersprüche: Die mit den revolutionären,
Von der Immobilienspekulation zum Zusammenbruch der globalen Defizitkonjunktur Weiterlesen »
„Junge Welt“, 13.12.2008 Der Ukraine droht der wirtschaftliche Zusammenbruch. Kredite des Internationalen Währungsfonds gab es nur gegen radikale »Reformen« Die globale Finanzkrise hat die Ukraine voll erfaßt. Konnte das Land in den zurückliegenden zwei Jahren noch ein Wirtschaftswachstum von sieben bis acht Prozent verzeichnen, so droht 2009 eine Rezession. Ausländisches Kapital, vormals Haupttreibstoff des Konjunkturmotors,
Kiew hat IWF im Nacken Weiterlesen »
„Junge Welt“, 12.12.2008 US-Denkfabrik stellt den Nutzen der von Präsident Bush geplanten »Raketenabwehr« in Osteuropa in Frage Einflußreiche Kräfte in der US-amerikanischen Politik stellen die in Osteuropa geplante sogenannte Raketenabwehr (ABM-System) in Frage. Eine wichtige Denkfabrik der Demokratischen Partei, das in Washington stationierte Center For American Progress, verpaßte in einer Analyse den diesbezüglichen Plänen der
„Junge Welt“, 11.12.2008 Ukraine: Präsident Juschtschenko und Ministerpräsidentin Timoschenko einigen sich auf die Neuauflage einer Koalition Die seit Mitte September in der Ukraine schwelende, politische Krise scheint vorerst beigelegt. Der »Block Julia Timoschenko« (BJT) und die Präsidentenpartei »Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes« (UU-SV) kamen am Dienstag darin überein, gemeinsam mit dem zentristischen »Block Litwin«
Oranges Recycling Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.12.2008 Widersprüchliche Interessen bei Debatte im tschechischen Parlament. Brüssel setzt Irland unter Druck, »schnellstmöglichst« ein neues Referendum zu organisieren Kaum eine Debatte des tschechischen Parlaments wurde in Europas Hauptstädten aufmerksamer verfolgt als die am gestrigen Dienstag auf Initiative der Sozialdemokraten (CSSD) einberufene Sondersitzung. Die parlamentarische Aussprache galt dem umstrittenen EU-Reformvertrag von Lissabon, den
Pokern um EU-Vertrag Weiterlesen »
„Junge Welt“, 04.12.2008 Aus dem Konferenztourismus: In Poznan werden bis 12. Dezember Eckpunkte des Kyoto-Nachfolgeabkommens beraten Die 14. UN-Klimakonferenz im polnischen Poznan entfaltet bereits ihre Wirkung. Der allmorgendliche Stau in der westpolnischen Metropole ist seit Beginn der Konferenz am Montag merklich dichter geworden. 10 000 Delegierte aus 190 Staaten sind bis 12. Dezember vor Ort.
„Junge Welt“, 06.12.2008 Polen: EU-Bestimmungen entziehen Grenzregion die wirtschaftliche Basis Bis zum 1. Dezember dieses Jahres galt die »Ameise« als das wirtschaftliche Rückgrat des gesamten östlichen Grenzgebiets Polens. Mit diesem Spitznamen werden die Kleinhändler in der strukturschwachen Region bedacht, die schwer bepackt mehrmals täglich über die Grenze zur Ukraine oder Belarus wandern, um mit Wodka
Aufstand der »Ameisen« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.12.2008 Ungarns Regierung hat angesichts der sich zuspitzenden Wirtschaftskrise neue »Reformen« angekündigt Auf die Ungarn kommen harte Zeiten zu. Das kommende Jahr werde – mal wieder – im »Zeichen von Reformen« stehen, kündigte Ungarns Regierungschef Ferenc Gyurcsany angesichts der sich zuspitzenden Wirtschaftskrise bereits Ende November an. Das unter einer hohen Auslandsverschuldung leidende osteuropäische
„Junge Welt“, 02.12.2008 Sozialdemokraten bei Wahlen in Rumänien schwächer als erwartet Der Morgen des 1. Dezember brachte für die rumänischen Sozialdemokraten (PSD) eine böse Überraschung mit sich. Die bislang größte Oppositionspartei von Parteichef Mircea Geoana galt laut den ersten Hochrechnungen am Sonntag abend noch als die künftig stärkste Kraft im neugewählten rumänischen Parlament. Doch am
Vom Regieren weit entfernt Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.12.2008 Sozialkürzungen, Jobabbau und eine Regierung am IWF-Gängelband: Das von westlichen Banken auf Kredit inszenierte Konsumwunder an der Donau gerät zum Desaster Brüssel und Budapest sind am Ziel ihrer mehrjährigen Anstrengungen angelangt. Anfang November konnte der ungarische Finanzminister János Veres stolz verkünden, das ungarische Haushaltsdefizit für 2009 dank massiven Einsparungen und Sozialkürzungen auf
Keine Party in Ungarn Weiterlesen »
„Junge Welt“, 29.11.2008 Parlamentswahlen in Rumänien am Sonntag. Katastrophale Wirtschaftslage avanciert zum zentralen Thema Rumäniens Sozialdemokraten (Partidul Social Democrat – PSD) blicken zuversichtlich in die Zukunft. Die größte Partei des etwa 21 Millionen Einwohner zählenden südosteuropäischen Landes sieht sich bereits als Siegerin der für Parlamentswahlen am Sonntag. Laut der aktuellsten Meinungsumfragen liegen die – derzeit
Im Schatten der Krise Weiterlesen »
„Telepolis“, 01.12.2008 Kurze Geschichte der Weltwirtschaftskrise – Teil 2 Was bisher geschah: Das „Goldene Zeitalter“ des Kapitalismus, die durch Wiederaufbau und rasante „innere Expansion“ gekennzeichnete Periode der sozialstaatlichen, keynesianistischen Marktwirtschaft, ging seit den 70ern in Stagnation und Inflation über. Die durch den wissenschaftlich-technischen Fortschritt beförderten Produktivitätsfortschritte führten erstmals seit Kriegsende zu Massenarbeitslosigkeit und einer fallenden
Explosionsartige Ausweitung der Finanzmärkte in der Clinton-Ära Weiterlesen »
„Junge Welt“, 29.11.2008 Wirtschaftskrise und fallende Rohstoffpreise haben Rußlands Boom ein Ende bereitet. Eine mögliche Rezession träfe vor allem das arme Drittel der Bevölkerung Die Weltwirtschaftskrise hat Rußland voll erfaßt. Mit immer neuen Maßnahmenpaketen stemmt sich der Kreml verzweifelt gegen die Turbulenzen, die seit Sommer diesen Jahres den russischen Finanzsektor verwüsteten und nun die reale
Energiegigant in Not Weiterlesen »