„junge Welt“, 06.05.2008 Weiter Tauziehen zwischen Washington und Warschau um Raketenabwehr Das Tauziehen um die in Osteuropa geplante US-amerikanische Raketenabwehr erfuhr am vergangenen Freitag eine neue Wendung. Ein namentlich nicht genannter »höherer Vertreter der US-Regierung« erklärte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters, daß »die Vereinigten Staaten einen anderen Standort für das Projekt der Raketenabwehr […]
Raketenpoker dauert an Weiterlesen »
„Telepolis“, 30.04.2008 Die rechtsradikale Gewalt in Russland eskaliert An Hitlers Geburtstag bleiben die 80 000 in Russland studierenden Ausländer in ihren streng bewachten Studentenwohnheimen kaserniert. Aus Angst vor seit Jahren zunehmenden, oftmals tödlich endenden Übergriffen russischer Nazis untersagen die Verwaltungen der Studentenwohnheime ihren Bewohnern mit südländischen Aussehen immer öfter, am 20. April ihre Unterkünfte überhaupt
„Junge Welt“, 29.04.2008 Der Wahlkampf in Kiew hat bereits begonnen: Traditionsreiche Rivalität zwischen Präsident Juschtschenko und Regierungschefin Timoschenko bricht wieder auf Die monatelang schwelenden Konflikte und Rivalitäten innerhalb des ukrainischen Regierungslagers eskalieren derzeit zum offenen Konflikt. Nachdem im Dezember 2007 die prowestlichen Kräfte um Regierungschefin Julia Timoschenko gemeinsam mit der Präsidentenpartei »Unsere Ukraine« eine Koalition
Ein Jahr vor der Zeit Weiterlesen »
„Junge Welt“, 28.04.2008 Der Kampf um Ressourcen tobt weltweit, und Konzerneuropa ist dabei. Nun kann die EU erste bescheidene Erfolge beim zentralasiatischen Energiepoker vorweisen Kasachstan steht offenbar kurz davor, sich offiziell bei der westlichen Baku-Tbilissi-Ceyhan-Pipeline (BTC-Pipeline) zu engagieren. Eine entsprechende Meldung von Itar-Tass lief bereits am Donnerstag über die Nachrichtenticker. Die im Juni 2006 in
Durchbruch in Mittelost Weiterlesen »
„Junge Welt“, 28.04.2008 Russische Fernsehdokumentation thematisiert westliche Unterstützung der tschetschenischen Separatisten in 1990er Jahren Eine Dokumentation des russischen Fernsehens sorgt derzeit international für hitzige Diskussionen. Unter dem Titel »Der Kaukasus-Plan« strahlte der Kanal 1 vor wenigen Tagen eine zuvor breit beworbene Sendung über die Ursachen des Bürgerkriegs in Tschetschenien aus. In der vom kremlnahen Journalisten
»Kaukasus-Plan« aufgedeckt Weiterlesen »
„Junge Welt“, 24.04.2008 Industrieproduktion und Konsum im März unerwartet schwach. Trotz vorangegangener Boomjahre Armut weiter problematisch Polens ehemals rasant wachsende Industrieproduktion stagniert. Überraschend wuchs der Warenausstoß des verarbeitenden Gewerbes der größten Ökonomie EU-Osteuropas im vergangenen März nur um 0,9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die meisten Wirtschaftsinstitute und Ökonomen hatten eine Steigerung von sieben bis annähernd
Vollbremsung in Polen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 24.04.2008 Tschechiens Regierung plant die Privatisierung des Gesundheitssystems Die von der tschechischen Koalition aus Konservativen, Christdemokraten und »Grünen« beschlossene Gesundheitsreform sorgt für Zündstoff. Die Regierung um den konservativen Premier Mirek Topolanek hat ein umfassendes System aus Krankenhaus- und Praxisgebühren eingeführt, mit dem die staatlichen Aufwendungen für das chronisch unterfinanzierte Gesundheitssystem beschnitten werden sollen.
Geschäft mit den Kranken Weiterlesen »
23.04.2008 Massenentlassungen im US-Finanzsektor. Ungeachtet geschönter Statistiken steigt Arbeitslosigkeit in den Vereinigten Staaten weiter an Auf New York City dürften düstere Zeiten zukommen. Die weiter um sich greifenden Finanzkrise zehrt nicht nur das Eigenkapital der Bankkonzerne auf und schränkt deren Fähigkeit zur Kreditvergabe ein. Zahlreiche Schwergewichte des US-Finanzkapitals haben auch massive Entlassungen ankündigt. Seit Ausbruch
Die Krise schlägt durch Weiterlesen »
„Junge Welt“, 21.04.2008 Polens Gesundheitswesen vor Teilprivatisierung. Rentnern droht Pauperisierung Polens neoliberale Hardliner um Premierminister Donald Tusk kommen so langsam auf Touren. Am vergangenen Donnerstag legte das mit den Privatisierungen beauftragte Ministerium für Staatsvermögen der Regierung das Privatisierungsprogramm für die Jahre 2008 bis 2011 vor, das noch in dieser Woche offiziell beraten werden soll. Laut
Der große Ausverkauf kommt auf Touren Weiterlesen »
„Junge Welt“, 19.04.2008 Osteuropas Wirtschaftsaufschwung ist auf Pump finanziert. Jetzt warnen IWF und Weltbank vor Folgen der Finanzkrise für die EU-Peripherie Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnt vor einem konjunkturellen Einbruch in Osteuropa. Im jährlich publizierten Global Financial Stability Report droht der Fonds der gesamten osteuropäischen Peripherie der EU eine konjunkturelle »harte Landung« an. Diese könnte
Harte Landung statt Boom Weiterlesen »
„Junge Welt“, 18.04.2008 Radikale Umverteilung: Neueste Studien verdeutlichen ein weiterhin hohes Tempo der sozialen Spaltung in den USA Die Einkommensverteilung in der Vereinigten Staaten polarisiert die Gesellschaft. Eine jüngst publizierte Studie beschäftigte sich mit der Wandlung der Einkommensverhältnisse aller Bevölkerungsschichten in zahlreichen Bundesstaaten der USA in den letzten zwei Jahrzehnten. Diese Analyse wurde von den
El Dorado für Reiche Weiterlesen »
„Telepolis“, 16.04.2008 Weltbank und Internationaler Währungsfonds warnen vor einem Konjunktureinbruch in Osteuropa Für eine eher auf vorsichtige Formulierungen bedachte Institution wie den Internationalen Währungsfonds (IMF) klang die jüngste Prognose der konjunkturellen Entwicklung Osteuropas beinahe alarmistisch. Laut dem jährlich publizierten Global Financial Stability Report des IMF droht der gesamten osteuropäischen Peripherie eine konjunkturelle „harte Landung“, die
Die Party geht zu Ende Weiterlesen »
„Junge Welt“, 16.04.2008 Scheidender russischer Präsident übernimmt Vorsitz der Kremlpartei »Einiges Rußland« Am zweiten Tag ihres Kongresses konnten sich die Delegierten der wichtigsten staatsnahen Partei der Russischen Föderation, »Einiges Rußland«, über prominenten Besuch freuen. Sowohl der scheidende Präsident Wladimir Putin wie auch sein designierter Nachfolger Dmitri Medwedew hatten auf dem Parteitag ihren großen Auftritt vor
Putins großer Auftritt Weiterlesen »
„Junge Welt“, 15.04.2008 Belegschaft der zu Renault gehörenden Dacia-Werke in Rumänien erkämpft nach dreiwöchigem Streik höhere Löhne Einer der größten Arbeitskämpfe der jüngsten rumänischen Geschichte ging am Freitag zu Ende. Seit dem 24. März hatte sich ein Großteil der 13000 Autobauer der rumänischen Dacia-Werke im Ausstand befunden. Die Belegschaft, deren Werk 1999 von dem französischen
Billig war gestern Weiterlesen »
„Junge Welt“, 15.04.2008 Nach Bukarester NATO-Gipfel zunehmende Spannungen zwischen Rußland und der Ukraine. Moskau will Beitritt Kiews zum Nordatlantikpakt auf jeden Fall verhindern Die Auseinandersetzungen während des Bukarester ÂNATO-Gipfels Anfang April haben ihre Spuren in den russisch-ukrainischen Beziehungen hinterlassen. Aufgrund massiver Kritik aus Moskau und der Opposition Frankreichs und Deutschlands wurden weder die Ukraine noch
Verbaler Schlagabtausch Weiterlesen »
„Junge Welt“, 14.04.2008 Über 200 Verhaftungen nach Auflösung einer verbotenen Demonstration von Neofaschisten in Wroclaw Etwa 200 Neofaschisten haben am Samstag im polnischen Wroclaw versucht, eine Demonstration durchzuführen. Die hauptsächlich in den Gruppierungen »Nationale Wiedergeburt Polens« (NOP) und »National-Radikales Lager« (ONR) organisierten Rechten wollten mit ihrem Umzug an den 74. Jahrestag der Gründung des ONR
Gescheiterter Neonaziaufmarsch Weiterlesen »
„Junge Welt“, 08.04.2008 Kommunistischer Jugendverband Tschechiens will nach seinem Verbot bis zum Obersten Gerichtshof gehen. Ein Gespräch mit Milan Krajca, Veronica Pazderova-Sykorova und Radim Gonda Milan Krajca, Veronica Pazderova-Sykorova und Radim Gonda sind Repräsentanten des kürzlich verbotenen Kommunistischen Jugendverbandes (KSM) Tschechiens. Der KSM ist die Jugendorganisation der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM)
»Jetzt steht auch die KP auf der Abschußliste« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.04.2008 Weltweiter Anstieg der Lebensmittelpreise führt zu ersten Hungerrevolten. Regierungen und UN-Organisationen versuchen mit Subventionen und Spenden gegenzusteuern Die Versorgungslage mit Grundnahrungsmitteln verschlechtert sich weltweit dramatisch. Inzwischen registrierte sogar die Weltbank in Washington die Zunahme von Hunger und Unterernährung. Ursache: die rasant steigenden Preise für Nahrungsmittel. Am 2. April appellierte deren Präsident Robert
Nahrung wird knapp Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.04.2008 Schwere Regierungskrise in Ungarn. Sozialliberale Koalition vor dem Bruch. Premier Gyurcsany will neoliberale Gesundheitsreform »neu überdenken« Ungarn befindet sich in einer schweren Regierungskrise. Das sozialliberale Regierungsbündnis von Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany zerbrach, nachdem der kleinere Koalitionspartner, der liberale Bund der Freien Demokraten (SZDSZ), ankündigte, die Regierung bis zum 30. April verlassen zu wollen.
Neoliberale in Defensive Weiterlesen »
„Junge Welt“, 03.04.2008 Sejm ratifiziert EU-Reformvertrag. Etliche Gegenstimmen der Opposition Mit 384 zu 56 Stimmen bei 12 Enthaltungen stimmte am Dienstag das polnische Parlament – der Sejm – dem EU-Reformvertrag zu. Dieser Zustimmung ging ein wochenlanges politisches Tauziehen zwischen der Regierung von Premier Donald Tusk und der rechtskonservativen Opposition voraus. Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski, wie auch
Tauziehen in Warschau vorbei Weiterlesen »
„Junge Welt“, 01.04.2008 Schikanen und Willkür in polnischen Discounter-Filialen weit verbreitet. Gewerkschaften bemühen sich, im Einzelhandel Fuß zu fassen Polens Gewerkschaftsbewegung versucht derzeit eine ganz besonders harte Nuß zu knacken. Seit Wochen mühen sich etliche Gewerkschaften, die Belegschaften des Tesco-Konzerns, einer der größten Discounter-Ketten Polens, zu organisieren. Der englische Einzelhandelskonzern ist berüchtigt für seine rüden
Tescos rabiate Methoden Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.04.2008 Steuerreform sieht Senkung der Mehrwertsteuer und Abschaffung der Flat-Tax vor. Investitionsbeschränkungen für westliches Kapital werden erweitert An Dimitri Medwedew knüpfen sich viele Hoffnungen in Brüssel und Berlin. Vor allem seine liberale Rhetorik war es, die dem neugewählten russischen Staatschef Sympathiepunkte in der Westpresse bescherte. Während des Wahlkampfs sprach sich der designierte Präsident
Sozialisten im Kreml? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 30.03.2008 Gespräch mit Andrzej Sakson. Über die geplante US-Raketenabwehr in Polen und die Verhandlungen mit den USA, das »Zentrum gegen Vertreibungen«, die Ostseepipeline und die Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen Andrzej Sakson ist seit 2004 Direktor des polnischen Westinstituts (Instytut Zachodni) in Poznan und Professor für Soziologie an der dortigen Adam-Mickiewicz-Universität. Das Westinstitut ist
»Polen will keine Wiederholung des Irak-Szenarios« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 31.03.2008 An die 800 Personen nahmen am Samstag an einer Demonstration im nordpolnischen Slupsk teil, die sich gegen die Stationierung von Elementen der US-Raketenabwehr in der Region richtete. Vor dem Umzug, an dem sich neben Anwohnern vor allem Mitglieder linker und pazifistischer Gruppen beteiligten, fand eine öffentliche Diskussion auf dem Rathausplatz statt. Im
Demo gegen US-Raketenschild im polnischen Slupsk Weiterlesen »
leicht gekürzt in: „Junge Welt“, 29.03.2008 Demonstration im nordpolnischen Slupsk soll zur Initialzündung für breiteren Widerstand werden. Gespräch mit Miroslaw Kulka und Maciej Muskat Miroslaw Kulka ist Aktivist der »Anarchistischen Föderation« (Federacja Anarchistyczna), Maciej Muskat ist bei »Greenpeace Polska« tätig. Beide Organisationen gehören zu einem breiten Bündnis, das für den 29. März zu einer Demonstration
»Raketenbasis ist Signal für weiteren Rüstungswettlauf« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 28.03.2008 Tauziehen um US-Abwehrsystem in Osteuropa. Vorsichtige Annäherung zwischen Washington und Moskau. Rußland wird Kontrollrecht eingeräumt Die Fronten im Streit um die US-Raketenabwehr in Osteuropa scheinen in Bewegung zu geraten. Rußland und die USA sind zuletzt in einen engen Dialog über die in Polen und Tschechien geplante Stationierung von zehn Abfangraketen und einer
Raketenpoker geht weiter Weiterlesen »
„Junge Welt“, 27.03.2008 Prager Stadtgericht lehnt Einspruch der tschechischen Jungkommunisten gegen Verbotsverfügung ab Die tschechische Justiz macht kurzen Prozeß mit dem Kommunistischen Jugendverband KSM. Wie eine Nachfrage am Mittwoch in Prag ergab, lehnte das dortige Stadtgericht bereits am ersten Verhandlungstag vor einer Woche einen Einspruch des KSM gegen die Verbotsverfügung des tschechischen Innenministeriums vom Oktober
Antikapitalismus bleibt illegal Weiterlesen »
„Junge Welt“, 26.03.2007 NATO: Ukraine und Georgien sollen innerhalb eines Jahres Mitglieder werden Die Aufnahme der Ukraine und Georgiens in den Membership Action Plan (MAP) der NATO steht unmittelbar bevor: In genau einer Woche – am kommenden Mittwoch – kommen die Vertreter des westlichen Militärbündnisses für drei Tage zu einem Gipfel in Bukarest zusammen und
Blitzartige Beitritte Weiterlesen »
„Junge Welt“, 22.03.2008 Die überwiegende Mehrheit von Polens Medien und Politikern hält sich angesichts der kürzlich bekanntgewordenen Details zu den Planungen für eine in Berlin zu errichtende Erinnerungsstätte zu Flucht und Verteibung nach dem Zweiten Weltkrieg auffällig zurück. Damit folgt die polnische Öffentlichkeit in weiten Teilen der vom neuen Premier Donald Tusk ausgegebenen Linie, der
Geschichtsrevisionismus Weiterlesen »
„Telepolis“, 19.03.2008 Die Weltfinanzmärkte taumeln, der globale Spätkapitalismus könnte in eine schwerwiegende Systemkrise geraten So schnell kann zumindest die Finanzwelt – scheinbar – wieder in Ordnung kommen. Die amerikanischen Investmentbanken Goldman Sachs und Lehman Brothers konnten mit ihren am Dienstag gemeldeten Quartalszahlen über den pessimistischen Erwartungen der Analysten bleiben und dies reichte bereits aus, um
Am Abgrund mit der Dollarflut Weiterlesen »