Rattenrennen in die Eurozone

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„Junge Welt“, 19.12.2007 Bilanzen 2007. Heute: Osteuropa. Wer in die EU will, ist zu rigiden Sparmaßnahmen und Privatisierungen gezwungen Der Elendsmarsch einiger Länder der mittelosteuropäischen Peripherie will kein Ende nehmen. Beispiel Tschechische Republik: Ende November erklärte der dortige Premier Mirek Topolanek bei einem Fernsehgespräch mit seinen slowakischen Amtskollegen Robert Fico, es sei »unrealistisch«, den Euro […]

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Im Sog der Inflation

Kommentar verfassen / Baltikum, Bulgarien, Osteuropa, Polen, Rumänien, Slowakei, Tschechien, Ungarn /

„Junge Welt“, 19.12.2007 Osteuropas ist von den rapide steigenden Nahrungsmittelpreisen aufgrund des niedrigen Lohnniveaus besonders stark betroffen Die Inflation in der östlichen Peripherie der Europäischen Union gewinnt an Fahrt. Als das polnische Finanzministerium einen Anstieg der jährlichen Teuerungsrate von drei auf 3,5 Prozent im November prognostizierte, wurde diese Einschätzung von einem Großteil der Analysten Polens

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Holpriger Kurswechsel

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„Telepolis“, 16.12.2007 Polens neuer Premier Donald Tusk bemüht sich um eine Neuausrichtung der polnischen Außenpolitik Von der einstmaligen Blockadehaltung Polens war bei der feierlichen Verabschiedung des Vertrags von Lissabon nicht viel zu spüren. Polens rechtsliberaler Premier Donald Tusk und Außenminister Radoslaw Sikorski unterzeichneten anstandslos gemeinsam mit den anderen Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union die

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Verwelkende Tulpen

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„Junge Welt“, 15.12.2007 Der Präsident Kirgisistans läßt zu seiner Stärkung ein neues Parlament wählen Krigistans Präsident Kurmanbek Bakijew kann zufrieden sein. Nur wenige Monate sind seit der Gründung seiner Partei Ak Schol vergangen, doch es gilt unter Beobachtern als gewiß, daß dieseFormation bei den am Sonntag anstehenden Parlamentswahlen die absolute Mehrheit erringen wird. Die Abstimmung

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Keine Tabus

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„Junge Welt“, 13.12.2007 Polnischer Premier zu Antrittsbesuch in Berlin. Gute Atmosphäre, aber kaum Annäherungen in den Streitpunkten Eine fast schon verkrampft wirkende Harmonie hat den Antrittsbesuch von Donald Tusk am Dienstag in Berlin dominiert. Sowohl der polnische Premier als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel waren sichtlich um einen freundschaftlichen Umgangston und eine konstruktive Haltung bemüht, um

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Kein Ende in Sicht

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„Junge Welt“, 13.12.2007 Preise auf dem US-Immobilienmarkt weiterhin im freien Fall. Rapider Anstieg von Zwangsvollstreckungen Mittlerweile greift die US-amerikanische Wirtschaftspresse nach jedem Strohhalm, um endlich mal positive Nachrichten über den US-Immobilienmarkt publizieren zu können. Wie die Maklervereinigung National Association of Realtors vor kurzem meldete, stieg die Anzahl der weiterverkauften Wohnhäuser in den Vereinigten Staaten im

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Enger kooperieren

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„Junge Welt“, 12.12.2007 Lukaschenko bei Chávez: Erdöl gegen Waffen – Belarus und Venezuela intensivieren Zusammenarbeit Bei seiner jüngsten Staatsvisite in Venezuela geizte Alexander Lukaschenko wahrlich nicht mit Superlativen. Es gebe »keine Grenzen« bei der Kooperation beider Staaten, verkündete der belarussische Präsident während seines Aufenthalts am Orinocodelta. Die an dieser Flußmündung lagernden Erdölvorkommen waren am vergangenen

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Biosprit statt Brot

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„Junge Welt“, 08.12.2007 Landwirtschaft im Dilemma: Gestiegene globale Nahrungsmittelnachfrage kann nicht mehr befriedigt werden Lebensmittel werden immer teurer. Der globale Preisschub, der in diesem Jahr nahezu die gesamte Nahrungsmittelpalette erfaßte, könnte dabei erst der Anfang einer langjährigen inflationären Entwicklung sein. Insbesondere die Armen der Welt sind stärker denn je von Hunger und Unterernährung bedroht. Laut

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Drohende Normalität

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„Junge Welt“, 29.11.2007 Polens neue Regierungspartei und der »demokratische Kapitalismus«: Blättern im neoliberalen Gruselprogramm der »Bürgerplattform« Die Erinnerungen an den fulminanten Wahlkampf der neuen polnischen Regierungspartei, der rechtsliberalen Bürgerplattform PO, verblassen langsam. Die Liberalen posierten als die wahren Kämpfer für Rechtsstaatlichkeit und Bürgerrechte, die angeblich durch die autoritäre Politik der damaligen Regierungskoalition unter Premier Jaroslaw

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Gemäßigt war gestern

Kommentar verfassen / Klimakrise /

„Junge Welt“, 29.11.2007 Die Feuerwalzen von Malibu sind Begleiterscheinungen einer extremen Dürre. Unter der leiden nicht nur weite Teile der USA. Überall droht Wüstenbildung Südkalifornien kommt nicht zur Ruhe. Im Oktober zerstörten Wald- und Buschfeuer Tausende von Häusern, forderten Dutzende Menschenleben. In diesen Tagen brannte eine nächste Feuerwalze etliche Villen in der noblen Prominentensiedlung Malibu

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Von Krise zu Krise

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„Junge Welt“, 28.11.2007 Eine funktionierende Koalition ist in Kiew noch immer nicht in Sicht. Juschtschenko übt sich in Drohgebärden. Scharfe Kritik des KP-Chefs am Präsidenten Die politische Klasse der Ukraine ist mal wieder haarscharf an der nächsten Verfassungskrise vorbeigeschlittert – zumindest für die kommenden Tage. Spätestens bis zum 26. November mußte das bereits Ende September

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Wodka und Kaviar

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„Junge Welt“, 28.11.2007 Moskau und Berlin stehen als vorläufige Gewinner des Pipelinepokers um Erdgas aus dem Osten fest Polens auflagenstärkste Tageszeitung Gazeta Wyborcza äußerte sich lautstark ihre Besorgnis über einen erneuten energiepolitischen Coup Moskaus. Polen – wie das gesamte Nordosteuropa – befinde sich dank eines zwischen Rußland und Italien vereinbarten Pipelineprojekts in einer »Gaszange«, so

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Alte Liebe rostet nicht

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leicht gekürzt in „Junge Welt“, 27.11.2007 Indien und Rußland wollen gemeinsam ein Kampfflugzeug der »fünften Generation« entwickeln. Bilateraler Handel soll weiter ansteigen Russland und Indien planen die Entwicklung eines neuartigen Kampflugzeugs, das den neusten US-amerikanischen Modellen der so genannten ‚Fünften Generation‘ mindestens ebenbürtig sein soll.  Ein quälend langer, sich über Jahre hinziehender Verhandlungsmarathon ging der

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Letzte Warnung an Gyurcsany

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„Junge Welt“, 23.11.2007 Massenproteste in Ungarn gegen neoliberale Reformen zur Haushaltssanierung Ungarns sozialdemokratische Regierung unter Premier Ferenc Gyurcsany gibt sich nach den Massenprotesten vom Mittwoch unbeugsam. Man werde sich dem »Druck nicht beugen« und die angestrebten Reformen realisieren, erklärten Regierungsvertreter am Donnerstag. Gyurcsany beschuldigte Gewerkschaften und Opposition, die landesweiten Streiks vom Vortag politisiert zu haben.

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Gott sieht zu

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„Junge Welt“, 22.11.2007 Explodierender Einfluß rechtsextremistischer Religionsfanatiker in der US-Army. Kreuzzug gegen alles »Nichtchristliche« Wenn der Faschismus nach Amerika kommt, wird er sich in eine Flagge hüllen und eine Bibel tragen«, ahnte der amerikanische Nobelpreisträger Sinclair Lewis bereits 1935. 72 Jahre später füllen sich die progressiven Medien Amerikas mit beunruhigenden Berichten über aggressive missionarische Aktivitäten

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Wie schlimm wird es werden?

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Telepolis, 20.11.2007 In der US-amerikanischen Öffentlichkeit werden längst Umfang und Dauer der kommenden Rezession diskutiert Eigentlich sei die Rezession in den USA schon da, so die Einschätzung des Wirtschaftsreporters Leonhard Zehr in einem kürzlich publizierten Artikel. Der berühmte amerikanische Verbraucher, der mit seinem privaten Konsum einen Großteil der Nachfrage der US-Wirtschaft generiert, habe dies noch

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Trittbrettfahrer von rechts isoliert

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„Junge Welt“, 19.11.2007 Tschechiens Neonazis versuchen weiterhin mit äußerst bescheidenen Erfolgen, an die breite antimilitaristische Stimmung im Land anzuknüpfen und die Proteste gegen die US-Raketenabwehr demagogisch zu instrumentalisieren. Am Samstag – parallel zu der Demonstration gegen die Raketenbasis der USA – waren es »Autonome Nationalisten«, die eine Kundgebung auf dem Palacký-Platz im Zentrum Prags ankündigten.

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Nein zum Abwehrschild

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„Junge Welt“, 19.11.2007 Demonstration für Referendum: Tschechen protestieren gegen geplantes US-Militärprojekt. Prag forciert Verhandlungen mit Washington Tschechiens Regierungskoalition aus Konservativen, Christdemokraten und »Grünen« gerät innenpolitisch immer stärker unter Druck. Inzwischen lehnt eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung die von Premier Mirek Topolanek forcierte Beteiligung ihres Landes an der US-Raketenabwehr entschieden ab. Im Oktober erklärte nur noch

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»Was legitim ist, ist nicht immer legal«

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„Junge Welt“, 19.11.2007 Das Bündnis »Ne Zakladnam« kämpft gegen die in Tschechien geplante US-Raketenabwehr. Ein Gespräch mit Jan Majicek Jan Majicek vom Bündnis »Ne Zakladnam« hat am Sonnabend die Großdemonstration in Prag mitorganisiert Wie viele Menschen kamen am Sonnabend in Prag zu der von Ihrem Bündniss organisierten Demonstration gegen das geplante US-Raketenabwehrschild? An die 5000

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Kiew bleibt sich treu

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„Junge Welt“, 17.11.2007 Anderthalb Monate nach den Wahlen hat die Ukraine weder eine neue Regierung noch ein neues Parlament Von dem am Wahlabend in der Ukraine hoch und heilig versprochenen vernünftigen, kompromißbereiten und auf Stabilität bedachten politischen Umgangsformen ist in Kiew derzeit nicht viel zu sehen. Die über eine knappe Parlamentsmehrheit verfügenden Parteien der Protagonisten

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Tusk am Ziel

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„Junge Welt“, 16.11.2007 Polen: Chef der »Bürgerplattform« wird heute zum Premier gekürt. Neoliberaler Durchmarsch mit Stolpersteinen Nach etlichen gescheiterten Anläufen ist Donald Tusk endlich am Ziel. Am heutigen Freitag wird der Vorsitzende der Rechtsliberalen »Bürgerplattform« PO zum neuen Premier der Republik Polen gewählt. Tusk, der in den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2005 noch gegen die Kaczynski-Zwillinge

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Neonazis in Prag gestoppt

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„Junge Welt“, 12.11.2007 An die 400 tschechische und deutsche Neonazis rotteten sich am Samstag in der Nähe der Prager Innenstadt zusammen, um zum 69. Jahrestag der Reichspogromnacht durch das jüdische Viertel der tschechischen Hauptstadt zu marschieren. Die hauptsächlich aus dem Umfeld des tschechischen »Nationalen Widerstands«, einer Nachfolgeorganisation des Neonazinetzwerks »Blood and ­Honour« mobilisierenden Neofaschisten wollten

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Liberalisiertes Wohnen

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„Junge Welt“, 09.11.2007 In Polen wohnt die Mehrheit der städtischen Bevölkerung zu überhöhten Mieten in heruntergekommenen Alt- und Plattenbauten. Die Ober- und Mittelschicht hat sich ein einsames Reich in edlen »Gated Communities« erworben Trotz der seit dem EU-Beitritt des Landes im Jahr 2004 ungebremst anhaltenden, massenhaften Arbeitsemigration gen Westen wird Polens Wohnungsmarkt immer noch von

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Nazis stoppen

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„Junge Welt“, 08.11.2007 Antisemitische Provokation zum Jahrestag der Reichspogromnacht in Prag geplant. Breiter Widerstand formiert sich Tschechiens Neonaziszene hat sich für den diesjährigen Gedenktag der Reichspogromnacht von 1938 eine besonders widerwärtige Provokation einfallen lassen. Am 10. November wollen die »Jungen Nationalen Demokraten« (Mladi Narodni Demokrate – MND) durch das jüdische Viertel Prags ziehen. In demagogischer

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Kampf ums »Volkstum« auf ungarisch

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„Junge Welt“, 02.11.2007 Budapest verlangt von Slowakei Rücknahme der Benes-Dekrete. Steigende Spannungen Ungarn setzt derzeit alle Hebel in Bewegung, um die Slowakei in einem seit Monaten schwelenden, seit einigen Wochen jedoch offen ausgebrochenen Konflikt unter Druck zu setzen. Am 22. Oktober meldete die Zeitung Budapesttimes, daß der außenpolitische Ausschuß des US-Repräsentantenhauses auf Betreiben des ungarischstämmigen

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Anwalt der Armen

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„Junge Welt“, 30.10.2007 Mit einer stärkeren Konzentration auf soziale Themen wollen Rußlands Kommunisten im Wahlkampf punkten Beim Wahlkampfauftritt des russischen KP-Vorsitzenden Gennadi Sjuganow in der südrussischen Industriestadt Nowotscherkassk in der vergangenen Woche spielten die örtlichen Lebensmittelgeschäfte eine besondere Rolle. Bei nahezu allen Reden und Auftritten der letzten Zeit geißelte Sjuganow die horrende Inflation bei den

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»Das Chaos ist ein Zeichen für den Fall des Systems«

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„Junge Welt“, 27.10.2007, ursprünglich www.monde-diplomatique.pl Gespräch mit Immanuel Wallerstein. Über die Grenzen des Kapitalismus, den Charakter der Epoche und das Scheitern des Neoliberalismus Interview: Maciej Wisniewski Übersetzung: Tomasz Konicz Immanuel Wallerstein (geb. 1930) lebt als emeritierter Professor für Sozialwissenschaften in den USA. Ursprünglich Experte für Afrika wurde er als Historiker und Theoretiker des Kapitalismus weltweit

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Von Washington nach Brüssel

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„Junge Welt“, 25.10.2007 Politische Neuorientierung in Polen: Wahlsieger zeigt sich radikal neoliberal und entschieden europäisch. Koalitionsgespräche mit Bauernpartei Die zukünfige polnische Regierung verliert keine Zeit. Nur wenige Tage nach dem sonntäglichen Urnengang vollzieht die siegreiche rechtsliberale Bürgerplattform (PO) des künftigen Premiers Donald Tusk auf nahezu allen Politikfeldern teilweise drastische Kurswechsel. Überdies begannen bereits am Mittwoch

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Neoliberaler Trott

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„Junge Welt“, 22.10.2007 Donald Tusk von der Bürgerplattform wird nach Wahlsieg Polens neuer Premier. Kaczynski räumt Niederlage ein Bis 23 Uhr mußte Donald Tusk am Sonntag abend zittern, bis nach etlichen Verzögerungen die ersten Hochrechnungen den Sieg seiner neoliberalen Bürgerplattform PO bei den polnischen Parlamentswahlen meldeten. Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent aller Stimmen

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»Kein Radar«

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„Junge Welt“, 22.10.2007 Internationale Konferenz beriet Möglichkeiten des Widerstands gegen US-Raketenabwehrbasen in Tschechien und Polen Die Proteste gegen die geplante Stationierung von Elementen der US-amerikanischen Raketenabwehr in Tschechien gingen am Wochenende weiter. Am Samstag trafen sich im mittelböhmischen Breznice Pazifisten und Antimilitariten aus 16 europäischen Ländern, sowie 86 tschechische und polnische Bürgermeister, um die Möglichkeiten

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