„Junge Welt“, 12.12.2008 US-Denkfabrik stellt den Nutzen der von Präsident Bush geplanten »Raketenabwehr« in Osteuropa in Frage Einflußreiche Kräfte in der US-amerikanischen Politik stellen die in Osteuropa geplante sogenannte Raketenabwehr (ABM-System) in Frage. Eine wichtige Denkfabrik der Demokratischen Partei, das in Washington stationierte Center For American Progress, verpaßte in einer Analyse den diesbezüglichen Plänen der […]
„Junge Welt“, 11.12.2008 Ukraine: Präsident Juschtschenko und Ministerpräsidentin Timoschenko einigen sich auf die Neuauflage einer Koalition Die seit Mitte September in der Ukraine schwelende, politische Krise scheint vorerst beigelegt. Der »Block Julia Timoschenko« (BJT) und die Präsidentenpartei »Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes« (UU-SV) kamen am Dienstag darin überein, gemeinsam mit dem zentristischen »Block Litwin«
Oranges Recycling Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.12.2008 Widersprüchliche Interessen bei Debatte im tschechischen Parlament. Brüssel setzt Irland unter Druck, »schnellstmöglichst« ein neues Referendum zu organisieren Kaum eine Debatte des tschechischen Parlaments wurde in Europas Hauptstädten aufmerksamer verfolgt als die am gestrigen Dienstag auf Initiative der Sozialdemokraten (CSSD) einberufene Sondersitzung. Die parlamentarische Aussprache galt dem umstrittenen EU-Reformvertrag von Lissabon, den
Pokern um EU-Vertrag Weiterlesen »
„Junge Welt“, 04.12.2008 Aus dem Konferenztourismus: In Poznan werden bis 12. Dezember Eckpunkte des Kyoto-Nachfolgeabkommens beraten Die 14. UN-Klimakonferenz im polnischen Poznan entfaltet bereits ihre Wirkung. Der allmorgendliche Stau in der westpolnischen Metropole ist seit Beginn der Konferenz am Montag merklich dichter geworden. 10 000 Delegierte aus 190 Staaten sind bis 12. Dezember vor Ort.
„Junge Welt“, 06.12.2008 Polen: EU-Bestimmungen entziehen Grenzregion die wirtschaftliche Basis Bis zum 1. Dezember dieses Jahres galt die »Ameise« als das wirtschaftliche Rückgrat des gesamten östlichen Grenzgebiets Polens. Mit diesem Spitznamen werden die Kleinhändler in der strukturschwachen Region bedacht, die schwer bepackt mehrmals täglich über die Grenze zur Ukraine oder Belarus wandern, um mit Wodka
Aufstand der »Ameisen« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.12.2008 Ungarns Regierung hat angesichts der sich zuspitzenden Wirtschaftskrise neue »Reformen« angekündigt Auf die Ungarn kommen harte Zeiten zu. Das kommende Jahr werde – mal wieder – im »Zeichen von Reformen« stehen, kündigte Ungarns Regierungschef Ferenc Gyurcsany angesichts der sich zuspitzenden Wirtschaftskrise bereits Ende November an. Das unter einer hohen Auslandsverschuldung leidende osteuropäische
„Junge Welt“, 02.12.2008 Sozialdemokraten bei Wahlen in Rumänien schwächer als erwartet Der Morgen des 1. Dezember brachte für die rumänischen Sozialdemokraten (PSD) eine böse Überraschung mit sich. Die bislang größte Oppositionspartei von Parteichef Mircea Geoana galt laut den ersten Hochrechnungen am Sonntag abend noch als die künftig stärkste Kraft im neugewählten rumänischen Parlament. Doch am
Vom Regieren weit entfernt Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.12.2008 Sozialkürzungen, Jobabbau und eine Regierung am IWF-Gängelband: Das von westlichen Banken auf Kredit inszenierte Konsumwunder an der Donau gerät zum Desaster Brüssel und Budapest sind am Ziel ihrer mehrjährigen Anstrengungen angelangt. Anfang November konnte der ungarische Finanzminister János Veres stolz verkünden, das ungarische Haushaltsdefizit für 2009 dank massiven Einsparungen und Sozialkürzungen auf
Keine Party in Ungarn Weiterlesen »
„Junge Welt“, 29.11.2008 Parlamentswahlen in Rumänien am Sonntag. Katastrophale Wirtschaftslage avanciert zum zentralen Thema Rumäniens Sozialdemokraten (Partidul Social Democrat – PSD) blicken zuversichtlich in die Zukunft. Die größte Partei des etwa 21 Millionen Einwohner zählenden südosteuropäischen Landes sieht sich bereits als Siegerin der für Parlamentswahlen am Sonntag. Laut der aktuellsten Meinungsumfragen liegen die – derzeit
Im Schatten der Krise Weiterlesen »
„Telepolis“, 01.12.2008 Kurze Geschichte der Weltwirtschaftskrise – Teil 2 Was bisher geschah: Das „Goldene Zeitalter“ des Kapitalismus, die durch Wiederaufbau und rasante „innere Expansion“ gekennzeichnete Periode der sozialstaatlichen, keynesianistischen Marktwirtschaft, ging seit den 70ern in Stagnation und Inflation über. Die durch den wissenschaftlich-technischen Fortschritt beförderten Produktivitätsfortschritte führten erstmals seit Kriegsende zu Massenarbeitslosigkeit und einer fallenden
Explosionsartige Ausweitung der Finanzmärkte in der Clinton-Ära Weiterlesen »
„Junge Welt“, 29.11.2008 Wirtschaftskrise und fallende Rohstoffpreise haben Rußlands Boom ein Ende bereitet. Eine mögliche Rezession träfe vor allem das arme Drittel der Bevölkerung Die Weltwirtschaftskrise hat Rußland voll erfaßt. Mit immer neuen Maßnahmenpaketen stemmt sich der Kreml verzweifelt gegen die Turbulenzen, die seit Sommer diesen Jahres den russischen Finanzsektor verwüsteten und nun die reale
Energiegigant in Not Weiterlesen »
„Junge Welt“, 27.11.2008 Prag: Verfassungsgericht hält EU-Vertrag für vereinbar mit tschechischem Recht. Präsident will vorerst nicht unterschreiben Das tschechische Verfassungsgericht machte am gestrigen Mittwoch vormittag den parlamentarischen Weg für eine Ratifizierung des EU-Reformvertrages frei. Das Vertragswerk sei vereinbar mit tschechischem Recht, gab der Vorsitzende Richter Pavel Rychetsky bekannt. Das Oberhaus des tschechischen Parlaments, der Senat,
„Telepolis“, 24.11.2008 Kurze Geschichte der Weltwirtschaftskrise Teil 1 Die seit über einem Jahr am Abgrund taumelnde, globale Finanzbranche hat einen Schritt nach vorne getan und befindet sich nun im freien Fall. Lehman Brothers, AIG, Northern Rock – wer kann noch all die einstmals mächtigen Finanzkonzerne, Versicherer oder Hypothekenbanken aufzählen, die in immer kürzeren Abständen der
„Junge Welt“, 14.11.2008 Nizza-Gipfel markiert das Ende der Eiszeit in den Beziehungen EU-Rußland Es sind nur einige Stunden, die für den EU-Rußland-Gipfel in Nizza am heutigen Freitag veranschlagt sind, so daß nicht mal eine öffentliche gemeinsame Erklärung beider Seiten vorgesehen ist. Danach brechen dessen Teilnehmer – Rußlands Präsident Dmitri Medwedew, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und
Holprige Wiederannäherung Weiterlesen »
„Junge Welt“, 13.11.2008 Ministerpräsidenten wollen von Nationalisten angeheizten Konflikt entschärfen Ungarns sozialdemokratischer Premier Ferenc Gyurcsány und sein slowakischer Amtskollege Robert Fico haben für den kommenden Samstag ein Treffen in der Grenzstadt Komarno/Komáron angekündigt, bei dem eine Entschärfung der seit Wochen schwelenden Spannungen zwischen beiden Ländern diskutiert werden soll. »Wir müssen aufpassen, sonst treiben uns die
Spannungen Ungarn – Slowakei Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.11.2008 Obama legt sich bezüglich der Stationierung in Polen und Tschechien nicht fest Am Samstag vormittag war für Lech Kaczynski die Welt noch in Ordnung. Da zog der polnische Staatschef das Resümee eines ersten Telefongesprächs mit dem designierten US-Präsidenten, das er Freitag nacht geführt hatte. »Barack Obama unterstrich die Bedeutung der strategischen Partnerschaft
Neue Chance für Raketengegner? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 07.11.2008 US-amerikanischer Militärexperte geht von Verzicht auf Stationierung in Polen und Tschechien aus Paul Beaver, Experte der Militärzeitschrift Janes Defence Weelky, sorge jüngst für erhebliche Unruhe innerhalb der polnischen Öffentlichkeit. Wie etliche polnischenMedien berichten, geht Beaver davon aus, daß die neue Obama-Administration höchstwahrscheinlich auf die in Osteuropa geplante US-Raketenabwehr verzichten wird. Washingtons Projekt
Wackelt Washingtons Raketenschild? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 09.09.2008 Rußland bemüht sich um Lösung des »eingefrorenen Konflikts« in Moldawien Die im Gefolge des Krieges im Kaukasus verstärkt zu Tage getretenen Spannungen in Moldawien scheinen nun abzuklingen. Auch in diesem zwischen der Ukraine und Rumänien gelegenen Land befindet sich eine seit 1992 de facto unabhängige, international nicht anerkannte, abtrünnige Region. Das am
Entspannung am Dnjestr Weiterlesen »
„Junge Welt“, 30.08.2008 US-amerikanischer Raketenschild spaltet Polen Eine Region stellt sich quer: Die Bevölkerung rund um die nordpolnische Ortschaft Redzikowo, wo die US-amerikanische Raketenabwehr hinsoll, lehnt die Staionierung weiterhin ab. Laut einer jüngsten Umfrage der Zeitung Gazeta Wyborcza ist die Mehrheit der Bevölkerung Polens inzwischen – auch unter dem Eindruck des Krieges in Georgien –
Zwischen Widerstand und Resignation Weiterlesen »
„Junge Welt“, 21. 08.2008 Außenminister der USA und Polens unterzeichnen in Warschau Vertrag über Stationierung einer US-amerikanischen Raketenbasis. Scharfer Protest aus Moskau Nach einem über anderthalbjährigen diplomatischen Tauziehen wurde am Mittwoch in Warschau die Stationierung einer US-amerikanischen Raketenbasis auf dem Territorium der Republik Polen endgültig besiegelt. Den entsprechenden Stationierungsvertrag unterzeichneten die Außenminister Polens und der
Schwert statt Schild Weiterlesen »
„Junge Welt“, 14.08.2008 Arbeitsrecht, Renten, Gesundheitswesen – die polnische Regierung hat sich die Zerschlagung des Sozialstaates auf ihre Fahnen geschrieben Polens neoliberale Regierungsequipe um Premier Donald Tusk geht in die Offensive. In etlichen Gesellschaftsbereichen forciert die Koalition aus rechtsliberaler Bürgerplattform PO und zentristischer Bauernpartei PSL neoliberale Reformvorhaben, die in ihrer Konsequenz selbst in der osteuropäischen
Radikal neoliberal Weiterlesen »
Einigung zwischen Warschau und Washington über Stationierung der Raketenabwehr Die polnische Regierung hat am vergangenen Donnerstag Nachmittag der Stationierung einer US-Amerikanischen Raketenbasis in der Nähe der nordpolnischen Kleinstadt Redzikowo zugestimmt. Man habe bei dieser Frage ‚den Rubikon überschritten‘, erklärte der rechstliberale polnische Premier Donald Tusk gegenüber dem Fernsehsender TVN. Die seit nahezu zwei Jahren zäh
Tusk überschreitet den Rubikon Weiterlesen »
„Junge Welt“, 15.08.2008 Vereinfachung des Steuersystems auf ungarisch: Unternehmer werden entlastet, Beschäftigte zahlen mehr. Regierung erhält Wunschliste »unabhängiger Wirtschaftsberater« Die ungarische Regierung will das Steuerrecht umstrukturieren. Am Dienstag waren ihr dazu Vorschläge von »unabhängigen Experten und Beratungsunternehmen« unterbreitet worden. An deren Ausarbeitung waren die vier größten Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und Beratungsunternehmen beteiligt, die für gewöhnlich die mächtigsten,
Einfach umverteilen Weiterlesen »
Telepolis, 14.08.2008 Die globale Kreditkrise reißt die ersten Volkswirtschaften der osteuropäischen Peripherie in den Abgrund – und sie könnten einige westeuropäische Bankkonzerne mitnehmen Die Analysten der Deutschen Bank wollten sich in einem jüngst publizierten [extern] Kommentar zu den wirtschaftlichen Aussichten Osteuropas noch nicht festlegen, ob der Region nun eine „weiche“ oder „harte“ konjunkturelle Landung drohe.
Zwischen Boom und Abschwung Weiterlesen »
„Junge Welt“, 11.08.2008 Trotz Hitzerekord und Trockenheit: Keine Einigung zwischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion in der Region über Wasserressourcen Es war eine mörderische Hitze, die Anfang des Monats in weiten Teilen Zentralasiens herrschte. Zwischen den 1. und 3. August wurden beispielsweise in Teilen Turkmenistans Höchsttemperaturen von bis zu 47,5 Grad Celsius gemessen, und während der Nächte
Leeres Faß Zentralasien Weiterlesen »
„Junge Welt“, 08.08.2008 Geplatzte Immobilienblase, horrendes Leistungsbilanzdefizit, hohe Teuerungsraten – in Estland, Lettland und Litauen sind die Boomjahre vorbei Es war ein detaillierter Bericht über die wirtschaftlichen Aussichten des Baltikums, den die Danske Bank am 31. Juli veröffentlichte. Trotz des Umfangs der vom führenden dänischen Geldinstitut angefertigten Studie, die voluminös wie ein großstädtisches Telefonbuch ist,
Baltische Bruchlandung Weiterlesen »
„Junge Welt“, 08.08.2008 Immer mehr Übergriffe auf Juden. Geschichtspolitik der Staatsführung fördert Ressentiments Die ukrainischen Juden sehen sich in letzter Zeit mit einem erstarkenden Antisemitismus konfrontiert. Bei einer Reihe von faschistischen Übergriffen und PropaganÂdadelikten wurden mehrere Personen verletzt und erhebliche Sachschäden verursacht. So griffen am 29. Juli mehrere Antisemiten die Büros der jüdischen Organisation »Stars«
Ukrainischer Antisemitismus im Aufwind Weiterlesen »
„A World to Win“, 05.08.2008 Link: http://www.aworldtowin.net/resources/missileshield.html The United States and Poland have been engaged in fierce negotiations about a planned missile base on Polish soil for more than 15 months – and there is still no end in sight. Special correspondent Tomasz Konicz reports from Warsaw. An old military compound near the northern Polish
Missile shield plans fuel a new Cold War Weiterlesen »
„Junge Welt“, 06.08.2008 Neofaschistische Ausschreitungen in russischen Großstädten führen immer häufiger zu Todesopfern. Anzahl militanter Rassisten im Land wird auf etwa 70000 geschätzt Die rassistische Gewalt in Rußland eskaliert. Am 24. Juli meldete die Moskauer Staatsanwaltschaft die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens gegen eine Bande rechter Skinheads, deren Mitglieder der Ermordung von 21 Menschen verdächtigt werden. Die
Die Gewalt eskaliert Weiterlesen »
„Junge Welt“, 04.08.2008 Fallende Immobilienpreise, steigende Verschuldung und starker Zoty machen der polnischen Ökonomie zu schaffen In ihrer aktuellen Wochenendausgabe berichtete die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita über ein »schmerzhaftes Szenario«, das sich inzwischen für Polens Kreditnehmer abzeichne. Demnach sollen die steigenden Zinsen zu einer weiteren Belastung insbesondere der zahlreichen Hypothekennehmer führen, die in den letzten Jahren
Polen vor dem Abschwung Weiterlesen »