Germany’s Fascism for the 21st Century

Sonntag, 04. November 2018 08:55

Originally invented in Milan in the year 1919 by Benito Mussolini as FasciItaliani di Combattimento, fascism is making a comeback in the 21st century. One recent sign are Germany’s Neo-Nazisholding a rally of about 8,000 in Chemnitz (East Germany) in August 2018. With that, Germany’s newish crypto-Nazi party, the AfD, seems to getcloser to the ‘fascist turn’ it has proclaimed for so long. The Neo-Nazi march in Chemnitz was applauded and cheered by ‘ordinary people’ as violent Neo-Nazis attacked anyone not too German looking. As always, fascism searched for scapegoats. It directs attentions away from the crisis of capitalism. From Germany in 1933 to Chile, to Turkey, to Poland, Hungary and the USA, increasingly capitalist regimes become openly terroristic. In these systems, fascism becomes a mass movement that offers an escape route out of the looming capitalist, neoliberal and environmental crisis.

In Germany, the impact of a more recent economic crisis was handed downwards resulting in severe cuts to welfare provisions. This occurred under a Green and social-democratic coalition government that adjusted Germany’s once mighty welfare state downwards to the ideological dictate of neoliberalism. True to neoliberalism’s main ideology of increasing competition, this shift also reinforced worker against worker competition, spiked with an ‘aggression against the losers of the economic crisis’. Rising fascism is not a break with neoliberalism. Instead, it is a continuation of a ‘gradual down sliding into barbarity’.

Link: https://countercurrents.org/2018/11/03/germanys-fascism-for-the-21st-century/

Klimapolitischer Schwindel für Fortgeschrittene

Sonntag, 04. November 2018 08:50

Telepolis, 04.11.2018

Die Bundesregierung zeigte unter Kanzlerin Angela Merkel, wie man das Klima effizient ruinieren kann, ohne dafür öffentlich verantwortlich gemacht zu werden

Tue Böses und rede nicht darüber – unter dieser Devise könnte die Klimapolitik der Bundesrepublik unter der Regentschaft Angela Merkels zusammengefasst werden. Während die Bundesregierung immer noch sorglich das Image des Vorreiters beim Klimaschutz pflegt, war die Realpolitik der Bundesrepublik seit Jahren vom Bestreben geprägt, jedweden nennenswerten Fortschritt beim Klimaschutz in Europa weitestgehend zu torpedieren.

Letztendlich unterscheidet sich die Klimapolitik Merkels kaum von derjenigen Trumps – mit dem Unterschied, dass die Kanzlerin nicht so dumm ist, dieses, angereichert durch absurde Klimaleugnung, in alle Welt hinauszuposaunen. Man kann das Klima auch ruinieren, ohne den Klimawandel zu leugnen.

Im vergangenen Oktober, kurz nach dem verheerenden diesjährigen Hitze- und Dürresommer, ließ die EU-Kommission ihre langjährigen, schon 2014 festgelegten Klimaziele fallen. Der Ausstoß von Treibhausgasen in der EU sollte diesen Planungen zufolge im Jahr 2030 um 40 Prozent niedriger gegenüber dem Jahr 1990 sein. Dieses Ziel werde aber auf Druck Berlins zunehmend infrage gestellt, erklärten Vertreter der NGO Germanwatch gegenüber europäischen Medien.

Die „verheerende Dürreperiode in diesem Sommer“ sei gerade erst vorbei, und die Bundesregierung gehe daran, potenzielle Erfolge bei der Klimapolitik zu „torpedieren“. Deutschland sei der wichtigste Bremser, wenn es darum gehe, die EU-Klimaziele zu erhöhen.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Klimapolitischer-Schwindel-fuer-Fortgeschrittene-4210218.html

Die Rückkehr der Vergangenheit

Sonntag, 04. November 2018 08:48

Telepolis, 30.10.2018

Mit den Flüchtlingskarawanen sehen sich die Vereinigten Staaten mit den Spätfolgen ihrer „schmutzigen Kriege“ in Mittelamerika konfrontiert

Die Flüchtlingskarawanen aus Mittelamerika, die derzeit durch Mexiko nordwärts Richtung USA ziehen, sind längst zu einem heißen Wahlkampfthema in den USA geworden. Präsident Trump hat die mehrere tausend Menschen umfassenden Flüchtlingstrecks mehrfach scharf verbal angegriffen. Der von schwindenden Popularitätswerten geplagte Präsident forderte die Demokraten und den Kongress auf, der Errichtung einer Mauer an der Grenze zu Mexiko zuzustimmen. Zugleich drohte er dem südlichen Nachbarstaat der USA, das Freihandelsabkommen Nafta auszusetzen, solange dessen Polizeikräfte die Karawanen nicht aufhielten.

Keine zwei Wochen vor den Wahlen zum US-Kongress würden die Republikaner angesichts dieser medienwirksamen Flüchtlingsaktionen wieder verstärkt das Thema Migration auf die politische Tagesordnung setzen, konstatierte etwa die New York Times. Der Urnengang drohe, die Republikaner aus dem „Repräsentantenhaus zu fegen“, sodass sie jegliche Hoffnung auf eine „konservative Migrationsreform“ aufgeben müssten. Angeführt von Donald Trump, der seine harten, populistischen Attacken gegen Flüchtlinge intensivierte, ginge die Partei deswegen verstärkt dazu über, Migranten in einem finsteren Licht zu porträtieren, um ihre Wählerbasis zu mobilisieren (Trump will Honduras, El Salvador und Guatemala zu Gefängnissen machen).

Inzwischen macht auch der rechtsextreme Teil der Wählerbasis Trumps mobil – im wahrsten Sinne des Wortes. Mitglieder rechter US-Milizen haben bereits angekündigt, in Eigenregie an der Grenze bewaffnet auf Patrouille zu gehen, um die Flüchtlinge am Grenzübertritt zu hindern. Hierzu sammeln rechte Netzwerke bereits Geld für Waffen, schusssichere Westen und Verpflegung, die den selbsternannten Milizionären an der Grenze zur Verfügung gestellt würden.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Rueckkehr-der-Vergangenheit-4206601.html

LUCHA DE PODER GLOBAL

Dienstag, 23. Oktober 2018 11:57

octubre 22, 2018

Poderosas fracciones dentro de la Iglesia católica luchan por el futuro curso de la Iglesia. El Papa bombardeado por las fuerzas reaccionarias.

Tomasz Konicz

Al principio pareció que se trataba de los innumerables casos de pedofilia y escándalos sexuales que conmovían una y otra vez a la Iglesia católica. El que fuera arzobispo de Washington Theodore McCarrick, presentó al Papa su dimisión del colegio cardenalicio, así lo anunciaron los medios católicos a finales de julio de 2018. Theodore McCarrick fue obispo de Washington de 2001 a 2006. Ente 1970 y 1990 incitó a seminaristas a tener relaciones sexuales y abusó al menos de dos menores. El Papa aceptó su renuncia.

Link: https://sinmiedoalopusdei.blogspot.com/2018/10/lucha-de-poder-global.html

Papst vs. Bannon

Dienstag, 23. Oktober 2018 05:26

Telepolis, 19.10.2018

Mächtige Fraktionen innerhalb des katholischen Klerus kämpfen um den künftigen Kurs der Kirche. Papst unter Beschuss reaktionärer Kräfte

Anfangs schien es einer jener unzähligen Pädophilie- und Sexskandale zu sein, die den Klerus der katholischen Kirche immer wieder erschüttern. Theodore McCarrick, der ehemalige Erzbischof von Washington, habe dem Papst seinen „Rücktritt aus dem Kardinalskollegium angeboten“, meldeten katholische MedienEnde Juli 2018. McCarrick hat das Erzbistum Washington 2001 bis 2006 geleitet. Zwischen 1970 und 1990 soll er angehende Priesteramtskandidaten zu sexuellen Handlungen verführt und mindestens zwei Minderjährige sexuell missbraucht haben. Der Papst nahm das Gesuch McCarricks an.

Doch diesmal findet sich auch das Oberhaupt der Katholischen Kirche, Papst Franziskus, im Fokus der Anschuldigungen – die mitten aus der katholischen Kirche lanciert werden. Mitte August 2018 veröffentlichte der konservative Erzbischof Carlo Maria Viganò, ehemals der Topdiplomat des Vatikans in den USA, einen umfassenden Brandbrief, der die unzähligen, derzeit ans Licht kommt Pädophilen- und Sexskandale mit dem liberalen kirchenpolitischen Kurs des derzeitigen Pontifex in Zusammenhang brachte. In dem öffentlichen Brief beschuldigte Viganò eine „homosexuelle Strömung“ in der Kirche, die für die unzähligen Missbrauchsfälle Minderjähriger durch den katholischen Klerus verantwortlich sei.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Papst-vs-Bannon-4196208.html

Tanz den Adolf Gauland

Freitag, 12. Oktober 2018 15:43

Telepolis, 12.10.2018

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung ihren publizistischen „Tag von Potsdam“ abhielt. Ein Kommentar

Es sollte eine Art publizistischer Initiationsritus werden, mit dem die alten konservativen Eliten dem neurechten Aufsteiger ein Forum bieten, ihn in ihrer Mitte – als politische Option – akzeptieren. Es endete mit einer grotesken Paraphrasierung einer Hitler-Rede, die offenlegte, wie nah nationalsozialistisches Gedankengut dem Mainstream in der Bundesrepublik inzwischen ist, wie sehr die deutsche Mitte ins Extrem abgedriftet.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Tanz-den-Adolf-Gauland-4190107.html

„Wenn wir regieren, werdet ihr alle eingesperrt!“

Sonntag, 07. Oktober 2018 14:07

Telepolis, 07.10.2018

Die zunehmende Kumpanei zwischen autoritären Staat und braunen Mob ist Ausdruck der rasch voranschreitenden Faschisierung der Bundesrepublik – Teil 2

Den Staatsapparat im Rücken scheint die AfD sich schon fast an den Schalthebeln der Macht zu wähnen. Die staatlich forcierte Aushöhlung der bürgerlichen Demokratie im Rahmen der Landespolizeigesetze wird von der Neuen Rechten inzwischen offen mitgetragen, nachdem zuerst noch eine taktische Oppositionshaltung eingenommen wurde. Von allen Oppositionsparteien habe sich nur die AfD pauschal hinter die Verschärfung des niedersächsischen Polizeirechts gestellt, berichtete Netzpolitik.org.

In Bayern wendeten AfD-Trupps inzwischen „fast SA-Methoden“ an, berichteten CSU-Politiker aus dem Wahlkampf. „Wenn wir regieren, werdet ihr alle eingesperrt!“ Diese Drohungen hätten AfDler ausgerechnet bei einem Treffen der Frauenunion der CSU ausgestoßen, sagte ein CSU-Lokalpolitiker in Deggendorf. Drohungen mit „Ausmisten“ oder mit „Besuchen“, sollte sich „der Wind drehen“, würden inzwischen seitens der offen faschistisch agierenden Neuen Rechten routinemäßig ausgestoßen. Satiriker, die sich über die AfD-lustig machten, bekamen Morddrohungen und „Hausbesuche“ der AfD. Die Ortsgruppe der AfD im Hochtaunus fantasierte bereits davon, Verlage zu stürmen und Journalisten auf die Straße zu zerren.

Das Ziel dieser faschistischen Einschüchterungsstrategie ist klar: Es geht um die Erringung einer rechten Hegemonie, bei der Widerspruch nicht mehr öffentlich artikuliert werden könnte. Ganz Deutschland soll zu einer sächsischen Provinz werden.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Wenn-wir-regieren-werdet-ihr-alle-eingesperrt-4179281.html

Von der Postdemokratie in den Vorfaschismus

Samstag, 06. Oktober 2018 14:19

Telepolis, 06.10.2018

Die zunehmende Kumpanei zwischen autoritärem Staat und braunem Mob ist Ausdruck der rasch voranschreitenden Faschisierung der Bundesrepublik Teil 1

Die Realität im Deutschland des Jahres 2018 ist absurder als jede Satire. Als die ersten Gerüchte darüber aufkamen, dass Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aufgrund der Verbreitung rechtsextremer Narrative zu den pogromartigen Ausschreitungen in Chemnitz sein Amt verlieren würde, tauchten in den sozialen Netzwerken die üblichen Parodien auf, die notorische Rechtspopulisten und Rechtsextremisten als potenzielle Nachfolger Maaßens handelten.

Kein einziger Satiriker kam aber auch nur auf die Idee, dass der oberste „Verfassungsschützer“ der Bundesrepublik für seinen offenen Flankenschutz für Rechtsextremisten auch noch zum Staatssekretär befördert werden sollte. Um das absurde Theater in der braun anlaufenden Bananenrepublik Deutschland zu komplettieren, wurde nach langen Auseinandersetzungen schließlich der Posten eines Frühstückdirektors eigens für Herrn Maaßen geschaffen. Der scheidende „El Presidente“ des Verfassungsschutzes wird sich künftig in Seehofers Innenministerium um die „innere Sicherheit“ der Bundesrepublik kümmern.

Dabei scheinen gerade die Leistungen Maaßens an der Spitze des „Verfassungsschutzes“ diesen für seinen frisch erfundenen Posten im Innenministerium geradezu zu prädestinieren. Neben seinen unsäglichen Äußerungen zu Chemnitz, die die extremistische Rechte in der Bundesrepublik geradezu beflügelten, kann der bei Kollegen als AfD-Sympathisant (Tagesspiegel) geltende Verfassungsschutzpräsident auf eine reichhaltige Erfahrung als Politberater und Dienstleister der Neuen Rechten zurückblicken.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Von-der-Postdemokratie-in-den-Vorfaschismus-4178644.html

Marx fa muovere il lavoro, lo sport ed il gioco

Samstag, 06. Oktober 2018 14:17

– L’attuale giubileo di Marx rivela soprattutto una cosa: il crescente conservatorismo di una sinistra che si adatta sempre più allo spirito reazionario del tempo –
di Tomasz Konicz

Link: https://francosenia.blogspot.com/2018/10/festival.html

Alla fine, volgendo lo sguardo al XIX secolo, la sinistra sembra stia sperimentando una qualche rilevanza pubblica, quanto meno nel breve periodo. Karl Marx compie 200 anni – e così tutti i media di rilievo, che di solito, diversamente, legittimano le solite restrizioni, ora stanno pubblicando una qualche forma di apprezzamento. La chiacchiera su Marx – alimentata da un tardo capitalismo in crisi, e che sembra confermare tutti i cliché anticapitalisti dei secoli precedenti – viene accompagnata dalle solite strategie di addomesticamento del teorico critico e che in simili occasioni di solito si colloca al di fuori del mainstream. Particolare rilievo viene dato all’aspetto biografico, all’«essere umano» Marx, come nella produzione ZDF su Karl Marx, che ha caratterizzato l’autore de „L’Ideologia Tedesca“ come se fosse un „profeta tedesco“ – e questo in piena epoca di populismo di destra. In questo docudrama possiamo sapere molte cose sulla famiglia, sulle sue preoccupazioni per il denaro, sulle morti e sulla «accusa permanente secondo cui Marx era più preoccupato per i suoi studi e per la politica che per i suoi familiari», come viene detto in una recensione. Ma l’opera di Marx – per essere precisi, l’opera che ha fatto di lui un teorico famoso – è stata «assai trascurata» nella produzione della ZDF.

Il Marx della porta accanto

Il tentativo dell’industria culturale di «avvicinare», al pubblico mediatico, Marx come essere umano, si accompagna perciò ad un offuscamento di quello che era il contenuto della sua teoria,in modo che quasi chiunque possa prendere il treno di Marx, Nella maggior parte dei casi, il riferimento a qualcosa che abbia a che fare con la disuguaglianza sociale, la globalizzazione o la crisi del capitalismo, è sufficiente per poter partecipare al chiacchiericcio mediatico. Una volta fatto questo riferimento positivo formale a Marx, al giorno d’oggi – dove i brevi video di YouTube sostituiscono il faticoso lavoro testuale originale – praticamente tutto è possibile. Perfino l’SPD pretende oggi di aver riscoperto Marx, il quale, secondo Andrea Nahles. avrebbe visto «la necessità di una politica democratica di miglioramento graduale delle condizioni di vita». Il „comunismo“, nell’epoca della Guerra Fredda, avrebbe solo oscurato questo presunto riconoscimento dell’autore del Manifesto Comunista; è questo il discorso orwelliano della marxista dell’SPD, che ha anche affermato in un Tweet che Marx avrebbe caratterizzato l’SPD, il partito dell’Hartz IV, «come nessun altro».
Molto più a sinistra di quanto lo sia l’SPD (e gran parte del Partito di Sinistra, Linkspartei), attualmente possiamo trovare la Chiesa cattolica di Papa Francesco, che – al contrario di Nahles o di Lafontaine – arriva, quanto meno, a formulare una critica ragionevolmente utile del capitalismo. Di conseguenza, sembra che si tratti solo di uno scambio di nomi con il famoso ateo militante («la religione è l’oppio dei popoli»), il fatto per cui il Cardinale Reinhard Marx fosse predestinato a lodare, in un’intervista ad un giornale, il suo omonimo, come «perspicace analista del capitalismo» – e allo stesso tempo a pubblicizzare la dottrina sociale della Chiesa cattolica, che «non ha mai negato l’analisi marxista del capitalismo né i rischi che da questo derivano». E anche l’FDP [Partito Liberale Democratico] riconosce Marx come un grande pensatore liberale che rimane molto attuale. Nell’intervista ad un giornale, il politico dell’FDP, Kubicki, ha dichiarato di apprezzare Marx a causa della sua inclinazione per il libero scambio. Secondo l’eminenza grigia dell’FDP, oggi Marx avrebbe votato «per gli accordi sul libero commercio, come il CETA». Tuttavia, Kubicki ha evitato di concedere a Karl Marx la tessera postuma di membro del FDP: «Questo sarebbe un po‘ esagerato».

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Faschismus im 21. Jahrhundert

Freitag, 21. September 2018 08:35

Skizzen der drohenden Barbarei

Wohin treiben die beständig nach rechts abdriftenden Gesellschaften in den Zentren des kapitalistischen Weltsystems? Mit jeder neuen Wahl scheint der Durchmarsch der Neuen Rechten unaufhaltsam voranzuschreiten. Die Verrohung des öffentlichen Diskurses, die zunehmende rechte Gewalt, die rasch voranschreitende Aushebelung bürgerlicher Grundrechte – sie lassen Erinnerungen an den Vorfaschismus der 30er Jahre aufkommen.

Link: https://www.heise.de/tp/buch/telepolis_buch_4164167.html