tkonicz (a) gmail . com

“Junge Welt”, 14.11.2008
Nizza-Gipfel markiert das Ende der Eiszeit in den Beziehungen EU-Rußland

Es sind nur einige Stunden, die für den EU-Rußland-Gipfel in Nizza am heutigen Freitag veranschlagt sind, so daß nicht mal eine öffentliche gemeinsame Erklärung beider Seiten vorgesehen ist. Danach brechen dessen Teilnehmer –Rußlands Präsident Dmitri Medwedew, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und der EU-Kommissionspräsident Nicolo Barroso – unverzüglich zu dem Finanzgipfel in Washington auf. Dennoch birgt dieses Treffen eine enorme Signalwirkung, markiert es doch die innerhalb der EU keineswegs unumstrittene Rückkehr zu einer Politik der Annäherung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Russischen Föderation.
| Ganzen Beitrag lesen …

“Junge Welt”, 13.11.2008
Ministerpräsidenten wollen von Nationalisten angeheizten Konflikt entschärfen

Ungarns sozialdemokratischer Premier Ferenc Gyurcsány und sein slowakischer Amtskollege Robert Fico haben für den kommenden Samstag ein Treffen in der Grenzstadt Komarno/Komáron angekündigt, bei dem eine Entschärfung der seit Wochen schwelenden Spannungen zwischen beiden Ländern diskutiert werden soll. »Wir müssen aufpassen, sonst treiben uns die Nationalisten in den Ruin«, kommentierte Gyurcsány die sich häufenden Übergriffe, Ausschreitungen und Provokationen ungarischer und slowakischer Nationalisten.
| Ganzen Beitrag lesen …

“Junge Welt”, 10.11.2008
Obama legt sich bezüglich der Stationierung in Polen und Tschechien nicht fest

Am Samstag vormittag war für Lech Kaczynski die Welt noch in Ordnung. Da zog der polnische Staatschef das Resümee eines ersten Telefongesprächs mit dem designierten US-Präsidenten, das er Freitag nacht geführt hatte. »Barack Obama unterstrich die Bedeutung der strategischen Partnerschaft zwischen Polen und den Vereinigten Staaten«, erklärte Kaczynski, dabei habe der kommende Präsident der Vereinigten Staaten seine Bereitschaft zur Weiterführung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten Ausdruck verliehen: »Das Projekt der Raketenabwehr wird weitergeführt«, stellte Kaczynski zufrieden fest.
| Ganzen Beitrag lesen …

“Junge Welt”, 07.11.2008
US-amerikanischer Militärexperte geht von Verzicht auf Stationierung in Polen und Tschechien aus

Paul Beaver, Experte der Militärzeitschrift Janes Defence Weelky, sorge jüngst für erhebliche Unruhe innerhalb der polnischen Öffentlichkeit. Wie etliche polnischenMedien berichten, geht Beaver davon aus, daß die neue Obama-Administration höchstwahrscheinlich auf die in Osteuropa geplante US-Raketenabwehr verzichten wird. Washingtons Projekt sieht vor, zehn Abfangraketen in Polen und eine Radarstation in Tschechien zu errichten. Insbesondere Rußland kritisiert dieses Vorhaben scharf, da der Kreml darin einen Angriff auf sein atomares Abschreckungspotential erkennt.
| Ganzen Beitrag lesen …

“Junge Welt”, 09.09.2008
Rußland bemüht sich um Lösung des »eingefrorenen Konflikts« in Moldawien

Die im Gefolge des Krieges im Kaukasus verstärkt zu Tage getretenen Spannungen in Moldawien scheinen nun abzuklingen. Auch in diesem zwischen der Ukraine und Rumänien gelegenen Land befindet sich eine seit 1992 de facto unabhängige, international nicht anerkannte, abtrünnige Region. Das am östlichen Ufer des Flusses Dnjestr gelegene Transnistrien beheimatet ca. 500000 vornehmlich russische und ukrainische Einwohner, die ihre faktische Unabhängigkeit dank russischer Unterstützung behaupten konnten.
| Ganzen Beitrag lesen …

“Junge Welt”, 30.08.2008
US-amerikanischer Raketenschild spaltet Polen

Eine Region stellt sich quer: Die Bevölkerung rund um die nordpolnische Ortschaft Redzikowo, wo die US-amerikanische Raketenabwehr hinsoll, lehnt die Staionierung weiterhin ab. Laut einer jüngsten Umfrage der Zeitung Gazeta Wyborcza ist die Mehrheit der Bevölkerung Polens inzwischen – auch unter dem Eindruck des Krieges in Georgien – für den Aufbau des US-Stützpunktes, doch in der unweit von Redzikowo gelegenen Stadt Slupsk sprachen sich 58 Prozent der Befragten gegen dieses Vorhaben aus, nur 34 Prozent befürworteten es.
| Ganzen Beitrag lesen …

“Junge Welt”, 21. 08.2008
Außenminister der USA und Polens unterzeichnen in Warschau Vertrag über Stationierung einer US-amerikanischen Raketenbasis. Scharfer Protest aus Moskau

Nach einem über anderthalbjährigen diplomatischen Tauziehen wurde am Mittwoch in Warschau die Stationierung einer US-amerikanischen Raketenbasis auf dem Territorium der Republik Polen endgültig besiegelt. Den entsprechenden Stationierungsvertrag unterzeichneten die Außenminister Polens und der Vereinigten Staaten, Radoslaw Sikorski und Condoleezza Rice, während einer Zeremonie in der Kanzlei des polnischen Premiers in Warschau.
| Ganzen Beitrag lesen …

“Junge Welt”, 14.08.2008
Arbeitsrecht, Renten, Gesundheitswesen – die polnische Regierung hat sich die Zerschlagung des Sozialstaates auf ihre Fahnen geschrieben

Polens neoliberale Regierungsequipe um Premier Donald Tusk geht in die Offensive. In etlichen Gesellschaftsbereichen forciert die Koalition aus rechtsliberaler Bürgerplattform PO und zentristischer Bauernpartei PSL neoliberale Reformvorhaben, die in ihrer Konsequenz selbst in der osteuropäischen Peripherie der EU beispiellos sind. Die radikalsten Vorschläge gehen so weit, die Freizügigkeit der abhängig Beschäftigten Polens beschneiden und die »doppelte Freiheit« der Lohnarbeiter abschaffen zu wollen.
| Ganzen Beitrag lesen …

Einigung zwischen Warschau und Washington über Stationierung der Raketenabwehr

Die polnische Regierung hat am vergangenen Donnerstag Nachmittag der Stationierung einer US-Amerikanischen Raketenbasis in der Nähe der nordpolnischen Kleinstadt Redzikowo zugestimmt. Man habe bei dieser Frage „den Rubikon überschritten“, erklärte der rechstliberale polnische Premier Donald Tusk gegenüber dem Fernsehsender TVN. Die seit nahezu zwei Jahren zäh geführten, in den letzten Wochen nahezu zum Stillstand gekommenen Verhandlungen, wurden nach Ausbruch des Krieges in Georgien innerhalb weniger Tage zu Abschluss gebracht. Am 12. August traf eine amerikanische Verhandlungsdelegation in Warschau ein. Bereits am 14. August fand im polnischen Außenministerium die Paraphierung des Vertrags über die Stationierung von Zehn US-Abfangraketen statt.

| Ganzen Beitrag lesen …