Keine Gnade für Klimaschänder?

Dienstag, 19. März 2019 10:06

Telepolis, 19.03.2019

Soll den verantwortlichen Konzernbossen, Politikern und Meinungsmachern angesichts der drohenden Klimakatastrophe der Prozess gemacht werden?

Die Diskussion darüber, wer die Verantwortung trägt für die Verheerungen und das Leiden, die der an Wucht gewinnende Klimawandel anrichten wird, gewinnt inzwischen an Breite – vor allem hinsichtlich der Frage einer juristischen Aufarbeitung dieses kolossalen Scheiterns der Klimapolitik.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Keine-Gnade-fuer-Klimaschaender-4337947.html?seite=all

Die Globalisierung des Rechtsextremismus

Dienstag, 19. März 2019 05:27

Telepolis, 18.03.2019

National war gestern – die Neue Rechte strebt ideologisch wie praktisch nach globaler Vereinheitlichung und Vernetzung

Wie klein die globalisierte rechtsterroristische Welt doch ist. Der mutmaßliche rechte Massenmörder von Christchurch, der bei seinem Amoklauf mindestens 50 Menschen tötete, hatte ersten Erkenntnissen zufolge europäischer Vorbilder.

Neben dem rechten Amokläufer Anders Breivik, der 2011 in Norwegen 77 Kinder und Jugendliche ermordete, scheinen auch rechtsextreme Bundeswehrsoldaten den mutmaßlichen Täter von Christchurch fasziniert zu haben. Laut Medienberichten hat er in sozialen Netzwerken auf Artikel der Deutschen Welle verlinkt, die sich mit dem Phänomen des Rechtsextremismus in der Bundeswehr beschäftigten.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Globalisierung-des-Rechtsextremismus-4338905.html

Abschied von gestern

Mittwoch, 13. März 2019 12:27

Zum Niedergang der Weltmacht USA hat auch Deutsch-Europa beigetragen.
Konkret 02/2019

Es scheint eine jener ironischen Wendungen zu sein, zu denen der Weltgeist besonders in Krisenzeiten aufgelegt ist: Ausgerechnet der megalomane Borderliner Donald Trump, der antrat, die USA »wieder groß zu machen«, darf nun ihrer Abwicklung als globale Hegemonialmacht präsidieren. Die Vereinigten Staaten könnten »nicht weiterhin der Weltpolizist sein«, erklärte Trump Ende Dezember letzten Jahres während eines überraschenden Besuchs bei amerikanischen Soldaten im Irak. Es sei nicht fair, wenn das US-Militär die Last des Weltordnens allein tragen würde: »Wir möchten nicht mehr von Ländern ausgenutzt werden, die uns und unser unglaubliches Militär nutzen, um sich zu schützen.« Gewisse Länder würden »nichts dafür zahlen« wollen, so der Präsident mit dem Hinweis auf Auseinandersetzungen zwischen Washington und insbesondere Berlin um Militärausgaben und Nato-Beiträge. Die US-Army sei »auf der ganzen Welt verteilt«, was Trump »ehrlich gesagt lächerlich« findet.

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Alte Linke und Neue Rechte

Mittwoch, 13. März 2019 07:37

Kontext, 13.03.2019
Die grüne Realpolitik in Sachen Geflüchtete und der national-soziale Flügel der Linken haben dazu beigetragen, den Rechtsruck in der Gesellschaft zu befördern. Ein Debattenbeitrag.

Tue Böses und rede nicht darüber – auf diesen Nenner ließe sich in besonders krassen Fällen die Realpolitik der baden-württembergischen Grünen bringen, nachdem sie unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann Regierungsverantwortung übernommen haben. Dies gilt insbesondere für die Flüchtlingspolitik im grün-schwarzen Baden-Württemberg. Die ist längst kompatibel zur repressiven Linie der CDU, wie eine Anfrage der SPD zur direkten Abschiebung von Kindern aus Schulden und Kitas enthüllte. Das Innenministerium Baden-Württembergs erklärte, dass es sich auch weiterhin „nicht generell und in jedem Einzelfall vermeiden“ ließe, Kinder vor den Augen ihrer Klassenkameraden von Polizisten abzuführen, um sie abzuschieben. Am 10. Dezember 2018 traf eine solche Schulabschiebung zwei Kinder im Alter von sechs und elf Jahren. Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Boris Weirauch kritisierte diese umstrittene Praxis in einer Pressemitteilung scharf: „Grüne Betroffenheitsrhetorik in allen Ehren, aber vollmundigen Ankündigungen müssen auch Taten folgen“.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/415/alte-linke-und-neue-rechte-5757.html

Sozialismus oder Klimakollaps

Dienstag, 12. März 2019 19:59

Neues Deutschland, 12.03.2019
»Fridays For Future«: Die Welt kann nur jenseits des Kapitals vor dem Untergang gerettet werden, meint Tomasz Konicz

Es sind vernünftige, gemäßigte Forderungen, die von Kindern und Jugendlichen im Rahmen der neuen Klimabewegung »Fridays For Future« erhoben werden. Ende Februar forderte die Galionsfigur der Bewegung, die Schwedin Greta Thunberg, in Brüssel eine Reduzierung der europäischen CO2-Emission um 80 Prozent bis 2030, was angesichts des viel rascher als prognostiziert voranschreiten Klimawandels durchaus als eine absolute Mindestvorgabe betrachtet werden kann. Die Welt könne nur durch das »Ändern der Regeln« gerettet werden, so die jugendliche Klimaaktivistin bei ihren viel beachteten öffentlichen Auftritten. »Alles« müsse sich ändern.

Bei solchen Aussagen schwingt die nur zu berechtigte Ahnung dessen mit, dass die Welt gerade nicht innerhalb des bestehenden spätkapitalistischen Systems »gerettet« werden kann. Dies bescheidene Mindestziel der Klimabewegung, die Sicherung der ökologischen Grundlagen der menschlichen Existenz auf dem Raumschiff Erde, ist nur jenseits des Kapitals erreichbar. Es sind in letzter Instanz keine korrupten Politiker oder gierigen Manager, die dem Überleben der Gattung Mensch im Weg stehen, sondern das Wesen und die inneren Widersprüche des Kapitalverhältnisses selber.

Link: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1114241.sozialismus-oder-klimakollaps.html

Wie tief reicht der braune Staatssumpf?

Montag, 11. März 2019 12:35

Telepolis, 11.03.2019
Neue Enthüllungen werfen ein bezeichnendes Licht auf die Grauzone zwischen Staat und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik

Neue Zeitungsrecherchen werfen beunruhigende Fragen auf: War der Verfassungsschutz in die Formierung mutmaßlicher rechtsterroristischer Strukturen in der Bundeswehr involviert? Der Veteranenverein Uniter steht im Verdacht, die Keimzelle einer „Schwarzen Reichswehr“ (Focus) zu bilden, in der sich Soldaten, Polizisten und staatliche Funktionsträger informell organisierten, um im Krisenfall im Rahmen eines geplanten Putsches Massenmord an politischen Gegnern zu begehen.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Wie-tief-reicht-der-braune-Staatssumpf-4330701.html

Kolumbien: Totgeschwiegener Massenmord

Mittwoch, 06. März 2019 06:05

Telepolis, 06.03.2018

Ein Blick hinter die abgetakelte demokratische Fassade des maroden, kolumbianischen Killer-Kapitalismus

Eine ganze Partei werde in Kolumbien durch Attentäter „ausgelöscht“, berichtete die New York Times (NYT) im April 1990, nachdem der linke Präsidentschaftskandidat der Patriotischen Union (UP), Bernardo Jaramillo Ossa, während des Wahlkampfes erschossen wurde. Kurz darauf wurde Carlos Pizarro Leongómez ermordet, ebenfalls ein ehemaliger Guerillero der Bewegung M-19, der den bewaffneten Kampf in eine gewaltlose politische Auseinandersetzung transformieren wollte. Drei Jahre zuvor war Jaime Pardo Leal umgebracht worden, erster Präsidentschaftskandidat der 1985 von Ex-Guerillas im Rahmen eines „Friedensprozesses“ gegründeten UP.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Kolumbien-Totgeschwiegener-Massenmord-4326484.html

Forum für neurechten Elitenzüchter

Mittwoch, 27. Februar 2019 07:51

Kontext, 27.02.2019
Die staatlich finanzierte Studienstiftung des Deutschen Volkes wollte mit Götz Kubitschek einen führenden Rechtsradikalen der Republik zu einer Diskussion nach Heidelberg einladen. Nach heftigen Protesten wurde die Veranstaltung mit dem neurechten Verleger und Netzwerker abgesagt.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/413/forum-fuer-neurechten-elitenzuechter-5740.html#

Verfrühter Abgesang

Montag, 25. Februar 2019 14:20

Telepolis, 22.02.2019

Befindet sich die AfD tatsächlich bereits auf dem absteigenden Ast, wie es angesichts fallender Umfragewerte diskutiert wird? Ein Kommentar

Die Wochenzeitung Die Zeit fragte fragte am 30. Januar, ob die AfD bereits ihren Zenit überschritten habe. Die Auseinandersetzungen zwischen CDU und CSU seien beendet, mit Angela Merkel verblasse eine zentrale Feindfigur der Neuen Rechten, die Flüchtlingskrise sei nicht mehr das alles beherrschende Thema. Zudem würde eine etwaige Prüfung der AfD durch den Verfassungsschutz die „moderaten“ Anhänger der sich radikalisierenden Partei abschrecken.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Verfruehter-Abgesang-4314872.html

Socialist States of America?

Montag, 25. Februar 2019 12:03

Telepolis, 25.02.2019

Die sozialistische Linke in den Vereinigten Staaten befindet sich im Aufwind – kann sie Donald Trump 2020 herausfordern und besiegen?

Sechs Millionen Dollar binnen 24 Stunden, gespendet von rund 225.000 Kleinspendern, die im Schnitt 27 Dollar überwiesen – begleitet von diesem historischen Spendenrekord hat der linke US-Senator Bernie Sanders kürzlich seine abermalige Kandidatur für das US-Präsidentenamt öffentlich gemacht.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Socialist-States-of-America-4316843.html