„Junge Welt“, 15.05.2009 In Litauen wird am Sonntag neues Staatsoberhaupt gewählt Am kommenden Sonntag sind die Bürger Litauens aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Sollte keiner der sieben Kandidaten eine absolute Mehrheit erreichen, fände am 7. Juni – zeitgleich mit dem Votum zum Europaparlament – eine Stichwahl zwischen den zwei bestplazierten Bewerbern statt. Valdas Adamkus, […]
Kontrastprogramm in Vilnius? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 14.05.2009 Vom Bankrott bedrohter EU-Staat bekommt 20 Milliarden Euro von IWF und EU. Präsident Basescu warnt vor sozialen Folgen der rigiden Auflagen Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat in Osteuropa derzeit alle Hände voll zu tun. Mit Rumänien mußte bereits das sechste Land der Region umfassende Notkredite des IWF in Anspruch nehmen, um einen
Rumänien unter Kuratel Weiterlesen »
„Junge Welt“, 07.05.2009 Der am heutigen Donnerstag in der tschechischen Hauptstadt Prag abgehaltene Gipfel der Europäischen Union sollte eigentlich laut EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso »einen sichtbaren Wandel« in den Beziehungen Brüssels zu sechs osteuropäischen Staaten einleiten. Statt dessen dominierten die Absagen etlicher Spitzenpolitiker die Vorberichterstattung über die Konferenz, bei der die EU eine »östliche Partnerschaft«
Holpriger Aufbruch Weiterlesen »
„Junge Welt“, 09.04.2009 Polens Eliten wollten am 4. Juni in Gdansk den Sieg über den Kommunismus begehen. Solidarnosc hatte anderes vor, und die Regierung verlegte die Fete nach Krakow Polens Eliten wollten am 4. Juni in Gdansk so richtig auf den Putz hauen. Dutzende Staats- und Regierungschefs aus aller Welt sollten an die Geburtsstätte der
Nicht in Feierlaune Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.05.2009 USA: Neuer Hype an Aktienmärkten, ausgelöst durch billionenschwere Staatsinterventionen. Marktbeobachter registrieren zugleich zunehmende Insiderverkäufe Die zurückliegenden Wochen schienen auf ein Frühlingserwachen der globalen AktienÂmärkte hinzudeuten. So konnte der US-Börsenindex Standard & Poor’s 500 seit seinem Zwölfjahrestief am 9. März um 28 Prozent steigen. Der Dow Jones Index mit den 30 größten börsennotierten
Kapitäne gehen von Bord Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.05.2009 Alarm in Aserbaidschan: Beziehungen zwischen Türkei und Armenien normalisieren sich Die jahrelang verhärteten geopolitischen Frontverläufe im südlichen Kaukasus scheinen in Bewegung zu geraten. Insbesondere das einstmals besonders innige Bündnis zwischen der Türkei und dem rohstoffreichen Aserbaidschan wird derzeit auf eine harte Belastungsprobe gestellt. Am 25. April reagierten türkische Regierungsmitglieder mit Unverständnis auf
Auf Annäherungskurs Weiterlesen »
30.04.2009 Ukrainischer Bezirk will 1943 formierte SS-Division »Galizien« offiziell rehabilitieren Der ukrainische Geschichtsrevisionismus treibt immer abscheulichere Blüten. Der Rat des westukrainischen Bezirks Ternopil wandte sich am vergangenen Dienstag an den ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko mit offiziellen Antrag, die hauptsächlich aus ukrainischen Faschisten ab dem Juli 1943 formierte SS-Division »Galizien« zu rehabilitieren. Ab 1944 war diese
Kesseltreiben von Faschisten Weiterlesen »
Zu Einstimmung auf die kommende Zeit, ein kleines Liedchen: http://www.youtube.com/watch?v=M1WmyfjDIJc
Hinaus zum revolutionären 1. Mai! Weiterlesen »
„Junge Welt“, 29.04.2009 Tschechische Neofaschisten setzen in der Krise auf Rassismus und schrecken nicht vor Mord zurück. Vorbild sind die deutschen »Kameraden« Tschechiens Neonazis machen mobil – mit deutscher Unterstützung. Am 18. April versammelten sich im nordböhmischen Usti nad Labem etwa 400 Faschisten, um in einem »Trauermarsch« der Bombardierung dieser Stadt im April 1945 durch
Hetze gegen Roma Weiterlesen »
„Junge Welt“, 30.04.2009 In Polen hat die Realität auch Hochburgen der Solidarnosc längst eingeholt. An der Ostseeküste geht es auf Druck der EU mit dem Schiffbau weiter abwärts Der polnische Schiffbau stirbt. Es sei ein »äußerst trauriger Stapellauf« gewesen, berichteten Regionalreporter der Zeitung Gazeta Wyborcza am 26. April aus Gdynia. An diesem Tag wurden die
Werften ohne Chance Weiterlesen »
„Junge Welt“, 29.04.2009 Moskau und Washington im Verhandlungsmarathon über Abrüstungsabkommen Washington und Moskau scheinen bei ihren Abrüstungsgesprächen einen guten Start hingelegt zu haben. Die ersten russisch-amerikanischen Vorverhandlungen in Rom seien »sehr produktiv« gewesen, resümierte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rybakow. Die ehemaligen Kontrahenten des Kalten Krieges sondierten am 24. April die Möglichkeiten, ein Nachfolgeabkommen für
Guter Start für START-Nachfolge Weiterlesen »
„Junge Welt“, 28.04.2009 Gaspoker in Zentralasien: RWE kooperiert mit Turkmenistan und macht Betreibern der westlichen Nabucco-Pipeline Hoffnung. Rußland setzt weiter auf »South-Stream« Das geopolitische Ringen um die Energieträger Zentralasiens ist kürzlich um eine neue spektakuläre Wendung bereichert worden. Dem deutschen Energiekonzern RWE gelang es am 16. April, ein langfristiges energetisches Kooperationsabkommen mit der Regierung Turkmenistans
Karten neu gemischt Weiterlesen »
„Telepolis“, 24.04.2009 Der freie Fall der Weltwirtschaft gewinnt an Dynamik – wie lange wird er andauern? Helfen Konjunkturprogramme bei der Überwindung der Krise? Wirtschaftshistoriker dürften vergeblich nach einem ähnlich dramatischen Konjunktureinbruch in den Annalen des kapitalistischen Weltsystems suchen, wie er sich gerade zeitgleich global vollzieht. Die Industrieproduktion fällt in einem atemlosen Tempo. Weltweit füllen sich
„Kein Boden in Sicht“ Weiterlesen »
„Junge Welt“, 23.04.2009 Um den Klimawandel aufzuhalten, würde die US-Regierung wohl auch die Sonne verdunkeln. Konkrete Planungen liegen anderswo bereits vor Im Umfeld der US-Regierung werden radikale Maßnahmen zur Bekämpfung des rasant fortschreitenden Klimawandels diskutiert. Barack Obamas wissenschaftlicher Berater John Holdren wollte in seinem ersten Interview seit dem Amtsantritt des Präsidenten nicht ausschließen, daß die
Der schwefelgelbe Himmel Weiterlesen »
„Junge Welt“, 20.04.2007 Pläne der Atomlobby sehen zwei AKW bis 2020 vor Polens Regierung macht mit ihren Atomplänen ernst. Wie die in Polen erscheinende, von dem deutschen Medienkonzern Passauer Neue Presse herausgegebene Tageszeitung Polska meldet, wird Polens Premier Donald Tusk am 21. April eine »Beauftragte zur Entwicklung der Atomenergie« ernennen. Die Wahl des polnischen Regierungschefs
Polens strahlende Zukunft Weiterlesen »
leicht gekürzt publiziert in: „Junge Welt“, 20.04.2009 Die vom US-Finanzministerium konzipierte öffentlich-private Investitionspartnerschaft dürfte sich zu einem passiven Subventionsprogramm für den Finanzsektor entwickeln Kaum ein Unterfangen der neuen US-Administration hat solch heftige Kritik führender Wirtschaftswissenschaftler ausgelöst, wie der Bankenrettungsplan des amerikanischen Finanzministers Timothy Geithner. Nobelpreisträger Paul Krugman sprach von einem ‚Sieg der Zombie-Ideen‘, da Geithner
Extreme Umverteilung Weiterlesen »
„Junge Welt“, 17.04.2009 Bulgarien hat als letztes osteuropäisches Land neoliberale Reformen durchgesetzt. Nach kurzem Boom stürzt die Wirtschaft jetzt in Rezession Bulgariens Immobilienmarkt galt vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise als einer der gewinnträchtigsten Investitionsstandorte in Europa. Viele Angehörige der westeuropäischen Mittelklasse, insbesondere aus Großbritannien, konnten hier im mediterranen Ambiente Grundstücke und Häuser erwerben, die trotz stürmisch
Krise trifft Spätstarter Weiterlesen »
„Junge Welt“, 14.04.2009 Europäische Union bindet Kiew mit Milliardenkredit für Sanierung des Pipelinenetzes Ende März schien Brüssel seiner strategischen Zielsetzung, die Energieversorgung der EU zu diversifizieren, einen wichtigen Schritt näher gekommen zu sein. In einer am 23. März unterzeichneten Deklaration erklärte sich die Europäische Union bereit, Kredite in Höhe von 2,5 Milliarden Euro zur Sanierung
Punktsieg für den Westen in der Ukraine Weiterlesen »
„Junge Welt“, 16.04.2009 Ungarn: Neuer neoliberaler Premier ohne neue Ideen Ungarn hat einen neuen Regierungschef – der aber mit Sicherheit keinen Politikwechsel einleiten wird. Der bislang als parteiloser Wirtschaftsminister tätige 41 jährige Gordon Bajnai löste nach einem konstruktiven Mißtrauensvotum mittels einer Mehrheit von 204 der 386 Parlamentsabgeordneten seinen Amtsvorgänger, Ferenc Gyurcsany, am vergangenen Dienstag ab.
Weiter wie bisher Weiterlesen »
„Junge Welt“, 15.04.2009 Die Arbeitsbedingungen im ambulanten Pflegebereich stinken zum Himmel. Nun wollen Beschäftigte in den »Scheiß-Streik« treten Für das Geld machen wir den Scheiß nicht mehr … weg!« Unter diesem Motto haben Beschäftigte aus dem Bereich der ambulanten Pflegedienste und persönlichen Assistenz Protest angekündigt. Sie wollen mit einer recht unkonventionellen Aktion gegen Lohndumping und
Stuhlproben im Briefkasten Weiterlesen »
„Junge Welt“, 14.04.2009 Im Zuge der Weltwirtschaftskrise erlebt der Internationale Währungsfonds eine nicht für möglich gehaltene Renaissance. Keine Abkehr von neoliberalen Konzepten Mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) erfuhr auf dem jüngsten G-20-Gipfel eine der internationalen Finanzorganisationen eine enorme Aufwertung, die eigentlich schon auf dem Friedhof der Weltgeschichte verortet wurde. Während der IWF im vergangenen Jahr
Die Wiedergänger Weiterlesen »
„Junge Welt“, 14.04.2009 Aserbaidschan und Rußland unterschreiben Absichtserklärung über Erdgasexport. Westliches Pipelineprojekt könnte so ohne feste Lieferzusagen dastehen Rußland scheint ein Überraschungscoup gelungen zu sein, der den energiepolitischen Ambitionen des Westens in der rohstoffreichen Region rund um das Kaspische Meer einen schweren Rückschlag versetzen könnte. Von der westlichen Presse weitgehend ignoriert, traf sich am 27.
Nabucco vor dem Aus? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 14.04.2009 Die in den letzten Monaten rasch voranschreitende Annäherung zwischen Armenien und der Türkei löst in Aserbaidschan massiven Unmut aus. Bislang machte Ankara eine Normalisierung der Beziehungen mit Jeriwan von der Rückgabe der größtenteils armenisch besiedelten Region Bergkarabach an Aserbaidschan abhängig. Diese war in einem blutigen Bürgerkrieg Anfang der 90er Jahre mit armenischer
Eintrübung zwischen Ankara und Baku Weiterlesen »
„Der Freitag“, 11.04.2009 Ob die Amerikaner ihr Raketenabwehrsystem in Polen stationieren werden, wie vertraglich vereinbart, ist für den Politikwissenschaftler Andrzej Sakson nicht mehr sicher Der Freitag: Barack Obama scheint einen Verzicht auf die in Polen und Tschechien geplante Raketenabwehr zu erwägen. Wie groß sind in Ihren Augen die Chancen, dass die Amerikaner ihren Raketenschild errichten?
Polen hofft auf Obamas Vertragstreue Weiterlesen »
„Junge Welt“, 09.04.2009 Ungarn: Neoliberale Demontage durch Sozialisten wird verstärkt Die Magyar Szocialista Párt (MSZP) gewöhnt sich bereits an ihre künftige politische Marginalisierung. Gerade mal drei sozialistische Minister will Gordon Bajnai, der designierte Ministerpräsident Ungarns, in seinem von der MSZP gestützten »Expertenkabinett« belassen. Am 14. April soll vom Parlament der bisherige parteilose Wirtschaftsminister in das
Mit Blut, Schweiß und Tränen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 08.04.2009 Belarus will Geld aus Rußland und aus der EU. Das macht Schwierigkeiten Es kriselt erneut zwischen Minsk und Moskau. Seit Anfang April blockiert Belarus die Transmission der fünf wichtigsten russischen Fernsehsender ins belorussische Kabelnetz. Von dieser ohne jegliche Vorwarnung durchgeführten Maßnahme sind nur die russischen Kanäle ausgenommen, die in Kooperation mit Belarus
Gehen in zwei Richtungen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 07.04.2009 Juschtschenko stellt Bedingungen für vorgezogene Präsidentschaftswahlen Der Machtkampf zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko und Regierungschefin Julia Timoschenko scheint erneut in Bewegung zu geraten. Wie die Nachrichtenagentur ÂUNIAN am 3. April meldete, erklärte sich Juschtschenko prinzipiell bereit, seinen Widerstand gegen vorgezogene Präsidentschaftswahlen aufzugeben. Seine Einwilligung in einen baldigen Urnengang knüpfte der Staatschef
Machtkampf in Kiew Weiterlesen »
„Junge Welt“, 06.04.2009 In Bonn wird bis Mittwoch über Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll beraten. Konkrete Ergebnisse werden nicht erwartet Wieder einmal tagt eine Vorbereitungskonferenz zum Nachfolgeabkommen des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls – jetzt bis zum 8. April in Bonn. Bei diesen Vorverhandlungen sollen die Grundrisse einer neuen globalen Klimaschutzvereinbarung skizziert werden, die auf dem Kopenhagener Klimagipfel im
Klimaschutz in der Krise Weiterlesen »
„Junge Welt“, 03.04.2009 Tschechien: Neuwahlen im Oktober, der Weg dorthin ist offen Nach dem überraschenden Sturz der konservativen Regierung um Premier Mirek Topolanek scheint im politischen Prag derzeit alles möglich. Einzig der Termin für die vorgezogenen Wahlen, auf deren Durchführung am 16. und 17. Oktober sich Regierung und Opposition geeinigt haben, ist wohl sicher. Der
Topolanek zwischen allen Stühlen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.04.2009 Hooverville, Bushville oder Obamaville? Bürger und Medien entdecken die USA als Land zwischen Verelendung, Vertuschung, Wut und Widerstand Derzeit schießen überall in den USA Zeltstädte aus dem Boden, Notunterkünfte, in denen Opfer der aktuellen Weltwirtschaftskrise hausen. »Hoovervilles« werden sie gelegentlich genannt, ein längst vergessen geglaubter Begriff. Als Hoovers-Dörfer wurden in den 30er
Krise schockt Supermacht Weiterlesen »