Ukraine

„Junge Welt“, 15.01.07 Ukraine: Neue Gesetzgebung macht den Präsidenten zur Repräsentationsfigur Unsere Ukraine«, die Partei des prowestlichen ukrainischen Präsidenten Viktor Jusch­tschenko, wählte eine äußerst drastische Sprache, um Stellung zu den jüngsten politischen Spannungen im Land zu beziehen: Das von Abgeordneten der »Antikrisenkoalition« und dem »Wahlblock Julia Timoschenko« am Freitag verabschiedete Gesetzespaket ziele auf eine Monopolisierung […]

„junge Welt“ vom 11.12.06 Über 500 Staatsunternehmen sollen verscherbelt werden. Knappe Parlamentsmehrheit für entsprechende Gesetze Die bislang größte Privatisierungsoffensive der zur Zeit regierenden prorussischen Koalition ist im ukrainischen Parlament auf heftigen Widerstand gestoßen. Am vergangenen Mittwoch ist das entsprechende Gesetzespaket, das die Privatisierung etlicher strategisch bedeutender Betriebe vorsieht, nur mit einer knappen Mehrheit von 226

„Junge Welt“, 08.12.06 Ukraine: Premier setzt im Parlament die Entlassung der vom Präsidenten eingesetzten Außen- und Innenminister durch Der Machtkampf zwischen rußlandfreundlichen und prowestlichen Kräften in der Ukraine geht in eine neue Runde. Am Mittwoch wurde der ukrainische Außenminister Boris Tarasjuk von einer Regierungssitzung ausgeschlossen und durch einen Wachmann aus dem Regierungsgebäude geführt, da er

„Junge Welt“ 28.10.06 Öl und Gas werden zum zentralen Thema des Gipfels in Helsinki. Kiew handelt günstige Preise aus Beim Gipfel EU – Ukraine am Freitag in Helsinki spielte das Thema Öl und Gas bei allen Tagesordnungspunkten eine Rolle. Schließlich ist die Ukraine eines der wichtigsten Transitländer für russische Lieferung der begehrten Energieträger in den

„Junge Welt“, 21.10.2006 Vier prowestliche Minister verlassen ukrainische Regierung. Juschtschenko-Partei in der Opposition Mit dem am Donnerstag vollzogenen Regierungsrücktritt von vier Ministern der Präsidentenpartei »Unsere Ukraine« (NU) wird der Übergang der westlich orientierten Kräfte des Landes in die Opposition fortgesetzt. Neben der Partei von Präsident Viktor Juschtschenko findet sich nur noch ein weiterer Akteur der

„Junge Welt“ 06.10.06 Ukrainische Prowestler verlassen die »Antikrisenkoalition«. Differenzen über außenpolitische Ausrichtung ausschlaggebend Der Fraktionschef der prowestlichen ukrainischen Präsidentenpartei »Unsere Ukraine« (NU) kündigte am Mittwoch abend den Bruch der breiten »Antikrisenkoalition« mit den rußlandfreundlichen Kräften des Landes an. Roman Bessmertny führte gegenüber Journalisten den anhaltenden Richtungsstreit innerhalb der Koalition als den Hauptgrund für den Gang

„Junge Welt“ vom 04.10.06 Auseinandersetzungen um die geopolitische Orientierung der Ukraine spitzen sich zu Der Haussegen in der ukrainischen Koalition hängt schief. In der Anfang August gebildeten Regierung, in der mit Ausnahme des »Wahlblocks Julia Timoschenko« alle politischen Partien des Landes vertreten sind, gibt es seit einem Staatsbesuch ihres Premiers Viktor Janukowitsch Mitte September in

„Junge Welt“ vom 05.08.06 Viktor Janukowitsch wird Premierminister Am Donnerstag wurde die seit über vier Monaten in der Ukraine schwelende, politische Krise beendet. Vertreter der prorussischen »Partei der Regionen«, der Sozialistischen Partei, der ukrainischen Kommunisten und der westlich orientierten Partei »Unsere Ukraine« des Präsidenten Viktor Juschtschenko unterzeichneten einen »Nationalen Einheitspakt«, der die programmatische Grundlage der

„Junge Welt“ vom 21.07.06 Ukraine nach dem Scheitern von »Orange«: Juschtschenkos Partei geht in die Opposition. Timoschenkos Block kündigt Boykott an. Prorussische Kräfte basteln an Koalition Aus Protest gegen die neue Regierungskoalition in der Ukraine hat der oppositionelle Block Julia Timoschenkos am Donnerstag das Parlament verlassen und einen Boykott angekündigt. Die frühere Ministerpräsidentin forderte Viktor

„Junge Welt“ vom 10.07.06 Orange gestoppt: Überraschungscoup der prorussischen Kräfte in der Ukraine Der ukrainische Parlamentarismus stellt derzeit Rekorde in Serie auf. Nach nur zehn Tagen ist die Neuauflage der »orangen Koalition« zwischen dem Wahlbündnis Julia Timoschenkos, der Partei »Unsere Ukraine« des Präsidenten Viktor Juschtschenko und den Sozialisten um Alexander Moros zerbrochen. Ausgelöst wurde die

„Junge Welt“ vom 22.06.06 Trotz der Ablehnung durch die Bevölkerung und anderer Rückschläge halten NATO und ukrainische Führung am Integrationskurs fest In den letzten Tagen und Wochen schien es, als ob die Integration der Ukraine in die Bündnisstrukturen der NATO gescheitert wäre. Die bisherigen Versuche, die Westintegration der Ukraine auch auf militärischem Gebiet voranzutreiben, bilden

Publiziert am 7.03.2006 in „junge welt“ Die Wahl zwischen zwei Oligarchien. Eine Analyse der politischen Lage vor den Parlamentswahlen am 26. März Juschtschenko hat sich als unfähig erwiesen, eine rationelle und intelligente Politik durchzuführen. Es wird an die sechs Monate dauern, bis der so entstandene Schaden wieder behoben ist.« Wer da so siegesgewisse Wahlkampfreden hält,

Publiziert am 20.12 in „junge welt“ Rußlands Energieriese Gazprom plant massive Erhöhung der Erdgaspreise. Beobachter sehen darin Reaktion Moskaus auf ukrainische Westintegration Ab dem 1. Januar kommenden Jahres wird es sehr kalt werden in der Ukraine. Dann treten die neuen, vom russischen Monopolisten Gazprom festgelegten Gaspreise in Kraft. Diese orientieren sich nun an dem üblichen

Publiziert am 15.11.2005 in „junge welt“ Russischer Milliardär Beresowski fordert von ukrainischer Regierung Eingeständnis der Fremdfinanzierung der »orangen Revolution« Das politische Umfeld des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko gerät unter massiven Druck. Allerdings von eher unerwarteter Seite. Am vergangenen Donnerstag erhielten der Expräsidentenberater Oleksandr Tretiakow und das ehemalige Regierungsmitglied David Zhwiana Post von der in London

Publiziert am 18.10.2005 in „junge welt“ Kein Durchkommen für Juschtschenkos braune Wahlhelfer. Ehemalige Helfer deutscher Besatzer marschierten in Kiew Kiew glich am vergangenen Wochenende einer Stadt im Ausnahmezustand. Tausende Polizisten wurden von den Behörden zusammengezogen, um eine Demonstration von Veteranen der »Ukrainischen Aufständischen Armee« (UPA) zu sichern, die den 63. Gründungstag dieser Kampforganisation nutzen wollten,

Publiziert am 18.08.2005 in „junge welt“ Ukraine: Premierministerin behindert mit ihrer Privatfehde Hoffnungen des Westens auf lukrative Geschäfte Alexander Rahr ist ein enttäuschter Mann. Jetzt ließ er gegenüber der New York Times (NYT) seinen Gefühlen freien Lauf: In westlichen Wirtschaftskreisen wachse der Unmut über das Ausbleiben radikaler, liberaler Wirtschaftsreformen durch die neue ukrainische Führung, so

Publiziert am 08.08.2005 in „junge welt“ Präsidentenamt übertrug Sohn des Staatschefs Rechte an Vermarktung von Symbolen der »orangenen Revolution« Gegen den im Zuge der »orangenen Revolution« in der Ukraine ins Präsidentenamt gespülten Viktor Juschtschenko wurden in diesen Tagen schwerwiegende Vorwürfe publik, die sich offensichtlich zu einer ersten innenpolitischen Krise ausweiten. Auslöser war der verschwenderische Lebensstil,