Ukraine

Gekürzt in „Juge Welt“, 01.06.2007 Die ukrainische Staatskrise ist nur vertagt, nicht gelöst Als am Frühen Morgen des 27. Mai die Hauptkontrahenken des seit Monaten schwelenden, ukrainischen Machtpokers gemeinsam an die Öffentlichkeit gingen und den 30. September als neuen Termin für Vorgezogene Wahlen nannten, schien die durch den Machtkampf ausgelöste Lähmung des ukrainischen Staates endlich

„Junge Welt“, 07.05.2007 Ukraine: Krise vorerst beigelegt. Wahltermin könnte für neuen Konfliktstoff sorgen Der über einen Monat das politische System der Ukraine lähmende Machtkampf zwischen dem Staats- und dem Regierungschef des Landes scheint beigelegt. Am vergangenen Freitag einigten sich die politischen Kontrahenten, der prowestliche Präsident Viktor Jusch­tschenko und Regierungschef Viktor Janukowitsch, auf vorgezogene Parlamentswahlen. Eine

gekürzt in: „Junge Welt“, 26.04.07 Kompromiss im ukrainischen Machtkampf zu greifen nahe. Janukowitsch flirtet in Interview mit Westintegration der Ukraine Die Staatskrise in der Ukraine könnte bald ein Ende finden. Die seit Wochen den ukrainischen Staat durch einen verbissenen Machtkampf lähmenden Kontrahenten signalisierten in den letzten Tagen verstärkt Kompromissbereitschaft. Sowohl der prowestliche Präsident Viktor Juschtschenko,

„Junge Welt“,  13.04.2007 Bei Krise in der Ukraine geht es auch um die Verteilung von Privatisierungsprofiten In dem seit Anfang April andauernden Machtkampf zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko und der Regierung um Premier Viktor Janukowitsch gaben sich beide Seiten am Donnerstag in einigen Streitpunkten kompromißbereit. Der eine Westintegration seines Landes favorisierende Präsident Juschtschenko erklärte

Vorerst kein Einlenken der Konfliktparteien in Sicht. Laut Kommersant verschärften Auseinandersetzungen innerhalb der Oligarchie die Krise. Begleitet von wechselseitigen Drohungen und Schuldzuweisungen, dauert der offene Machtkampf zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko und Regierungschef Viktor Janukowitsch weiterhin an. Juschtschenko erhöhte den Druck auf Regierung und Parlament bereits am Donnerstag, als er alle Institutionen und Amtspersonen

„Junge Welt“, 04.04.2007 Konfrontiert mit einem schleichenden Machtverlust in den vergangenen Monaten, setzt der prowestliche Präsident der Ukraine alles auf eine Karte. In einer Fernsehansprache am Montag abend verkündete Viktor Juschtschenko seinen Entschluß, das ukrainische Parlament, die Oberste Rada, aufzulösen und Neuwahlen zum 27. Mai auszurufen. Diesen radikalen, rechtlich schwer haltbaren Schritt begründete der Präsident

Gekürzt in „Junge Welt“, 02.04.2007 Wiedervereinigte prowestliche Opposition drängt auf Neuwahlen in Ukraine. Zehntausende demonstrieren für und gegen Parlamentsauflösung. Der seit Wochen schwelende Machtkampf zwischen der ukrainischen Regierungskoalition des Premiers Viktor Janukowitsch und der wiedervereinigten, prowestlichen Opposition erreichte am vergangenen Wochenende eine neue Eskalationsstufe. Zehntausende Anhänger beider verfeindeten Lager marschierten am Samstag in Kiew auf,

Gekürzt in „Junge Welt“, 09.03.2007 Ukraine: Prowestliche Kräfte schließen Bündnis und drängen auf vorgezogene Neuwahlen Die prowestlichen Parteien der Ukraine bemühen sich erneut um eine Bündlung ihrer Kräfte. Führende Repräsentanten der Präsidentenpartei ‚Unsere Ukraine‘ und des Wahlblocks Julia Timoschenko unterzeichneten am vergangenen Dienstag mehrere Kooperationsabkommen. Bereits am 24. Februar einigten sich beide Parteien auf die

„Junge Welt“, 15.01.07 Ukraine: Neue Gesetzgebung macht den Präsidenten zur Repräsentationsfigur Unsere Ukraine«, die Partei des prowestlichen ukrainischen Präsidenten Viktor Jusch­tschenko, wählte eine äußerst drastische Sprache, um Stellung zu den jüngsten politischen Spannungen im Land zu beziehen: Das von Abgeordneten der »Antikrisenkoalition« und dem »Wahlblock Julia Timoschenko« am Freitag verabschiedete Gesetzespaket ziele auf eine Monopolisierung

„junge Welt“ vom 11.12.06 Über 500 Staatsunternehmen sollen verscherbelt werden. Knappe Parlamentsmehrheit für entsprechende Gesetze Die bislang größte Privatisierungsoffensive der zur Zeit regierenden prorussischen Koalition ist im ukrainischen Parlament auf heftigen Widerstand gestoßen. Am vergangenen Mittwoch ist das entsprechende Gesetzespaket, das die Privatisierung etlicher strategisch bedeutender Betriebe vorsieht, nur mit einer knappen Mehrheit von 226

„Junge Welt“, 08.12.06 Ukraine: Premier setzt im Parlament die Entlassung der vom Präsidenten eingesetzten Außen- und Innenminister durch Der Machtkampf zwischen rußlandfreundlichen und prowestlichen Kräften in der Ukraine geht in eine neue Runde. Am Mittwoch wurde der ukrainische Außenminister Boris Tarasjuk von einer Regierungssitzung ausgeschlossen und durch einen Wachmann aus dem Regierungsgebäude geführt, da er

„Junge Welt“ 28.10.06 Öl und Gas werden zum zentralen Thema des Gipfels in Helsinki. Kiew handelt günstige Preise aus Beim Gipfel EU – Ukraine am Freitag in Helsinki spielte das Thema Öl und Gas bei allen Tagesordnungspunkten eine Rolle. Schließlich ist die Ukraine eines der wichtigsten Transitländer für russische Lieferung der begehrten Energieträger in den

„Junge Welt“, 21.10.2006 Vier prowestliche Minister verlassen ukrainische Regierung. Juschtschenko-Partei in der Opposition Mit dem am Donnerstag vollzogenen Regierungsrücktritt von vier Ministern der Präsidentenpartei »Unsere Ukraine« (NU) wird der Übergang der westlich orientierten Kräfte des Landes in die Opposition fortgesetzt. Neben der Partei von Präsident Viktor Juschtschenko findet sich nur noch ein weiterer Akteur der

„Junge Welt“ 06.10.06 Ukrainische Prowestler verlassen die »Antikrisenkoalition«. Differenzen über außenpolitische Ausrichtung ausschlaggebend Der Fraktionschef der prowestlichen ukrainischen Präsidentenpartei »Unsere Ukraine« (NU) kündigte am Mittwoch abend den Bruch der breiten »Antikrisenkoalition« mit den rußlandfreundlichen Kräften des Landes an. Roman Bessmertny führte gegenüber Journalisten den anhaltenden Richtungsstreit innerhalb der Koalition als den Hauptgrund für den Gang

„Junge Welt“ vom 04.10.06 Auseinandersetzungen um die geopolitische Orientierung der Ukraine spitzen sich zu Der Haussegen in der ukrainischen Koalition hängt schief. In der Anfang August gebildeten Regierung, in der mit Ausnahme des »Wahlblocks Julia Timoschenko« alle politischen Partien des Landes vertreten sind, gibt es seit einem Staatsbesuch ihres Premiers Viktor Janukowitsch Mitte September in

„Junge Welt“ vom 05.08.06 Viktor Janukowitsch wird Premierminister Am Donnerstag wurde die seit über vier Monaten in der Ukraine schwelende, politische Krise beendet. Vertreter der prorussischen »Partei der Regionen«, der Sozialistischen Partei, der ukrainischen Kommunisten und der westlich orientierten Partei »Unsere Ukraine« des Präsidenten Viktor Juschtschenko unterzeichneten einen »Nationalen Einheitspakt«, der die programmatische Grundlage der

„Junge Welt“ vom 21.07.06 Ukraine nach dem Scheitern von »Orange«: Juschtschenkos Partei geht in die Opposition. Timoschenkos Block kündigt Boykott an. Prorussische Kräfte basteln an Koalition Aus Protest gegen die neue Regierungskoalition in der Ukraine hat der oppositionelle Block Julia Timoschenkos am Donnerstag das Parlament verlassen und einen Boykott angekündigt. Die frühere Ministerpräsidentin forderte Viktor