Ukraine

Verbaler Schlagabtausch

„Junge Welt“, 15.04.2008 Nach Bukarester NATO-Gipfel zunehmende Spannungen zwischen Rußland und der Ukraine. Moskau will Beitritt Kiews zum Nordatlantikpakt auf jeden Fall verhindern Die Auseinandersetzungen während des Bukarester ­NATO-Gipfels Anfang April haben ihre Spuren in den russisch-ukrainischen Beziehungen hinterlassen. Aufgrund massiver Kritik aus Moskau und der Opposition Frankreichs und Deutschlands wurden weder die Ukraine noch […]

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Raketenpoker geht weiter

„Junge Welt“, 28.03.2008 Tauziehen um US-Abwehrsystem in Osteuropa. Vorsichtige Annäherung zwischen Washington und Moskau. Rußland wird Kontrollrecht eingeräumt Die Fronten im Streit um die US-Raketenabwehr in Osteuropa scheinen in Bewegung zu geraten. Rußland und die USA sind zuletzt in einen engen Dialog über die in Polen und Tschechien geplante Stationierung von zehn Abfangraketen und einer

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»Gasprinzessin« dreht am Rad

„Junge Welt“, 12.02.2008 Ukraines Premierministerin Timoschenko versucht, höhere Transitgebühren für russisches Gas auszuhandeln. Präsident Juschtschenko in Moskau Die für den heutigen Dienstag geplante Staatsvisite des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko in Moskau steht unter keinem guten Stern. Am Montag trafen sich Spitzenvertreter des staatlichen ukrainischen Energieversorgers Naftogas und des russischen Monopolisten Gasprom, um in letzter Minute

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»Näher an Brüssel«

„Junge Welt“, 31.08.2008 Prowestliche Kräfte in der Ukraine in der Offensive. Streit um NATO-Beitritt Julia Timoschenko kann den ersten politischen Erfolg ihrer noch jungen Amtszeit als ukrainische Regierungschefin verbuchen. Die vehement für eine Westintegration der Ukraine kämpfende Politikerin verkündete am Montag, daß die Ukraine bereits am 7. Februar der Welthandelsorganisation WTO beitreten werde. Allerdings muß

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Ukraine im Zwiespalt

„Junge Welt“, 05.01.2008 Ökonomische Offensive des Westens läßt EU zum wichtigsten Handelspartner Kiews aufsteigen. Abhängigkeit von Energiegroßmacht Rußland bleibt bestehen Die Ukraine orientiert sich nach Westen. Zumindest scheint die neue Regierung unter Julia Timoschenko, erst kürzlich mühsam in den Sattel gelangt, ein wichtiges Indiz dafür zu sein. Ökonomisch ist die Annäherung an den Westen längst

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Von Krise zu Krise

„Junge Welt“, 28.11.2007 Eine funktionierende Koalition ist in Kiew noch immer nicht in Sicht. Juschtschenko übt sich in Drohgebärden. Scharfe Kritik des KP-Chefs am Präsidenten Die politische Klasse der Ukraine ist mal wieder haarscharf an der nächsten Verfassungskrise vorbeigeschlittert – zumindest für die kommenden Tage. Spätestens bis zum 26. November mußte das bereits Ende September

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Kiew bleibt sich treu

„Junge Welt“, 17.11.2007 Anderthalb Monate nach den Wahlen hat die Ukraine weder eine neue Regierung noch ein neues Parlament Von dem am Wahlabend in der Ukraine hoch und heilig versprochenen vernünftigen, kompromißbereiten und auf Stabilität bedachten politischen Umgangsformen ist in Kiew derzeit nicht viel zu sehen. Die über eine knappe Parlamentsmehrheit verfügenden Parteien der Protagonisten

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Ukrainisches Déjà-vu

Leicht gekürzt in „Junge Welt“, 17.10.2007 Parteien der »orangenen Revolution« bilden erneut Regierungskoalition. Dünne Parlamentsmehrheit nährt Instabilität Für ukrainische Verhältnisse haben sich die künftigen Regierungsparteien in Kiew erstaunlich schnell geeinigt. Nur zwei Wochen nach der Parlamentswahl unterzeichneten Vertreter des Wahlblocks Julia Timoschenko und der Präsidentenpartei Unsere Ukraine am Montag die Koalitionsvereinbarung. Somit finden sich die

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Lauter Sieger

„Junge Welt“, 04.10.2007 Knapper Wahlausgang für prowestliche Kräfte in Ukraine. »Partei der Regionen« bleibt stärkste Kraft Rein rechnerisch kann sich die Partei der Regionen des amtierenden ukrainischen Premierministers Viktor Janukowitsch als Sieger der Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag sehen. Die als rußlandfreundlich geltende Gruppierung ist klar als stärkste politische Kraft aus dem Urnengang hervorgegangen. Nach Auszählung

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Stimmen schinden

„Junge Welt“, 28.09.2007 Parlamentswahlen in der Ukraine dürften politische Dauerkrise in dem zerrissenen Land kaum beenden Wenige Tage vor den ukrainischen Parlamentswahlen am Sonntag intensivieren alle politischen Parteien ihre rhetorischen Angriffe. Die in der Ost­ukraine beheimatete rußlandfreundliche »Partei der Regionen« des Premiers Viktor Janukowitsch warf den prowestlichen Kräften am Mittwoch vor, die Wahlen massiv »behindern«

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Das Patt wird bleiben

„Junge Welt“, 12.09.2007 In der Ukraine wird am 30. September ein neues Parlament gewählt In der vergangenen Woche ist der Wahlkampf für den am 30. September angesetzten Urnengang in der Ukraine von schweren Übergriffen überschattet worden. In der östlichen Donezk-Region, die als Hochburg des prorussischen Premiers Viktor Janukowitsch gilt, kam es zu Ausschreitungen zwischen den

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Glückwünsche an die Waffen-SS

„Junge Welt“, 07.08.2007 Geschichtsrevisionismus in Estland und Westukraine weiter auf dem Vormarsch Die estnischen Behörden geben sich weiterhin alle Mühe, ihre europaweite Spitzenposition in Sachen Geschichtsrevisionismus zu verteidigen. Wie am 1. August bekannt wurde, verhinderten kommunale Dienststellen die Enthüllung eines antifaschistischen Denkmals in der ostestnischen Ortschaft Metsakivi. Das Monument sollte 14 Einwohnern gewidmet werden, die

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Blau-oranges Patt

„Junge Welt“, 06.08.2007 Am 2. August begann offiziell die Kampagne zu den ukrainischen Parlamentswahlen Ende September. Lager von Juschtschenko und Janukowitsch gleichauf Es war das inzwischen vierte Dekret, mit dem der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko am 1. August endgültig den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimachte. Im Gegensatz zu seinem ersten Erlaß löste dieser jüngste, rein

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Zerbrechlicher Kompromiß

Gekürzt in „Juge Welt“, 01.06.2007 Die ukrainische Staatskrise ist nur vertagt, nicht gelöst Als am Frühen Morgen des 27. Mai die Hauptkontrahenken des seit Monaten schwelenden, ukrainischen Machtpokers gemeinsam an die Öffentlichkeit gingen und den 30. September als neuen Termin für Vorgezogene Wahlen nannten, schien die durch den Machtkampf ausgelöste Lähmung des ukrainischen Staates endlich

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Neuwahlen, aber wann?

„Junge Welt“, 07.05.2007 Ukraine: Krise vorerst beigelegt. Wahltermin könnte für neuen Konfliktstoff sorgen Der über einen Monat das politische System der Ukraine lähmende Machtkampf zwischen dem Staats- und dem Regierungschef des Landes scheint beigelegt. Am vergangenen Freitag einigten sich die politischen Kontrahenten, der prowestliche Präsident Viktor Jusch­tschenko und Regierungschef Viktor Janukowitsch, auf vorgezogene Parlamentswahlen. Eine

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Janukowitsch auf Abwegen

gekürzt in: „Junge Welt“, 26.04.07 Kompromiss im ukrainischen Machtkampf zu greifen nahe. Janukowitsch flirtet in Interview mit Westintegration der Ukraine Die Staatskrise in der Ukraine könnte bald ein Ende finden. Die seit Wochen den ukrainischen Staat durch einen verbissenen Machtkampf lähmenden Kontrahenten signalisierten in den letzten Tagen verstärkt Kompromissbereitschaft. Sowohl der prowestliche Präsident Viktor Juschtschenko,

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Die Oligarchie gewinnt immer

„Junge Welt“,  13.04.2007 Bei Krise in der Ukraine geht es auch um die Verteilung von Privatisierungsprofiten In dem seit Anfang April andauernden Machtkampf zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko und der Regierung um Premier Viktor Janukowitsch gaben sich beide Seiten am Donnerstag in einigen Streitpunkten kompromißbereit. Der eine Westintegration seines Landes favorisierende Präsident Juschtschenko erklärte

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Patt im ukrainischen Machtkampf

Vorerst kein Einlenken der Konfliktparteien in Sicht. Laut Kommersant verschärften Auseinandersetzungen innerhalb der Oligarchie die Krise. Begleitet von wechselseitigen Drohungen und Schuldzuweisungen, dauert der offene Machtkampf zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko und Regierungschef Viktor Janukowitsch weiterhin an. Juschtschenko erhöhte den Druck auf Regierung und Parlament bereits am Donnerstag, als er alle Institutionen und Amtspersonen

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Machtpoker in Kiew

„Junge Welt“, 04.04.2007 Konfrontiert mit einem schleichenden Machtverlust in den vergangenen Monaten, setzt der prowestliche Präsident der Ukraine alles auf eine Karte. In einer Fernsehansprache am Montag abend verkündete Viktor Juschtschenko seinen Entschluß, das ukrainische Parlament, die Oberste Rada, aufzulösen und Neuwahlen zum 27. Mai auszurufen. Diesen radikalen, rechtlich schwer haltbaren Schritt begründete der Präsident

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Showdown in Kiew

Gekürzt in „Junge Welt“, 02.04.2007 Wiedervereinigte prowestliche Opposition drängt auf Neuwahlen in Ukraine. Zehntausende demonstrieren für und gegen Parlamentsauflösung. Der seit Wochen schwelende Machtkampf zwischen der ukrainischen Regierungskoalition des Premiers Viktor Janukowitsch und der wiedervereinigten, prowestlichen Opposition erreichte am vergangenen Wochenende eine neue Eskalationsstufe. Zehntausende Anhänger beider verfeindeten Lager marschierten am Samstag in Kiew auf,

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Neuer Versuch in Orange

Gekürzt in „Junge Welt“, 09.03.2007 Ukraine: Prowestliche Kräfte schließen Bündnis und drängen auf vorgezogene Neuwahlen Die prowestlichen Parteien der Ukraine bemühen sich erneut um eine Bündlung ihrer Kräfte. Führende Repräsentanten der Präsidentenpartei ‚Unsere Ukraine‘ und des Wahlblocks Julia Timoschenko unterzeichneten am vergangenen Dienstag mehrere Kooperationsabkommen. Bereits am 24. Februar einigten sich beide Parteien auf die

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Juschtschenko entmachtet

„Junge Welt“, 15.01.07 Ukraine: Neue Gesetzgebung macht den Präsidenten zur Repräsentationsfigur Unsere Ukraine«, die Partei des prowestlichen ukrainischen Präsidenten Viktor Jusch­tschenko, wählte eine äußerst drastische Sprache, um Stellung zu den jüngsten politischen Spannungen im Land zu beziehen: Das von Abgeordneten der »Antikrisenkoalition« und dem »Wahlblock Julia Timoschenko« am Freitag verabschiedete Gesetzespaket ziele auf eine Monopolisierung

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Ukraine im Privatisierungsrausch

„junge Welt“ vom 11.12.06 Über 500 Staatsunternehmen sollen verscherbelt werden. Knappe Parlamentsmehrheit für entsprechende Gesetze Die bislang größte Privatisierungsoffensive der zur Zeit regierenden prorussischen Koalition ist im ukrainischen Parlament auf heftigen Widerstand gestoßen. Am vergangenen Mittwoch ist das entsprechende Gesetzespaket, das die Privatisierung etlicher strategisch bedeutender Betriebe vorsieht, nur mit einer knappen Mehrheit von 226

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Kampf um Macht

„Junge Welt“, 08.12.06 Ukraine: Premier setzt im Parlament die Entlassung der vom Präsidenten eingesetzten Außen- und Innenminister durch Der Machtkampf zwischen rußlandfreundlichen und prowestlichen Kräften in der Ukraine geht in eine neue Runde. Am Mittwoch wurde der ukrainische Außenminister Boris Tarasjuk von einer Regierungssitzung ausgeschlossen und durch einen Wachmann aus dem Regierungsgebäude geführt, da er

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GUS vor Zerfall?

„Junge Welt“ vom 30.11.06 Ihren 15. Jahrestag beging die »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« in Minsk. Es könnte ihr letzter gewesen sein Rußlands Präsident Wladimir Putin gab sich am Dienstag abend reichlich Mühe, dem Gipfeltreffen der »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« (GUS) im belarussischen Minsk positive Züge abzugewinnen. So sollen laut Putin alle »führenden Repräsentanten« dieses losen Bündnisses ehemaliger

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Ukraine zwischen EU und Rußland

„Junge Welt“ 28.10.06 Öl und Gas werden zum zentralen Thema des Gipfels in Helsinki. Kiew handelt günstige Preise aus Beim Gipfel EU – Ukraine am Freitag in Helsinki spielte das Thema Öl und Gas bei allen Tagesordnungspunkten eine Rolle. Schließlich ist die Ukraine eines der wichtigsten Transitländer für russische Lieferung der begehrten Energieträger in den

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Orange kommt aus der Mode

„Junge Welt“, 21.10.2006 Vier prowestliche Minister verlassen ukrainische Regierung. Juschtschenko-Partei in der Opposition Mit dem am Donnerstag vollzogenen Regierungsrücktritt von vier Ministern der Präsidentenpartei »Unsere Ukraine« (NU) wird der Übergang der westlich orientierten Kräfte des Landes in die Opposition fortgesetzt. Neben der Partei von Präsident Viktor Juschtschenko findet sich nur noch ein weiterer Akteur der

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Orange draußen

„Junge Welt“ 06.10.06 Ukrainische Prowestler verlassen die »Antikrisenkoalition«. Differenzen über außenpolitische Ausrichtung ausschlaggebend Der Fraktionschef der prowestlichen ukrainischen Präsidentenpartei »Unsere Ukraine« (NU) kündigte am Mittwoch abend den Bruch der breiten »Antikrisenkoalition« mit den rußlandfreundlichen Kräften des Landes an. Roman Bessmertny führte gegenüber Journalisten den anhaltenden Richtungsstreit innerhalb der Koalition als den Hauptgrund für den Gang

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Premier kontra Präsident, Ost gegen West

„Junge Welt“ vom 04.10.06 Auseinandersetzungen um die geopolitische Orientierung der Ukraine spitzen sich zu Der Haussegen in der ukrainischen Koalition hängt schief. In der Anfang August gebildeten Regierung, in der mit Ausnahme des »Wahlblocks Julia Timoschenko« alle politischen Partien des Landes vertreten sind, gibt es seit einem Staatsbesuch ihres Premiers Viktor Janukowitsch Mitte September in

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Neues im Osten

„Junge Welt“ vom 11.08.06 Polens Gehversuche in Sachen westlich orientierter Außenpolitik und der Machtwechsel in der Ukraine Polens Eliten versuchen mit wechselndem Erfolg, eine eigenständige Ostpolitik zu betreiben. Es waren insbesondere polnische Spitzenpolitiker, die während der ukrainischen »orangen Revolution« eine wichtige Rolle spielten: Vom damaligen polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski bis zur Ikone des osteuropäischen Antikommunismus,

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