Publiziert am 15.02.07 auf „Telepolis“ Nahezu 99 Prozent der Turkmenen sollen sich an den Präsidentschaftswahlen beteiligt und den favorisierten Berdymuhammedow mit der überwältigenden Mehrheit von 89 Prozent gewählt haben Link:Â http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24650/1.html
Nachfolger des „Vaters aller Turkmenen“ steht fest Read More »
„junge Welt“, 13.02.06 Berlin lehnt klare Distanzierung von Entschädigungsforderungen der »Preußischen Treuhand« gegen Warschau weiter ab Jüngste Äußerungen polnischer Spitzenpolitiker lassen kein Ende der Spannungen in den bilateralen Beziehungen des Landes zu Deutschland erwarten. Premier JarosÂlaw Kaczynski warf der deutschen Politik in einem Interview mit der polnischen Springer-Zeitung Dziennik vor, weiterhin Ansprüche auf die Westgebiete
Gekürzt in „Junge Welt“, 12.02.07 Der Streit um die von den USA in Osteuropa geplante Raketenabwehr eskaliert. Russland kündigt massives Rüstungsprogramm an. In die ohnehin seit geraumer Zeit angespannten Beziehungen zwischen den USA und Russland scheint eine erneute Eiszeit einzukehren. Den bisherigen Höhepunkt des in jüngster Zeit eskalierenden, verbalen Schlagabtausches zwischen den ehemaligen Kontrahenten des
Russland rüstet gegen Raketenabwehr Read More »
„Junge Welt“ vom 10.02.07 Am Ausgang der Präsidentschaftswahl vom Sonntag hegen Beobachter keine Zweifel Der Sieger der für Sonntag angesetzten Präsidentschaftswahl in Turkmenistan scheint schon festzustehen. Nach Ansicht von in- und ausländischen Beobachtern wird der derzeitige Interimspräsident Gurbanguly Berdymuchammedow den Wahlgang deutlich für sich entscheiden. Berdymuchammedow galt als einer der engsten Berater des im Dezember
Tauwetter in Turkmenistan Read More »
„Junge Welt“, 17.01.07 Trotz Übereinkunft im Energiestreit bleiben die Beziehungen zwischen Rußland und Belarus vergiftet. Im Westen beißt Minsk weiter auf Granit Die energiepolitischen Auseinandersetzungen zwischen Belarus und Rußland, die kurzzeitig zur Unterbrechung der Rohölversorgung der BRD und Polens führten, scheinen vorerst beigelegt. Am Freitag vergangener Woche traten die Premierminister beider Staaten nach einem zehnstündigen
Kalter Frieden im Osten Read More »
„Junge Welt“, 16.01.07 Schon in der ersten Woche nach Einführung klagen Verbraucher über deutliche Preisanstiege Der Euro entwickelt sich auch in Slowenien zum Teuro. Kurz bevor die Gemeinschaftswährung am 1. Januar in der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik eingeführt wurde, befürworteten dies noch 60 Prozent der zwei Millionen Slowenen. Inzwischen überwiegt in Ljubljana die Skepsis gegenüber dem
Sloweniens Euro wird zum Teuro Read More »
„Junge Welt“, 16.01.07 Polens und Estlands Eliten im antikommunistischen Rausch Trotz der EU-weit höchsten Arbeitslosigkeit, trotz Wohnungsmangels und eines miserablen Lohnniveaus – Polens nationalkonservative Regierung hat ihre ganz eigenen Prioritäten. Etliche Abgeordnete der Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) starteten eine Initiative, um den 1. Mai als Feiertag in Polen abzuschaffen. Nach den Vorstellungen der PiS-Abgeordneten
Jagd auf Denkmäler Read More »
„Junge Welt“, 15.01.07 Ukraine: Neue Gesetzgebung macht den Präsidenten zur Repräsentationsfigur Unsere Ukraine«, die Partei des prowestlichen ukrainischen Präsidenten Viktor JuschÂtschenko, wählte eine äußerst drastische Sprache, um Stellung zu den jüngsten politischen Spannungen im Land zu beziehen: Das von Abgeordneten der »Antikrisenkoalition« und dem »Wahlblock Julia Timoschenko« am Freitag verabschiedete Gesetzespaket ziele auf eine Monopolisierung
Juschtschenko entmachtet Read More »
„Junge Welt“, 09.01.2007 Oligarchen und Neureiche verprassen zum Jahreswechsel Millionen. Der Öl- und Rohstoffreichtum des Landes machen’s möglich. Arme gehen leer aus Rußlands Oberschicht läßt die Puppen tanzen. Während der diesjährigen Weihnachts- und Neujahrsfeiern brachen die Gewinner der ursprünglichen Akkumulation wieder einige ihrer eigenen obskuren Rekorde. Eine besonders spektakuläre Bestmarke konnte der britische Popsänger George
Moskau im Partyrausch Read More »
„Junge Welt“, 09.01.2007 Beziehungen zwischen Moskau und Minsk weiter verschärft: Erdöllieferungen von Rußland nach Polen und Deutschland unterbrochen. Die seit Wochen andauernden Auseinandersetzungen zwischen der Republik Belarus und der Russischen Föderation eskalierten am Montag, als die Lieferungen von Erdöl durch die Pipeline »Drushba« (Freundschaft) unterbrochen wurden. Betroffen sind die deutschen Raffinerien in Schwedt und Spergau
Belarus im Handelskrieg Read More »
„Junge Welt“, 08.01.2007 Heftige Kritik Rußlands an Plänen Washingtons für neue Militärbasis in Osteuropa. Bevölkerung Polens und Tschechiens steht dem Vorhaben skeptisch gegenüber Einem Bericht des polnischen Rundfunks zufolge steht die Entscheidung der USA über die Stationierung eines Systems zur Raketenabwehr in Osteuropa unmittelbar bevor. Laut Radio Polonia soll noch im Januar bekanntgegeben werden, ob
US-Raketenabwehr sorgt für Unsicherheit Read More »
„Junge Welt!“, 06.01.2006 Häftlingszahlen in den Vereinigten Staaten erreichen ein Rekordhoch Die US-amerikanische Gefängnisindustrie kann sich über ein ordentliches Wachstum freuen. Laut einer jüngst veröffentlichten Untersuchung des US-Justizministeriums stieg die Anzahl der amerikanischen Häftlinge zwischen 1995 und Ende 2005 um 35 Prozent auf 2,2 Millionen Menschen. Unter Berücksichtigung der auf Bewährung entlassenen und zu Bewährungsstrafen
USA: Land der begrenzen Freiheit Read More »
„Junge Welt“, 05.01.2007 Lange vor EU-Beitritt ging das westeuropäische Kapital auf Expansionskurs in Rumänien und Bulgarien. Deutsche Konzerne sind vorn dabei In der Nacht zum Montag wurde in Bukarest und Sofia besonders laut gejubelt. Standen doch die Neujahrsfeiern ganz im Zeichen des Beitritts beider Länder zur Europäischen Union. Zu diesem Zeitpunkt hatten Westeuropas Konzerne längst
Claims schon abgesteckt Read More »
„Junge Welt“, 04.01.2007 Seit Jahren bemüht sich der weltgrößte Ölkonzern, die Öffentlichkeit mit millionenschweren Kampagnen über die Ursachen und Folgen des Klimawandels zu täuschen In ihrem neuerdings aufkommenden Bemühen um ein soziales und ökologisches Image, veröffentlichte die Konservative Partei Großbritanniens am 30. Dezember eine Liste der »schlimmsten Konzernbösewichte« des vergangenen Jahres. Die Partei Margaret Theachers,
Nach Exxon die Sintflut Read More »
„junge Welt“ 03.01.2007 Frauen in Polen schließen sich zusammen. Widerstand gegen Diskriminierung und drohendes Abtreibungsverbot Ende Dezember vergangenen Jahres stellte die bekannte polnische Schriftstellerin Manuela Gretkowska bei den Warschauer Behörden einen Antrag auf Zulassung der polnischen Frauenpartei. Laut Gretkowska wird die Frauenpartei gegen die massive Diskriminierung von Frauen in vielen Lebensbereichen der polnischen Gesellschaft kämpfen.
„Junge Welt“, 30.12.06 OECD kritisiert zunehmende Rolle des russischen Staates in der Wirtschaft. Regierung zeigt sich unbeeindruckt In einem kürzlich veröffentlichten Bericht übt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) heftige Kritik am wirtschaftspolitischem Kurs Rußlands. Die oft auch als »Organisation der Ersten Welt« bezeichnete OECD, in der 30 Industrieländer vertreten sind, zeigte sich
Neoliberale Schelte Read More »
„Junge Welt“, 28.12.06 Rußland und der postsowjetische Raum: Spannungen und Konflikte nehmen zu Beim Rückblick auf die 2006 erfolgten geopolitischen Verschiebungen und Umbrüche im postsowjetischen Raum kommt sicherlich der ökonomischen Konsolidierung Rußlands eine zentrale Bedeutung zu. Im Gefolge des durch die hohen Rohstoffpreise bewirkten Wirtschaftsaufschwungs des Riesenlandes war im vergangenen Jahr eine Zunahme von Spannungen
Moskau gewinnt an Gewicht Read More »
„Junge Welt“, 27.12.06 Machtvakuum in Turkmenistan könnte zu Auseinandersetzungen führen. Ausland hofft auf Einflußnahme auf Wahl des Nachfolger Während am vergangenen Sonntag Tausende Turkmenen von ihrem am 21. Dezember unerwartet verstorbenen Präsidenten Abschied nahmen, sprach die russische Presse Klartext. Nach dem Tod von Saparmurad Nijasow gebe es in Turkmenistan ein Machtvakuum, das zu Verteilungskämpfen führen
Schweres, aber reiches Erbe Read More »
„Junge Welt“ vom 18.12.06 Slowakische Regierung kehrt auf neoliberalen Kurs zurück. Lob von der Wirtschaft. Smer-Popularität im Abwärtstrend Die aus Nationalisten und Sozialdemokraten zusammengesetzte Regierung der Slowakei hat eine Reform der Einkommenssteuer beschlossen, die ab 2007 in Kraft treten soll. Premier Robert Fico gewann als Spitzenkandidat seiner sozialdemokratischen Smer-Partei die diesjährigen Wahlen vor allem mit
„Junge Welt“ vom 18.12.06 Empörte Reaktionen auf Vorstoß der Preußischen Treuhand gegen Polen Die deutsche »Vertriebenenorganisation« Preußische Treuhand gab am vergangenen Freitag bekannt, Entschädigungsklagen gegen die Republik Polen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingereicht zu haben. Gegenüber der Nachrichtenagentur AP erklärte deren stellvertretender Geschäftsführer Gerwald Stanko, daß die seine Institution zunächst 22 Einzelbeschwerden eingereicht
Angriff der Berufsvertriebenen Read More »
„junge Welt“ vom 11.12.06 Über 500 Staatsunternehmen sollen verscherbelt werden. Knappe Parlamentsmehrheit für entsprechende Gesetze Die bislang größte Privatisierungsoffensive der zur Zeit regierenden prorussischen Koalition ist im ukrainischen Parlament auf heftigen Widerstand gestoßen. Am vergangenen Mittwoch ist das entsprechende Gesetzespaket, das die Privatisierung etlicher strategisch bedeutender Betriebe vorsieht, nur mit einer knappen Mehrheit von 226
Ukraine im Privatisierungsrausch Read More »
„Junge Welt“, 09.12.06 Der rapide Wertverlust des US-Dollars bedroht nicht nur die US-Konjunktur, sondern das gesamte Weltfinanzsystem In den vergangenen zwei Wochen war auf den internationalen Währungsmarkten, auf denen täglich rund zwei Billionen US-Dollar umgesetzt werden, ein rapide fortschreitender Verfall der US-Währung zu beobachten. Seit Mitte Oktober büßte der Greenback gegenüber dem Euro vier Prozent
Talfahrt mit Folgen Read More »
„Junge Welt“, 08.12.06 Ukraine: Premier setzt im Parlament die Entlassung der vom Präsidenten eingesetzten Außen- und Innenminister durch Der Machtkampf zwischen rußlandfreundlichen und prowestlichen Kräften in der Ukraine geht in eine neue Runde. Am Mittwoch wurde der ukrainische Außenminister Boris Tarasjuk von einer Regierungssitzung ausgeschlossen und durch einen Wachmann aus dem Regierungsgebäude geführt, da er
„Junge Welt“, 04.12.06 Luftfahrtholding OAK soll hinter Airbus und Boeing zur Nummer drei des zivilen Flugzeugbaus aufsteigen. Kreml hält 75 Prozent an der Unternehmensgruppe In der russischen Luftfahrtindustrie bahnen sich gravierende Veränderungen an. Unter dem Dach der Holding OAK (Vereinigte Flugzeugbaugesellschaft) sollen die wichtigsten Flugzeugwerke Rußlands zusammengefaßt werden, darunter Traditionsbetriebe wie MiG, Suchoj, Iljuschin oder
Rußland umgarnt EADS Read More »
„junge Welt“, 04.12.06 Estland will die Sowjetunion per Gesetz mit Nazi-Deutschland gleichstellen Die Totalitarismusideologie soll in Estland in Gesetzesform gegossen werden. Die estnische Regierung beschloß kürzlich, einen neuen Straftatbestand auf den parlamentarischen Weg zu bringen, demzufolge die öffentliche Darstellung von Symbolen der SowjetÂunion wie Nazideutschlands gleichermaßen unter Strafe gestellt wird. Gemäß dem Gesetzesvorschlag soll die
Sowjetstern wird illegal Read More »
„Junge Welt“, 01.12.06 Streit um russisches Embargo für polnische Lebensmittel spitzt sich zu. Ab 2007 generelles Importverbot von EU-Tierprodukten angedroht Der Streit um Einfuhrbeschränkungen für Fleischprodukte zwischen Rußland und der Europäischen Union (EU) gewinnt an Schärfe. Am 22. November teilte die Europäische Komission mit, daß Rußland in Zusammenhang mit der Aufnahme Rumäniens und BulgaÂriens in
Moskauer Handelskeule Read More »
„junge Welt“ vom 29.11.06 Zunehmender Antikommunismus in Tschechien bei Kongress verurteilt. Sorge vor »faschistischen Tendenzen« in Prag Die Führung der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM) ist sichtlich bemüht, der aktuell in TscheÂchien wütenden, antikommunistischen Kampagne offensiv entgegenzutreten. Bei einer international besetzten Konferenz wurden die politischen Ursachen und Auswirkungen des im Oktober durchgesetzten Verbots der
KSCM versucht sich in Gegenoffensive Read More »
„Junge Welt“ vom 30.11.06 Ihren 15. Jahrestag beging die »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« in Minsk. Es könnte ihr letzter gewesen sein Rußlands Präsident Wladimir Putin gab sich am Dienstag abend reichlich Mühe, dem Gipfeltreffen der »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« (GUS) im belarussischen Minsk positive Züge abzugewinnen. So sollen laut Putin alle »führenden Repräsentanten« dieses losen Bündnisses ehemaliger
„junge Welt“ vom 28.11.06 Runde zwei der polnischen Kommunalwahlen: Verluste für Konservative. Neoliberale Kandidatin siegt in Warschau Polens Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) hat bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen etliche herbe Niederlagen einstecken müssen. Die Stichwahlen waren in 828 Gemeinden notwendig geworden, nachdem dort der Urnengang am 12. November keine klaren Ergebnisse gebracht hatte.
„Junge Welt“ vom 10.10.06 US-Immobilienmarkt auf Talfahrt. Ökonomen befürchten Kettenreaktion Auf dem US-Immobilienmarkt kriselt es. Als eine »substantielle Korrektur«, die das Wirtschaftswachstum um einen Prozentpunkt hemmen werde, bezeichnete US-Notenbankchef Ben Bernanke am vergangenen Mittwoch in ÂWashington jenen Prozeß, der Ökonomen, Börsianer, Aktienbesitzer und Hausbesitzer zittern läßt. Die Auswirkungen fallender Immobilienpreise und Verkäufe können die US-Konjunktur