Eintrübung zwischen Ankara und Baku

Postsowjetischer Raum /

„Junge Welt“, 14.04.2009 Die in den letzten Monaten rasch voranschreitende Annäherung zwischen Armenien und der Türkei löst in Aserbaidschan massiven Unmut aus. Bislang machte Ankara eine Normalisierung der Beziehungen mit Jeriwan von der Rückgabe der größtenteils armenisch besiedelten Region Bergkarabach an Aserbaidschan abhängig. Diese war in einem blutigen Bürgerkrieg Anfang der 90er Jahre mit armenischer […]

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Polen hofft auf Obamas Vertragstreue

Polen /

„Der Freitag“, 11.04.2009 Ob die Amerikaner ihr Raketenabwehrsystem in Polen stationieren werden, wie vertraglich vereinbart, ist für den Politikwissenschaftler Andrzej Sakson nicht mehr sicher Der Freitag: Barack Obama scheint einen Verzicht auf die in Polen und Tschechien geplante Raketenabwehr zu erwägen. Wie groß sind in Ihren Augen die Chancen, dass die Amerikaner ihren Raketenschild errichten?

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Mit Blut, Schweiß und Tränen

Ungarn /

„Junge Welt“, 09.04.2009 Ungarn: Neoliberale Demontage durch Sozialisten wird verstärkt Die Magyar Szocialista Párt (MSZP) gewöhnt sich bereits an ihre künftige politische Marginalisierung. Gerade mal drei sozialistische Minister will Gordon Bajnai, der designierte Ministerpräsident Ungarns, in seinem von der MSZP gestützten »Expertenkabinett« belassen. Am 14. April soll vom Parlament der bisherige parteilose Wirtschaftsminister in das

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Gehen in zwei Richtungen

Belarus, Russland /

„Junge Welt“, 08.04.2009 Belarus will Geld aus Rußland und aus der EU. Das macht Schwierigkeiten Es kriselt erneut zwischen Minsk und Moskau. Seit Anfang April blockiert Belarus die Transmission der fünf wichtigsten russischen Fernsehsender ins belorussische Kabelnetz. Von dieser ohne jegliche Vorwarnung durchgeführten Maßnahme sind nur die russischen Kanäle ausgenommen, die in Kooperation mit Belarus

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Machtkampf in Kiew

Ukraine /

„Junge Welt“, 07.04.2009 Juschtschenko stellt Bedingungen für vorgezogene Präsidentschaftswahlen Der Machtkampf zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko und Regierungschefin Julia Timoschenko scheint erneut in Bewegung zu geraten. Wie die Nachrichtenagentur ­UNIAN am 3. April meldete, erklärte sich Juschtschenko prinzipiell bereit, seinen Widerstand gegen vorgezogene Präsidentschaftswahlen aufzugeben. Seine Einwilligung in einen baldigen Urnengang knüpfte der Staatschef

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Klimaschutz in der Krise

Klimakrise, Weltwirtschaftskrise /

„Junge Welt“, 06.04.2009 In Bonn wird bis Mittwoch über Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll beraten. Konkrete Ergebnisse werden nicht erwartet Wieder einmal tagt eine Vorbereitungskonferenz zum Nachfolgeabkommen des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls – jetzt bis zum 8. April in Bonn. Bei diesen Vorverhandlungen sollen die Grundrisse einer neuen globalen Klimaschutzvereinbarung skizziert werden, die auf dem Kopenhagener Klimagipfel im

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Topolanek zwischen allen Stühlen

Tschechien /

„Junge Welt“, 03.04.2009 Tschechien: Neuwahlen im Oktober, der Weg dorthin ist offen Nach dem überraschenden Sturz der konservativen Regierung um Premier Mirek Topolanek scheint im politischen Prag derzeit alles möglich. Einzig der Termin für die vorgezogenen Wahlen, auf deren Durchführung am 16. und 17. Oktober sich Regierung und Opposition geeinigt haben, ist wohl sicher. Der

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Krise schockt Supermacht

US-Immobilienmarkt, Weltwirtschaftskrise /

„Junge Welt“, 02.04.2009 Hooverville, Bushville oder Obamaville? Bürger und Medien entdecken die USA als Land zwischen Verelendung, Vertuschung, Wut und Widerstand Derzeit schießen überall in den USA Zeltstädte aus dem Boden, Notunterkünfte, in denen Opfer der aktuellen Weltwirtschaftskrise hausen. »Hoovervilles« werden sie gelegentlich genannt, ein längst vergessen geglaubter Begriff. Als Hoovers-Dörfer wurden in den 30er

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Moskau öffnet Tresore

Russland /

„Junge Welt“, 31.03.2009 Weltwirtschaftskrise zwingt zum Einsatz der Devisenreserven. Regierung will nicht nur Oligarchen, sondern allen Bürgern beispringen. Putin für »Sozialsystem auf Weltniveau« Ist Rußland bereits über den Berg, oder taumelt es am Abgrund? In den Führungsgremien gibt es dazu derzeit Meinungsverschiedenheiten. So erklärte der stellvertretende Vorsitzende der russischen Zentralbank, Alexej Uljukajew, gegenüber dem Radiosender

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Kapitalismus am Abgrund (1.2)

Weltwirtschaftskrise /

Aktualisierte und ergänzte Versionen meines theoretischen Artikels über die Ursachen der Wirtschaftskrise. Erschienen in dem wertkritischen Magazin „Streifzüge„. 28.03.2009 Link: http://www.streifzuege.org/2009/kapitalismus-am-abgrund Angesichts der im atemlosen Tempo voranschreitenden Implosion des in den letzten drei Dekaden errichteten internationalen Finanzsystems ist allenthalben eine hektische Suche nach den Ursachen dieses Zusammenbruchs ausgebrochen, die oftmals in der mit neoliberaler Deregulierung

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Ungarn im Crashtest

Ungarn /

„Junge Welt“, 26.03.2009 Rezession, Überschuldung, Regierungskrise – das Scheitern des neoliberalen Wirtschaftsmodells bringt den Magyaren neues sozialpolitisches Ungemach Es kracht an allen Enden. Doch Ungarns Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány bleibt der neoliberalen Ideologie bis zum bitteren Ende treu. Auf dem Parteitag der sozialdemokratisches MSZP in der vergangenen Woche kündigte er seinen Rücktritt an und begründete ihn

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20 Jahre Dauerkrise

Ein Kommentar / Ukraine /

„Junge Welt“, 24.03.2009 Drohende Staatspleite, zusammenbrechende Industrie, wachsende Erwerbslosigkeit – die Ukraine taumelt am Rande des Zusammenbruchs Die ökonomischen Zerfallserscheinungen in der Ukraine gewinnen an Dynamik. Vor zahlreichen Banken finden derzeit tägliche Demonstrationen empörter Kunden statt, die die Auszahlung ihrer Gelder fordern. Sieben Kreditinstitute werden inzwischen kommissarisch von der ukrainischen Zentralbank verwaltet und sind einfach

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Sozialer Sprengstoff

Ein Kommentar / Kasachstan, Kirgisien, Postsowjetischer Raum, Russland, Usbekistan /

21.03.2009 Zentralasiens Arbeitsmigranten sind von der Wirtschaftskrise besonders hart betroffen. Kasachstan und Rußland schotten Arbeitsmärkte immer stärker ab Auf Zentralasien dürften unruhige Zeiten zukommen. Die verarmten Republiken der Region sehen sich einer Finanzkatastrophe gegenüber. Wichtigster Grund ist, daß im Zuge der Weltwirtschaftskrise Hunderttausende Arbeitsmigranten, die zuvor in Rußland oder Kasachstan Beschäftigung fanden, derzeit ihre Jobs

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Das Kartenhaus

2 Kommentare / Rumänien /

„Junge Welt“, 16.03.2009 Der »Balkan-Tiger« Rumänien steht vor dem Staatsbankrott. Boom der vergangenen Jahre basierte fast ausschließlich auf kreditfinanziertem Konsum Seit dem vergangenen Mittwoch geht die Angst um in Rumänien. An diesem Tag wurde publik, daß sich eine Delegation des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Bukarest aufhält, um die Modalitäten einer Kreditvergabe für das von einem

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Sündenböcke gesucht

Osteuropa /

„Telepolis“, 05.03.2009 Europas Arbeitsmigranten und Minderheiten als Prügelknaben in der Wirtschaftskrise Die immer weiter an Dynamik gewinnende Krise beeinflusst bereits jetzt die europäischen Migrationsströme nachhaltig. Mit Großbritannien, Irland und Spanien befinden sich gerade die Staaten im Epizentrum dieses Weltmarktbebens, die zu den bevorzugten Zielländern der osteuropäischen Wanderarbeiter gehörten. Millionen Menschen aus den – im Zuge

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Erwartungen versus Realität

Sonstiges /

„Junge Welt“, 03.02.2009 Aus der Revolutionsforschung. Ein Aufsatz von 1962 wird aktuell Der US-Soziologe James C. Davies publizierte 1962, also in der Hochphase des Kalten Krieges, einen Text zur Entstehung revolutionären Bewußtseins in American Sociological Review: »Towards a Theory of Revolution«. Bis heute wird der Text in US-amerikanischen Soziologieseminaren gern diskutiert. Davies entwickelt in ihm

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Eskalierender Terror gegen Roma

Ein Kommentar / Tschechien, Ungarn /

gekürzt in: „Junge Welt“, 05.03.2009 Ungarische Faschisten heizen rassistische Gewalt an. Nazi-Partei »Jobbik« will ins Europaparlament Die faschistische Gewalt in Ungarn eskaliert. In der Nacht auf den 23. Februar umstellten mehrere vermummte Männer ein Roma-Haus in dem 50 Kilometer südwestlich von Budapest gelegenen Dorf Tatarszentgyörgy. Die Täter zündeten das Gebäude mit Brandbomben an und schossen

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Kein Rückzug

Polen /

„Junge Welt“, 02.03.2009 Berufsvertriebene Steinbach belastet mit Dauerprovokation Beziehungen zwischen Warschau und Berlin Die seit Wochen andauernden Spannungen zwischen Deutschland und Polen haben sich auch am Wochenende nicht gelegt. Nach dem freitäglichen Treffen zwischen dem polnischen Regierungs­chef Donald Tusk und seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel in Hamburg überboten sich Polens Medien mit Meldungen über einen

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Kampf ums Wasser

Kasachstan, Kirgisien, Postsowjetischer Raum, Usbekistan /

„Junge Welt“, 02.03.2009 Energieproduktion oder Landwirtschaft? Die zentralasiatischen Staaten kämpfen um die Aufteilung der knappen Ressourcen der Region Die Konflikte um den Zugang zu Energie und Wasser gewinnen in Zentralasien an Schärfe. Am vergangenen Donnerstag zog sich Kasachstan aus dem zentral­asiatischen Stromnetz zurück, da das ebenfalls an diesen Energieverbund teilnehmende Tadschikistan viel mehr Elektrizität verbraucht

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Neue Wege durch Usbekistan

Postsowjetischer Raum, Usbekistan /

„Junge Welt“, 27.02.2009 Washington und Taschkent treffen Vereinbarung über den Transport nichtmiliärischer Nachschubgüter für Afghanistan Den Vereinigten Staaten scheint es gelungen zu sein, nach der Schließung ihrer kirgisischen Luftwaffenbasis eine alternative – wenn auch nicht gleichwertige – Versorgungsroute für ihre in Afghanistan stationierten Truppen gefunden zu haben. Am Mittwoch bestätigte der usbekische Staatschef Islam Karimow,

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Plötzlich überflüssig

Osteuropa /

„Junge Welt“, 27.02.2009 Osteuropäer galten im Westen lange als hochmotiviert, fleißig und preiswert. Jetzt geraten Millionen Arbeitsmigranten durch Wirtschaftskrise in Existenznot Die existentielle Krise des Kapitalismus führt auch zu nachhaltigen Änderungen der europäischen Migrationsbewegungen. Es waren Millionen von Osteuropäern, die sich nach der EU-Erweiterungen in den Jahren 2004 und 2007 auf den Weg nach Westen

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Neue Runde im Pipelinepoker

Bulgarien, Kasachstan, Postsowjetischer Raum, Russland, Turkmenistan /

„Junge Welt“, 28.02.2009 Gerät Moskaus Energietransitmonopol ins Wanken? Die EUversucht, ihre Chancen für die Nabucco-Pipeline im kaspischen Raum zu verbessern Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Rußland, der im Januar 2009 weite Teile der östlichen Peripherie der EU von der Gasversorgung abschnitt, zieht langfristige geopolitische Konsequenzen nach sich. Innerhalb der Europäischen Union erhielten die Bestrebungen

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Kranker Musterknabe

Polen /

„Junge Welt“, 23.02.2009 Polen: Dramatischer Wertverlust der Landeswährung. Immobilienblase erschüttert Bankensystem. Erwerbslosigkeit kräftig gestiegen Die Gazeta Wyborcza wandte sich vor kurzem – mit einer bei diesem polnischen Leitmedium selten anzutreffenden Feinfühligkeit – einem besonders brisanten Thema zu. Die psychiatrischen Anstalten in den Städten Tworki und Lublinec seien gerade dabei, diskret neue Stationen für Manager zu

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Verzockt in Osteuropa

Osteuropa /

„Junge Welt“, 21.02.2009 Österreich könnte erstes westliches Land sein, das durch Zusammenbruch der »Subprime«-Konjunktur in Zahlungsschwierigkeiten gerät So schnell kann es gehen: Noch vor wenigen Monaten bejubelten die Wiener Zeitungen die führende Position ihres Landes auf den Märkten Osteuropas. Jetzt wird gejammert. Das Magazin Profil fragte unlängst, ob dem Land nicht gar der Staatsbankrott drohe.

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Wake Up, Freak Out – then Get a Grip

Klimakrise, Sonstiges /

Ein sehr gutes Video, das die drohende,verheerende Dialektik des Klimawandels illustriert -das plötzliche, rapide umschlagen einer quantitativen Entwicklung (permanent steigende CO2-Konzentration) in eine neue Qualität (katastrophaler Umbruch in ein gänzlich anderes Klimasystem). Kennern marxscher Dialektik seit  – gelinde gesagt – Längerem bekannt, entdeckt die bürgerliche Wissenschaft diesen Mechanismus erst gerade. Aus der Filmbeschreibung: „Es geht

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Vor globaler Agrarkrise

Klimakrise /

„Junge Welt“, 16.02.2009 In China und Australien bedrohen extreme Dürren die Lebensmittelproduktion. Raubbau an den natürlichen Ressourcen verschärft die Situation zusätzlich Der Norden Chinas leidet unter der schwersten Trockenperiode seit über einem halben Jahrhundert. Die chinesische Zentralregierung verhängte bereits in 15 Nordprovinzen des Landes den Notstand. Dort hat es vielerorts seit mehr als drei Monaten

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Machtkampf auf der Titanic

Ukraine /

„Junge Welt“, 13.02.2009 Ukraine zwischen Pragmatismus und Westorientierung: Offener Streit zwischen ehemaligen Partnern der »orangen Revolution« Während die politische Elite der Ukraine sich einen gnadenlosen Machtkampf liefert, taumelt das 46 Millionen Einwohner zählenden osteuropäische Land am Rande des wirtschaftlichen Zusammenbruchs. Um die Zahlungsfähigkeit des zwischen der EU und Rußland gelegenen Staates aufrechtzuerhalten, bemüht sich die

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Empörung über Sarkozy

Slowakei, Tschechien /

„Junge Welt“, 12.02.2009 »Brutaler Protektionsmus«: Premiers von Tschechien und der Slowakei kritisieren französischen Präsidenten. Abstimmung über EU-Lissabon-Vertrag in Prag erneut vertagt Es knirscht derzeit mächtig im Gebälk des »europäischen Hauses«. Der tschechische Ministerpräsident und derzeitige EU-Ratsvorsitzende Mirek Topolanek griff in einem Interview mit der tschechischen Wirtschaftszeitung Hospodarskie Noviny den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in ungewöhnlich

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Sündenböcke im Angebot

Ungarn /

„Junge Welt“, 09.02.2009 Ungarische Neofaschisten nutzen Krisenängste und hetzen gegen Roma und Juden Ein regelrechter Aufschrei ging durch die ungarische Öffentlichkeit am vergangenen Mittwoch, nachdem Pläne ungarischer Roma publik wurden, eigene Selbstverteidigungsgruppen aufzubauen. Der Vorsitzender einer Roma-Interessenvertretung in der westungarischen Stadt Györ sagte gegenüber der lokalen Presse, in Reaktion auf die zunehmenden Übergriffe eine »Selbstverteidigungsgarde«

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Globale Jobvernichtung

Weltwirtschaftskrise /

„Junge Welt“, 11.02.2009 Krise erschüttert Arbeitsmarkt der führenden Wirtschaftsmächte. Millionen Beschäftigten droht das berufliche Aus, vielen der Absturz in die Armut Die globale Krise hat die führenden Volkswirtschaften USA, Japan, China und Deutschland voll erwischt. Auch beim »Exportweltmeister« dürften die Arbeitsämter bald hoffnungslos überfüllt sein. Denn der globale Nachfrageeinbruch trifft die BRD-Wirtschaft besonders hart. Ende

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