„Junge Welt“, 13.08.2007 Niedersächsischer Landesverband der Partei »Die Linke« übt sich in Fraktionskämpfen. Studentische Jugend geht voran. Ein Gespräch mit Thorsten Kuhn * Thorsten Kuhn ist Koordinator des linksparteinahen Sozialistischen Demokratischen Studierendenverbandes (SDS) in Hannover
»Hannover steht kurz vor Berliner Verhältnissen« Weiterlesen »
„Telepolis“, 11.08.2007 Russland, USA und Kanada im Streit um die Bodenschätze der Arktis Es gehe darum, die „Grenzen des russischen Festlandsockels“ zu erkunden, so die [extern] offizielle Mission der russischen Nordpolexpedition „Artkis-2007“. In Begleitung des atomgetriebenen Eisbrechers „Rossija“ erreichte das Forschungsschiff „Akademik Fjodorow“ am Mittwoch, den 1. August den Nordpol, um am folgenden Donnerstag eine
Kalter Krieg um den Nordpol Weiterlesen »
„Telepolis“, 08.08.2007 Wie das erzkatholische Medienimperium des polnischen Redemptoristen „Vater Rydzyk“ Politik macht Eines kann man den Kaczynski-Zwillingen sicherlich nicht nachsagen: Dass sie für Kritik empfänglich wären oder Beleidigungen einfach über sich ergehen ließen. Als die TAZ ihre zugegebenermaßen unappetitliche Satire über Polens Premier und Präsident Ende Juni 2006 veröffentlichte, löste dies ernsthafte diplomatische Spannungen
Die Graue Eminenz Weiterlesen »
„Junge Welt“, 08.08.2007 Abhängigkeit von russischen Energielieferungen soll vermindert werden. Stärkere Kooperation mit Venezuela und Bau eines Atomkraftwerks geplant Der Ausbruch eines neuen »Gaskrieges« zwischen der Republik Belarus und der Russischen Föderation konnte in letzter Minute zumindest vorläufig verhindert werden. Wie der russische Gasmonopolist Gasprom am Wochenende mitteilte, überwies Minsk am vergangenen Freitag 190 Millionen
Belarus sucht Ausweg Weiterlesen »
„Junge Welt“, 07.08.2007 Geschichtsrevisionismus in Estland und Westukraine weiter auf dem Vormarsch Die estnischen Behörden geben sich weiterhin alle Mühe, ihre europaweite Spitzenposition in Sachen Geschichtsrevisionismus zu verteidigen. Wie am 1. August bekannt wurde, verhinderten kommunale Dienststellen die Enthüllung eines antifaschistischen Denkmals in der ostestnischen Ortschaft Metsakivi. Das Monument sollte 14 Einwohnern gewidmet werden, die
Glückwünsche an die Waffen-SS Weiterlesen »
„Junge Welt“, 07.08.2007 Breites Bündnis gegen NPD-Versammlung zum Auftakt der Landtagswahlen in Hannover Die niedersächsische NPD hat sich mal wieder vor Gericht durchgesetzt. Das Verwaltungsgericht Hannover entschied Ende Juli, daß die neofaschistische Partei ihren Auftakt für die Landtagswahlen im Frühjahr 2008 in dem zentral gelegenen und im Stadtbesitz befindlichen Hannover Congress Centrum abhalten darf. Die
Städtisches Kongreßzentrum für Neonazis Weiterlesen »
„Junge Welt“, 06.08.2007 Am 2. August begann offiziell die Kampagne zu den ukrainischen Parlamentswahlen Ende September. Lager von Juschtschenko und Janukowitsch gleichauf Es war das inzwischen vierte Dekret, mit dem der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko am 1. August endgültig den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimachte. Im Gegensatz zu seinem ersten Erlaß löste dieser jüngste, rein
Blau-oranges Patt Weiterlesen »
„Junge Welt“, 03.08.2007 Tbilissi intensiviert Zusammenarbeit mit westlichem Militärbündnis. Kandidatenstatus ab 2008 angestrebt. Kommunisten kündigen Ausweitung der Proteste an Etliche Mitglieder der Vereinigten Kommunistischen Partei Georgiens (SEKP) hielten am Montag vor dem Verbindungsbüro der NATO in der Landeshauptstadt Tbilissi eine Protestkundgebung ab. Die Kommunisten demonstrierten gegen den von der georgischen Regierung angestrebten Beitritt der südkaukasischen
Im Laufschritt zur NATO Weiterlesen »
„Junge Welt“, 27.07.2007 Seit dem 11. September 2001 wurde Demokratie in den USA systematisch ausgehöhlt Als US-Präsident Bush am 20. Juli eine Verfügung unterschrieb, die ausdrücklich Folter bei Verhören von Terrorverdächtigen verbot, schien dies – oberflächlich betrachtet – einem späten Sieg grundlegender zivilisatorischer Standards gleichzukommen. Genau besehen handelte es sich hierbei eher um eine PR-Maßnahme,
Umschlag in Diktatur jederzeit möglich Weiterlesen »
„Junge Welt“, 28.07.2007 In der Slowakei fühlen sich Unternehmer wohl. Die neue Regierung stoppte zwar Privatisierungen, hielt aber sonst kaum Wahlversprechen Als der slowakische Sozialdemokrat Robert Fico Mitte Juli 2006 gemeinsam mit populistischen und nationalistischen Parteien eine Regierung bildete, erntete er europaweit Kritik. Fico versprach, das »neoliberale Experiment« seines Amtsvorgängers Mikulas Dzurinda zu beenden und
Bratislava bleibt brav Weiterlesen »
„Junge Welt“, 26.07.2007 Soziale Spaltung der US-Gesellschaft wird forciert. Rudimentäre Sozialsysteme gelten offiziell als zu teuer. Steuerpolitik begünstigt Umverteilung nach oben US-Finanzminister Henry Paulson treibt ein Problem um. Nein, nicht die Dollarschwäche, das riesige Leistungsbilanzdefizit oder die extreme Verschuldung der Privathaushalte machen dem ehemaligen Chef der Investmantbank Goldman Sachs sorgen, sondern die in den USA
Politik für die Oligarchie Weiterlesen »
„Junge Welt“, 26.07.2007 Belarus in Turbulenzen: Finanzengpaß wegen Verdoppelung der Rohstoffpreise durch Rußland. Suche nach Kreditgebern Zu Wochenbeginn verstrich der Termin, bis zu dem die Republik Belarus eine Gasrechnung des russischen Monopolisten Gasprom in Höhe von 500 Millionen US-Dollar begleichen sollte. Der belarusische Energieminister Alexander Oserets gab am Dienstag bekannt, diese Schulden vorerst nicht tilgen
„Junge Welt“, 24.07.2007 Die KPRF bereitet sich auf Duma-Wahl vor. Weiterhin keine Einbindung ins System Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) will buchstäblich mit neuen Gesichtern in die kommenden, für Dezember 2007 angesetzten Parlamentswahlen ziehen. Die neuen Leitfiguren, deren Wirken in der russischen Wählerschaft untrennbar mit der KPRF verknüpft werden solle, seien Kubas Präsident
Neue »Klassiker« für Rußlands Kommunisten Weiterlesen »
„Junge Welt“, 23.07.2007 Nach den Wahlen in Nagorny-Karabach: Neuer Präsident stößt international auf Ablehnung. Militärische Drohgebärden aus Aserbaidschan Selten wurde ein neu ins Amt gewählter Präsident mit solch übereinstimmender Ablehnung der westlichen Welt konfrontiert wie Bako Saakian. Der ehemalige Geheimdienstchef wurde am vergangenen Donnerstag mit 64 Prozent der Stimmen zum Staatsoberhaupt der international nicht anerkannten
Votum für Unabhängigkeit Weiterlesen »
„Telepolis“, 22.07.2007 Unbeirrt von einer breiten Ablehnung in der Bevölkerung forcieren die Regierungen Polens und Tschechiens den Aufbau des US-Raketenabwehrsystem Es scheint, als seien auf Regierungsebene die Würfel bereits gefallen: Bei einer US-Visite am vergangenen Wochenende [extern] erklärte Polens Präsident Lech Kaczynski, dass die in in seinem Land und Tschechien geplante, amerikanische Raketenbasis bereits „eine
„Eine beschlossene Sache“ Weiterlesen »
„Junge Welt“, 20.07.2007 Polen: Minister droht streikenden Ärzten und Krankenschwestern mit Klinikschließungen. Personal von 300 Krankenhäusern derzeit im Ausstand Seit mehreren Monaten dauern die Ausstände in Polens Gesundheitswesen schon an. Zur Zeit werden annähernd 300 der 800 Kliniken des Landes bestreikt. Die Tarifgespräche der Gewerkschaften des Gesundheitssektors mit dem zuständigen Minister Zbigniew Religa gestalten sich
Neoliberale Roßkur Weiterlesen »
„Junge Welt“, 21.07.2007 Mit einem Brachialprogramm will die tschechische Regierung die Reste des Sozialstaates schleifen. Bis 2010 will man »fit für den Euro« sein Eigentlich müßte in Tschechien Aufbruchstimmung herrschen. Das 10,3 Millionen Einwohner zählende Land erreichte im ersten Quartal 2007 ein Wirtschaftswachstum von 6,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Bruttosozialprodukt (BSP) von umgerechnet
Kahlschlag im Musterland Weiterlesen »
„Junge Welt“, 20.07.2007 In Polen formiert sich aus mehreren Parteien und Organisationen ein neues Linksbündnis. Ein Gespräch mit Pawel Bozyk Professor Pawel Bozyk ist Vorsitzender der »Bewegung zur wirtschaftlichen Genesung« Polens (ROG). Bozyk war in den 70er Jahren Wirtschaftsberater des polnischen Staats- und Chefs Edward Gierek, nach dem die ROG benannt ist
»Im Vordergrund sollte stehen, was uns verbindet« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 18.07.2007 Polen: Lepper-Populisten und Rechtsradikale schließen sich im Zuge der Regierungskrise zusammen. Kaczynski-Brüder geben sich demonstrativ gelassen Die seit über einer Woche schwelende Regierungskrise in Polen ist weiter für Überraschungen gut: Jetzt schlossen sich die beiden kleineren Koalitionspartner der rechtskonservativen Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) zusammen. Die neue politische Kraft aus populistischer »Selbstverteidigung«
Sonderbares Konstrukt Weiterlesen »
„Junge Welt“, 18.07.2007 Rußland startet Investitionsoffensive. Allein 200 Milliarden Rubel fließen in Entwicklung der Nanotechnologie Der Kreml macht ernst. Am 13. Juli meldete die russische Tageszeitung Kommersant, daß die Regierung nahezu 25 Milliarden Rubel (ca. 900 Millionen US-Dollar) im Rahmen eines Föderationsprogramms bereitstellt. Diese aus den sprudelnden Öl- und Gaseinnahmen des Landes finanzierten Investitionen sollen
Moskauer Petitessen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 17.07.2007 Als die ökonomische Situation sich in Polen in der zweiten Hälfte der 70er Jahre rapide verschlechterte, machten sich viele Bürger der Volksrepublik auf die Suche nach deutschen Vorfahren. Wurde man in seiner Ahnenreihe fündig, so stand einer Ausreise in die BRD nichts mehr im Wege. Aufgrund des auf Bluts- und Rassezugehörigkeit beruhenden
Von Spätaussiedlern und deutschen Schäferhunden Weiterlesen »
„Junge Welt“, 17.97.2007 Auf Immobilienjagd in Polen: Nach Deutschland emigrierte »Spätaussiedler« kehren nach Masuren zurück und stellen Rückgabeforderungen Das verschlafene, in tiefster masurischer Provinz gelegene polnische Dörfchen Narty erlangte Ende Juni landesweite Berühmtheit. Zum ersten Mal gelang es deutschen Vorbesitzern, ihr ehemaliges Eigentum vor polnischen Gerichten einzuklagen und die jetzigen Eigentümer de facto zu enteignen.
Drang nach Osten Weiterlesen »
„Junge Welt“, 17.07.2007 Überfall auf »Büro gegen Rückgabeforderungen« in Olsztyn. Drohung gegen polnischen EU-Abgeordneten Inzwischen scheint es nicht mehr ganz so ungefährlich zu sein, sich in Masuren gegen deutschen Revisionismus und Revanchismus zu engagieren – diese Erfahrung mußte zumindest der polnische Europaparlamentarier Boguslaw Rogalski machen. Der aus der masurischen Hauptstadt Olsztyn stammende Politiker wurde auf
Einbruch und Einschüchterung Weiterlesen »
„Junge Welt“, 14.05.2007 Budapest, Puszta, Balaton – viel mehr fällt dem Durchschnittseuropäer kaum zu Ungarn ein. Vielleicht noch dies – das kleine Land an der Donau sonnte sich seit 1990 in der politischen und wirtschaftlichen Gunst der europäischen Anführermächte – vor allem der BRD. Hatte doch das Lieblingsurlaubsland der DDR-Bürger seinen Teil zur »deutschen Wiedervereinigung«
Ungarn spart sich krank Weiterlesen »
„Junge Welt“, 11.07.2007 Polen: Nach der Entlassung ihres Vizepremiers verfügt die rechtskonservative Regierungskoalition über keine Mehrheit im Parlament. Große Teile der Opposition verlangen Neuwahlen Polens Regierung ist geplatzt. Dem am Montag abend überraschend entlassenen Vizepremier und Landwirtschaftsminister Andrzej Lepper wird die Verstrickung in eine Korruptionsaffäre vorgeworfen. Am Dienstag erklärte Polens Premier Jaroslaw Kaczynski dazu, er
Bremsversuche von Kaczynski Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.07.2007 Ein breites linkes Bündnis macht gegen Sommerfest der Bundeswehr mitten in Hannover mobil Am kommenden Freitag wird die 1. Panzerdivision der Bundeswehr im Stadtpark von Hannover ihr »Sommerbiwak« veranstalten, um im »zivilen Umfeld« den »Zauber der Nacht« zu genießen. Mit dieser bereits zum 34.Mal veranstalteten Propagandashow soll vor allem die »Verbundenheit der
Militärfreunden die Stimmung vermiesen Weiterlesen »
Telepolis, 09.07.2007 Wie deutsche Spätaussiedler um ihre ehemaligen Grundstücke in Mausren kämpfen und damit der extremen polnischen Rechten zuarbeiten Etliche Haus- und Hofbesitzer in der polnischen Wojowodschaft Warmia i Masury, dem ehemaligen Ostpreußen, plagt derzeit wieder die polnische Urangst vor dem deutschen „Drang nach Osten“. Die deutschen Vorbesitzer ihrer Grundstücke und Immobilien gehen in letzter
Die Spätaussiedler schlagen zurück Weiterlesen »
„Junge Welt“, 07.07.2007 Gespräch mit Boguslaw Zietek. Über die soziale Situation in Polen, die Debatte über eine US-Raketenbasis sowie Sammlungs- und Spaltungsversuche in der polnischen Linken * Boguslaw Zietek ist seit Oktober 2005 Vorsitzender der Polska Partia Pracy (Polnische Arbeitspartei – PPP)
»Das sind moderne Sklaven« Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.07.2007 Lokalgrößen von polnischer Regierungspartei decken antisemitische Umtriebe Die samstägliche Ruhe in der südostpolnischen Kleinstadt Myslenice fand am vergangenen Wochenende ein jähes Ende: Eine Horde uniformierter Faschisten versammelte sich auf dem Marktplatz des Ortes, um an den »Angriff auf Myslenice« im Jahre 1936 zu erinnern. Vor 71 Jahren hatten im Verlauf eines der
Immer Ärger mit dem Nachwuchs Weiterlesen »
Telepolis, 27.06.2007 Wie die polnische Öffentlichkeit den Verlauf und die Ergebnisse des Brüssler EU-Gipfels diskutiert Als die FDP-Eurpoaparlamentsabgeordnete Silvana Koch-Mehri Polen zum Austritt aus der EU aufforderte, falls sich dessen störrische Regierung nicht dem zukünftig im Ministerrat vorgesehenen Abstimmungsmodus der „Doppelten Mehrheit“ fügen sollte, schien dies eine Schnapsidee zu sein. Nur die deutsche Boulevardpresse bemühte