„Junge Welt“, 20.09.2011 Lettland nach den Wahlen: Rußlandfreundliche Partei wird ausgegrenzt Die Partei »Zentrum der Harmonie« ist als Sieger aus der Wahl zum lettischen Parlament, der Saeima, hervorgegangen. Die prorussische Gruppierung, in der überwiegend Mitglieder der russischen Minderheit Lettlands ihre politische Heimat gefunden haben, konnte am Samstag vorläufigen Ergebnissen zufolge gut 30 Prozent der Wählerstimmen […]
Kein Zentrum der Harmonie Weiterlesen »
„Junge Welt“, 16.09.2011 Lettland ist zur vorgezogenen Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen Bei einer vorgezogenen Wahl werden am morgigen Samstag rund 1,5 Millionen wahlberechtigte Bürger Lettlands über die Zusammensetzung des 100 Sitze umfassenden lettischen Parlaments, der Saeima, entscheiden. Die Abstimmung wurde nach einem entsprechenden Referendum am 22. Juli angesetzt, das vom scheidenden lettischen Präsidenten Valdis
Korruption und Mißwirtschaft Weiterlesen »
Ich werde gegen Monatsende mal wieder zwei Vorträge zur Weltwirtschaftskrise halten: 23. September 2011, Jugendbildungsstätte Burg Hoheneck, 91472 Ipsheim, im Rahmen des Krisis-Seminars 2001. 28. September 2011, 20 Uhr, UJZ Korn, Hannover, im Rahmen einer Veranstaltungsreihe der Antifaschistischen Aktion Hannover zur Krise der Eurozone.
Vorträge zur Krise Weiterlesen »
Telepolis, 19.09.2011 Die sich zuspitzende Systemkrise lässt die Konflikte und Auseinandersetzungen in der Eurozone eskalieren Alle gegen Alle. Mit der Eskalation der europäischen Schuldenkrise scheinen auch die Konflikte zwischen den Mitgliedsländern und Institutionen der Eurozone, wie auch innerhalb einzelner Eurostaaten, an Intensität und Irrationalität zu gewinnen. Diese eskalierenden politischen Auseinandersetzungen, deren Frontverläufe quer durch politische
Zerbricht Europa an der Krise? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 19.09.2011 Gegenseitiges Mißtrauen, Liquiditätsengpässe und milliardenschwere Altlasten: Wieso die Âeuropäische Staatsschuldenkrise auch eine der Finanzmärkte ist Am vergangenen Donnerstag war es mal wieder soweit: Die Notenbanken kündigten Freigeld für alle an, die es sich leisten können – was die Aktienmärkte mit der üblichen flüchtigen Liquiditätsrallye belohnten. Die Zentralbanken der Euro-Zone, der USA, Großbritanniens,
Banken auf der Kippe Weiterlesen »
„Gegenblende“, 15.09.2011 Der Krisenprozess reißt eine große Schere zwischen Arm und Reich in den meisten Mitgliedsländern der Europäischen Union auf. Im Zuge der Sparmaßnahmen sind viele Europäer von Rentenkürzungen, schlechten und geringen Bildungsangeboten und sinkenden Sozialausgaben betroffen. Link: http://www.gegenblende.de/11-2011/++co++4d1b0bf4-df7b-11e0-6eb9-001ec9b03e44
Europas Krisenpolitik vs. Europas Bürger? Weiterlesen »
german-foreign-policy.com, 14.09.2011 Kurz vor der Inbetriebnahme der Erdgaspipeline „Nord Stream“ („Ostsee-Pipeline“) steht ein Konkurrenzprojekt zur deutsch-russischen Hegemonie über die europäische Gasversorgung vor dem Scheitern. Betroffen ist das Pipelinevorhaben „Nabucco“, das die riesigen Erdgasvorräte Zentralasiens und des Nahen und Mittleren Ostens nach Europa führen soll – unter Umgehung Russlands, um diesem keinen neuen Einfluss auf den
Energiewende Richtung Russland Weiterlesen »
„Junge Welt“, Antifabeilage, 07.09.2011 Rassistische Hetze eskaliert in nordböhmischer Region Å luknovský výbžek. Neonazis in Tschechien machen Jagd auf Minderheit. Am 26. August spielten sich im tschechischen Rumburk pogromartige Szenen ab. Hunderte aufgebrachte Demonstranten versuchten, einige von Roma bewohnte Häuser in der rund 11000 Einwohner zählenden nordböhmischen Stadt zu stürmen. Zuvor hatten sie eine Kundgebung gegen
Pogrome gegen Roma Weiterlesen »
„Neues Deutschland“, 24.08.2011 (erschien leicht gekürzt) Die konjunkturbelebende Schuldendynamik wurde verstaatlicht – und gelangt nun an ihre Grenze Dank der staatlichen Konjunkturprogramme im Zuge der Finanzkrise wirkte die »auf Pump« generierte Nachfrage stimulierend auf die Wirtschaft. Inzwischen erlahmt diese staatliche Defizitbildung – und die Konjunktur geht in die Knie. Das Börsenbeben der letzten Wochen wird
Systemzwang zur Defizitbildung Weiterlesen »
„Neues Deutschland“, 27.08.2011 Polens größte Shopping-Malls Wirken oftmals wie monströs-monumentale Objekte aus einer anderen Welt. Diese Kathedralen des Kapitals verharren durchweg in feindlicher Beziehungslosigkeit zu ihrer urbanen Umgebung, sie sind gegenüber der Außenwelt abgeschirmt und nach innen gerichtet – obwohl sie doch die Massen anziehen sollen. Was die Massen tatsächlich anzieht, ist die Illusion der
Die Kathedralen des Kapitals Weiterlesen »
„Junge Welt“, 07.09.2011 Spannungen zwischen Deutschland und Südeuropa nehmen zu. Um BRD-Exportinteressen nicht zu gefährden, fordern Politiker Austritt von Schuldenstaaten aus Euro-Zone Der Euro verliert nicht nur auf den Devisenmärkten, sondern auch innerhalb der politischen Klasse Berlins rapide an Wert. Inzwischen stellen auch prominente Politiker der deutschen Regierungskoalition die derzeitige Zusammensetzung des EU-Raums öffentlich in
Preiswerte Entsorgung Weiterlesen »
„Junge Welt“, 18.07.2011 Deutschland und Moskau verstärken Kooperation im Energiebereich. Abkommen weckt Mißtrauen der USA Die Verflechtung der deutschen und russischen Energiesektoren schreitet weiter voran. Am vergangenen Donnerstag unterzeichneten der größte deutsche Stromproduzent RWE und der staatliche russische Gasmonopolist Gasprom eine Absichtserklärung, die auf die Gründung eines Joint-Venture in der Kraftwerkssparte abzielt. Das künftige deutsch-russische
Vom Energie- zum Waffendeal Weiterlesen »
Am 09. September 2011 referiere ich um 13.00 Uhr im Konferenzsaal des Collegium Polonicum, ul. KoÅ›ciuszki 1 in SÅ‚ubice, zum Thema „Die europäische Arbeitsgesellschaft in der Krise“. Das Collegium Polonicum ist nur wenige hundert Meter von der Grenzbrücke in Frankfurt/Oder entfernt. Der Vortrag wird auf Deutsch gehalten werden.
Ein Vortrag hart an der Grenze Weiterlesen »
german-foreign-policy, 02.09.2011 Mit Besorgnis registrieren US-amerikanische Leitmedien das immer offenere deutsche Dominanzstreben in der EU. Zur Bewältigung der Euro-Krise versuche Berlin „seinen Willen in der europäischen Politik in einer Weise durchzusetzen, wie es dies nie zuvor getan“ habe, heißt es in einem aktuellen Überblicksartikel in der New York Times. Anlass sind die deutschen Diktate in
Erkenntnisse einer neuen Zeit Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.09.2011 Mit einer restriktiven Haushaltspolitik will Japan die Krise nach Tsunami und AKW-Katastrophe überwinden. Wiederaufbaukosten könnten Überschuldung auslösen Schon in seiner Antrittsrede machte Japans neuer Ministerpräsident Yoshihiko Noda klar, wo er die Prioritäten seiner Regierung sieht. Sein Kabinett werde einen »sorgsamen Umgang mit der Wirtschaft und den öffentlichen Finanzen« anstreben, und die »sicheren
„Junge Welt“, 27.08.2011 Die Schuldenkrise erreicht allmählich die Realwirtschaft. Konjunkturmaßnahmen wie beim Finanzcrash vor drei Jahren sind nicht mehr bezahlbar Innerhalb der deutschen Kapitalverbände wird kontrovers über die künftige Ausrichtung der deutschen Wirtschafts- und Krisenpolitik gestritten. Am vergangenen Dienstag erneuerte Anton Börner, Präsident des deutschen Außenhandelsverbandes BGA, seine Forderung nach der Einführung von gemeinsamen europäischen
Pulver verschossen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 26.08.2011 Ukraine strebt EU-Beitritt in nächsten zehn Jahren an. Gute Nachbarschaft zu Rußland bei »gegenseitigem Respekt« Anläßlich des 20. Jahrestages der Unabhängigkeit seines Landes publizierte der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch einen politischen Grundsatzartikel, der insbesondere die geopolitische Neuausrichtung Kiews reflektiert und sowohl in Moskau wie auch in Brüssel aufmerksam studiert werden dürfte. »Trotz
Blick nach Westen Weiterlesen »
Die Staatsschuldenkrise in der EU und den USA speist sich aus der gleichen systemischen Krisendynamik, die schon Karl Marx prognostiziert hat – eine Analyse der neusten Phase der Agonie des kapitalistischen Weltsystems. Das kapitalistische Weltsystem scheint von einem neuen Krisenschub erfasst worden zu sein. Nahezu zeitgleich eskaliere im Juli die Schuldenkrise auf beiden Seiten des
Einstürzende Schuldentürme Weiterlesen »
Deutschlands drückende ökonomische Überlegenheit in der EU wirft machtpolitische Rendite ab Ohne Deutschland läuft in der EU nichts mehr. Die neuen machtpolitischen Realitäten innerhalb der Euro-Zone wurden schon im Vorfeld des gestrigen deutsch-französischen Gipfeltreffens in Paris deutlich, das auf Betreiben des französischen Präsidenten Nikolas Sarkozy kurzfristig anberaumt worden war.
„Junge Welt“, 18.08.2011 Streik in Polens Regionalverkehr stört Bahnprivatisierung Im polnischen regionalen Bahnverkehr standen am Mitwoch alle Signale auf Rot. An die 2700 Regionalzüge blieben wegen eines eintägigen Streiks in ihren Depots. Zu der Kampfmaßnahme hatten sich die Beschäftigen der Bahngesellschaft Przewozy Regionalne am vergangenen Mittwoch entschlossen. An die 300000 Pendler sollen Schätzungen zufolge von
Zerschlagen und verscherbeln Weiterlesen »
„Junge Welt“, 15.08.2011 US-Berufungsgericht erklärt Gesundheitsreform für verfassungswidrig. Genugtuung bei Republikanern Das wichtigste innenpolitische Reformvorhaben des demokratischen US-Präsidenten Barack Obama hat am vergangenen Freitag eine empfindliche juristische Niederlage erlitten. Ein Berufungsgericht erklärte das Kernelement der umfassenden Reform des amerikanischen Gesundheitswesens für verfassungswidrig. Verantwortlich dafür, so befanden zwei von drei Richtern am 11. Berufungsgericht in Atlanta,
german-foreign-policy, 16.08.2011 Vor dem heutigen Gipfeltreffen der deutschen Kanzlerin mit dem französischen Staatspräsidenten ist der Streit um die Einführung von EU-Staatsanleihen („Eurobonds“) eskaliert. Mit Hilfe von Eurobonds sollen die ausufernden Kreditkosten der von der Krise geschüttelten südlichen Eurostaaten eingegrenzt werden. Berlin verweigert sich bislang dem vor allem von Frankreich, Italien und Griechenland geforderten Instrument, weil
Der Krisenprofiteur Weiterlesen »
Telepolis, 13.08.2011Wieso weder Washington noch Brüssel die Weltwirtschaftskrise mittels politischer Maßnahmen überwinden können Der öffentliche Konsens scheint bei der Ursachenforschung des neusten Kriseneinbruchs nahezu allumfassend: Die Politik trägt die Hauptschuld an den jüngsten Börsenbeben, das aller Wahrscheinlichkeit einen erneuten Krisenschub ankündigt, bei dem die Weltwirtschaft abermals in die Rezession abdriften dürfte. Leidenschaftliche Auseinandersetzungen gibt es
Politik in der Krisenfalle Weiterlesen »
„Junge Welt“, 13.08.2011 Ausgegrenzt: Sozialkürzungen, Perspektivlosigkeit und allgegenwärtiger Rassismus trugen zur Gewaltexplosion der vergangenen Tage in Großbritannien bei Nachdem eine massive landesweite Polizeimobilisierung und Dauerregen den Ausschreitungen und Plünderungen in mehreren britischen Städten ein vorläufiges Ende gesetzt hatten, ging Premierminister David Cameron daran, seine Schlußfolgerungen aus den schwersten Unruhen zu ziehen, die Großbritannien seit den
Aufstand der Underdogs Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.08.2011 Ukraine: Timoschenko-Prozeß führt zu weiteren Spannungen zwischen Moskau und Kiew Die seit vergangenen Freitag in Untersuchungshaft einsitzende ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko kommt bis auf weiteres nicht frei. Am Montag hat ein Bezirksgericht in Kiew die Umwandlung der Untersuchungshaft Timoschenkos in einen Hausarrest abgelehnt, die von der Verteidigung der einstmaligen Ikone der
Besorgnis im Kreml Weiterlesen »
„Junge Welt“, 04.08.2011 Ungarns Rechtsregierung will Staatsverschuldung rückwirkend zu einem Straftatbestand erklären Ungarns reaktionäre Regierungskoalition um Ministerpräsident Viktor Orbán forciert mit Brachialgewalt die Abrechnung mit ihren liberalen und sozialistischen Vorgängerregierungen. Auf Betreiben des Regierungschefs soll nun der Parlamentsausschuß für Verfassungsfragen juristische Möglichkeiten sondieren, drei ehemalige Ministerpräsidenten wegen der Aufnahme von Staatsschulden rechtlich zu belangen. Die
Gyurcsany in den Schuldenturm? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 08.06.2011 Humanitäre Katastrophe in Ostafrika: Neben Dürre verschärft Zerstörung kleinbäuerlicher Agrarstrukturen aus Profitgründen Situation erheblich Die humanitäre Katastrophe in Ostafrika weitet sich aus. Nachdem Mitte Juli die ersten zwei Regionen Somalias von den Vereinten Nationen zu Hungergebieten erklärt worden sind, mußten die UN am vergangenen Mittwoch in drei weiteren Regionen des ostafrikanischen Bürgerkriegslandes
Hunger: »Markt« versagt Weiterlesen »
„Telepolis“, 04.08.2011 Steht die chinesische „Werkstatt der Welt“ vor einer umfassenden Automatisierungswelle? Der für die globale Hightech-Industrie tätige Auftragshersteller Foxcon zählt zu den wichtigsten „Arbeitgebern“ Chinas, für den rund eine Million Arbeitskräfte in kasernenähnlichen Fertigungshallen tätig sind. Das taiwanesische Unternehmen beschäftigt weltweit insgesamt ein Heer von 1,2 Millionen Arbeitern, die unter anderem die Lifestyle-Gadgets von
Roboter statt Arbeiter Weiterlesen »
„Junge Welt“, 03.08.2011 Vereinigten Staaten von Amerika droht erneutes Abrutschen in die Rezession. Kommt es dazu, Âdürfte die Weltwirtschaft denselben Kurs einschlagen Die Vereinigten Staaten von Amerika haben einen partiellen Staatsbankrott abwenden können. Jetzt droht der US-Wirtschaft ein Abrutschen in die Rezession. Die Konsequenzen des Deals zwischen Republikanischer und Demokratischer Partei – der de facto
In der Krisenfalle Weiterlesen »
„Junge Welt“, 01.08.2010 Wenn Flavio Valeri, der Chef der itaÂlieÂniÂschen DepenÂdance der DeutÂschen Bank, gegenÂüber itaÂlieÂniÂschen Medien verÂsiÂchert, sein FinanzÂhaus werde weiÂterhin sein EngaÂgeÂment in itaÂlieÂniÂschen StaatsÂanÂleihen aufÂrechtÂerÂhalten, dann sollten sich nicht nur ItaÂliens FinanzÂpoÂliÂtiker Sorgen machen.
Nettoposition: Der Deutsch-‹Italienische Defizitkreislauf Weiterlesen »