Telepolis, 14.09.2013 Das Aufkommen „postpolitischer“ Parteien und Bewegungen wie der Piraten ist ein Symptom der Auflösungserscheinungen des spätbürgerlichen politischen Systems. Neigt sich die Ära des politischen Freibeutertums schon ihrem Ende zu? Noch vor kurzem schien es so, als ob sich die Piratenpartei mühelos als eine neue politische Kraft im bundesrepublikanischen Parteienspektrum etablieren würde. Nach den […]
Krisenphänomen Piraten Weiterlesen »
Junge Welt, 12.09.2013 Deutsche Exportüberschüsse ruinieren Europa. Aller Wahlkampfpropaganda zum Trotz: Der Aufschwung in der Bundesrepublik »läßt auf sich warten« Die Wirtschaftsfront hat schlechte Nachrichten für die Bundesregierung: Ausgerechnet in der heißen Wahlkampfphase scheint der deutschen Exportdampfwalze die Kraft auszugehen. Laut Angaben des statistischen Bundesamtes sanken die Ausfuhren der BRD im vergangenen Juli überraschend um
Aggressives Gebaren Weiterlesen »
Telepolis, 21.08.2013 Was der deutschlandweit grassierende Antiamerikanismus über die Zustände in der machtpolitisch aufstrebenden Bundesrepublik verrät. Link: http://www.heise.de/tp/artikel/39/39723/1.html
Projektionsfläche Amerika Weiterlesen »
Junge Welt, 15.08.2013 Slowenien beugt sich der Finanznot und dem Druck Brüssels. Mehr als ein Dutzend großer Unternehmen stehen vor Privatisierung In Slowenien beginnt der große Ausverkauf. Etwa 15 in Staatsbesitz oder unter Staatskontrolle stehende Großunternehmen will die Regierung von Ministerpräsidentin Alenka Bratusek demnächst veräußern. Damit will sie eine Eskalation der Schuldenkrise in der postjugoslawischen
Staatsfirmen a la Carte Weiterlesen »
Junge Welt, 12.08.2013 Ende der Defizitkonjunktur: Indiens Währung schwächelt, die Wirtschaft wächst nur wenig – ein Horrorszenario für den Großteil der Bevölkerung Indien hat ein Problem mit seiner Währung: Die Rupie hat in den vergangenen Tagen eine Achterbahnfahrt durchstehen müssen. Am Dienstag sackte sie auf einen historischen Tiefststand gegenüber dem US-Dollar ab, der kurzfristig 61,81
Rupie mit Influenza Weiterlesen »
„Junge Welt“, 09.08.2013 Übergangsregierung verliert Mißtrauensvotum. Rechte geschwächt Tschechiens Präsident MiloÅ¡ Zeman mußte am Mittwoch einen politischen Rückschlag verkraften. Das von ihm ohne Beteiligung des Parlaments ernannte Übergangskabinett von Ministerpräsident Jirà Rusnok verfehlte bei der Vertrauensabstimmung im tschechischen Unterhaus die notwendige Mehrheit von 101 Abgeordneten. Für die »Expertenregierung« des ehemaligen Sozialdemokraten Rusnok stimmten 93 Parlamentarier,
Tschechien vor Neuwahlen? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 03.08.2013 Immobilienblase, Stagnation, hohe Arbeitslosigkeit, Überschuldung: Die Systemkrise erfaßt mit den Niederlanden das erste Kernland der Euro-Zone Die niederländische Rechtsregierung gilt als einer der letzten europäischen Verbündeten Berlins. Das Kabinett um Premier Mark Rutte stützte bisher vorbehaltlos dessen Spardiktat in der Euro-Zone, während es zugleich selbst immer neue Kürzungsprogramme auflegte, um die EU-Haushaltsauflagen
Oranje im Niedergang Weiterlesen »
Neues Deutschland, 02.08.2013 Während die Industrieproduktion schrumpft und die Investitionstätigkeit einbricht, steigt die Arbeitslosigkeit Die Troika meint: Zypern ist trotz Rezession auf einem guten Weg. Doch die wirtschaftlichen Daten sprechen eine andere Sprache. Bis zur Bundestagswahl werden wir immer wieder mit Berichten von der europäischen Krisenfront behelligt werden, die Züge einer bitterbösen Realsatire tragen. Die
Zypern stürzt ins Bodenlose Weiterlesen »
Ich werde jeweils Anfang November und Anfang Dezember in der BRD auf Vortragsrundreise sein. Weitere interessierte Gruppen müssten sich bald bei mir melden, da ich danach so schnell nicht mehr auf Achse gehen werde. (Kontaktmail findet sich unter der Rubrik ‚Kontakt‘ auf meinem Blog konicz.info)
Vortragsreisen November/Dezember Weiterlesen »
Fabrikzeitung, Nr. 293 angefacht von der nicht endenwollenden eurokrise scheinen separatistische bewegungen in vielen regionen der europäischen union morgenluft zu wittern. Link zum Artikel. (PDF)
Separatismus und Krise Weiterlesen »
Junge Welt, 29.07.2013 Wahltermin in Deutschland und »Sommerloch« sorgen für Erregungspause. Die Fakten indes Âzeigen Scheitern der verordneten Austeritätspolitik EU-Europa »spart« sich in den Staatsbankrott. Jüngst publizierte Zahlen zur Entwicklung der öffentlichen Verschuldung in der Euro-Zone beweisen das völlige Scheitern des deutschen Kürzungsdiktats im Währungsraum. Die Relation zwischen Staatsverbindlichkeit und Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt; BIP) hat sich
Euro-Krise ungelöst Weiterlesen »
Junge Welt, 26.07.2013 Chinas Regierung beschließt Maßnahmen gegen nachlassende Wachstumsdynamik. Schwache Exporte und schleppende Umstellung Richtung Binnenkonjunktur Peking hat reagiert: Am Mittwoch abend gab die chinesische Regierung bekannt, daß sie die Wirtschaft wieder direkt unterstützen will: Ab kommenden Monat werden demnach für alle Kleinstunternehmen (Monatsumsatz unter umgerechnet 2500 Euro) Steuererleichterungen wirksam. Dies soll offenbar verhindern,
Peking bekämpft Burnout Weiterlesen »
Junge Welt, 23-07.2013 Bulgariens politisches System, dominiert von rivalisierenden Klans, in der Legitimitätskrise Auch mehr als vier Wochen nach ihrem Beginn scheint die Protestwelle gegen die neu gewählte bulgarische Regierung nicht abzuebben. Allabendlich versammeln sich Tausende Demonstranten im Zentrum Sofias, um gegen die allgegenwärtige Korruption und Klanwirtschaft in dem südosteuropäischen Land zu protestieren. Die zentrale
Junge Welt, 23.07.2013 Bundesregierung mit ihrem »Sparkurs« auf G-20-Treffen in Moskau abgeblitzt. Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerflucht und zur Stützung der Schwellenländer diskutiert In der Euro-Zone hatte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble allen Krisenländern erfolgreich seinen »Sparkurs« aufgenötigt – mit denn bekannten Folgen. Jenseits dieses deutschen Hinterhofs gerät Berlin mit seinen Forderungen nach strikten Defizit-
Rückschlag für Berlin Weiterlesen »
Telepolis, 22.07.2013 In vielen Ländern der europäischen „Wertegemeinschaft“ gelten Roma inzwischen als Freiwild Ende Juni war es mal wieder soweit: Bei einer abermaligen Pressekonferenz zur europäischen Roma-Integration musste die EU-Kommission feststellen, dass es hierbei keinerlei nennenswerte Fortschritte gegeben hatte. Justizkommissarin Viviane Reding und Sozialkommissar Laszlo Andor forderten die Mitgliedsstaaten der EU auf, bei der Umsetzung
Roma zwischen Segregation, Pogrom und Vertreibung Weiterlesen »
Neues Deutschland, 10.07.2013 Die Ausfuhren aus Deutschland sind im Mai rapide gesunken / China ist kein sicheres Abnahmeland Deutschland konnte die Exporteinbrüche in der Eurozone durch eine rasche Expansion in Fernost und in Schwellenländern überkompensieren. Angesichts der jüngsten Krisenschübe stößt diese Strategie an ihre Grenzen.
Exportdampfwalze in der Sackgasse Weiterlesen »
„Junge Welt“, 15.07.2013 Lettland vor Euro-Einführung: Der neoliberale Musterschüler wird 2014 der Währungszone beitreten. Hinter den ökonomischen Erfolgszahlen verbergen sich gravierende Probleme Mit Lettland wird der europäische Währungsraum am 1. Januar 2014 das 18. Mitgliedsland aufnehmen – falls es die Euro-Zone dann noch geben sollte. Nachdem die EU-Kommission Anfang Juni die Empfehlung zum EU-Beitritt ausgesprochen
Glänzende Fassade Weiterlesen »
„Junge Welt“, 12.07.2013 Tschechien: Expertenkabinett nach Bankrott von Necas’ Rechtsregierung Vom Regierungsstuhl auf die Anklagebank – diese Kriminalkarriere könnte dem ehemaligen tschechischen Ministerpräsidenten Petr Necas bevorstehen, gegen den schwere Korruptionsvorwürfe erhoben wurden. Die tschechische Staatsanwaltschaft hat jüngst die Aufhebung der Immunität des konservativen Politikers (Demokratische Bürgerpartei ODS) beantragt. Necas unpopuläre Rechtsregierung war im vergangenen Monat
„Junge Welt“, 11.07.2013 »Sommerruhe« in Euro-Zone: Kann Berlin einen abermaligen Krisenschub bis zur Bundestagswahl verzögern, ohne nennenswerte Zugeständnisse machen zu müssen Die europäische Krisenpolitik ist zu einem Anhängsel deutscher Innenpolitik verkommen. Das Europa, in dem »weitgehend deutsch gesprochen« werde (Unionsfraktionschef Volker Kauder), ist längst machtpolitische Realität. Aktuell sind es die Erfordernisse des Bundestagswahlkampfes, denen sich
Merkels Spiel auf Zeit Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.07.2013 (Schwerpunktseite) US-Notenbankchef löste mit wenigen Worten Krisenschub aus. Das offenbart die starke Abhängigkeit vieler Schwellenländer von globalen Finanzströmen Das alte Lied bleibt aktuell: »Der Dollar ist unsere Währung, aber euer Problem«, witzelte US-Finanzminister John Connally in den 70er Jahren. Und er brachte die globalen Folgewirkungen amerikanischer Geldpolitik auf den Punkt. Auch nach
Aufsteiger vor Abstieg Weiterlesen »
Telepolis, 09.07.2013 Die Notenbanken sind längst zu Geiseln ihrer expansiven Geldpolitik geworden Es war ein typisch europäischer Kompromiss, mit dem die Europäische Zentralbank (EZB) auf die jüngsten Krisenschübe in der Eurozone reagierte: Anfang Juli erklärte EZB-Präsident Mario Darghi, dass die Leitzinsen in der Eurozone dauerhaft auf ihrem sehr niedrigen Niveau von 0,5 Prozent bleiben werden.
Süchtig nach regelmäßigen Liquiditätsspritzen Weiterlesen »
Junge Welt, 08.07.2013 Wenn Brüssel plant: Große Klappe, viel Geld, doch alles vergebens – das Konkurrenzprojekt zur Ârussischen Gaspipeline ist schmählich gescheitert Der Name war Programm. Ähnlich den Israeliten in der Verdi-Oper »Nabucco«, die aus der babylonischen Gefangenschaft auszubrechen trachten, wollte die EU mit der gleichnamigen Pipeline aus der Abhängigkeit von russischen Erdgaslieferungen fliehen. 150
Requiem für Nabucco Weiterlesen »
Junge Welt, 08.07.2013 Warschau will der Weltkriegsmassaker an der polnischen Bevölkerung in der Westukraine gedenken – ohne dadurch die ukrainischen Nationalisten zu verprellen. Zur ganz großen Geste der Aussöhnung dürfte es am kommenden Sonntag im westukrainischen Luzk nicht kommen. Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch wird nicht zugegen sein, wenn sein polnischer Amtskollege Bronislaw Komorowski der
Geschichtspolitischer Spagat Weiterlesen »
Junge Welt, 03.07.2013 Neonazis schüren Spannungen zwischen Mehrheitsbevölkerung und Roma-Minderheit Am vergangenen Samstag wurde die südböhmische Stadt Ceské Budejovice (Budweis) von schweren rassistischen Ausschreitungen erschüttert. Angespornt von ganz gewöhnlichen Bürgern, versuchten Hunderte Neonazis ein Pogrom an rund 350 Roma in der knapp 100 000 Einwohner zählenden Stadt zu entfachen. Die Angriffe der Nazis seien von
Pogromstimmung in Tschechien Weiterlesen »
Konkret 7/2013 Zum Beispiel Bangladesch: Jede Industriekatastrophe in der Arbeitshölle der Dritten Welt nehmen die Medien hierzulande zum Anlaß, das Märchen von der Reformierbarkeit des Kapitalismus wiederzubeleben. Link: http://www.konkret-magazin.de/hefte/aktuelles-heft/articles/an-der-lieferkette.html
An der Lieferkette Weiterlesen »
Junge Welt, 02.07.2013 Freihandelsabkommen USA-EU soll Widersprüche der kapitalistischen Dauerkrise mildern. Es wird auch Bollwerk gegen zunehmende Konkurrenz der Schwellenländer Im Moment herrscht große Aufregung in EU-Europa. Wegen der ungenierten Spionage des US-Geheimdienstes NSA bei »befreundeten« Staaten und Institutionen, stellen europäische Politiker derzeit verbal eines der größten politischen Projekte zur Disposition – die Einrichtung einer
Flucht nach vorn Weiterlesen »
Telepolis, 30.06.2013 Der chinesischen „Werkstatt der Welt,“ die hierzulande gern als künftige Stütze der Weltkonjunktur imaginiert wird, droht der jähe wirtschaftliche Absturz. Link: http://www.heise.de/tp/artikel/39/39388/1.html
Vom Hoffnungsträger zum Sanierungsfall? Weiterlesen »
Konkret 05/2013 In der Lebensmittelindustrie wird der blanke Irrsinn der kapitalistischen Wirtschaftsweise besonders deutlich. Nichts trügt so wie die Vielfalt der Waren, die unsere Sinne beim Gang durch einen Supermarkt überflutet, denn die der kapitalistischen Wirtschaftsweise inhärente Tendenz zur Ausbildung von Monopolen oder Oligopolen – das logische Endziel der Marktkonkurrenz – ist trotz all der
Junge Welt, 26.06.2013 Mächtige Notenbanken wie die US-Fed und Chinas Volksbank wollen exzessive Gelddruckerei beenden. Es ist jedoch fraglich, ob sie das überhaupt noch können Seit rund einer Woche herrscht Panik im spätkapitalistischen Weltkasino. Ein Doppelschlag, ausgeführt von den Zentralbanken Chinas und der USA (Chinesische Volksbank und Fed), hatte das Weltfinanzsystem in schwerste Turbulenzen gestürzt.
Panik in Weltkasino Weiterlesen »
Neues Deutschland, 24.06.2013 US-Notenbank will Staatsanleihenaufkäufe reduzieren, das sorgt für Turbulenzen an einigen Märkten Viele Schwellenländer befürchten einen Abfluss von US-Kapital aus ihren Märkten. Das lässt die Kurse purzeln. Mit wenigen Worten hat US-Notenbankchef Ben Bernanke die Finanzmärkte der meisten Schwellenländer in schwerste Turbulenzen geführt. Vergangenen Donnerstag kündigte Bernanke an, die Gelddruckerei »später im Jahr«
Schwellenländer auf der Kippe Weiterlesen »