Nach dem deutschen Durchmarsch beim EU-Krisengipfel Ende letzter Woche kündigen sich erste Widersprüche gegenüber der Berliner „Fiskalunion“ an. In Brüssel wird darauf verwiesen, dass Nebenabreden zum Gemeinschaftsrecht faktisch nicht wirksam seien. Mehrere Regierungschefs und der aussichtsreiche französische Präsidentschaftskandidat Hollande kündigen grundsätzliche Einwände gegen das geplante Vertragswerk an. Zudem steht die Gemeinschaftswährung weiterhin vor dem Zusammenbruch: […]
„Junge Welt“, 14.12.2011 Tschechien: Mit Sozialkürzungen und Ausgrenzung erschafft sich der Antiziganismus seine »Zigeuner« Der in ganz Europa rasch anschwellende Antiziganismus hat sich auch in Tschechien zu einem Alltagsphänomen entwickelt. Seit Monaten gibt es immer wieder Ausschreitungen gegen die verhaßten »Zigeuner«. Das Muster wiederholt sich: Ein einziger Konflikt zwischen Roma und Tschechen reicht mitunter aus,
„Junge Welt“, 13.12.2011 Premierminister Tusk setzt auf die Stärkung Europas und die Annäherung Warschaus an Berlin Polen, das einstmals als östlicher Kontrahent Berlins auftrat, vollendet derzeit eine fundamentale geopolitische Neuausrichtung. In den polnisch-deutschen Beziehungen sei man sich in »wichtigen Fragen bezüglich der EU so nah« wie nie zuvor, ließ die führende polnische Tageszeitung Gazeta Wyborcza
Polen und die EU Weiterlesen »
Kontrolle, Bestrafung, Disziplin – Berlin setzt seine Vorstellungen eines ‚deutschen Europa‘ beim jüngsten Krisengipfel weitgehend durch. Massiver Wirtschaftseinbruch und fortgesetzte Destabilisierung der Eurozone in 2012 wahrscheinlich. Seit dem EU-Krisengipfel vom vergangenen Wochenende haben wir es mit einem ‚deutschen Europa‘ zu tun. Bundeskanzlerin Angela Merkel konnte sich in nahezu allen Streitpunkten durchsetzen und die vor Gipfelbeginn
‚Kaltes neues Europa‘ Weiterlesen »
Hier noch ein aktueller Text aus dem Archiv, der unter Verwendung marxscher Begriffe die Genese der nun zur vollen Entfaltung gelangenden Krise zu ergründen versucht: https://www.konicz.info/?p=632
Kapitalismus am Abgrund Weiterlesen »
„Junge Welt“, 07.12.2011 Polen: Deutsches Hegemonialstreben befördert nationalistische Mobilisierung Polens Rechte scheint Gefallen am Marschieren gefunden zu haben. Nach dem umkämpften »Marsch der Unabhängigkeit« am polnischen Nationalfeiertag, dem 11. November, ruft der rechtskonservative polnische Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski für den 13. Dezember zu einer weiteren Demonstration für Polens Unabhängigkeit auf, diesmal aus aktuellem Anlaß. Am Jahrestag
Rechte Offensive Weiterlesen »
Telepolis, 05.12.2011 Wie die krisenbedingte Diktatur des Sachzwangs die Illusion von Freiheit und Selbstbestimmung im Kapitalismus zerstört Wie viel Demokratie können wir uns in Krisenzeiten noch leisten? In Spanien konnte immerhin noch das übliche Prozedere bei der Wahl einer neuen Regierung beibehalten werden, als der konservative Oppositionsführer Mariano Rajoy sich in einer waschechten Wahl gegen
Weniger Demokratie wagen Weiterlesen »
german-foreign-policy, 05.12.2011 Vor dem heutigen deutsch-französischen Gipfeltreffen droht Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der definitiven Spaltung der Europäischen Union. Sollte es zu Widerstand gegen geplante Änderungen der EU-Verträge kommen, würden entsprechende Abkommen eben innerhalb der Eurogruppe durchgesetzt, kündigt Merkel an. Die deutschen Pläne beinhalten insbesondere sogenannte Durchgriffsrechte, die die Souveränität der betroffenen Staaten im Kernbereich staatlichen
„Junge Welt“, 05.12.2011 Trotz Gleichheitsdemagogie betreibt Ungarns Premier Orban dieselbe Kahlschlagspolitik wie seine Vorgänger. Doch Kurs des wirtschaftlichen Nationalismus führt in den Bankrott Die ungarische Rechtsregierung von Viktor Orban steht ökonomisch mit dem Rücken zur Wand. Rund drei Jahre nach der ersten schweren Finanzkrise von 2008, in deren Verlauf Budapest mittels eines 20 Milliarden Euro
Antisoziale Kontinuitäten Weiterlesen »
Dieser Text erschien leicht überarbeitet in „Neues Deutschland“, 03.12.2011 Antiziganismus in Südosteuropa Die Roma Südosteuropas bilden eine marginalisierte und in der westlichen Öffentlichkeit zumeist ignorierte Minderheit, deren von bitterster Armut geprägtes Dasein nur bei Ausbruch der sporadisch aufflackernden antiziganischen Pogrome kurz in den Fokus der Massenmedien gerät. Größere Roma-Minderheiten leben in Tschechien, der Slowakei, Ungarn,
In der Krise wächst der Hass Weiterlesen »
„Junge Welt“, 24.11.2011 Polens neue alte Regierung kündigt »schmerzhafte Reformen« an Am vergangenen Freitag wurde in Warschau Geschichte geschrieben. Zum ersten Mal seit der Systemtransformation wurde einer wiedergewählten Regierung vom polnischen Unterhaus, dem Sejm, das Vertrauen ausgesprochen. Bislang wurde jede polnische Regierungspartei nach ihrer ersten Amtsperiode von den Wählern in die Opposition geschickt. Bei der
»Märkte« erfreut Weiterlesen »
Mit dem nun voll einsetzenden Desintegrationsprozessen in der Eurozone lohnt es vielleicht, sich nochmals zu vergegenwärtigen, wie wir in diesen Schlamassel geraten sind und wie tief die Krisenursachen eigentlich reichen. Hier nochmals ein Verweis auf die dreiteilige „Kurze Geschichte der Weltwirtschaftskrise“: http://www.heise.de/tp/artikel/29/29184/1.html http://www.heise.de/tp/artikel/29/29235/1.html http://www.heise.de/tp/artikel/29/29356/1.html
Kurze Geschichte der Weltwirtschaftskrise Weiterlesen »
Dieser Text erschien in der ak, 565, 21.10.2011 Eskalierende Konflikte bringen das Haus Europa ins Wanken Mit der Eskalation der europäischen Schuldenkrise scheinen auch die Konflikte zwischen den Mitgliedsländern und Institutionen der Eurozone an Intensität zu gewinnen – wie auch innerhalb einzelner Euro-Staaten. Die Frontverläufe ziehen sich quer durch politische Gruppierungen wie internationale Allianzen und
Operation Sparstrumpf Weiterlesen »
Dieser ältere Text erschien in der ak Nr. 563 am 18.8.2011 Die Krisen der Staatsfinanzen in den USA und der Eurozone haben die gleichen Ursachen One World One Crisis. Die systemischen Ursachen der Krise des kapitalistischen Weltsystems äußerten sich in einem erneuten Krisenschub, der in einer gespenstischen Parallelität auf beiden Seiten des Atlantik ausbrach. Nahezu
Schuldentürme im Vergleich Weiterlesen »
Hier sei noch schnell auf einen Text hingewiesen, der die autoritäre Restauration in Ägypten beschreibt, gegen die sich derzeit die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz und anderswo verzweifelt wehren: http://www.heise.de/tp/artikel/35/35714/1.html
Ägypten: Aufstand gegen die Restauration Weiterlesen »
„Junge Welt“, 21.11.2011 Mit der Eskalation der »Schuldenkrise« intensivieren sich die zwischenstaatlichen Machtkämpfe in der EU – hierdurch werden die Zerfallsprozesse in der Euro-Zone beschleunigt Berlin weigert sich weiterhin, trotz einer Zuspitzung der europäischen Schuldenkrise die Aufkäufe von Anleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) auszuweiten. Nach einer desaströs verlaufenen Auktion spanischer Staatsanleihen, die Madrid anstatt
Gerangel auf der Titanic Weiterlesen »
„Junge Welt“, 18.11.2011 Wahlen in Kasachstan werden zur Abstimmung über präsidententreue Parteien Am 15. Januar werden die Bürger Kasachstans an einer vorgezogenen Neuwahl des Parlaments teilnehmen dürfen. Kasachstans Staatschef Nursultan Nasarbajew entsprach laut offizieller Darstellung mit dem am vergangenen Mittwoch publizierten Präsidialdekret den Bitten von 53 Parlamentsabgeordneten, die sich in einer diesbezüglichen Petition am 10.
Weiterhin ohne Opposition Weiterlesen »
german-foreign-policy.com, 17.11.2011 Berlin verlangt eine dominierende Stimmenmehrheit in zentralen Insitutionen der EU. Wie die spanische Wirtschaftspresse berichtet, plant die Bundesregierung, auf dem nächsten EU-Gipfel Anfang Dezember eine Neuverteilung der Stimmengewichtung in der Europäischen Zentralbank (EZB) zu fordern. Demnach sollen die Stimmen künftig entsprechend dem Bruttosozialprodukt gewichtet werden. Damit bekäme Deutschland nicht nur heute, sondern mutmaßlich
Jetzt wird Deutsch gesprochen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 16.11.2011 Italien: Kapitalisten und Uni-Seilschaften im Krisenkabinett. Industrie am Boden Italiens Bevölkerung ist vom Regen in die Traufe gekommen. Nach dem Abgang des mafiösen Medienmoguls Berlusconi bekommen die Italiener mit Mario Monti nun einen EU-Technokraten vorgesetzt, der die anstehenden Austeritätsmaßnahmen möglichst schnell und effizient realisieren soll. Monti, vor kurzem noch Rektor der Bocconi-Wirtschaftsuniversität
Vom Regen in die Traufe Weiterlesen »
„Junge Welt“, 14.11.2011 Antifas bereits vor Ausschreitungen in Warschau festgenommen Warschau. Polens Faschisten können aufatmen. Noch am Freitag abend sah es so aus, als ob sich die von rechtsextremen Schlägerbanden in Warschau angerichteten Verwüstungen zu einem politischen Fiasko für die gesamte polnische Rechte entwickeln würden. Allgegenwärtig waren in den Medien die Bilder von Skinheads und
Kaczynskis Sündenböcke Weiterlesen »
„Junge Welt“, 14.11.2011 Die Ukraine will ein Freihandelsabkommen mit der EU Âunterzeichnen. Parallel verhandelt Kiew mit Moskau Julia Timoschenko wird sich wohl auf einen längeren Aufenthalt in den Gefängnissen der Ukraine einstellen müssen. Gegen die ehemalige ukrainische Regierungschefin, die bereits wegen Amtsmißbrauchs zu einer siebenjährigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde, strengt die Kiewer Staatsanwaltshaft weitere Verfahren an.
http://www.youtube.com/watch?v=PCwSZRWBTA0
Robert Kurz: Vom Verfallsdatum des Kapitalismus Weiterlesen »
http://www.youtube.com/watch?v=8deSBrufhFw
Immanuel Wallerstein: Capitalism Collapsing Weiterlesen »
„Junge Welt“ 10.11.2011 Neue Ostseepipeline umgeht Nachbarstaaten. Polen, Balten, Ukrainer und Belorussen fühlen sich von »Energieimperium« abgehängt Das kleine Lubmin befand sich am Dienstag im politischen Ausnahmezustand. Internationale Politprominenz hatte sich im Seebad am Greifswalder Bodden eingefunden, um mit der Einweihung der Ostseepipeline ein neues energie- und geopolitisches Kapitel in Europa aufzuschlagen. Anwesend waren neben
Achse Berlin – Moskau Weiterlesen »
„Junge Welt“, 08.11.2011 Polens Rechtskonservative schließen nach Wahldebakel mehrere Kritiker aus Nur wenige Wochen nach der verlorenen Parlamentswahl mehren sich die Erosionstendenzen innerhalb der größten polnischen Oppositionskraft, der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Die Parteiführung um den ehemaligen polnischen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski ließ am vergangenen Freitag eine Gruppe prominenter Parteimitglieder ausschließen, nachdem diese eine
Vor der Spaltung Weiterlesen »
„Junge Welt“, 05.11.2011 Für Europas Politelite scheint das Leben ein einziger Krisengipfel zu werden. Das europäische Führungsduo Merkel-Sarkozy brachte im Rahmen des G-20-Gipfels in Cannes unter Einsatz von Drohungen und Erpressungen renitente Schuldenstaaten wieder auf Linie. Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou wurden die demokratischen Flausen mit der Drohung ausgetrieben, sein Land notfalls aus der Euro-Zone zu
Rom, das Spardiktat sitzt Weiterlesen »
Telepolis 04.11.2011 Je weiter sich die kapitalistische Systemkrise in die Gesellschaft und das Massenbewusstsein hineinfrisst, desto irrationaler gestaltet sich die öffentliche Rezeption des Krisengeschehens So eine Crisis könnte auch ihre amüsanten Seiten haben. Wären die derzeitigen Zerfallsprozesse in der Europäischen Union nicht so brandgefährlich, dürfte man sich über das absurde Theater köstlich amüsieren, das Politik
Die Occupy-Bewegung in den USA hat gestern ihren Aktionsradius erfolgreich erweitert, die Proteste gehen mit breiter Unterstützung in der Urbevölkerung einher. Einer der größten Häfen an der Westküste der USA konnte im Rahmen eines „Generalstreiks“ in Oakland lahm gelegt werden: Alternet.org Guardian Auch innerhalb des Militärs und der US-Veteranenorganisationen bilden sich erste Gruppen der Occupy-Bewegung:
Dawn Of The Second American Revolution? Weiterlesen »
„Junge Welt“, 02.11.2011 Von Beginn an gescheitert: Die maßgeblich von Berlin durchgesetzten Beschlüsse des letzten EU-Treffens können eine Eskalation der Krise nicht einmal hinauszögern Die Ankündigung des griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou vom Montag abend, ein Referendum über die jüngsten Sparbeschlüsse seiner Regierung abzuhalten, hat die globalen Finanzmärkte und Europas Politeliten in helle Aufregung versetzt. Vor
Katastrophengipfel Weiterlesen »
http://www.scharf-links.de/43.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=19418&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=b3a7b1dd64
Deutsches Desaster Weiterlesen »