Archiv für die Kategorie 'Postsowjetischer Raum'

Requiem für Nabucco

Montag, 08. Juli 2013

Junge Welt, 08.07.2013
Wenn Brüssel plant: Große Klappe, viel Geld, doch alles vergebens – das Konkurrenzprojekt zur ­russischen Gaspipeline ist schmählich gescheitert

Der Name war Programm. Ähnlich den Israeliten in der Verdi-Oper »Nabucco«, die aus der babylonischen Gefangenschaft auszubrechen trachten, wollte die EU mit der gleichnamigen Pipeline aus der Abhängigkeit von russischen Erdgaslieferungen fliehen. 150 Milliarden Kubikmeter des fossilen Brennstoffes strömen jährlich von Ost nach West, wo er dringend gebraucht wird. Der eine liefert, der andere zahlt. Diese Rolle ging einigen Großeuropäern gegen den Strich, die »eigene« Gasleitung sollte Abhilfe schaffen. Zugleich wollten sie dem Kreml verstärkt Konkurrenz in dessen eigenem Hinterhof machen. Es hat nicht geklappt.
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Kreml auf Ostkurs

Donnerstag, 14. Juni 2012

“Junge Welt”, 13.06.2012
Putin: Strategische Partnerschaft von Rußland und China als »Modell für neue Art« von Beziehungen. Abkühlung des Verhältnisses zu Berlin

Peking und Moskau rücken näher zusammen. Die Beziehungen zwischen China und Rußland haben einen »neuen Höhepunkt« erreicht. Das erklärte Wladimir Putin anläßlich seiner China-Visite am 5. Juni, bei der auch umfangreiche Kooperationsabkommen unterzeichnet wurden. Rußlands Präsident beschrieb in einem Beitrag für die Parteizeitung Renmin Ribao die »strategische Partnerschaft« zwischen beiden eurasischen Großmächten als »ein Modell für eine neue Art von Regierungsbeziehungen«, das »extrem stabil« sei. Putin pries dabei die Wirtschaftskooperation zwischen beiden Ländern, deren Handelsvolumen allein im vergangenen Jahr um 40 Prozent auf rund 83 Milliarden US-Dollar anwuchs. Bis 2020 soll es sogar auf 200 Milliarden US-Dollar ansteigen. Neben der Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit im Energiesektor, der Industrie und der Forschung – die mit rund 16 neuen Abkommen besiegelt wurde – standen die zunehmenden Konflikte in der Welt im Zentrum der Gespräche zwischen Putin und dem chinesischen Staats- und Parteichef Hu Jintao.
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Schnulzenfestival

Samstag, 26. Mai 2012

“Junge Welt”, 25.05.2012
Warum Deutschlands Politik und Medien Aserbaidschan in der Menschenrechtsfrage unter Druck setzen

In der Ferne entdeckt die deutsche Journaille gern die Menschenrechte für sich. Dieselben Journalisten, die aus Karrieregründen verkniffen schweigen, wenn Wasserwerfer in Stuttgart Demonstranten die Augen aus dem Kopf schießen, erregen sich gerne über die autoritären Zustände insbesondere in den Ländern, die ökonomisch noch nicht unter der Kuratel des verstärkt gen Osten drängenden Deutschlands stehen. Die im Vorfeld der Fußballeuropameisterschaft losgetretene Medienkampagne und die Boykottdrohungen gegen die Ukraine seitens der Kanzlerin sind darauf zurückzuführen, daß die dort herrschende Oligarchie nicht bereit ist, sich in die europäische Einflußsphäre einzuordnen. Nun ist Aserbaidschan an der Reihe, das anläßlich des Eurovision Song Contest an den Menschenrechts­pranger gestellt wird.
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Achse Berlin–Moskau

Donnerstag, 10. November 2011

“Junge Welt” 10.11.2011
Neue Ostseepipeline umgeht Nachbarstaaten. Polen, Balten, Ukrainer und Belorussen fühlen sich von »Energieimperium« abgehängt

Das kleine Lubmin befand sich am Dienstag im politischen Ausnahmezustand. Internationale Politprominenz hatte sich im Seebad am Greifswalder Bodden eingefunden, um mit der Einweihung der Ostseepipeline ein neues energie- und geopolitisches Kapitel in Europa aufzuschlagen. Anwesend waren neben der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew auch die Regierungschefs der Niederlande und Frankreichs, Mark Rutte und François Fillon. Außerdem wohnte der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder der Zeremonie bei. Während seiner Amtszeit hatte er das umstrittene Gaspipelineprojekt in Kooperation mit dem damaligen russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin auf den Weg gebracht. Derzeit ist Schröder als Vorsitzender des Nord Stream-Aktionärsausschusses tätig. Die Inbetriebsetzung der Ostseepipeline stelle ein »langersehntes Ereignis« dar und belege die »Festigung der Beziehungen zwischen Rußland und der EU«, sagte Medwedew auf einer Pressekonferenz.
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Energiewende Richtung Russland

Mittwoch, 14. September 2011

german-foreign-policy.com, 14.09.2011

Kurz vor der Inbetriebnahme der Erdgaspipeline “Nord Stream” (“Ostsee-Pipeline”) steht ein Konkurrenzprojekt zur deutsch-russischen Hegemonie über die europäische Gasversorgung vor dem Scheitern. Betroffen ist das Pipelinevorhaben “Nabucco”, das die riesigen Erdgasvorräte Zentralasiens und des Nahen und Mittleren Ostens nach Europa führen soll – unter Umgehung Russlands, um diesem keinen neuen Einfluss auf den Gastransport in die EU einzuräumen. Nachdem es dem Moskauer Energiekonzern Gazprom gelungen ist, eines der Nabucco-Konsortialmitglieder, den deutschen RWE-Konzern, für deutsch-russische Kooperationen zu werben, sehen Beobachter die Chancen für eine Verwirklichung von Nabucco weiter schwinden. Das Vorhaben steht ohnehin in Frage, weil bisher nicht ausreichend Lieferzusagen seitens der erdgasfördernden Länder der Zielregion eingeholt werden konnten; in einem verzweifelten Versuch bemüht sich die EU-Kommission nun noch um Erdgas aus Turkmenistan. Anhänger einer engeren deutsch-russischen Kooperation feiern bereits eine “Energiewende Richtung Russland”, auch wenn Teile des Berliner und des Brüsseler Establishments sich weiter um Nabucco bemühen. Die Zeit drängt: Letzte Woche hat “Nord Stream” den Probebetrieb aufgenommen und soll ab Oktober regelmäßig Erdgas aus Russland direkt nach Deutschland liefern.

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Vom Energie- zum Waffendeal

Montag, 05. September 2011

“Junge Welt”, 18.07.2011

Deutschland und Moskau verstärken Kooperation im Energiebereich. Abkommen weckt Mißtrauen der USA

Die Verflechtung der deutschen und russischen Energiesektoren schreitet weiter voran. Am vergangenen Donnerstag unterzeichneten der größte deutsche Stromproduzent RWE und der staatliche russische Gasmonopolist Gasprom eine Absichtserklärung, die auf die Gründung eines Joint-Venture in der Kraftwerkssparte abzielt. Das künftige deutsch-russische Gemeinschaftsunternehmen soll sich mit dem Betrieb und Neubau von Kohle- und Gaskraftwerken in Deutschland, Großbritannien und den Benelux-Staaten befassen. Die europäische Stromwirtschaft sei eine der Prioritäten von Gasprom, erklärte dessen Vorstandsvorsitzender, Alexej Miller. Angesichts des Atomausstiegs sehe Miller »gute Chancen für den Bau neuer, moderner Gaskraftwerke in Deutschland«. Der RWE-Vorstands­chef Jürgen Großmann erklärte wiederum, dank der vereinbarten Kooperation künftig eine Gasversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen sicherstellen zu können.
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Gaspoker geht weiter

Freitag, 08. Juli 2011

“Junge Welt”, 08.07.2011
Nabucco oder Southstream? Zweifel und Unsicherheiten begleiten die Aktionen der Staaten und Konzerne bei eurasischen Pipelineprojekten

Trotz diverser Rückschlägen ist Brüssel nicht gewillt, Nabucco aufzugeben. Das von einem europäischen Konsortium geplante Pipelineprojekt soll über die Türkei verlaufend kaspisches und zentralasiatisches Erdgas bis nach Europa transportieren. Die direkten Konkurrenten heißen North- bzw. Southstream und werden maßgeblich vom Moskauer Energiegiganten Gasprom forciert. Hauptziel von Nabucco ist erklärtermaßen, die Abhängigkeit Europas von russischen Gaslieferungen zu verringern. Ganz im Zeichen der Energiepolitik stand dann auch die Brüssel-Visite des aserbaidschanischen Staatschefs Ilcham Alijew am 22. Juni. Dabei war die gesammte Führungsriege der EU angetreten, um dem Alleinherrscher des rohstoffreichen Landes verbindlichen Lieferzusagen für Nabucco abzuringen. Kommissionschef José Manuel Barroso, Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Parlamentschef Jerzy Buzek bemühten sich zudem, Alijew eine zunehmende europäische Integration Aserbaidschans und eine enge Kooperation im Rahmen des EU-Programms »Östliche Partnerschaft« schmackhaft zu machen.
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Medwedew versagt

Mittwoch, 29. Juni 2011

“Junge Welt”, 27.06.2011

Konflikt um Berg-Karabach. Vermittlung von Rußlands Präsidenten brachte keine Annäherung zwischen Aserbaidschan und Armenien

Rußlands Präsident Dimitri Medwedew investierte in den vergangenen Monaten viel Zeit und Energie, um den »eingefrorenen« Dauerkonflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan nach mehr als zwei Dekaden endlich zu entschärfen. Bei einer ganzen Reihe von trilateralen Treffen sollten die Staatschefs der verfeindeten südkaukasischen Republiken zur Unterzeichnung einer Grundsatzvereinbarung motiviert werden, die die Grundlagen eines weitgehenden Entspannugs- und Friedensprozesses umreißt. Bis 1994 tobte ein Krieg zwischen beiden Staaten um die von Armeniern bewohnte Region Nagorny Karabach (Berg-Karabach), die aber zum Territorium der aserbaidschanischen SSR gehörte. Er kostete 30000 Menschen das Leben und endete mit einer Niederlage Aserbaidschans. Seitdem hat Baku immer wieder gedroht, die abtrünnigen Gebiete notfalls mit Gewalt in den aserbaidschanischen Staatsverband einzugliedern. Bis heute ist das Gebiet zwischen beiden Ländern umstritten.

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Russische Modernisierungsopfer?

Samstag, 16. April 2011

Hintergrund,  Heft 4 – 2010

Die Moskauer Ministerialbürokratie wählte im Mai vergangenen Jahres eine bislang in Russland unübliche Methode, um eine spektakuläre geopolitische Neuausrichtung russischer Außenpolitik zu signalisieren. Eine als vertraulich klassifizierte, circa 70 Seiten umfassende Neubewertung russischer Außenpolitik, die von einem eigens eingerichteten Komitee innerhalb des russischen Außenministeriums angefertigt wurde, fand sich aufgrund einer – offensichtlich gezielten – Indiskretion in den Redaktionsräumen der russischen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Newsweek wieder. „Es scheint, als ob jemand mit einer amerikanischen Logik dies durchsickern ließ“, kommentierte Jewgeni Bashanow (engl. Schreibweise: Yevgeny Bazhanov), der Vizerektor der Moskauer Diplomatischen Akademie, diese amerikanischen Public-Relations-Methoden gleichende Vorgehensweise gegenüber US-Medien. Offizielle Vertreter des russischen Außenministeriums bestätigten zwar die Authentizität dieser Dokumente, doch enthielten sie sich jeglicher weiteren Kommentare.
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China blickt nordwärts

Donnerstag, 08. April 2010

“Junge Welt”, 09.04.2010
Sibiriens Rohstoffe im Sog des Pekinger Wachstumsrausches: Trotz mancher Bedenken im Kreml wird Zusammenarbeit intensiviert

Die wirtschaftliche Verflechtung zwischen Rußlands Fernem Osten und der Volksrepublik China schreitet rasch voran. Am 20. März vereinbarten Ministerpräsident Wladimir Putin und Vizepräsident Xi Junping in Wladiwostok bilaterale Wirtschafts- und Handelsabkommen im Umfang von 1,6 Milliarden US-Dollar. Ein Schwerpunkt sei dabei die »Entwicklung der Energiekoopera­tion der benachbarten Grenzregionen«, wie der Direktor der Nationalen Energieadministration Chinas, Zhang Guobao, gegenüber der Nachrichtenagentur Xinhua erklärte.
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