„Junge Welt“, 22.06.2010 In der ersten Runde der polnischen Präsidentschaftswahlen konnte kein Kandidat die absolute Mehrheit erringen Das Ergebnis der ersten Runde der polnischen Präsidentenwahlen fiel knapper aus als von den meisten meinungsbildenden Medien des Landes prognostiziert. Mit 41,2 Prozent Wählerzuspruch liegt der Kandidat der regierenden rechtsliberalen Bürgerplattform (PO), Bronislaw Komorowski, nur knappe fünf Zähler […]
„Junge Welt“, 19.06.2010 Fülle von Gesetzesinitiativen der regierenden Fidesz-Partei zur reaktionären Umgestaltung der Gesellschaft Ungarns rechtskonservative Regierung um Ministerpräsident Viktor Orban scheint keine Zeit verlieren zu wollen. Mit einer Fülle von Gesetzesinitiativen bemüht sie sich darum, im Eiltempo eine möglichst weitgehende reaktionäre Umgestaltung der ungarischen Gesellschaft durchs Parlament zu peitschen. Aktuell geht es den Journalisten
Ungarn marschiert stramm nach rechts Weiterlesen »
„Junge Welt“, 18.06.2010 Polen mit schärfstem antikommunistischen Gesinnungsstrafrecht der EU. Bis zu zwei Jahren Haft für das Zeigen von Symbolen wie Hammer und Sichel Seit wenigen Tagen herrscht in Polen das wohl schärfste antikommunistische Gesinnungsstrafrecht in der Europäischen Union. Die rechtsliberale Regierungskoalition um Premier Donald Tusk (Bürgerplattform – PO) hat eine seit dem Herbst vergangenen
Angst vorm roten Stern Weiterlesen »
„Junge Welt“, 19.06.2010 Keine »Wirtschaftsregierung«, keine Finanztransaktionssteuer: Brüsseler Gipfeltreffen offenbart erneut scharfe Interessenkonflikte innerhalb der Staatengemeinschaft Am Donnerstag war es wieder soweit. 27 europäische Staats- und Regierungschefs versammelten sich in Brüssel zu einem wahren EU-Mammutgipfel. Diesmal sollten im Vorfeld des Treffens der G-20-Gruppe im kanadischen Toronto die Richtlinien künftiger europäischer Wirtschaftspolitik reformuliert werden. Es ginge
Krise spaltet Europa Weiterlesen »
„Junge Welt“, 17.06.2010 Polnischer Präsidentschaftsbewerber will Truppen aus Afghanistan bis 2013 abziehen. Wahlen am Sonntag Der Präsidentschaftswahlkampf in Polen konnte bis vor kurzem als konfliktlos und fad bezeichnet werden. Nach der Tragödie von Smolensk, bei der Präsident Lech Kaczynski und ein Teil der politischen Elite des Landes bei einem Flugzeugabsturz zu Tode kamen, vermieden alle
Komorowskis Coup Weiterlesen »
„Junge Welt“, 16.06.2010 Endlich gute Nachrichten für die Heimatfront: USA wollen laut Pentagon und New York Times ungeheure Rohstoffvorkommen in Afghanistan entdeckt haben Die New York Times (NYT) machte es zur Topnachricht in den bürgerlichen Medien: Afghanistan habe enorme Rohstoffvorkommen, berichtete das Blatt am Sonntag. Reichhaltige Lagerstätten an Kobalt, Eisen, Kupfer und Gold, vor allem
Jackpot oder Niete? Weiterlesen »
Hier noch eine nette Karikatur der bereits beschriebenen Krisensymbiose zwischen Staat und Finanzkapital: http://www.ritholtz.com/blog/2010/06/government-bank-symbiosis/
Krisensymbiose zwischen Kapital und Staat Weiterlesen »
„Junge Welt“, 12.06.2010 Hintergrund. Seit beinahe 40 Jahren kann der Kapitalismus nur noch durch kreditfinanzierte Massennachfrage und rapide Staatsverschuldung überleben. Das Finanzkapital verdient dadurch kräftig, eine Überproduktionskrise größten Ausmaßes wird es aber nicht verhindern. Bei kaum einem anderen Themenkomplex herrscht innerhalb der Linken solch eine strömungsübergreifende Übereinstimmung wie bei der Einschätzung der gegenwärtigen Krise der
Endlich mal ein vernünftiger Aktionsvorschlag zur Fussball-WM. Bück dich fürs Vaterland! Inklusive praktischer Basteltipps! Link: http://machdeutschdiescheisse.wordpress.com/
Mach Deutsch, die Scheiße! Weiterlesen »
„Junge Welt“, 12.06.2010 Krisenprogramm: Rechtsregierung setzt neoliberale Politik des Vorgängerregimes fort. Einschnitte treffen fast ausschließlich untere Einkommensgruppen Was macht ein siegreicher Rechtspopulist, der – kaum an der Macht – alle seine Wahlversprechen brechen muß? Anschauungsunterricht erteilt hierbei der frisch gewählte rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, dessen Regierungssprecher Peter Szijjarto am 4. Juni eine kleine Börsenpanik
Roßkur in Ungarn Weiterlesen »
„Junge Welt“, 10.06.2010 Ungezügeltes Bauen und altes Denken: Im Nachbarland verursacht zweite Hochwasserkatastrophe nach 1997 erneut Milliardenschäden. WWF kritisiert Schutzmaßnahmen Während neue Regenfälle die Lage in Polens Überschwemmungsgebieten in dieser Woche weiter verschärften, versuchten sich Politiker und Wirtschaftsexperten an ersten Schätzungen der volkswirtschaftlichen Schäden dieses erneuten »Jahrhunderthochwassers«. Die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita veröffentlichte Prognosen von Ökonomen,
Polen wird unterspült Weiterlesen »
„Neues Deutschland“, 08.06.2010 Bewerter urteilen bisweilen willkürlich und zum Wohle ihrer Auftraggeber Auf dem G20-Treffen am Wochenende im südkoreanischen Pusan stand auch eine Reform der Zuständigkeiten der Ratingagenturen auf der Tagesordnung. Insbesondere EU-Staaten drängen auf eine direkte Überwachung dieser Kreditbewertungsgesellschaften. Ab 2011 soll eine europäische Aufsichtsbehörde die Niederlassungen der drei marktbeherrschenden US-Agenturen Moody’s, Standard &
Die Macht der Ratingagenturen Weiterlesen »
Nie waren sich Finanzkapital und Staat näher, als in der derzeitigen Weltwirtschaftskrise – ein Überblick über eine vielschichtige, aber auch widersprüchliche Verflechtung. Der Euro setzte auch Anfang Juni seine Talfahrt fort, als Europas schwindsüchtige Einheitswährung auf ein neues Vierjahrestief von 1,21 Euro gegenüber dem US-Dollar absackte. Unterdessen läuft bei etlichen europäischen Regierungen die Suche nach
Kapital und Staat in Krisen-Symbiose Weiterlesen »
05.06.2010 Mit synthetischem Geld gegen den Wertverfall: Nirgends wird die Symbiose zwischen Kapital und Staat so augenfällig wie bei der »Krisenbekämpfung« Der Euro setzte auch Anfang Juni seine Talfahrt fort. Die schwindsüchtige Einheitswährung sackte auf ein neues Vierjahrestief von 1,21 Euro gegenüber dem US-Dollar ab. Zugleich läuft bei den europäischen Regierungen die Suche nach den
Benzin im Löschwagen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 03.06.2010 Verschulden bis zum Bankrott oder sparen bis zur Depression? Angeschlagene Industriestaaten haben allenfalls die Wahl zwischen Pest und Cholera Wieder einmal hat eine Ratingagentur Spaniens Kreditwürdigkeit herabgestuft. Diesmal war es Fitch, die Madrid zu Wochenanfang die Bestnote »AAA« aberkannte. Die Begründung ließ aufhorchen: Aufgrund der drastischen Sparprogramme, mit denen die Regierung die
Krisenpolitik in der Falle Weiterlesen »
„Junge Welt“, 29.05.2010 Rumänien: Regierung besteht auf drastischen Einschnitten für öffentlich Bedienstete und Rentner. Gewerkschaften halten mit Aufruf zum Generalstreik dagegen Etwa 50000 Menschen beteiligten sich am 19. Mai in der rumänischen Hauptstadt Bukarest an einer Demonstration gegen das von der Regierung geplante Sparpaket. Diese Proteste in Rumänien nach Zusammenbruch des realexistierenden Sozialismus zeigten Wirkung.
Auf Konfrontationskurs Weiterlesen »
„Neues Deutschland“ 29.05.2010 In Polen erwartet viele zukünftige Pensionäre ein Leben am Rande des Existenzminimums Polens Rentner blicken in eine traurige Zukunft: Die Rentenreformen, die den Fokus immer weiter hin zur privaten Vorsorge verschoben, führen nun dazu, dass die Rentenansprüche verschwindend klein geworden sind. Polens künftige Pensionäre müssen sich auf magere Zeiten einstellen: Im Jahr
Rentenfonds schützen nicht vor Armut Weiterlesen »
„Junge Welt“, 27.05.2010 Das Massensterben der Bienen in den USA geht weiter. Sie sind auch viel unterwegs Ende April überbringt das Honigbienenlaboratorium des US-Landwirtschaftsministeriums seit Jahren immer dieselbe Hiobsbotschaft: Es gibt ein Massensterben. Den Winter 2009/2010 hat ein gutes Drittel der bewirtschafteten Bienenvölker nicht überstanden, besagt der aktuelle Bericht. Er basiert auf einer landesweiten Umfrage.
Der Broker bestäubt Weiterlesen »
„Junge Welt“, 27.05.2010 2010 sollte für die Staaten Osteuropas das Jahr der wirtschaftlichen Erholung werden. Doch die Finanzkrise läßt alle Prognosen zur Makulatur werden Wirtschaftsprognosen zufolge sollte das Jahr 2010 für die meisten Länder Osteuropas das Jahr werden, in dem die schlimmsten Auswirkungen der größten Wirtschaftskrise überwunden sein sollten, die die Region seit Zusammenbruch des
Geplatzte Träume Weiterlesen »
Pac Man feiert seinen 30ten und alle, alle feiern mit. Der gelbe Pillenschlucker schaffte es sogar auch die Homepage von Google. Wir aber feiern nicht! Denn wir wissen, welch eine finstere Verschwörung hinter dieser Kampagne steckt – und was uns letztlich blüht: Link: http://vimeo.com/10829255
Es gibt Nichts zu feiern! Weiterlesen »
„Juge Welt“, 22.05.2010 Schuldenkrise in der Euro-Zone hat Ansturm auf US-amerikanische Staatspapiere und Kursexplosion des Dollars ausgelöst. Kein Aufschwung in der Realwirtschaft Die Krise der Euro-Zone scheint eine wahre Renaissance des US-Dollars als globaler Leitwährung zu befördern und den amerikanischen Finanzsektor regelrecht zu beflügeln. Binnen der letzten sechs Monate sackte die europäische Gemeinschaftswährung von 1,50
„Junge Welt“, 20.05.2010 China leidet unter schwachem Euro, einem unterentwickelten Binnenmarkt und einer Immobilienblase. Zugleich gewinnen Devisenreserven, Auslandsinvestitionen an Umfang Auch die Volksrepublik China, oftmals als der kommende globale Konjunkturmotor gehandelt, leidet unter der europäischen Schuldenkrise. Das chinesische Handelsministerium veröffentlichte am vergangenen Montag eine Erklärung, derzufolge der beständig im Wert sinkende Euro die chinesische Exportwirtschaft
Auf Messers Schneide Weiterlesen »
„Neues Deutschland“, 17.05.2010 Auch die bulgarische Regierung setzt ein Sparprogramm um Die Finanzlage Bulgariens ist im EU-Vergleich günstig – doch auch das südosteuropäische Land muss die Ausgaben massiv zusammenstreichen. Wieder mal werden die Lohnabhängigen Bulgariens den Gürtel enger schnallen müssen. Um gut 20 Prozent sollen die öffentlichen Ausgaben des 7,6 Millionen Einwohner zählenden südosteuropäischen Landes
Rotstift im Armenhaus Weiterlesen »
„Neues Deutschland“, 17.05.2010 Drei Jahre Trockenheit offenbarten übermäßigen Wasserbedarf Kaliforniens Der April brachte dem dürregeplagten Kalifornien endlich die ersehnte Atempause. Überdurchschnittliche Niederschläge ließen den zuvor bedrohlich niedrigen Pegel vieler Wasserreservoirs rasch ansteigen. Dennoch weigerte sich Gouverneur Arnold Schwarzenegger, offiziell ein Ende der dreijährigen Dürre und der damit einhergehenden Sparmaßnahmen zu verkünden.
Atempause in der Dauerdürre Weiterlesen »
„Junge Welt“, 17.05.2010 Angesichts der aktuellen Turbulenzen ist den meisten osteuropäischen EU-Staaten die Lust auf Âbaldigen Beitritt zur Währungsunion vergangen Die krisengeschüttelte Euro-Familie darf sich im kommenden Jahr voraussichtlich über weiteren »Nachwuchs« freuen. Am Mittwoch sprach sich die EU-Kommission für einen Beitritt Estlands zur Euro-Zone aus, da die baltische Republik alle Kriterien des Stabilitätspaktes erfülle.
Euro? Nein, danke! Weiterlesen »
„Junge Welt“, 12.05.2010 Proteste gegen Änderung des Einwanderungsrechtes im US-Bundesstaat Arizona. Migrantenverbände kritisieren Obama-Regierung Mehr als 100000 Menschen gingen in den gesamten Vereinigten Staaten am 2.Mai gegen ein rassistisches Einwanderungsgesetz auf die Straße. Die Verordnung war Ende April von der republikanischen Gouverneurin Janice Brewer im US-Bundesstaat Arizona unterzeichnet worden. Allein in Los Angeles protestierten nach
Verschärfte Schikanen Weiterlesen »
„Junge Welt“, 12.05.2010 Aufschwung an den Finanzmärkten nach Euro-Rettungspaket währte nur einen Tag. »Sparprogramme« könnten gigantische Überproduktionskrise auslösen Gib mit eine Billion Dollar, und ich schmeiß’ dir eine Höllenparty« – so kommentierte der bekannte US-Finanzanalyst Barry Ritholtz das globale Kursfeuerwerk, das am vergangenen Montag nach Bekanntgabe des gigantischen »Rettungspakets« der Europäischen Union abgebrannt wurde. Doch
erschien leicht gekürzt in: „Neues Deutschland“, 08.05.2010 Das EU-Mitglied Lettland, das nicht der Eurozone angehört, hat milliardenschwere IWF- und EU-Kredite bekommen. Das daran gekoppelte Austeritätsprogramm führt zu massiven sozialen Verwerfungen. Ende April gab der Chef der lettischen Zentralbank, Ilmars Rimsevics, der griechischen Regierung ein paar ‚gute Ratschläge‘ auf den weiteren Krisenweg mit. Griechenland müsse Haushaltskürzungen
Lettland-Programm als »Vorlage« Weiterlesen »
erschien leicht gekürzt in: „Junge Welt“, 10.05.2010 Wer zahlt, bestimmt: Deutschland will Regeln in EU und Euro-Raum ändern – zum Vorteil der eigenen Exportwirtschaft Deutschlands Führung gibt sich Mühe. Seit Wochen forciert sie ihre Anstrengungen, die gegenwärtige Systemkrise zu einer umfassenden Transformation der Europäischen Union zu nutzen. Zugunsten der eigenen Wirtschaftsinteressen. Spitzenpolitiker überboten sich in
Krise als Chance Weiterlesen »
Die New York Times hat in einer sehr netten Grafik die Schuldenkrise der „PIIGS-Staaten“ Europas visualisiert: http://www.nytimes.com/interactive/2010/05/02/weekinreview/02marsh.html
Europas „Schulden-Netz“ Weiterlesen »