Ukraine

„Junge Welt“, 13.12.2008 Der Ukraine droht der wirtschaftliche Zusammenbruch. Kredite des Internationalen Währungsfonds gab es nur gegen radikale »Reformen« Die globale Finanzkrise hat die Ukraine voll erfaßt. Konnte das Land in den zurückliegenden zwei Jahren noch ein Wirtschaftswachstum von sieben bis acht Prozent verzeichnen, so droht 2009 eine Rezession. Ausländisches Kapital, vormals Haupttreibstoff des Konjunkturmotors, […]

„Junge Welt“, 11.12.2008 Ukraine: Präsident Juschtschenko und Ministerpräsidentin Timoschenko einigen sich auf die Neuauflage einer Koalition Die seit Mitte September in der Ukraine schwelende, politische Krise scheint vorerst beigelegt. Der »Block Julia Timoschenko« (BJT) und die Präsidentenpartei »Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes« (UU-SV) kamen am Dienstag darin überein, gemeinsam mit dem zentristischen »Block Litwin«

„Junge Welt“, 10.12.2008 Widersprüchliche Interessen bei Debatte im tschechischen Parlament. Brüssel setzt Irland unter Druck, »schnellstmöglichst« ein neues Referendum zu organisieren Kaum eine Debatte des tschechischen Parlaments wurde in Europas Hauptstädten aufmerksamer verfolgt als die am gestrigen Dienstag auf Initiative der Sozialdemokraten (CSSD) einberufene Sondersitzung. Die parlamentarische Aussprache galt dem umstrittenen EU-Reformvertrag von Lissabon, den

„Junge Welt“, 08.08.2008 Immer mehr Übergriffe auf Juden. Geschichtspolitik der Staatsführung fördert Ressentiments Die ukrainischen Juden sehen sich in letzter Zeit mit einem erstarkenden Antisemitismus konfrontiert. Bei einer Reihe von faschistischen Übergriffen und Propagan­dadelikten wurden mehrere Personen verletzt und erhebliche Sachschäden verursacht. So griffen am 29. Juli mehrere Antisemiten die Büros der jüdischen Organisation »Stars«

„Junge Welt“, 18.07.2008 Angesichts steigender Energie- und Rohstoffpreise und einer hohen Inflation will sich die Ukraine wieder als »Kornspeicher der Welt« positionieren Die ausufernde Inflation bringt die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko zusehends in Erklärungsnot. Die Regierung könne für die beständig steigenden Brotpreise nicht verantwortlich gemacht werden, erklärte die Premierministerin in der vergangenen Woche gegenüber dem

„Junge Welt“, 15.07.2008 NATO-Manöver in der Ukraine. Demonstrationen dagegen sind verboten Am gestrigen Montag begann die NATO in der Region rund um Odessa, auf der Krim und in den angrenzenden Hoheitsgewässern der Ukraine eine Reihe von Militärmanövern, die unter Beteiligung ukrainischer Streitkräfe bis zum 26. Juli andauern sollen. An den »Sea Breeze« getauften Kriegsspielen nehmen

„Junge Welt“, 17.06.2008 Ukraine beteiligt sich an Interventionskräften des Nordatlantikpaktes Die NATO setzt entgegen allen russischen Warnungen ihre aggressive Ostexpansion fort. Am 16. und 17. Juni besuchte eine hochrangige Delegation des Nordatlantikpaktes die Ukraine. Im Rahmen der zweitägigen Visite kamen NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und Gesandte der 26 Mitgliedsstaaten des Bündnisses mit dem ukrainischen

„Junge Welt“, 29.04.2008 Der Wahlkampf in Kiew hat bereits begonnen: Traditionsreiche Rivalität zwischen Präsident Juschtschenko und Regierungschefin Timoschenko bricht wieder auf Die monatelang schwelenden Konflikte und Rivalitäten innerhalb des ukrainischen Regierungslagers eskalieren derzeit zum offenen Konflikt. Nachdem im Dezember 2007 die prowestlichen Kräfte um Regierungschefin Julia Timoschenko gemeinsam mit der Präsidentenpartei »Unsere Ukraine« eine Koalition

„Junge Welt“, 31.08.2008 Prowestliche Kräfte in der Ukraine in der Offensive. Streit um NATO-Beitritt Julia Timoschenko kann den ersten politischen Erfolg ihrer noch jungen Amtszeit als ukrainische Regierungschefin verbuchen. Die vehement für eine Westintegration der Ukraine kämpfende Politikerin verkündete am Montag, daß die Ukraine bereits am 7. Februar der Welthandelsorganisation WTO beitreten werde. Allerdings muß

„Junge Welt“, 05.01.2008 Ökonomische Offensive des Westens läßt EU zum wichtigsten Handelspartner Kiews aufsteigen. Abhängigkeit von Energiegroßmacht Rußland bleibt bestehen Die Ukraine orientiert sich nach Westen. Zumindest scheint die neue Regierung unter Julia Timoschenko, erst kürzlich mühsam in den Sattel gelangt, ein wichtiges Indiz dafür zu sein. Ökonomisch ist die Annäherung an den Westen längst

„Junge Welt“, 28.11.2007 Eine funktionierende Koalition ist in Kiew noch immer nicht in Sicht. Juschtschenko übt sich in Drohgebärden. Scharfe Kritik des KP-Chefs am Präsidenten Die politische Klasse der Ukraine ist mal wieder haarscharf an der nächsten Verfassungskrise vorbeigeschlittert – zumindest für die kommenden Tage. Spätestens bis zum 26. November mußte das bereits Ende September

„Junge Welt“, 17.11.2007 Anderthalb Monate nach den Wahlen hat die Ukraine weder eine neue Regierung noch ein neues Parlament Von dem am Wahlabend in der Ukraine hoch und heilig versprochenen vernünftigen, kompromißbereiten und auf Stabilität bedachten politischen Umgangsformen ist in Kiew derzeit nicht viel zu sehen. Die über eine knappe Parlamentsmehrheit verfügenden Parteien der Protagonisten

Leicht gekürzt in „Junge Welt“, 17.10.2007 Parteien der »orangenen Revolution« bilden erneut Regierungskoalition. Dünne Parlamentsmehrheit nährt Instabilität Für ukrainische Verhältnisse haben sich die künftigen Regierungsparteien in Kiew erstaunlich schnell geeinigt. Nur zwei Wochen nach der Parlamentswahl unterzeichneten Vertreter des Wahlblocks Julia Timoschenko und der Präsidentenpartei Unsere Ukraine am Montag die Koalitionsvereinbarung. Somit finden sich die

„Junge Welt“, 04.10.2007 Knapper Wahlausgang für prowestliche Kräfte in Ukraine. »Partei der Regionen« bleibt stärkste Kraft Rein rechnerisch kann sich die Partei der Regionen des amtierenden ukrainischen Premierministers Viktor Janukowitsch als Sieger der Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag sehen. Die als rußlandfreundlich geltende Gruppierung ist klar als stärkste politische Kraft aus dem Urnengang hervorgegangen. Nach Auszählung

„Junge Welt“, 28.09.2007 Parlamentswahlen in der Ukraine dürften politische Dauerkrise in dem zerrissenen Land kaum beenden Wenige Tage vor den ukrainischen Parlamentswahlen am Sonntag intensivieren alle politischen Parteien ihre rhetorischen Angriffe. Die in der Ost­ukraine beheimatete rußlandfreundliche »Partei der Regionen« des Premiers Viktor Janukowitsch warf den prowestlichen Kräften am Mittwoch vor, die Wahlen massiv »behindern«

„Junge Welt“, 12.09.2007 In der Ukraine wird am 30. September ein neues Parlament gewählt In der vergangenen Woche ist der Wahlkampf für den am 30. September angesetzten Urnengang in der Ukraine von schweren Übergriffen überschattet worden. In der östlichen Donezk-Region, die als Hochburg des prorussischen Premiers Viktor Janukowitsch gilt, kam es zu Ausschreitungen zwischen den

„Junge Welt“, 06.08.2007 Am 2. August begann offiziell die Kampagne zu den ukrainischen Parlamentswahlen Ende September. Lager von Juschtschenko und Janukowitsch gleichauf Es war das inzwischen vierte Dekret, mit dem der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko am 1. August endgültig den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimachte. Im Gegensatz zu seinem ersten Erlaß löste dieser jüngste, rein

Gekürzt in „Juge Welt“, 01.06.2007 Die ukrainische Staatskrise ist nur vertagt, nicht gelöst Als am Frühen Morgen des 27. Mai die Hauptkontrahenken des seit Monaten schwelenden, ukrainischen Machtpokers gemeinsam an die Öffentlichkeit gingen und den 30. September als neuen Termin für Vorgezogene Wahlen nannten, schien die durch den Machtkampf ausgelöste Lähmung des ukrainischen Staates endlich

„Junge Welt“, 07.05.2007 Ukraine: Krise vorerst beigelegt. Wahltermin könnte für neuen Konfliktstoff sorgen Der über einen Monat das politische System der Ukraine lähmende Machtkampf zwischen dem Staats- und dem Regierungschef des Landes scheint beigelegt. Am vergangenen Freitag einigten sich die politischen Kontrahenten, der prowestliche Präsident Viktor Jusch­tschenko und Regierungschef Viktor Janukowitsch, auf vorgezogene Parlamentswahlen. Eine

gekürzt in: „Junge Welt“, 26.04.07 Kompromiss im ukrainischen Machtkampf zu greifen nahe. Janukowitsch flirtet in Interview mit Westintegration der Ukraine Die Staatskrise in der Ukraine könnte bald ein Ende finden. Die seit Wochen den ukrainischen Staat durch einen verbissenen Machtkampf lähmenden Kontrahenten signalisierten in den letzten Tagen verstärkt Kompromissbereitschaft. Sowohl der prowestliche Präsident Viktor Juschtschenko,

„Junge Welt“,  13.04.2007 Bei Krise in der Ukraine geht es auch um die Verteilung von Privatisierungsprofiten In dem seit Anfang April andauernden Machtkampf zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko und der Regierung um Premier Viktor Janukowitsch gaben sich beide Seiten am Donnerstag in einigen Streitpunkten kompromißbereit. Der eine Westintegration seines Landes favorisierende Präsident Juschtschenko erklärte

Vorerst kein Einlenken der Konfliktparteien in Sicht. Laut Kommersant verschärften Auseinandersetzungen innerhalb der Oligarchie die Krise. Begleitet von wechselseitigen Drohungen und Schuldzuweisungen, dauert der offene Machtkampf zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko und Regierungschef Viktor Janukowitsch weiterhin an. Juschtschenko erhöhte den Druck auf Regierung und Parlament bereits am Donnerstag, als er alle Institutionen und Amtspersonen

„Junge Welt“, 04.04.2007 Konfrontiert mit einem schleichenden Machtverlust in den vergangenen Monaten, setzt der prowestliche Präsident der Ukraine alles auf eine Karte. In einer Fernsehansprache am Montag abend verkündete Viktor Juschtschenko seinen Entschluß, das ukrainische Parlament, die Oberste Rada, aufzulösen und Neuwahlen zum 27. Mai auszurufen. Diesen radikalen, rechtlich schwer haltbaren Schritt begründete der Präsident

Gekürzt in „Junge Welt“, 02.04.2007 Wiedervereinigte prowestliche Opposition drängt auf Neuwahlen in Ukraine. Zehntausende demonstrieren für und gegen Parlamentsauflösung. Der seit Wochen schwelende Machtkampf zwischen der ukrainischen Regierungskoalition des Premiers Viktor Janukowitsch und der wiedervereinigten, prowestlichen Opposition erreichte am vergangenen Wochenende eine neue Eskalationsstufe. Zehntausende Anhänger beider verfeindeten Lager marschierten am Samstag in Kiew auf,

Gekürzt in „Junge Welt“, 09.03.2007 Ukraine: Prowestliche Kräfte schließen Bündnis und drängen auf vorgezogene Neuwahlen Die prowestlichen Parteien der Ukraine bemühen sich erneut um eine Bündlung ihrer Kräfte. Führende Repräsentanten der Präsidentenpartei ‚Unsere Ukraine‘ und des Wahlblocks Julia Timoschenko unterzeichneten am vergangenen Dienstag mehrere Kooperationsabkommen. Bereits am 24. Februar einigten sich beide Parteien auf die