Neue Rechte & Rechtsextremismus

Terror im Namen der »Revolution«

Neues Deutschland,  05.03.2014 Bewaffnete Milizen verbreiten Furcht in der Ukraine Das Bild der friedlichen, demokratischen Revolution, das viele Medien von dem Umsturz in der Ukraine zeichneten, bekommt immer größere Risse. Bisher wurden Berichte über neofaschistische Umtriebe gerne als »russische Propaganda« abgetan, inzwischen aber sind auch Abgeordnete aus Parteien beunruhigt, die an der Übergangsregierung beteiligt sind.

Terror im Namen der »Revolution« Weiterlesen »

„Ukraine über Alles!“

Telepolis, 27.01.2014 Ein kurzer Blick auf die Kräfte hinter der aktuellen Eskalation in der Ukraine Alles oder nichts – in dieser Eskalationsdynamik scheint die ukrainische Opposition gefangen. Unter dem „Jubel der Demonstranten“ haben am vergangenen Samstag die Oppositionsführer Vitali Klitschko und Arsenij Jazenjuk das jüngste weitgehende Zugeständnis von Präsident Janukowitsch als „vergiftet“ abgelehnt. Der verstärkt

„Ukraine über Alles!“ Weiterlesen »

Tea Party: Extremismus der Mitte

Telepolis, 27.10.2013 Der Haushaltsstreit in den USA illustriert den zunehmenden Einfluss rechtsextremer Kräfte innerhalb der Republikanischen Partei Der haushaltspolitische Super-GAU konnte in Washington abermals in allerletzter Minute abgewendet werden. Hunderttausende von Staatsangestellten mussten am 17. Oktober wieder an ihren Arbeitsplätzen erscheinen, nachdem das amerikanische Repräsentantenhaus mit 285 zu 144 Stimmen für einen Kompromissvorschlag stimmte, der

Tea Party: Extremismus der Mitte Weiterlesen »

Roma zwischen Segregation, Pogrom und Vertreibung

Telepolis,  22.07.2013 In vielen Ländern der europäischen „Wertegemeinschaft“ gelten Roma inzwischen als Freiwild Ende Juni war es mal wieder soweit: Bei einer abermaligen Pressekonferenz zur europäischen Roma-Integration musste die EU-Kommission feststellen, dass es hierbei keinerlei nennenswerte Fortschritte gegeben hatte. Justizkommissarin Viviane Reding und Sozialkommissar Laszlo Andor forderten die Mitgliedsstaaten der EU auf, bei der Umsetzung

Roma zwischen Segregation, Pogrom und Vertreibung Weiterlesen »

Die Antiquiertheit der Demokratie

Telepolis, 28.04.2013 Wozu noch Wahlen abhalten, wenn es keine Wahl mehr gibt? Haben Sie schon diese neusten Wirtschaftsfakten verinnerlicht? Laut Michael Spence, dem Wirtschafts-Nobelpreisträger von 2001, soll ein „wohlwollend autoritäres System“ die optimalen Voraussetzungen für langfristiges Wirtschaftswachstum bieten, da Demokratien innerhalb eines „zu kurzen Zeithorizonts“ agieren. Solche vordergründig ketzerischen Ideen können inzwischen tatsächlich Ökonomen, die

Die Antiquiertheit der Demokratie Weiterlesen »

Das großgehungerte Deutschland

Telepolis, 25.03.2013 Was die Zypernkrise über die Zustände in Deutschland und seinem Europa zutage fördert Wir basteln uns ein Feindbild. Folge 214: Zypern. Als Grundlage hierfür eignet sich das allgemeine Ressentiment gegen „Südeuropäer“: arbeitsscheu, unzuverlässig, verschwenderisch, unsolide. Aufbauend darauf kann man auf die irrationale urdeutsche Unterscheidung zwischen dem „guten schaffenden“ und dem „bösen raffenden Kapital“

Das großgehungerte Deutschland Weiterlesen »

Happy Birthday, Schweinesystem!

Telepolis, 15.03.2013 Deutschlands Eliten aus Wirtschaft und Staat haben allen Grund, das zehnjährige Jubiläum ihrer Agenda 2010 zu feiern. Für die Lohnabhängigen ist es hingegen der Jahrestag einer historischen Niederlage „Wer sich vorm Arbeiten drückt, muss mit Sanktionen rechnen.“ Altkanzler Gerhard Schröder durfte anlässlich des zehnten Jahrestages der Agenda 2010 in der BILD-Zeitung nochmals die

Happy Birthday, Schweinesystem! Weiterlesen »

Gratulation, Schweinestaat!

Junge Welt, 14.03.2013 Ökonomie. Die Funktionseliten aus Kapital und Staat haben allen Grund, das zehnjährige Jubiläum der Agenda 2010 zu feiern. Für die Lohnabhängigen der Bundesrepublik ist es der Jahrestag einer historischen Niederlage Vor genau zehn Jahren – während einer Regierungserklärung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) am 14. März 2003 – wurde mit der Agenda

Gratulation, Schweinestaat! Weiterlesen »

Revanchistische Besitzansprüche

Junge Welt, 27.02.2013 Bundesregierung schiebt Aktivitäten deutscher Rechtsextremer in Polen keinen Riegel vor Ginge es nach Lars Seidensticker, dem Präsidenten des »Eigentümerbundes Ost«, hätten »Polens Christen« am vergangenen Weihnachtsfest reichlich Grund zur Bußfertigkeit gehabt. Diese sollten »für Deutsche beten und um Vergebung bitten«, forderte Seidensticker. Noch immer stehe eine »Entschuldigung Polens« für die Umsiedlungen der

Revanchistische Besitzansprüche Weiterlesen »

Streit um Szeklerfahne

Junge Welt, 21.02.2013 Ungarns Rechtsregierung schürt die Spannungen mit dem Nachbarstaat Rumänien Budapest zündelt. Ungarns Rechtsregierung scheint trotz anderslautender Erklärungen nicht daran interessiert zu sein, die nationalistisch aufgeladenen Spannungen mit Rumänien zu entschärfen. Am vergangenen Freitag verlieh der ungarische Außenminister Janos Martonyi in einem Fernsehinterview zwar seiner Hoffnung Ausdruck, die diplomatischen Auseinandersetzungen zwischen beiden Staaten

Streit um Szeklerfahne Weiterlesen »

Letzter Ausweg Amok

Telepolis, 13.02.2013 Die Mordserie eines entlassenen Polizisten bringt den Rassismus und die Gewaltexzesse innerhalb des US-Sicherheitsapparates ans Tageslicht der Öffentlichkeit Dem ersten Augenschein nach hatte es sich bei der jüngsten Mordserie in Los Angeles um einen jener inzwischen charakteristischen, irren Amokläufe zu handeln, die in immer kürzeren Abständen die amerikanische Öffentlichkeit aufwühlen. Der ehemalige Polizist

Letzter Ausweg Amok Weiterlesen »

Bloch vs. Dschungelcamp

Telepolis, 24.01.2013 Worin besteht die Erbschaft einer Zeit, in der sadistische Demütigungsshows ein begeistertes Millionenpublikum finden? Müsste das Dschungelcamp allein aufgrund seiner Einschaltquoten beurteilt werden, so würde es als eine Sternstunde deutscher Fernsehkunst in die Annalen der Medienbranche eingehen. Mit rund 7,77 Millionen Zuschauern beim Start der neuen Staffel konnte die Ekelsendung einen neuen Rekordwert

Bloch vs. Dschungelcamp Weiterlesen »

Neonazis mittendrin

Junge Welt, 09.01.2012 Ukraine: Ehemalige Ministerpräsidentin Timoschenko und Boxweltmeister Klitschko haben keine Probleme mit rassistischen Gewalttätern Die Ultrarechte der Ukraine sieht sich im Aufwind. Nachdem die neofaschistische Partei Swoboda (Freiheit) bei der Parlamentswahl im Oktober 2012 mehr als zehn Prozent der Stimmen erhalten hat, nehmen gewalttätige Übergriffe und militante Aktionen ihrer Schlägertrupps rapide zu. Zuletzt

Neonazis mittendrin Weiterlesen »

Von Judenzählern, Horthy-Verehrern und völkischen Ornithologen

Telepolis, 08.12.2012 Ein Überblick über die antisemitischen und rechtsextremistischen Wahngebilde, die in Ungarn immer stärker um sich greifen Anfang Dezember fand in Ungarn eine Kundgebung statt, wie sie das an Massendemonstrationen nicht gerade arme Land bisher nicht erlebt hat. Politiker aus den Reihen der rechten Regierungspartei und der Opposition kamen am 2. Dezember vor dem

Von Judenzählern, Horthy-Verehrern und völkischen Ornithologen Weiterlesen »

Reaktionäres Klima

Junge Welt, 04.12.2012 Ungarn: Trotz breiten Protests gegen Antisemitismus keine Sanktionen gegen Jobbik-Abgeordneten Am vergangenen Sonntag haben Ungarns Opposition und Regierung gemeinsam an einer Demonstration gegen den um sich greifenden Antisemitismus teilgenommen und damit ein bislang beispielloses Zeichen gesetzt. Im Namen der rechten Regierungspartei Fidesz verurteilte Fraktionschef Antal Rogan vor Tausenden Demonstranten den jüngsten antisemitischen

Reaktionäres Klima Weiterlesen »

Pogrome gegen Roma

„Junge Welt“,  04.01.2012 Jahresrückblick 2011. Heute: Rechte Offensive in Osteuropa. Rassistische Ausschreitungen gegen Minderheiten in Ungarn und Bulgarien. Neonaziaufmärsche in Polen Im Frühjahr 2011 erlangte der nord­ungarische Ort Gyöngyöspata traurige Berühmtheit. Wochenlang terrorisierten Neonazibanden die dort lebende Minderheit der Roma, ohne von den Sicherheitskräften daran gehindert zu werden. Die rechten Milizen führten uniformiert Patrouillen durch

Pogrome gegen Roma Weiterlesen »

Haß auf Roma

„Junge Welt“, 14.12.2011 Tschechien: Mit Sozialkürzungen und Ausgrenzung erschafft sich der Antiziganismus seine »Zigeuner« Der in ganz Europa rasch anschwellende Antiziganismus hat sich auch in Tschechien zu einem Alltagsphänomen entwickelt. Seit Monaten gibt es immer wieder Ausschreitungen gegen die verhaßten »Zigeuner«. Das Muster wiederholt sich: Ein einziger Konflikt zwischen Roma und Tschechen reicht mitunter aus,

Haß auf Roma Weiterlesen »

Rechte Offensive

„Junge Welt“, 07.12.2011 Polen: Deutsches Hegemonialstreben befördert nationalistische Mobilisierung Polens Rechte scheint Gefallen am Marschieren gefunden zu haben. Nach dem umkämpften »Marsch der Unabhängigkeit« am polnischen Nationalfeiertag, dem 11. November, ruft der rechtskonservative polnische Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski für den 13. Dezember zu einer weiteren Demonstration für Polens Unabhängigkeit auf, diesmal aus aktuellem Anlaß. Am Jahrestag

Rechte Offensive Weiterlesen »

In der Krise wächst der Hass

Dieser Text erschien leicht überarbeitet in „Neues Deutschland“, 03.12.2011 Antiziganismus in Südosteuropa Die Roma Südosteuropas bilden eine marginalisierte und in der westlichen Öffentlichkeit zumeist ignorierte Minderheit, deren von bitterster Armut geprägtes Dasein nur bei Ausbruch der sporadisch aufflackernden antiziganischen Pogrome kurz in den Fokus der Massenmedien gerät. Größere Roma-Minderheiten leben in Tschechien, der Slowakei, Ungarn,

In der Krise wächst der Hass Weiterlesen »

Rechtsruck in Lettland

„Junge Welt“, 14.10.2011 Neue Regierung setzt auf Ausgrenzung der russischen Minderheit, Nationalismus, neoliberale Sparpolitik und Servilität gegenüber EU und IWF Lettland hat eine neue Regierung. Am vergangenen Montag einigten sich drei lettische Parteien auf die Bildung einer Rechts­koalition. In der neuen Regierung finden sich die Reformpartei des ehemaligen Präsidenten Vladis Zatlers (22 Sitze), die rechtsliberale

Rechtsruck in Lettland Weiterlesen »

Bulgarien in Pogromstimmung

Telepolis, 27.09.2011 Wie ein Autounfall eine landesweite Hetzjagd gegen die Minderheit der Roma auslösen konnte Am vergangenen Wochenende brannte im südbulgarischen Katuniza ein aufgebrachter Mob Häuser und Autos der Minderheit der Roma nieder. Seitdem drohen rassistisch motivierte Demonstrationen und mitunter gewalttätige Proteste, die in etlichen Ortschaften in Bulgarien stattfinden, in eine landesweite Welle von Pogromen

Bulgarien in Pogromstimmung Weiterlesen »

Pogrome gegen Roma

„Junge Welt“, Antifabeilage, 07.09.2011 Rassistische Hetze eskaliert in nordböhmischer Region Å luknovský výbžek. Neonazis in Tschechien machen Jagd auf Minderheit. Am 26. August spielten sich im tschechischen Rumburk pogromartige Szenen ab. Hunderte aufgebrachte Demonstranten versuchten, einige von Roma bewohnte Häuser in der rund 11000 Einwohner zählenden nordböhmischen Stadt zu stürmen. Zuvor hatten sie eine Kundgebung gegen

Pogrome gegen Roma Weiterlesen »

Nach oben scrollen