Archiv für die Kategorie 'Sonstiges'

„Die Faschisierung schreitet voran“

Donnerstag, 11. April 2019

Telepolis, 11.04.2019

Interview mit dem Künstlerkollektiv Zentrum für Politische Schönheit, gegen das bis vor kurzem die deutsche Justiz wegen der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ ermittelte

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Faschisierung-schreitet-voran-4374693.html

Deutscher Mietwahnsinn nur für Deutsche!

Donnerstag, 11. April 2019

Telepolis, 09.04.2019

Die AfD liefert uns anlässlich der Auseinandersetzungen um Mietwucher und Enteignungen von Immobilienkapitalisten eine Lehrstunde in rechter Demagogie. Ein Kommentar

Link: https://www.heise.de/tp/features/Deutscher-Mietwahnsinn-nur-fuer-Deutsche-4367806.html

Braun von KSK bis USK?

Montag, 01. April 2019

Telepolis, 01.04.2019

Der von rechten Netzwerken durchsetzte Staatsapparat der Bundesrepublik scheint denkbar schlecht aufgestellt, um der zunehmenden rechtsextremen Gefahr zu begegnen

Beinahe im Wochenrhythmus kommen neue Details über rechte Umtriebe im bundesrepublikanischen Staat ans Tageslicht. Mitte März war es das Unterstützungssonderkommando (USK) in Bayern, das von einem handfesten Rechtsextremismus-Skandal erschüttert wurde.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Braun-von-KSK-bis-USK-4355668.html

„Tropen Trump“ in Washington

Donnerstag, 21. März 2019

Telepolis, 21.03.2019

Bei der Visite ging es um Geopolitik, Wirtschaft und Venezuela, der Kampf gegen die Drogen in den Favelas erinnert mittlerweile an phillippinische Verhältnisse

Am vergangenen Dienstag bekam Jair Bolsonaro endlich die Gelegenheit, sein großes Vorbild persönlich zu treffen. Brasiliens rechtsextremer Staatschef, der sich gerne als ein „Trump der Tropen“ bezeichnen lässt, traf rund drei Monate nach seinem Amtsantritt in Washington mit dem US-Präsidenten zusammen, dessen Politikstil und populistische Rhetorik er bei seinem Wahlkampf weitgehend übernahm.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Tropen-Trump-in-Washington-4341296.html

Die Globalisierung des Rechtsextremismus

Dienstag, 19. März 2019

Telepolis, 18.03.2019

National war gestern – die Neue Rechte strebt ideologisch wie praktisch nach globaler Vereinheitlichung und Vernetzung

Wie klein die globalisierte rechtsterroristische Welt doch ist. Der mutmaßliche rechte Massenmörder von Christchurch, der bei seinem Amoklauf mindestens 50 Menschen tötete, hatte ersten Erkenntnissen zufolge europäischer Vorbilder.

Neben dem rechten Amokläufer Anders Breivik, der 2011 in Norwegen 77 Kinder und Jugendliche ermordete, scheinen auch rechtsextreme Bundeswehrsoldaten den mutmaßlichen Täter von Christchurch fasziniert zu haben. Laut Medienberichten hat er in sozialen Netzwerken auf Artikel der Deutschen Welle verlinkt, die sich mit dem Phänomen des Rechtsextremismus in der Bundeswehr beschäftigten.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Globalisierung-des-Rechtsextremismus-4338905.html

Abschied von gestern

Mittwoch, 13. März 2019

Zum Niedergang der Weltmacht USA hat auch Deutsch-Europa beigetragen.
Konkret 02/2019

Es scheint eine jener ironischen Wendungen zu sein, zu denen der Weltgeist besonders in Krisenzeiten aufgelegt ist: Ausgerechnet der megalomane Borderliner Donald Trump, der antrat, die USA »wieder groß zu machen«, darf nun ihrer Abwicklung als globale Hegemonialmacht präsidieren. Die Vereinigten Staaten könnten »nicht weiterhin der Weltpolizist sein«, erklärte Trump Ende Dezember letzten Jahres während eines überraschenden Besuchs bei amerikanischen Soldaten im Irak. Es sei nicht fair, wenn das US-Militär die Last des Weltordnens allein tragen würde: »Wir möchten nicht mehr von Ländern ausgenutzt werden, die uns und unser unglaubliches Militär nutzen, um sich zu schützen.« Gewisse Länder würden »nichts dafür zahlen« wollen, so der Präsident mit dem Hinweis auf Auseinandersetzungen zwischen Washington und insbesondere Berlin um Militärausgaben und Nato-Beiträge. Die US-Army sei »auf der ganzen Welt verteilt«, was Trump »ehrlich gesagt lächerlich« findet.

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Alte Linke und Neue Rechte

Mittwoch, 13. März 2019

Kontext, 13.03.2019
Die grüne Realpolitik in Sachen Geflüchtete und der national-soziale Flügel der Linken haben dazu beigetragen, den Rechtsruck in der Gesellschaft zu befördern. Ein Debattenbeitrag.

Tue Böses und rede nicht darüber – auf diesen Nenner ließe sich in besonders krassen Fällen die Realpolitik der baden-württembergischen Grünen bringen, nachdem sie unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann Regierungsverantwortung übernommen haben. Dies gilt insbesondere für die Flüchtlingspolitik im grün-schwarzen Baden-Württemberg. Die ist längst kompatibel zur repressiven Linie der CDU, wie eine Anfrage der SPD zur direkten Abschiebung von Kindern aus Schulden und Kitas enthüllte. Das Innenministerium Baden-Württembergs erklärte, dass es sich auch weiterhin „nicht generell und in jedem Einzelfall vermeiden“ ließe, Kinder vor den Augen ihrer Klassenkameraden von Polizisten abzuführen, um sie abzuschieben. Am 10. Dezember 2018 traf eine solche Schulabschiebung zwei Kinder im Alter von sechs und elf Jahren. Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Boris Weirauch kritisierte diese umstrittene Praxis in einer Pressemitteilung scharf: „Grüne Betroffenheitsrhetorik in allen Ehren, aber vollmundigen Ankündigungen müssen auch Taten folgen“.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/415/alte-linke-und-neue-rechte-5757.html

Wie tief reicht der braune Staatssumpf?

Montag, 11. März 2019

Telepolis, 11.03.2019
Neue Enthüllungen werfen ein bezeichnendes Licht auf die Grauzone zwischen Staat und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik

Neue Zeitungsrecherchen werfen beunruhigende Fragen auf: War der Verfassungsschutz in die Formierung mutmaßlicher rechtsterroristischer Strukturen in der Bundeswehr involviert? Der Veteranenverein Uniter steht im Verdacht, die Keimzelle einer „Schwarzen Reichswehr“ (Focus) zu bilden, in der sich Soldaten, Polizisten und staatliche Funktionsträger informell organisierten, um im Krisenfall im Rahmen eines geplanten Putsches Massenmord an politischen Gegnern zu begehen.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Wie-tief-reicht-der-braune-Staatssumpf-4330701.html

Kolumbien: Totgeschwiegener Massenmord

Mittwoch, 06. März 2019

Telepolis, 06.03.2018

Ein Blick hinter die abgetakelte demokratische Fassade des maroden, kolumbianischen Killer-Kapitalismus

Eine ganze Partei werde in Kolumbien durch Attentäter „ausgelöscht“, berichtete die New York Times (NYT) im April 1990, nachdem der linke Präsidentschaftskandidat der Patriotischen Union (UP), Bernardo Jaramillo Ossa, während des Wahlkampfes erschossen wurde. Kurz darauf wurde Carlos Pizarro Leongómez ermordet, ebenfalls ein ehemaliger Guerillero der Bewegung M-19, der den bewaffneten Kampf in eine gewaltlose politische Auseinandersetzung transformieren wollte. Drei Jahre zuvor war Jaime Pardo Leal umgebracht worden, erster Präsidentschaftskandidat der 1985 von Ex-Guerillas im Rahmen eines „Friedensprozesses“ gegründeten UP.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Kolumbien-Totgeschwiegener-Massenmord-4326484.html

Forum für neurechten Elitenzüchter

Mittwoch, 27. Februar 2019

Kontext, 27.02.2019
Die staatlich finanzierte Studienstiftung des Deutschen Volkes wollte mit Götz Kubitschek einen führenden Rechtsradikalen der Republik zu einer Diskussion nach Heidelberg einladen. Nach heftigen Protesten wurde die Veranstaltung mit dem neurechten Verleger und Netzwerker abgesagt.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/413/forum-fuer-neurechten-elitenzuechter-5740.html#