Wie BP die US-Regierung an der Nase herumführt

Klimakrise | Äußere Schranke /

‚Soz – Sozialistische Zeitung‘, September 2010 Umweltschützer in den USA schlagen Alarm: Die neuen Richtlinien zu Tiefseebohrungen, die am 16. August vom von der US-Regierung erlassen wurden, sollten eigentlich eine umfassende Verschärfung der Sicherheitsstandards und deren strickte Überwachung mit sich bringen. Doch stattdessen seien wiederum ‚Schlupflöcher‘ in die neuen Regelungen zur Ölförderung auf hoher See […]

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Sarrazins Sieg

Neue Rechte & Rechtsextremismus, Sonstiges /

„Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten.“ Theodor W. Adorno Wieso der Elitenfascho Thilo Sarrazin trotz des Ausscheidens aus dem Bundesbankvorstand die jüngste öffentliche Auseinandersetzung um seine rassistischen Thesen für sich entscheiden konnte. Ein Diskussionsbeitrag, der eine

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Fiskalischer Turmbau zu Tokio

Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

Erschien leicht gekürzt in: „Neues Deutschland“, 25.08.2010 Japan ist von allen Industrieländern am stärksten verschuldet / Inlandsfinanzierung gerät in Gefahr Die japanische Wirtschaft befindet sich seit vielen Jahren in einer Deflationsspirale, aus der nicht einmal mehr Konjunkturprogramme heraushelfen. Jetzt drohen dem Land die Schulden über den Kopf zu wachsen. Japans Regierung trägt sich mit dem

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Kapitalistische Klimakrise

Klimakrise | Äußere Schranke /

Aus aktuellem Anlass der um sich greifende Klimakatastrophen in etlichen Teilen der Welt (u.A. Russland, Pakistan, China) veröffentliche ich nochmals einen Text vom Januar 2010. Kapitalistische Klimakrise ‚Junge Welt”, 12.01.2009 Analyse. Eine andere Welt ist lebensnotwendig: Kapitalakkumulation und Eigentumsverhältnisse befördern die globale Erwärmung und stehen Gegenmaßnahmen diametral gegenüber Es ist bereits zu spät, um katastrophale

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Krise beschleunigte Pauperisierung

Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Neues Deutschland“, 07.08.2010 In den USA sind deutlich mehr Bürger auf Lebensmittelmarken angewiesen In den USA sind im Juli 131 000 Arbeitsplätze verloren gegangen, wie das Arbeitsministerium in Washington am Freitag mitteilte. Die Arbeitslosenquote blieb dennoch bei 9,5 Prozent, weil entmutigte Arbeitslose die Suche nach einem Job aufgaben und daher nicht mehr statistisch erfasst wurden.

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Neue Hegemonialmacht – und ihre Grenzen

Sonstiges /

„Lunapark21“, Heft 10 Wohl noch nie in der Geschichte des kapitalistischen Weltsystems konnte eine derartig stürmische Umwälzung eines Landes oder einer Region beobachtet werden, wie sie derzeit China erschüttert. Bei keinem anderen Thema gehen auch die Ansichten innerhalb der Linken so weit auseinander wie bei der Beurteilung und theoretischen Einschätzung dieses gewaltigen Umbruchs von globaler

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Was kommt danach?

Sonstiges, Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Streifzüge“, 49/2010 Jetzt – da der Kapitalismus am Ende ist – müsste mensch Politiker sein. Derzeit muss sich unsere politische Klasse nämlich zwischen zwei alternativen Wegen in den Systemkollaps entscheiden. Sollen jetzt drakonische Sparmaßnahmen ergriffen werden, die auf eine Sanierung des Staatshaushalts abzielen – und sofort einen verheerenden wirtschaftlichen Einbruch auslösen? Oder darf es eine

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20 JAHRE SYSTEMTRANSFORMATION IM MITTELOSTEUROPA

Osteuropa, Polen /

„Telegraph“, 120/121 Wenn von der ‚Schocktherapie‘ die Rede ist, mittels derer die osteuropäischen Volkswirtschaften  des  real  existierenden Sozialismus nach 1989 binnen kürzester Zeit eine brutale, kapitalistische Systemtransformation erfuhren, dann findet zumeist zuerst Polen Erwähnung. Tatsächlich wurde in Warschau mit offener Unterstützung neoliberaler US-Ökonomen und unter der Regie des damaligen Vizepremiers und Finanzministers Leszek Balcerowicz ab

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Vor Stichwahlen

Polen /

„Junge Welt“, 22.06.2010 In der ersten Runde der polnischen Präsidentschaftswahlen konnte kein Kandidat die absolute Mehrheit erringen Das Ergebnis der ersten Runde der polnischen Präsidentenwahlen fiel knapper aus als von den meisten meinungsbildenden Medien des Landes prognostiziert. Mit 41,2 Prozent Wählerzuspruch liegt der Kandidat der regierenden rechtsliberalen Bürgerplattform (PO), Bronislaw Komorowski, nur knappe fünf Zähler

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Ungarn marschiert stramm nach rechts

Neue Rechte & Rechtsextremismus, Ungarn /

„Junge Welt“, 19.06.2010 Fülle von Gesetzesinitiativen der regierenden Fidesz-Partei zur reaktionären Umgestaltung der Gesellschaft Ungarns rechtskonservative Regierung um Ministerpräsident Viktor Orban scheint keine Zeit verlieren zu wollen. Mit einer Fülle von Gesetzesinitiativen bemüht sie sich darum, im Eiltempo eine möglichst weitgehende reaktionäre Umgestaltung der ungarischen Gesellschaft durchs Parlament zu peitschen. Aktuell geht es den Journalisten

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Angst vorm roten Stern

Polen /

„Junge Welt“, 18.06.2010 Polen mit schärfstem antikommunistischen Gesinnungsstrafrecht der EU. Bis zu zwei Jahren Haft für das Zeigen von Symbolen wie Hammer und Sichel Seit wenigen Tagen herrscht in Polen das wohl schärfste antikommunistische Gesinnungsstrafrecht in der Europäischen Union. Die rechtsliberale Regierungskoalition um Premier Donald Tusk (Bürgerplattform – PO) hat eine seit dem Herbst vergangenen

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Krise spaltet Europa

Sonstiges, Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Junge Welt“, 19.06.2010 Keine »Wirtschaftsregierung«, keine Finanztransaktionssteuer: Brüsseler Gipfeltreffen offenbart erneut scharfe Interessenkonflikte innerhalb der Staatengemeinschaft Am Donnerstag war es wieder soweit. 27 europäische Staats- und Regierungschefs versammelten sich in Brüssel zu einem wahren EU-Mammutgipfel. Diesmal sollten im Vorfeld des Treffens der G-20-Gruppe im kanadischen Toronto die Richtlinien künftiger europäischer Wirtschaftspolitik reformuliert werden. Es ginge

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Komorowskis Coup

Polen /

„Junge Welt“, 17.06.2010 Polnischer Präsidentschaftsbewerber will Truppen aus Afghanistan bis 2013 abziehen. Wahlen am Sonntag Der Präsidentschaftswahlkampf in Polen konnte bis vor kurzem als konfliktlos und fad bezeichnet werden. Nach der Tragödie von Smolensk, bei der Präsident Lech Kaczynski und ein Teil der politischen Elite des Landes bei einem Flugzeugabsturz zu Tode kamen, vermieden alle

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Jackpot oder Niete?

Sonstiges /

„Junge Welt“, 16.06.2010 Endlich gute Nachrichten für die Heimatfront: USA wollen laut Pentagon und New York Times ungeheure Rohstoffvorkommen in Afghanistan entdeckt haben Die New York Times (NYT) machte es zur Topnachricht in den bürgerlichen Medien: Afghanistan habe enorme Rohstoffvorkommen, berichtete das Blatt am Sonntag. Reichhaltige Lagerstätten an Kobalt, Eisen, Kupfer und Gold, vor allem

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Alles auf Pump

Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Junge Welt“, 12.06.2010 Hintergrund. Seit beinahe 40 Jahren kann der Kapitalismus nur noch durch kreditfinanzierte Massennachfrage und rapide Staatsverschuldung überleben. Das Finanzkapital verdient dadurch kräftig, eine Überproduktionskrise größten Ausmaßes wird es aber nicht verhindern. Bei kaum einem anderen Themenkomplex herrscht innerhalb der Linken solch eine strömungsübergreifende Übereinstimmung wie bei der Einschätzung der gegenwärtigen Krise der

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Roßkur in Ungarn

Ungarn /

„Junge Welt“, 12.06.2010 Krisenprogramm: Rechtsregierung setzt neoliberale Politik des Vorgängerregimes fort. Einschnitte treffen fast ausschließlich untere Einkommensgruppen Was macht ein siegreicher Rechtspopulist, der – kaum an der Macht – alle seine Wahlversprechen brechen muß? Anschauungsunterricht erteilt hierbei der frisch gewählte rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, dessen Regierungssprecher Peter Szijjarto am 4. Juni eine kleine Börsenpanik

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Polen wird unterspült

Polen /

„Junge Welt“, 10.06.2010 Ungezügeltes Bauen und altes Denken: Im Nachbarland verursacht zweite Hochwasserkatastrophe nach 1997 erneut Milliardenschäden. WWF kritisiert Schutzmaßnahmen Während neue Regenfälle die Lage in Polens Überschwemmungsgebieten in dieser Woche weiter verschärften, versuchten sich Politiker und Wirtschaftsexperten an ersten Schätzungen der volkswirtschaftlichen Schäden dieses erneuten »Jahrhunderthochwassers«. Die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita veröffentlichte Prognosen von Ökonomen,

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Die Macht der Ratingagenturen

Sonstiges, Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Neues Deutschland“, 08.06.2010 Bewerter urteilen bisweilen willkürlich und zum Wohle ihrer Auftraggeber Auf dem G20-Treffen am Wochenende im südkoreanischen Pusan stand auch eine Reform der Zuständigkeiten der Ratingagenturen auf der Tagesordnung. Insbesondere EU-Staaten drängen auf eine direkte Überwachung dieser Kreditbewertungsgesellschaften. Ab 2011 soll eine europäische Aufsichtsbehörde die Niederlassungen der drei marktbeherrschenden US-Agenturen Moody’s, Standard &

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Kapital und Staat in Krisen-Symbiose

Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

Nie waren sich Finanzkapital und Staat näher, als in der derzeitigen Weltwirtschaftskrise – ein Überblick über eine vielschichtige, aber auch widersprüchliche Verflechtung. Der Euro setzte auch Anfang Juni seine Talfahrt fort, als Europas schwindsüchtige Einheitswährung auf ein neues Vierjahrestief von 1,21 Euro gegenüber dem US-Dollar absackte. Unterdessen läuft bei etlichen europäischen Regierungen die Suche nach

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Benzin im Löschwagen

Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

05.06.2010 Mit synthetischem Geld gegen den Wertverfall: Nirgends wird die Symbiose zwischen Kapital und Staat so augenfällig wie bei der »Krisenbekämpfung« Der Euro setzte auch Anfang Juni seine Talfahrt fort. Die schwindsüchtige Einheitswährung sackte auf ein neues Vierjahrestief von 1,21 Euro gegenüber dem US-Dollar ab. Zugleich läuft bei den europäischen Regierungen die Suche nach den

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Krisenpolitik in der Falle

Baltikum, Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Junge Welt“, 03.06.2010 Verschulden bis zum Bankrott oder sparen bis zur Depression? Angeschlagene Industriestaaten haben allenfalls die Wahl zwischen Pest und Cholera Wieder einmal hat eine Ratingagentur Spaniens Kreditwürdigkeit herabgestuft. Diesmal war es Fitch, die Madrid zu Wochenanfang die Bestnote »AAA« aberkannte. Die Begründung ließ aufhorchen: Aufgrund der drastischen Sparprogramme, mit denen die Regierung die

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Auf Konfrontationskurs

Rumänien /

„Junge Welt“, 29.05.2010 Rumänien: Regierung besteht auf drastischen Einschnitten für öffentlich Bedienstete und Rentner. Gewerkschaften halten mit Aufruf zum Generalstreik dagegen Etwa 50000 Menschen beteiligten sich am 19. Mai in der rumänischen Hauptstadt Bukarest an einer Demonstration gegen das von der Regierung geplante Sparpaket. Diese Proteste in Rumänien nach Zusammenbruch des realexistierenden Sozialismus zeigten Wirkung.

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Rentenfonds schützen nicht vor Armut

Polen /

„Neues Deutschland“ 29.05.2010 In Polen erwartet viele zukünftige Pensionäre ein Leben am Rande des Existenzminimums Polens Rentner blicken in eine traurige Zukunft: Die Rentenreformen, die den Fokus immer weiter hin zur privaten Vorsorge verschoben, führen nun dazu, dass die Rentenansprüche verschwindend klein geworden sind. Polens künftige Pensionäre müssen sich auf magere Zeiten einstellen: Im Jahr

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Der Broker bestäubt

Klimakrise | Äußere Schranke, Sonstiges /

„Junge Welt“, 27.05.2010 Das Massensterben der Bienen in den USA geht weiter. Sie sind auch viel unterwegs Ende April überbringt das Honigbienenlaboratorium des US-Landwirtschaftsministeriums seit Jahren immer dieselbe Hiobsbotschaft: Es gibt ein Massensterben. Den Winter 2009/2010 hat ein gutes Drittel der bewirtschafteten Bienenvölker nicht überstanden, besagt der aktuelle Bericht. Er basiert auf einer landesweiten Umfrage.

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Geplatzte Träume

Osteuropa /

„Junge Welt“, 27.05.2010 2010 sollte für die Staaten Osteuropas das Jahr der wirtschaftlichen Erholung werden. Doch die Finanzkrise läßt alle Prognosen zur Makulatur werden Wirtschaftsprognosen zufolge sollte das Jahr 2010 für die meisten Länder Osteuropas das Jahr werden, in dem die schlimmsten Auswirkungen der größten Wirtschaftskrise überwunden sein sollten, die die Region seit Zusammenbruch des

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Sicherer Hafen?

US-Immobilienmarkt, Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Juge Welt“, 22.05.2010 Schuldenkrise in der Euro-Zone hat Ansturm auf US-amerikanische Staatspapiere und Kursexplosion des Dollars ausgelöst. Kein Aufschwung in der Realwirtschaft Die Krise der Euro-Zone scheint eine wahre Renaissance des US-Dollars als globaler Leitwährung zu befördern und den amerikanischen Finanzsektor regelrecht zu beflügeln. Binnen der letzten sechs Monate sackte die europäische Gemeinschaftswährung von 1,50

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Auf Messers Schneide

Sonstiges, Wirtschaftskrise | Innere Schranke /

„Junge Welt“, 20.05.2010 China leidet unter schwachem Euro, einem unterentwickelten Binnenmarkt und einer Immobilienblase. Zugleich gewinnen Devisenreserven, Auslandsinvestitionen an Umfang Auch die Volksrepublik China, oftmals als der kommende globale Konjunkturmotor gehandelt, leidet unter der europäischen Schuldenkrise. Das chinesische Handelsministerium veröffentlichte am vergangenen Montag eine Erklärung, derzufolge der beständig im Wert sinkende Euro die chinesische Exportwirtschaft

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