Nur die Schwächsten überleben

Erschien in: „Neues Deutschland“, 12.10.2010

Der »Währungskrieg« als neue Etappe der systemischen Überproduktionskrise
Zwischen den Volkswirtschaften brodelt es. Lange schwelende Spannungen im Wirtschaftsgefüge entladen sich derzeit in beginnenden »Währungskriegen«.

Die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) endete ohne Lösungsansatz für die währungspolitischen Spannungen zwischen etlichen Volkswirtschaften, die derzeit zu regelrechten »Währungskriegen« eskalieren. Der Vorsitzende des IWF-Lenkungsausschusses, Youssef Boutros-Ghali, sprach abschließend von »offenkundigen Reibungen« zwischen Staaten. Der IWF werde seine diesbezügliche »Arbeit vertiefen« und im »Laufe des nächsten Jahres« Vorschläge zur Diskussion stellen, hieß es in einer Erklärung.

Im Vorfeld der Tagung fehlte es nicht an eindringlichen Warnungen vor den Folgen der befürchteten Währungskriege. So sprach Ökonom und Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stigliz von einer drohenden »Liquiditätsflut«, die im Gefolge der expansiven Geldpolitik der Notenbanken zur Destabilisierung der globalen Devisenmärkte führen könne. Ähnlich argumentierte IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn, der Staaten vor einem »Abwertungswettlauf« ihrer Währungen warnte, der letztendlich die »globale Konjunkturerholung« gefährden würde.

Doch der Wettlauf scheint längst begonnen zu haben: Die jüngste Runde läutete Japan ein, als es im September auf den Devisenmärkten mit 2210 Milliarden Yen (ca. 25 Milliarden US-Dollar) intervenierte, um den Wechselkurs des Yen zu senken. Vergangene Woche senkte die japanische Notenbank zudem den Leitzins auf Null.

Kampf gegen Aufwertung

Indien, Thailand und Südkorea wollen hingegen ihre Finanzmärkte stärker kontrollieren, um Währungsaufwertung durch verstärkten Kapitalzufluss zu verhindern. In eine ähnliche Richtung zielt Brasilien, das die Besteuerung ausländischer Anleihenkäufe verdoppeln will. Mit niedrigem Leitzins stemmt sich die Schweiz gegen die Aufwertung des Franken; der dortige Gewerkschaftsbund SGB fordert gar eine Intervention der Notenbank, um die »übertriebene Franken-Stärke« zu bekämpfen.

Im Zentrum der neuen Etappe der Wirtschaftskrise stehen aber die an Schärfe gewinnenden Spannungen zwischen China, den USA und Europa. Um ihre enormen Handelsdefizite mit der Volksrepublik zu senken, fordern Washington und Brüssel eine substanzielle Aufwertung der de facto an den Dollar gekoppelten chinesischen Währung. China kam ihnen am 8. Oktober ein Stück entgegen, als es den Yuan um 0,3 Prozent gegenüber dem Greenback aufwerten ließ. Dazu dürfte auch massiver Druck aus Washington beigetragen haben, wo das Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf passieren ließ, der Strafzölle auf chinesische Importe ermöglicht.

Sollten solche Handelsbarrieren zur Anwendung gelangen, würden aufgrund von Vergeltungsmaßnahmen die bisherigen Währungs- zu Handelskriegen eskalieren, was einen schweren ökonomischen Einbruch mit sich brächte. Die Weltwirtschaftskrise von 1929 führt drastisch vor Augen, wie protektionistische Politik wirtschaftliche Verwerfungen zusätzlich verstärken kann: In Juni 1930 passierte der »Smoot – Hawley Tariff Act« das US-Repräsentantenhaus, der hohe Schutzzölle auf nahezu 20 000 in die USA importierte Waren verhängte. Die darauf folgende protektionistische Welle verringerte das globale Handelsvolumen dramatisch: Der US-Import ging bis 1933 um 66 Prozent zurück, der Export sank um 61 Prozent.

Schwelende Spannungen

Die verstärkte Fokussierung kapitalistischer Krisenpolitik auf rücksichtslose Exportförderung resultiert aus den eigentlichen Krisenursachen, die in der Waren produzierenden Industrie zu verorten sind. Die Krise ist im Kern eine systemische Überproduktionskrise, die seit Jahrzehnten aufgrund der Rationalisierungsschübe im Gefolge der 3. industriellen Revolution von Mikroelektronik und Informationstechnologie schwelt. Die Staaten bemühen sich derzeit darum, Produktionsüberschüsse zu exportieren, um Arbeitsplätze zu erhalten. Dies geschieht auf Kosten anderer Volkswirtschaften, die diese Importe – die wiederum deren Binnenwirtschaft zusätzlich zu destabilisieren drohen – durch Währungsabwertungen oder protektionistische Maßnahmen abzuwehren versuchen.

Bezeichnend ist auch der Zeitpunkt, zu dem die Spannungen hochkochen. Die kreditgenerierte Nachfrage, die im Gefolge der globalen Konjunkturpakete die Überproduktionskrise abmilderte, verebbt mit dem Auslaufen der Programme langsam. Auf drei Billionen Euro – 4,7 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung – schätzte das Kieler Institut für Weltwirtschaft die Konjunkturaufwendungen im Jahr 2009.

Dabei wurde durch den schuldenfinanzierten Nachfrageschub ohnehin nur die Defizitkonjunktur »verstaatlicht«, die zuvor jahrzehntelang über die Verschuldung auf den Finanzmärkten vor allem von den USA betrieben wurde. Der Kapitalismus ist schlicht zu produktiv für sich selbst geworden und kann nur noch auf Pump funktionieren. Die exorbitant verschuldeten USA sind nicht mehr willens und in der Lage, durch Handelsdefizite und Verschuldung die Weltwirtschaft am Laufen zu halten, nachdem die staatlich durch Konjunkturaufwendungen generierte Nachfrage abebbt. Nun versuchen die einzelnen Staaten, durch Exportoffensiven buchstäblich auf Kosten anderer Volkswirtschaften den vollen Durchbruch der Überproduktionskrise zu verzögern. Die Währungspolitik wandelt sich zu einer Handelswaffe. Im Währungskrieg, den nun Jeder gegen Jeden führen wird, überleben nur die Schwächsten.