Außer Spesen nichts gewesen

Publiziert am 18.02.06 in „junge welt“

Während seiner ersten US-Visite konnte der polnische Präsident Kaczynski nichts erreichen – für ihn ein Erfolg

»Es war eine gelungene Visite. Die Themen, die auf dem Tisch lagen, wurden während des Gesprächs mit Präsident Bush angesprochen.« Mit solchen und ähnlichen Euphemismen versucht der polnische Präsident Lech Kaczynski, die mageren Resultate seines ersten US-Besuchs in der vergangenen Woche zu verschleiern, denn keine seiner Forderungen wird von der amerikanischen Seite bald erfüllt werden.

Dabei hoffte Kaczynski, bei seinem Antrittsvisite in den USA die Rendite für die unbedingte Bündnistreue Polens einzufahren. Noch im Dezember 2005 hatte der Präsident die Beteiligung Polens an der Okkupation des Irak bis Ende 2006 verlängert. Nun hofft die polnische Seite auf die Realisierung des versprochenen Modernisierungsprogramms für die polnischen Streitkräfte, doch feste Zusagen waren von der US-Administration nicht zu bekommen. Des weiteren wird es auch die von Kaczynski vehement geforderte Abschaffung des Visazwangs für polnische Bürger nicht geben. Von einem verstärkten Engagement amerikanischen Kapitals in Polen, mit dem für eine Beteiligung Polens bei dem Angriff auf den Irak geworben worden war, ist ebenfalls nicht zu spüren. Keine einzige Vereinbarung über die Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit kann Kaczynski vorweisen. In der polnischen Öffentlichkeit ist die fortdauernde Beteiligung Polens an der Okkupation des Irak nicht gerade beliebt. Die Ansicht, Polen sei ein »Vasall der USA«, dessen Bündnistreue nicht gewürdigt werde, gewinnt an Popularität.

Dessen ungeachtet sieht Kaczynski das »polnisch-amerikanische Bündnis« gefestigt. Während des zweistündigen Gesprächs mit Bush seien – neben dem Irak – die Situation in der Ukraine und Belarus sowie die Frage der Energiesicherheit in der Region erörtert worden, so der Präsident gegenüber Journalisten. Doch die Zeiten, in denen Polen zu den wichtigsten europäischen Bündnispartnern der USA zählte, sind laut einer Analyse des privaten Nachrichtendienstes Stratfor vorbei. Zum einen hat sich Rumänien als ein weiterer, zuverlässiger Partner Washingtons profiliert. Doch wird von Stratfor vor allem die Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik für die Abkömmlichkeit des polnischen Bündnispartners verantwortlich gemacht. Nachdem Berlin klargestellt habe, daß es dem Bündnis mit Washington den Vorzug gegenüber den ehemals engen Beziehungen zu Moskau gebe. werde Polen somit aus seiner Rolle als wichtigster Verbündeter Washingtons in der Region gedrängt.

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